Bezirksvertretung Hamm-Rhynern

Name: Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Start: 2021-08-26T16:30:00+02:00
End: 2021-08-26T18:15:00+02:00

26.08.2021, 16:30 – 26.08.2021, 18:15 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Rhynern

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
A.

Einwohnerfragestunde
B.

Bericht der wiedergewählten Schiedsfrau Frau Christel Seegraef
C.

Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
1.

Anträge zu Teil I der Niederschrift der Bezirksvertretung Hamm Rhynern vom 10.06.2021 Nr.: 0054/21
2.
Erneuerung der Fahrbahn Ostdorf zwischen Hausnummer 13 und 20
Zur Vorlage · 0435/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat mit der Beschlussvorlage 0435/21_VL die Erneuerung der Fahrbahn in der Straße Ostdorf zwischen den Hausnummern 13 und 20 beantragt. Die Maßnahme ist unter dem Vorbehalt der Empfehlung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität sowie der gesicherten Finanzierung vorgesehen.

Der Zustand der Fahrbahn weist laut Sachdarstellung Aufbrüche, Verdrückungen und Rissbildungen auf. Das geplante Verfahren sieht den Ausbau des vorhandenen Asphalts sowie das Profilieren und Nachverdichten der bestehenden Frostschutzschicht vor. Im Anschluss soll eine bituminöse Tragdeckschicht mit einer Dicke von 8 bis 10 cm eingebaut werden, worauf die Anpassung der Bankette an die neuen Fahrbahnränder folgt.

Die Kosten für die Maßnahme belaufen sich auf 50.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über das Radwegeerneuerungsprogramm, da der Bereich eine öffentliche Radverbindung darstellt und als Schul-, Arbeits- und Freizeitweg genutzt wird. Die Mittel sind auf der entsprechenden Finanzstelle vorhanden. Anliegerbeiträge sind für dieses Vorhaben nicht vorgesehen.

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Beratungsfolge

07.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
3.
Fortschreibung Parkraumkonzept Rhynern
Zur Vorlage · 0197/20_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern einen Vorschlag zur Fortschreibung des Parkraumkonzepts für den Ortskern Rhynern vor. Ziel der Vorlage ist die Erweiterung der Parkscheibenregelung in der Alten Salzstraße um sechs weitere Parkplätze im südlichen Abschnitt der Straße, konkret im Bereich der Hausnummern 8 bis 10a.

Die Grundlage für diesen Vorschlag bildet eine erneute Parkraumuntersuchung der Alten Salzstraße. Diese Untersuchung ergab, dass die Parkraumauslastung nördlich der Straße „Klosterfeld“ bei 70 % und südlich davon bei 75 % liegt. Im nördlichen Teil der Straße, in dem bereits eine Parkscheibenregelung besteht, sank die Auslastung im Vergleich zu einer Erhebung aus dem Jahr 2018 um 10 %, während im südlichen Abschnitt ein Anstieg der Auslastung um 15 % verzeichnet wurde. Die Verwaltung stellt fest, dass die bestehende Regelung im Nordabschnitt zu einer höheren Fluktuation der Parkplätze führt, was dem Besucher- und Einkaufsverkehr zugutekommt.

Die Erweiterung der Parkscheibenregelung erfolgt auf Anregung der ansässigen Geschäftsleute. Die bestehenden Parkzeitregelungen, die von Montag bis Freitag zwischen 9:00 und 18:00 Uhr eine Höchstparkdauer von zwei Stunden vorschreiben, sollen unverändert beibehalten werden.

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Beratungsfolge

16.03.2023 · Ausschuss für Gleichstellung und Vielfalt
15.03.2023 · Integrationsrat
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
D.

Empfehlungen an den Rat
1.
Fortschreibung des Handlungskonzepts „Älterwerden in Hamm!“ ab 2022 ff.
Zur Vorlage · 0448/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 0448/21_VL sieht die Fortführung des Handlungskonzepts „Älterwerden in Hamm!“ vor. Der Rat der Stadt Hamm soll beauftragen, die altersgerechte Quartiersarbeit in sieben Stadtteilen über den Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis zum 31. Dezember 2024 fortzusetzen. Für diesen Zeitraum ist zudem eine Verlängerungsoption bis zum 31. Dezember 2026 vorgesehen. Dies umfasst auch zwei Drittmittel-Quartiere in Heessen und Uentrop ab dem jeweiligen Sommer bzw. Herbst 2022.

Zusätzlich ist geplant, die Arbeit in den Stadtteilen Hamm-Mitte und Bockum-Hövel ab 2022 sowie in Uentrop und Herringen ab 2023 durch die Einrichtung jeweils einer zusätzlichen 0,5-Stelle zu intensivieren. Die Laufzeit dieser personellen Erweiterung ist ebenfalls bis Ende 2024 mit einer Option bis Ende 2026 befristet.

