← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• I.
  Öffentliche Sitzung
• A.
  Einwohnerfragestunde
• B.
  Mündlicher Bericht
• 1.
  Vorstellung des neuen Wachgruppenleiters des Polizeipräsidiums Hamm Christopher Grauwinkel
• C.
  Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 1.
  Anträge zu Teil I der Niederschrift der Bezirksvertretung Hamm Rhynern vom 24.11.2022 Nr.: 0210/22
• D.
  Empfehlung an den Rat
• 1.
  Änderung des Flächennutzungsplanes (31. Änderung) – An der Ostdorfstraße – hier: Offenlegungsbeschluss

  Zur Vorlage · 1053/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Beschlussvorlage 1053/23_VL wird die 31. Änderung des Flächennutzungsplans „An der Ostdorfstraße“ zur Offenlegung vorgeschlagen. Gegenstand der Planung ist die Neunutzung eines etwa 0,9 Hektar großen Areals im Stadtbezirk Hamm-Rhynern, auf dem sich ein ehemaliges Gartencenter befindet. Die Änderung sieht vor, das bisherige Sondergebiet „Großflächiger Handel - Gartenmarkt“ in ein Sondergebiet „Büra und Verwaltung“ umzuwandeln.

  Das geplante Projekt umfasst die Errichtung einer Büroimmobilie mit einer Grundfläche von circa 2.445 m² und einer Mietfläche von insgesamt 8.800 m². Das Gebäude soll drei bis vier Geschosse umfassen. Zudem ist die Bereitstellung von etwa 91 Stellplätzen vorgesehen, wobei mehr als drei Viertel dieser Plätze mit Ladestationen ausgestattet werden sollen. Die Nachnutzung der versiegelten Fläche soll Maßnahmen zum Klimaschutz beinhalten, darunter Dachbegrünungen, die Nutzung regenerativer Energien sowie versiegelungsoffene Flächen.

  Die Vorlage sieht vor, die Ergebnisse der bisherigen Beteiligungsverfahren zur Kenntnis zu nehmen und den Entwurf der Änderung nebst Begründung für die Dauer eines Monats gemäß den gesetzlichen Vorgaben öffentlich auszulegen. In die Planung wurden bereits Stellungnahmen der Bezirksregierung Arnsberg, des Lippeverbandes, des LWL-Archäologie für Westfalen und der Stadtwerke Hamm eingearbeitet. Der Regionalverband Ruhr hat dem Vorhaben bereits zugestimmt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.03.2023 · Rat
  • 27.03.2023 · Hauptausschuss
  • 21.03.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 21.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 2.
  Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 03.098 – An der Ostdorfstraße – hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches und Antrag auf Verfahrensumstellung 2. Offenlegungsbeschluss

  Zur Vorlage · 1054/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 1054/23_VL behandelt die erste Änderung des Geltungsbereiches sowie den Offenlegungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 03.098 „An der Ostdorfstraße“. Das Plangebiet in Hamm-Berge umfasst etwa 12.497 m² und ist für die Errichtung einer Büroimmobilie mit einer Grundfläche von circa 2.445 m² und einer Mietfläche von 8.80erm m² vorgesehen. Das Vorhaben der BOB project management GmbH sieht zudem die Schaffung von 91 Stellplätzen vor, von denen über 75 % mit Ladestationen ausgestattet werden sollen.

  Die Vorlage sieht die Neudefinition des Geltungsbereiches durch präzise Flurstücksgrenzen sowie die Zustimmung zum Antrag des Vorhabenträgers auf Verfahrensumstellung gemäß § 12 Abs. 2 BauGB vor. Parallel dazu wird die 31. Änderung des Flächennutzungsplans durchgeführt. Der Planungsbereich umfasst ein Sondergebiet für Büro und Verwaltung sowie Flächen für öffentliche Verkehrsanlagen. Klimaschutzmaßnahmen wie Dachbegrünungen und versiegelungsoffene Flächen sind Bestandteil des Entwurfs.

  Im Rahmen der Verfahrenshistorie wurden Stellungnahmen verschiedener Behörden und Fachämter, darunter der Lippeverband, die untere Naturschutzbehörde, die Stadtwerke Hamm und die Bezirksregierung Arnsberg, in den Entwurf eingearbeitet. Die Vorlage beantragt den Verzicht auf eine erneute frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die Einleitung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Die Auslegung wird durch Gutachten zu Artenschutz, Schallschutz und Verkehr sowie durch einen Umweltbericht ergänzt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.03.2023 · Rat
  • 27.03.2023 · Hauptausschuss
  • 21.03.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 21.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 3.
  8. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)

  Zur Vorlage · 1056/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Hamm hat die 8. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 beschlossen. Die Vorlage basiert auf § 8a des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW), wonach Gemeinden verpflichtet sind, ein solches Konzept zu erstellen. Dieses dient dazu, technische, rechtliche und wirtschaftliche Möglichkeiten für Straßenunterhaltungsmaßnahmen sowie die Erforderlichkeit von beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen über einen Zeitraum von fünf Jahren darzustellen.

  Das Konzept dient als Übersicht über geplante Maßnahmen und stellt keine verbindliche Entscheidung über deren Durchführung dar. Die Aufnahme der Maßnahmen in das Konzept ist zudem eine Voraussetzung, um am Förderprogramm des Landes zur Entlastung der Anlieger teilzunehmen. Durch die Aufnahme der beabsichtigten Maßnahmen können 100 Prozent des umlagefähigen Aufwandes über das entsprechende Landesförderprogramm finanziert werden.

  Die vorliegende 8. Fortschreibung umfasst geplante beitragsfreie Straßenunterhaltungsmaßnahmen, beabsichtigte beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen, teilweise einschließlich der Straßenbeleuchtung, sowie Maßnahmen an der technischen Teileinrichtung der Beleuchtung. Die Darstellung erfolgt tabellarisch nach Bezirken und alphabetisch sortiert. Zudem enthält die Vorlage eine Korrektur zur 7. Fortschreibung, da ein Abschnitt der Maßnahme in der Pommernschleife im vorherigen Dokument fehlerhaft angegeben war; korrekt ist nun der Bereich zwischen Holstenstraße und Kösliner Weg.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.03.2023 · Rat
  • 27.03.2023 · Hauptausschuss
  • 21.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 08.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• E.
  Empfehlung an den Hauptausschuss
• 1.
  Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2023

  Zur Vorlage · 1034/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Beschlussvorlage 1034/23 ein Erneuerungsprogramm für die öffentliche Straßenbeleuchtung im Jahr 2023 vorgelegt. Ziel des Programms ist es, die Voraussetzungen für die Beantragung von Fördermitteln des Landes Nordrhein-Westfalen zu schaffen. Durch einen entsprechenden Beschluss soll sichergestellt werden, dass die Kosten für die Straßenausbaumaßnahmen, die den Anliegeranteil betreffen, durch Landesmittel bezuschusst werden können. Dies dient der finanziellen Entlastung der Beitragspflichtigen.

  Die geplanten Maßnahmen umfassen den Austausch von Leuchten sowie die Erneuerung von Kabeln, Masten und Leuchten. Grund für diese Arbeiten sind alters- und abnutzungsbedingte Zustände der Anlagen, die eine wirtschaftliche Instandhaltung erschweren. Die Durchführung der Maßnahmen soll in Zusammenarbeit mit der Stadtwerke Hamm GmbH erfolgen, um die Betriebssicherheit der Straßenbeleuchtung zu gewährleisten und die Altersstruktur der Anlagen zu verbessern.

  Die finanziellen Auswirkungen des Programms belaufen sich auf 356.600 Euro im konsumtiven Bereich sowie 811.100 Euro im investiven Bereich. Die Mittel stehen zur Verfügung. Da für einzelne Maßnahmen Anliegerbeiträge anfallen können, sind die genauen Einzahlungen zum aktuellen Zeitpunkt nicht bekannt. Die Vorlage sieht vor, dass die Anlieger vor Beginn der Arbeiten über die entstehenden Beitragspflichten informiert werden. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der gesicherten Finanzierung sowie des Beschlusses des Straßen- und Wegekonzeptes durch den Rat.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.03.2023 · Hauptausschuss
  • 21.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 08.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 2.
  50 helle Plätze - Ergänzung der öffentlichen Straßenbeleuchtung

  Zur Vorlage · 1045/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 1045/23_VL sieht die Umsetzung des Programms „50 helle Plätze“ zur Ergänzung der öffentlichen Straßenbeleuchtung vor. Die Verwaltung schlägt vor, die aufgeführten Maßnahmen durch den Rat zu beschließen, sofern das Straßen- und Wegekonzept verabschiedet und die Finanzierung gesichert ist. Die Stadtwerke Hamm GmbH soll mit der Durchführung der Arbeiten beauftragt werden.

  Grundlage der Vorlage ist die Auswertung von über 150 Vorschlägen, die von der Bürgerschaft eingereicht wurden. Aus diesen Vorschlägen wurden 33 Maßnahmen priorisiert, die sowohl die Verdichtung bestehender Beleuchtungsanlagen als auch die Erschließung unbeleuchteter Wege innerhalb von Wohnbebauungen umfassen. Teilweise handelt es sich um bereits geplante Vorhaben, wie die Beleuchtung von Radhauptrouten oder Maßnahmen im Zusammenhang mit Straßenendausbau.

  Die finanziellen Auswirkungen belaufen sich auf einen städtischen Eigenanteil von 500.000 Euro. Für einen Teilbetrag von 300.000 Euro wird die kontinuierliche Überwachung des Budgets durch die Verwaltung sowie eine mögliche Prioritätenanpassung vorgesehen. Mögliche Anliegerbeiträge könnten den städtischen Kostenanteil reduzieren. Für umweltsensible Bereiche sind technische Vorgaben wie eine maximale Lichtpunkthöhe von fünf Metern, warmweißes Licht sowie eine Nachtdimmung auf 10 bis 20 Prozent vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.03.2023 · Hauptausschuss
  • 21.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 08.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• F.
  Mitteilungsvorlagen
• 1.
  Ausbauplan S 01/21 Rotbuchenweg (Erschließungsgebiet)

  Zur Vorlage · 0198/20_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 0198/20_VL sieht den Ausbau des Rotbuchenweges im Erschließungsgebiet vor. Die geplante Stichstraße, die von der Marker Dorfstraße abzweigt, soll als verkehrsberuhigte, niveaugleich gepflasterte Mischfläche gestaltet werden. Der Ausbau umfasst eine etwa 70 Meter lange Straße mit einer Breite von 6,50 Metern, die in einer Wendeanlage für dreipachsige Müllfahrzeuge mündet.

  Die baulichen Maßnahmen beinhalten die Verwendung von rotbraunem Betonsteinpflaster im L-Verband sowie die Einrichtung von drei öffentlichen Längsparkplätzen für Besucher. Diese Parkflächen werden mit anthrazitfarbenem Betonsteinpflaster befestigt. Zudem sind zwei Baumbeete mit Hopfenbuchen und einer Unterpflanzung aus Rosen vorgesehen. Zur Beleuchtung werden drei LED-Leuchten mit einer Lichtpunkthöhe von circa fünf Metern installiert. Die Planung berücksichtigt die Anforderungen des Behindertenkoordinators hinsichtlich Barrierefreiheit und der Befahrbarkeit der Oberflächen.

  Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt vollständig durch die Erschließungsträger. Ein privater Investor führt den Ausbau gemäß einem bestehenden Erschließungsvertrag durch. Im Rahmen der Anwohnerbeteiligung wurde ein Änderungswunsch bezüglich der Verschiebung eines Leuchtenstandortes eingearbeitet. Der Baubeginn für den Endausbau ist für das zweite Quartal 2021 vorgesehen. Die Vorlage wurde in der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop bereits behandelt und steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch den Hauptausschuss.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 21.03.2023 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 16.03.2021 · Hauptausschuss
  • 09.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
• G.
  Anträge
• 1.
  Umbenennung des Teilstückes des Dierhagenweg zwischen Von-Thünen-Straße und Bahntrasse

  Zur Vorlage · 0533/22_AT · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen eines Antrags die Umbenennung eines Teilstückes des Dierhagenweges beantragt. Betroffen ist der Bereich zwischen der Von-Thünen-Straße und der Bahntrasse.

  Hintergrund der Anfrage sind die laufenden Baumaßnahmen am neuen Haltepunkt in Westtünnen. Durch den Bau des Bahnsteigs wird der Dierhagenweg unterbrochen, sodass er nicht mehr als Bahnübergang fungiert. Infolgedessen verlieren die beiden Abschnitte des Weges ihre Funktion als durchgehende Straßenverbindung. Die Fraktion führt an, dass die Sperrung der Bahnquerung eine klare Bezeichnung für Anwohner, Besucher, Lieferdienste sowie Rettungskräfte erforderlich macht.

  Um die Orientierung zu verbessern und eine einheitliche Anbindung des Straßenstücks an die bestehende Siedlungsstruktur zu gewährleisten, schlägt die Fraktion vor, den abgetrennten Teil des Dierhagenweges in Gluckstraße umzubenennen. Der Antrag wurde zur Beratung in die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern eingebracht.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 2.
  Vergabe eines Straßennamens für die Zuwegung zum neuen Westfalia Sportplatz in Rhynern

  Zur Vorlage · 0534/22_AT · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat in einem Antrag an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern die Vergabe eines Straßennamens für die Zuwegung zum neuen Sportplatz in Rhynern beantragt. Die neue Sportanlage ist bereits betriebsbereit und dient als Zentrum für den Breitensport im Stadtteil.

  Nach Angaben der Fraktion wird die Anlage von Anwohnern sowie von Gästen des Sportvereins Westfalia Rhynern genutzt. Da die neu errichtete Straße derzeit über keinen eigenen Straßennamen verfügt, wird die Orientierung für Besucher erschwert. Die Fraktion schlägt daher vor, die Straße auf Vorschlag des Vereinsvorstandes von Westfalia Rhynern als „Westfalia Sportpark“ zu benennen. Der Antrag wurde für die Sitzung der Bezirksvertretung am 9. März 2023 vorgelegt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 3.
  Wirtschaftswege im Bezirk

  Zur Vorlage · 0541/23_AT · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen der Vorlage 0541/23_AT einen Antrag an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern gestellt, der sich mit dem Zustand der Wirtschaftswege im Stadtbezirk befasst. Die Fraktion führt an, dass der Zustand der Asphaltdecken und Bankette, die teilweise durch Schwerlastverkehr beeinträchtigt sind, zu Bürgerbeschwerden und potenziellen Unfallrisiken für Fußgänger und Zweiradfahrer führt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Wirtschaftswege für die Landwirtschaft sowie für den Individual- und Freizeitverkehr von Bedeutung sind.

  Die Fraktion weist darauf hin, dass im Haushalt für die gesamten 200 Kilometer Wirtschaftswege der Stadt Hamm ein Betrag von 200.000 Euro für Erhalt und Instandsetzung zur Verfügung steht. Da dieser Betrag nach Ansicht der Antragsteller nicht für eine umfassende Sanierung ausreicht, beantragt die CDU-Bezirksfraktion, die Verwaltung mit zwei Maßnahmen zu beauftragen.

  Erstens soll die Verwaltung auf Basis des bestehenden Wirtschaftswege-Katasters einen Kostenrahmen erstellen, der eine nachhaltige Verbesserung des Zustands ermöglicht, und diese Schätzung sowohl dem Rat als auch der Bezirksvertretung mitteilen. Zweitens soll die Verwaltung die Nutzung möglicher Zuschüsse oder Förderungen des Landes für die Wege-Infrastruktur prüfen und die Ergebnisse an die zuständigen Gremien kommunizieren. Zudem wird die langfristige Verankerung notwendiger Mittel in den kommenden Haushaltsplanungen angestrebt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 4.
  Verschluss des Ausgangs am Spielplatz Streitland zum „Tünner-Blick“

  Zur Vorlage · 0570/23_AT · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern die Schließung eines neu geöffneten Ausgangs am Spielplatz Streitland zum „Tünner-Blick“ beantragt. Hintergrund der Vorlage ist die durch die Verwaltung veranlasste Öffnung eines bisher geschlossenen Zugangs.

  Die Verwaltung begründet die Maßnahme mit dem Wunsch von Nutzenden nach Barrierefreiheit sowie der Möglichkeit für die zuständige Kolonne, den Platz für die Pflege effizienter mit Fahrzeugen zu erreichen. Zudem sollen durch die Verknüpfung mit Fuß- und Radwegen die Wege für Kinder selbstständiger gestaltet werden. Zur Erhöhung der Sicherheit sieht die Verwaltung eine Wegesperre sowie neue Zäune vor und plant Rückschnitte an Sträuchern, um die Einsehbarkeit zu verbessern.

  Die CDU-Bezirksfraktion stellt die Notwendigkeit und die Sicherheit dieser Maßnahme infrage. Die Fraktion führt an, dass der bestehende Zugang über die Siedlung Streitland seit Jahrzehnten funktioniere und die neue Öffnung keine sinnvolle Zuwegung darstelle. Es wird die Befürchtung geäußert, dass die neue Gestaltung Gefahrensituationen im Straßenverkehr schaffen könnte. Zudem fordert die Fraktion eine Stellungnahme dazu, warum die Bezirksvertretung nicht in die Entscheidung einbezogen wurde. Der Antrag fordert die Rückversetzung des ursprünglichen Zustands durch den Verschluss des Ausgangs zum „Tünner-Blick“.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• H.
  Anfragen
• 1.
  Hochwasserschutz im Stadtbezirk Rhynern

  Zur Vorlage · 0136/21_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat eine Anfrage an Bezirksbürgermeister Andreas Obering zum Thema Hochwasserschutz im Stadtbezirk Rhynern gestellt. Die Fraktion erkundigt sich darin, ob die aktuellen Gefährdungskarten regelmäßig nachgeführt werden und ob die Stadt diese Informationen aktiv in besonders betroffenen Gebieten an die Anwohner kommuniziert oder ob die Informationspflicht bei den Bewohnern liegt.

  Des Weiteren wird gefragt, inwieweit Erkenntnisse aus vergangenen Hochwasserereignissen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz in die Planung von Hochwasserschutzmaßnahmen der Stadt Hamm einfließen. Die Anfrage beinhaltet zudem die Frage nach einer Überprüfung bereits durchgeführter Maßnahmen auf deren Wirksamkeit bei erwarteten Extremwetterlagen.

  Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Suche nach alternativen Schutzkonzepten für Siedlungsbereiche wie Osttünnen. Die CDU-Bezirksfraktion weist darauf hin, dass die Umsetzung bisher angedachter Maßnahmen, etwa durch den Bau von Regenrückhaltebecken oder technischen Schutzbauwerken, aufgrund von Schwierigkeiten beim Grunderwerb erschwert wird. Es wird nach geplanten Alternativen gefragt, um den Schutz dieser Gebiete sicherzustellen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 26.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 17.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 06.06.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 24.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 02.06.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 10.03.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 2.
  Kunst am Spielplatz

  Zur Vorlage · 0284/22_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen Rhynern hat im Rahmen der Anfrage 0284/22 an den Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern um Informationen zum Thema Kunst am Spielplatz gebeten. Hintergrund der Anfrage ist ein Bezug auf eine vorangegangene Anregung mit der Nummer 0045/21.

  In dieser früheren Anregung wurde die Prüfung angefordert, ob nicht verwendete Mittel aus dem Bezirksbudget des Jahres 2021 für die Gestaltung von Kunst am Spielplatz eingesetzt werden können. Die aktuelle Anfrage weist darauf hin, dass eine Antwort bezüglich der Höhe der verfügbaren Restmittel aus dem Budget 2021 sowie zur Frage, ob eine Verwendung dieser Gelder für „lebendige Kunst“ im Sinne der ursprünglichen Anregung möglich ist, noch aussteht. Die Anfrage dient somit der Klärung des aktuellen Finanzstatus und der Prüfung von Verwendungsmöglichkeiten für die genannten Mittel.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 24.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 3.
  Situation und Verkehrsführung im Bereich der Umleitung Hellweg

  Zur Vorlage · 0374/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anfrage zur Vorlage 0374/23_AF Informationen zur Verkehrssituation und zum Zustand der Straßen im Bereich der Umleitung Hellweg angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die laufende Instandsetzung der Straße Hellweg, die bereits seit mehreren Monaten andauert.

  Die Fraktion weist darauf hin, dass die ausgeschilderten Umleitungsstrecken, wie etwa die Straße Dorchkamp, primär der landwirtschaftlichen Nutzung sowie dem Anliegerverkehr dienen. Es wird berichtet, dass ortskundige Verkehrsteilnehmer die Wirtschaftswege „In der Lengde“ und „Längde“ unzulässig als Umleitung nutzen. Durch den Begegnungsverkehr, insbesondere bei größeren Fahrzeugen, kommt es auf diesen schmalen Wegen zu Ausweichmanövern auf die nicht befestigten Bankette, was zur Bildung von Schlaglöchern führt. Die Fraktion benennt dabei potenzielle Gefahren für die Verkehrssicherheit von Fußgängern, Zweiradfahrern und Kraftfahrzeugen.

  Die Anfrage umfasst mehrere Fragen an den Bezirksbürgermeister. Erfragt wird der voraussichtliche Zeitpunkt der Fertigstellung der Baumaßnahme Hellweg sowie die Planung für eine anschließende Instandsetzung der betroffenen Wege wie der Straße Dorchkamp und der Wirtschaftswege. Zudem wird nach der Verfügbarkeit notwendiger Finanzmittel sowie nach der Möglichkeit von Kontrollmaßnahmen gefragt, um den Schutz von Fußgängern und Zweiradfahrern während der laufenden Baumaßnahme zu erhöhen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• Situation und Verkehrsführung im Bereich der Umleitung Hellweg

  Zur Vorlage · 0581/23_ST · Stlgnahme

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern Informationen zur Verkehrssituation im Bereich der Umleitung Hellweg vorgelegt. Hintergrund der Anfrage sind die laufenden Instandsetzungsarbeiten an der Straße Hellweg sowie die damit verbundene Verkehrsführung. Die Fraktion wies darauf hin, dass die offiziellen Umleitungen unter anderem über die Straße Dorchkamp führen, jedoch vermehrt PKW-Verkehr über die Wirtschaftswege „In der Lengde“ und „Längde“ fließt. Dies führe zu Schäden an den Banketten und erhöhten Gefährdungen für Fußgänger und Zweiradfahrer.

  Die Verwaltung teilte mit, dass die Fertigstellung der Baumaßnahme Hellweg, sofern die Witterungsbedingungen dies zulassen, für Ende März 2023 geplant ist. Eine Instandsetzung der Straßen Dorchkamp sowie der Wirtschaftswege „In der Lengde“ und „Längde“ ist derzeit nicht vorgesehen, da diese nicht als offizielle Umleitungsstrecken gelten. Es stehen keine weiteren Mittel für eine Sanierung dieser Wege bereit. Lediglich die Bankette der genannten Straßen sollen nach Abschluss der Baumaßnahme durch den Bauhof saniert werden. Für die Überwachung der Geschwindigkeitsbeschränkungen und den Schutz der Verkehrsteilnehmer sind die Maßnahmen der Polizei NRW zuständig.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 4.
  Herabsetzung der Traglast der Autobahnüberführung A2 über die Straße Hellweg

  Zur Vorlage · 0381/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksvertretung Informationen zur Herabsetzung der Traglast der Autobahnüberführung A2 über die Straße Hellweg angefordert. In der vierten Kalenderwoche 2023 wurde die Brücke mit einem Verkehrsverbot für Kraftfahrzeuge versehen, das eine maximale Traglast von 16 Tonnen vorgibt.

  Die Fraktion führt aus, dass die Maßnahme für die Anwohner, insbesondere für gewerbliche und landwirtschaftliche Betriebe, nicht nachvollziehbar sei, da das Bauwerk erst vor wenigen Jahren neu errichtet wurde. Zudem wird beanstandet, dass keine Vorabinformation der Anlieger stattgefunden habe. Da für die Betriebe regelmäßige Transporte mit schweren Fahrzeugen notwendig sind und neue Zuwege geplant werden müssen, bittet die Fraktion um Klärung der Ursachen für die Beschränkung sowie der verantwortlichen Behörde.

  Des Weiteren werden Fragen dazu gestellt, seit wann der Verwaltung die Notwendigkeit dieser Maßnahme bekannt sei und warum keine Information der Betroffenen erfolgte. Die Anfrage thematisiert zudem die Prüfung von Ausnahmeregelungen für den Anliegerverkehr sowie die Möglichkeit einer einspurigen Befahrung der Brücke. Die Fraktion fordert die Verwaltung auf, umgehend Kontakt mit den betroffenen Anliegern aufzunehmen, um angesichts der anstehenden landwirtschaftlichen Bewirtschaftung zeitnah Lösungen zu erarbeiten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 5.
  Rhynernhalle

  Zur Vorlage · 0385/23_AF · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern Maßnahmen zur Instandsetzung der Rhynernhalle beantragt. Hintergrund der Anfrage ist ein Wasserschaden in der 49. Kalenderwoche, bei dem eine Kichtbaudecke im Bereich der Garderoben ein Einsturzereignis verursachte. Die Fraktion verweist auf einen bereits bestehenden Sanierungsbedarf und die Notwendigkeit von Reparaturarbeiten am Gebäude.

  Die Fraktion beantragt, für den ersten Renovierungsabschnitt Finanzmittel in Höhe von 300.000 Euro in die Planungen des nächsten Haushalts aufzunehmen. Zudem wird gefordert, nach einer detaillierten Planung durch die Verwaltung weitere Renovierungsschritte festzulegen und die entsprechenden Mittel für die Folgejahre in den Haushaltsplanungen zu verankern. Die Antragsteller regen an, zusätzlich verfügbare Mittel aus dem laufenden Haushalt sowie Fördergelder von Ländern und Bund zu nutzen, um die Modernisierung der Halle zu beschleunigen.

  Des Weiteren wird die Verwaltung aufgefordert, die Verkehrssicherungspflicht für das öffentliche Gebäude dauerhaft sicherzustellen. Die Fraktion bittet zudem um die Bekanntgabe eines Projektplans zur Terminierung der geplanten Maßnahmen. In der Anfrage wird zudem nach dem Verbleib von Finanzmitteln gefragt, die in früheren Haushaltsanmeldungen vorgesehen waren.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• Rhynernhalle

  Zur Vorlage · 0595/23_ST · Stlgnahme

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat in einer Anfrage an die Verwaltung den Sanierungsbedarf der Rhynernhalle thematisiert. Hintergrund sind Vorfälle wie ein Wasserschaden in der 49. Kalenderwoche, der zum Einsturz eines Teils der Rasterdecke im Bereich der Garderoben führte, sowie das Lösen von Deckenleisten im November 2021. Die Fraktion beantragt, für den ersten Renovierungsabschnitt Finanzmittel in Höhe von 300.000 Euro in die Planungen des nächsten Haushalts aufzunehmen. Zudem wird gefordert, weitere Renovierungsschritte nach detaillierter Planung festzulegen, die notwendigen Mittel in den Haushaltsplan zu verankern und zusätzlich Fördergelder von Ländern und Bund zu akquirieren. Die Fraktion weist auf die Bedeutung der Halle für den Sport, Vereine und Veranstaltungen hin und fordert die Sicherstellung der Verkehrssicherungspflicht sowie die Bekanntgabe eines Projektplans.

  Die Verwaltung nimmt dazu Stellung, dass nach dem Wasserschaden im Januar 2023, der durch einen undichten Bodenablauf im Duschbereich verursacht wurde, Sanierungsarbeiten bis zum Ende der Osterferien 2023 durchgeführt werden. Dabei werden Zuleitungen, Duschpaneele sowie die Entwässerungsleitungen erneuert und die Oberflächen instand gesetzt. Die Verwaltung erklärt, dass die Verkehrssicherungspflicht und die Nutzbarkeit des Gebäudes gewährleistet sind. Eine umfangreiche Sanierung der Gebäudeteile und der Technik sei mittelfristig erforderlich. Hierfür seien zunächst Planungsmittel notwendig, um den genauen Umfang der Maßnahmen zu ermitteln und den Gremien zur Beschlussfassung vorlegen zu können.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• I.
  Anregungen
• 1.
  Kunst am Spielplatz

  Zur Vorlage · 0045/21_AR · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen Rhynern hat im Rahmen einer Anregung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern die Prüfung von nicht abgerufenen Haushaltsmitteln beantragt. Hintergrund ist ein Budget in Höhe von 100.000 Euro für den Bezirk aus dem Vorjahr, von dem nach Angaben der Fraktion Gelder nicht in Anspruch genommen wurden. Die Fraktion bittet darum, den aktuellen Stand der verfügbaren Mittel zu ermitteln.

  Gleichzeitig regt die Fraktion an, zu prüfen, ob diese Beträge teilweise für die Umsetzung von Kunstprojekten verwendet werden können. Konkret wird vorgeschlagen, unter Anleitung von Künstlern aus Hamm gemeinsam mit Kindern aus dem Bezirk bleibende Kunstwerke zum Thema Klimawandel zu gestalten. Als potenzielle Standorte für diese Projekte werden unter anderem Spielplätze im Bezirk genannt. Die Anregung wurde zur Behandlung in der Sitzung der Bezirksvertretung am 18. November 2021 vorgelegt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 24.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 02.06.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 10.03.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 2.
  Sicherung des Schulweges zur KAR

  Zur Vorlage · 0073/22_AR · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anregung die Sicherung des Schulweges zur Konrad-Adenauer-Realschule thematisiert. Hintergrund ist die Einrichtung einer weitläufigen Umleitung für den Radverkehr, die infolge der Sperrung des Dierhagenwegs entstanden ist. Ein Teil dieser Umleitung führt über die Unterführung Unterer Heideweg/Heideweg.

  Nach Angaben der Fraktion nutzen Schülerinnen und Schüler diese Verbindung regelmäßig auf ihrem Weg zur Schule. Dabei wird beobachtet, dass Radfahrer nach dem Verlassen der Unterführung in Richtung Konrad-Adenauer-Realschule häufig dem Weg entlang des Heidewegs folgen. Die Fraktion weist darauf hin, dass eine Nutzung der Telemannstraße und des Dierhagenwegs als Alternative als sicherer eingestuft wird.

  Um die Nutzung dieses Weges zu fördern, regt die CDU-Bezirksfraktion die Aufstellung eines Vorwegweisers für den Radverkehr (Verkehrszeichen VZ442-13) am Ausgang der Unterführung in Fahrtrichtung Konrad-Adenauer-Realschule an. Ziel der Maßnahme ist es, auf die Route über die Telemannstraße und den Dierhagenweg hinzuweisen, um den Schulweg für die Schülerinnen und Schüler sicherer zu gestalten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 24.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• Sicherung des Schulweges zur KAR

  Zur Vorlage · 0570/23_ST · Stlgnahme

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat mit der Anregung Nummer 0073/22 den Aufstellen eines Vorwegweisers für den Radverkehr am Ausgang der Unterführung Unterer Heideweg/Heideweg beantragt. Ziel der Initiative ist die Sicherung des Schulweges zur Konrad-Adenauer-Realschule.

  Hintergrund der Anfrage ist die Einrichtung einer weitläufigen Umleitung für den Radverkehr, die infolge der Sperrung des Dierhagenwegs entstanden ist. Ein Teil dieser Umleitung führt durch die Unterführung Unterer Heideweg/Heideweg. Laut der Bezirksfraktion nutzen Schülerinnen und Schüler diesen Weg häufig, wobei viele Radfahrer nach Verlassen der Unterführung in Richtung Westtünnen den Weg entlang des Heidewegs wählen. Die Fraktion regte an, am Ausgang der Unterführung in Fahrtrichtung Konrad-Adenauer-Realschule ein Verkehrszeichen (VZ442-13) zu platzieren. Dieser Hinweis soll den Radverkehr auf die Nutzung der Telemannstraße und des Dierhagenwegs aufmerksam machen, da dieser Weg als sicherer und besser beleuchtet eingestuft wird.

  In der Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 0570/23_ST wird mitgeteilt, dass die temporäre Beschilderung der Umleitungsstrecke bereits entsprechend der Anregung errichtet wurde.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 3.
  Verbesserung der Parksituation „Auf dem Tigge“

  Zur Vorlage · 0076/22_AR · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat mit der Vorlage 0076/22_AR eine Anregung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern übermittelt, die eine Verbesserung der Parksituation in der Straße „Auf dem Tigge“ zum Ziel hat. Die Straße wird als schmale Sackgasse beschrieben, die neben der Erschließung von elf Anliegern und einem Gewerbebetrieb auch als wichtige Verbindung für Fußgänger und Radfahrer, unter anderem zu Schulen und Arztpraxen, dient.

  Laut der Anregung führt der allgemeine Parkdruck dazu, dass Pflasterflächen, die für den Fußgängerverkehr vorgesehen sind, regelmäßig als Abstellfläche für Kraftfahrzeuge genutzt werden. Dies erschwere die Durchfahrt für Anlieferungs-, Entsorgungs- und Rettungsfahrzeuge. Es wird darauf hingewiesen, dass die Zufahrt zu Arztpraxen durch parkende Fahrzeuge beeinträchtigt wird und Entsorgungsfahrzeuge der Stadtwerke die Sackgasse nicht befahren können. Zudem wird auf die Behinderung der Sichtbeziehungen für Schulkinder hingewiesen. Da bisherige Kontrollen durch den Kommunalen Ordnungsdienst keine dauerhafte Besserung bewirkt haben, regt die Fraktion einen gemeinsamen Ortstermin mit dem Tiefbauamt und dem Kommunalen Ordnungsdienst an. Ziel des Termins soll die Erarbeitung von Lösungsmöglichkeiten sein, wie etwa die Verwendung von Piktogrammen, eine eindeutige Beschilderung, die Kennzeichnung von Flächen oder die Umwidmung der Straße zu einer Fahrradstraße.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 24.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• Verbesserung der Parksituation „Auf dem Tigge“

  Zur Vorlage · 0499/23_ST · Stlgnahme

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat mit der Anregung Nr. 0076/22 die Verbesserung der Parksituation in der Straße „Auf dem Tigge“ beantragt. Die Fraktion weist darauf hin, dass die schmale Sackgasse als wichtige Verbindung für Anlieger, Gewerbe, Fußgänger und Radfahrer dient. Laut der Anregung führt der Parkdruck dazu, dass Gehwegflächen als Abstellfläche für Fahrzeuge genutzt werden, was die Durchfahrt für Anlieferungs-, Entsorgungs- und Rettungsfahrzeuge erschweren könne. Zudem wird auf Schwierigkeiten bei der Müllabfuhr durch die Stadtwerke hingewiesen. Die Fraktion regt einen gemeinsamen Ortstermin mit dem Tiefbauamt und dem Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) an, um Maßnahmen wie eine neue Beschilderung, Kennzeichnungen oder die Umwidmung der Straße zur Fahrradstraße zu prüfen.

  Die Verwaltung nimmt dazu Stellung und weist darauf hin, dass der Gehweg in der Straße farblich von der Fahrbahn abgetrennt ist, wodurch bereits eine eindeutige Regelung für den gesamten Straßenverlauf bestehe. Zudem müsse beim Parken am Fahrbahnrand eine Restfahrbahnbreite von mindestens 3,05 Metern eingehalten werden. Die Verwaltung hält fest, dass eine zusätzliche Beschilderung oder Ausweisung die bestehende Regelung nicht verbessere und ebenfalls kontrolliert werden müsste. Der Kommunale Ordnungsdienst wird den Bereich weiterhin verstärkt kontrollieren und Verstöße durch Verwarnungen ahnden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 4.
  Sperrung des Ewald-Wortmann-Weges - Umleitungsstrecken

  Zur Vorlage · 0077/22_AR · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anregung an die Bezirksvertretung die Sperrung des Ewald-Wortmann-Weges aufgrund einer Baumaßnahme des Lippeverbandes thematisiert. Da sich der Beginn der Maßnahme um einen Monat verschoben hat, wird die Berücksichtigung der vorgeschlagenen Verkehrsführung angeregt.

  Als Umleitungsstrecken sind die Robert-Stolz-Straße und die Dietrich-Bonhoeffer-Straße vorgesehen. Die Fraktion weist darauf hin, dass die Einmündung der von-Thünen-Straße in die Robert-Stolz-Straße für größere Fahrzeuge im Begegnungsverkehr sowie für Fußgänger aufgrund fehlender Gehwege eine Gefahrenquelle darstellt. Zudem wird auf die Situation in der Dietrich-Bonhoeffer-Straße hingewiesen, wo durch die Präsenz einer Kindertagesstätte und der Alfred-Delp-Schule ein hohes Verkehrsaufkommen von Fußgängerinnen und Fußgern, Radfahrerinnen und Radfahrern sowie Kraftfahrzeugen besteht.

  Die Fraktion beantragt daher, die Dietrich-Bonhoeffer-Straße im Bereich zwischen Dambergstraße und Robert-Stolz-Straße für die Dauer der Baumaßnahme als Einbahnstraße zu führen und den Umleitungsverkehr gegebenenfalls weiträumiger zu entzerren. Des Weiteren wird die Möglichkeit angefragt, die Baumaßnahme bis zur Fertigstellung des Bahnhaltepunkts sowie des Kreisverkehrs auf der von-Thünen-Straße mit Verbindung zur Dambergstraße zurückzustellen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 24.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• Sperrung des Ewald-Wortmann-Weges - Umleitungsstrecken

  Zur Vorlage · 0586/23_ST · Stlgnahme

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anregung die Verkehrsführung während einer Baumaßnahme des Lippeverbandes am Ewald-Wortmann-Weg thematisiert. Hintergrund ist die geplante Sperrung des Weges für den gesamten Verkehr. Als Umleitungsstrecken sind die Robert-Stolz-Straße und die Dietrich-Bonhoeffer-Straße vorgesehen.

  Die Fraktion weist darauf hin, dass die Einmündung der von-Thünen-Straße in die Robert-Stolz-Straße für größere Fahrzeuge im Begegnungsverkehr sowie für Fußgänger aufgrund fehlender Gehwege eine Gefahrenquelle darstelle. Zudem wird auf die Situation in der Dietrich-Bonhoeffer-Straße hingewiesen, wo sich eine Kindertagesstätte befindet und Schulbusse der Alfred-Delp-Schule verkehren. Um die Sicherheit von Fußgängern, Eltern mit Kinderwagen und Radfahrern zu gewährleisten, regt die Fraktion an, den Bereich der Dietrich-Bonhoeffer-Straße zwischen Dambergstraße und Robert-Stolz-Straße für die Dauer der Baumaßnahme als Einbahnstraße einzurichten und den Umleitungsverkehr weiter zu entzerren. Zudem wurde die Möglichkeit einer zeitlichen Verschiebung der Baumaßnahme bis zur Fertigstellung des Bahnhaltepunkts und des Kreisverkehrs auf der von-Thünen-Straße angefragt.

  Die Verwaltung nimmt dazu Stellung, dass die Verkehrsführung über die Dietrich-Bonhoeffer-Straße und die Robert-Stolz-Straße bereits bei einer vergleichbaren Baumaßnahme eingesetzt wurde. Laut Verwaltung hat diese Verkehrsführung bei einem vorangegangenen Projekt erfolgreich funktioniert.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 5.
  Fußgängerüberweg Ostdorfstraße

  Zur Vorlage · 0079/22_AR · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat mit der Vorlage 0079/22_AR eine Anregung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Ostdorfstraße in Höhe der Fischerstraße.

  Die Fraktion weist darauf hin, dass Eltern ihre Kinder an der Ostdorfstraße absetzen, um den Schulweg zur Hellwegschule zu Fuß zu bewältigen. Zwar dient eine vorhandene Mittelinsel als Querungshilfe, jedoch wird berichtet, dass die Sicherheit der Kinder beim Überqueren der Straße beeinträchtigt sei. Grund hierfür sei das unterschiedliche Fahrverhalten der Kraftfahrzeugführenden, wobei einige Fahrzeuge anhalten, während andere die Kreuzungsstelle mit unverminderter Geschwindigkeit passieren.

  Um die Sicherheit beim Überqueren der Straße zu erhöhen, regt die Fraktion die zusätzliche Markierung eines Fußgängerüberwegs, also eines Zebrastreifens, an. Ziel dieser Maßnahme ist es, die Sicherheit für die Schulkinder zu erhöhen und die Entlastung des unmittelbaren Schulumfelds durch eine Reduzierung des motorisierten Verkehrs vor der Schule zu unterstützen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 24.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• Fußgängerüberweg Ostdorfstraße

  Zur Vorlage · 0612/23_ST · Stlgnahme

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat mit der Anregung Nr. 0079/22 die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs in der Ostdorfstraße auf Höhe der Fischerstraße beantragt. Hintergrund der Anfrage ist die Verkehrssituation vor der Hellwegschule. Laut der Fraktion nutzen Eltern die Ostdorfstraße als Absetzstelle, um die Kinder in Gruppen über Gehwege zur Schule laufen zu lassen. Dabei soll die Ostdorfstraße überquert werden. Die Fraktion führt an, dass trotz einer vorhandenen Mittelinsel als Querungshilfe die Sicherheit der Kinder durch teils unverminderte Fahrgeschwindigkeiten einiger Autofahrer beeinträchtigt sei. Ein Zebrastreifen sollte die Sicherheit erhöhen und die Entlastung des unmittelbaren Schulumfelds durch weniger Elterntaxis fördern.

  Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anregung entschieden, dem Antrag nicht stattzugeben. Bei Verkehrszählungen zu den Bring- und Abholzeiten wurde festgestellt, dass an der genannten Stelle weniger als fünf Kinder abgesetzt werden, womit die erforderlichen Zahlen für die Errichtung eines Fußgängerüberwegs nicht erreicht werden. Zudem weist die Verwaltung darauf hin, dass die Hellwegschule über ausreichende Kapazitäten auf dem eigenen Gelände verfügt, um Kinder zu den Schulzeiten sicher absetzen und wieder abholen zu können. Da das Absetzen direkt vor dem Schuleingang auf dem Schulgelände bereits weitgehend praktiziert wird und dort Wendemöglichkeiten bestehen, wird der Bedarf für einen zusätzlichen Fußgängerüberweg verneint.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 6.
  Erhöhung der Aufenthaltsqualität in der Dorfmitte von Rhynern

  Zur Vorlage · 0081/22_AR · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bürger aus Rhynern haben im Rahmen einer Anregung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern die Erhöhung der Aufenthaltsqualität in der Dorfmitte beantragt. Im Zentrum des Vorschlags steht die Installation von Spielgeräten im Bereich vor dem Rosenbeet, welches gleichzeitig als Straßenschutz dient.

  Die Antragsteller weisen darauf hin, dass der aktuelle Bereich, der durch eine Skulptur und Sitzbänke geprägt ist, für Kinder kaum Beschäftigungsmöglichkeiten bietet. Um die Attraktivität des Ortes für Familien zu steigern, wird die Aufstellung von zwei bis drei Kinderspielgeräten aus Edelstahl vorgeschlagen. Bezüglich der Finanzierung wird darauf hingewiesen, dass für die Kostenübernahme von zwei dieser Spielgeräte eine Beteiligung durch Sponsoren möglich wäre. Die Anregung richtet sich an die Bezirksvertretung mit der Bitte um Zustimmung sowie an die Verwaltung mit der Bitte um Umsetzung des Vorhabens.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 24.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• 7.
  Aktuelle Situation am Südfeldweg

  Zur Vorlage · 0084/23_AR · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat mit der Vorlage 0084/23_AR eine Anregung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern gerichtet, die sich mit der Verkehrssituation am Südfeldweg befasst. Die Fraktion verweist auf bereits in der Vergangenheit gestellte Anfragen und Anträge zu diesem Thema.

  Nach Angaben der Fraktion wurden zu Beginn der Bautätigkeiten am Haltepunkt Westtünnen Maßnahmen wie die Errichtung von Haltebuchten und das Abziehen der Bankette durchgeführt. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass das Abziehen der Bankette zuletzt nicht in der erforderlichen Häufigkeit erfolgt sei, was zu tiefer ausgefahrenen Rändern und abbrechenden Fahrbahnrändern führe. Zudem wird auf die Entstehung von Schlaglöchern durch den Baustellenverkehr und die Witterung hingewiesen, wobei die durch Verfüllen vorgenommenen Reparaturen aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens nicht dauerhaft Bestand hätten.

  Die Fraktion thematisiert zudem die Gefährdungslage für Anlieger an der Straße, die ohne Gehweg auskommt. Die Anregung sieht vor, im Rahmen eines Ortstermins gemeinsam mit der Anliegerin die Situation zu begutachten, um Lösungen zu erörtern. Zudem wird die Verwaltung aufgefordert zu prüfen, wie der Südfeldweg an das aktuelle und zukünftige Verkehrsaufkommen angepasst werden kann und ob eine regelmäßige Instandsetzung der Bankette sichergestellt werden kann.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• Aktuelle Situation am Südfeldweg

  Zur Vorlage · 0599/23_ST · Stlgnahme

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anregung auf die aktuelle Situation am Südfeldweg hingewiesen. Die Fraktion thematisiert dabei die Abnutzung der Bankette sowie die Entstehung von Schlaglöchern durch das erhöhte Verkehrsaufkommen im Zusammenhang mit der Baustelle am Haltepunkt Westtünnen. Zudem wird auf die Gefährdungssituation für Anlieger sowie den Radverkehr verwiesen, da die Fahrbahnränder ausgefahren sind. Die Fraktion regt einen gemeinsamen Ortstermin mit der Verwaltung und den Anliegern an, um Lösungen zur Ertüchtigung der Straße zu erörtern, die dem zukünftigen Verkehrsaufkommen gerecht werden.

  Die Verwaltung nimmt dazu Stellung und weist darauf hin, dass der Südfeldweg im Zuge der Entwicklung des neuen Baugebietes am Haltepunkt langfristig neu überplant wird. Ziel ist dabei die Schaffung einer Anbindung, die Rad- und Fußwegen berücksichtigt. Bis zur Umsetzung dieser langfristigen Planung wird die Stadt die Verkehrssicherheit des Südfeldwegs gewährleisten. Ab März 2023 sollen die Bankette im Rahmen der Straßenunterhaltung saniert werden. Wo dies mit vertretbarem Aufwand möglich ist, sollen die Bankette sowie die Fahrbahn verbreitert werden. Ein gemeinsamer Ortstermin wird von der Verwaltung als nicht erforderlich eingestuft.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
• J.
  Verschiedenes