Aufgrund des Finanzvolumens ist die Durchführung eines europaweiten Vergabeverfahrens mit Einzelvergaben pro Los vorgesehen. Die finanziellen Aufwendungen für den städtischen Eigenanteil belaufen sich auf insgesamt 2.859.750 Euro. Die Kosten gliedern sich in Personalkosten sowie Sachkosten für die Quartiersarbeit. Die jährlichen Aufwendungen für die Personalkosten werden für die Jahre 2022 bis 2026 mit Beträgen zwischen etwa 442.850 Euro und 620.800 Euro veranschlagt, während die Sachkosten jeweils bei 54.000 Euro liegen. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt ab 2022 eingeplant.

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Beratungsfolge

14.09.2021 · Rat
13.09.2021 · Hauptausschuss
06.09.2021 · Ausschuss für Soziales und Gesundheit
02.09.2021 · Ausschuss für Gleichstellung und Vielfalt
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
25.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
24.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
24.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
24.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
E.

Mitteilungsvorlagen
1.
Tierpark Hamm gGmbH, Gremienbesetzung
Zur Vorlage · 0060/20_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat im Rahmen der Beschlussvorlage 0060/20 eine Neubesetzung der Gremien der Tierpark Hamm gGmbH beantragt. Die Tierpark Hamm gGmbH ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Stadt Hamm. Gemäß dem Gesellschaftsvertrag der Gesellschaft setzt sich die Organstruktur aus der Geschäftsführung, der Gesellschafterversammlung und dem Aufsichtsrat zusammen.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, den bisherigen Vertreter der Stadt Hamm in der Gesellschafterversammlung mit sofortiger Wirkung abzuberauben und ein neues Mitglied zu benennen. Zudem ist die Abberufung der bisherigen Mitglieder des Aufsichtsrates vorgesehen. Der Aufsichtsrat der Gesellschaft besteht laut Gesellschaftsvertrag aus sieben Mitgliedern, wobei alle Vertreter durch die Stadt Hamm entsandt werden.

Für die Neubesetzung des Aufsichtsrates ist vorgesehen, dass der Oberbürgermeister oder eine von ihm benannte Bedienstete als Mitglied in das Gremium berufen wird. Die Benennung der weiteren Vertreter unterliegt den Bestimmungen der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Die Vorlage wurde im Rat am 3. November 2020 behandelt.

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Beratungsfolge

26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
25.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
24.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
24.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
24.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
03.11.2020 · Rat
2.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Vergabe von Leistungen Jugendhilfe im Strafverfahren
3.
Lieferung von Papier für die Gesamtverwaltung
Zur Vorlage · 0075/20_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat eine Beschlussvorlage zur Lieferung von Papier für die Gesamtverwaltung vorgelegt. Der Vorschlag sieht vor, dass die Papiere für die Dauer der laufenden Wahlperiode des Rates nach einer jährlichen Ermittlung des Bedarfs zu beschaffen sind. Zuständig für die Durchführung dieser Beschaffung ist das Vermessungs- und Katasteramt, da dieses gemäß der Dienstanweisung für die Vergabe von Lieferungen und Leistungen die Verantwortung für die Papierbeschaffung der gesamten Verwaltung, einschließlich der Druckerei und der Schulen, trägt.

Der aktuelle Rahmenvertrag umfasst ein Volumen von 32.500.000 Blatt DIN A4 sowie 800.000 Blatt DIN A3 in Recycling-Papier sowie 1.500.000 Blatt Hochleistungspapier. Die Verwaltung geht bei der Planung von einer zunächst konstanten Bedarfshöhe aus. Die jährlichen finanziellen Auswirkungen für die Stadt belaufen sich auf einen Netto-Betrag von 215.000 Euro, was einem Brutto-Betrag von 255.850 Euro entspricht. Die Kosten werden durch den städtischen Eigenanteil gedeckt. Die einzelnen Ämter decken ihren jeweiligen Anteil aus dem Sachkonto für Büromaterial und Druckprodukte und begleichen die anfallenden Rechnungen direkt an den Lieferanten. Das Rechnungsprüfungsamt hat die Vorlage geprüft und keine Bedenken gegen die Beschaffung angemeldet.

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Beratungsfolge

26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
14.12.2020 · Hauptausschuss
07.12.2020 · Ausschuss für Personal und Verwaltungsmodernisierung
F.

Anträge
1.
Bereitstellung von Finanzmitteln zur Realisierung der Außensportfläche an der Konrad Adenauer Realschule
Zur Vorlage · 0296/21_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen eines Antrags die Bereitstellung von Finanzmitteln für die Realisierung einer Außensportfläche an der Konrad Adenauer Realschule beantragt. Mit der Vorlage wird die Aufnahme der erforderlichen Mittel in den nächsten Haushalt gefordert, um eine zeitnahe Umsetzung der Baumaßnahme zu ermöglichen.

Die Fraktion bezieht sich dabei auf die bereits vorliegenden Planungen sowie die erfolgte Kostenschätzung für das Projekt. Im Antrag wird zudem um Auskunft darüber gebeten, wann der Beginn der Baumaßnahme geplant ist und in welcher Form sowie in welchen Tranchen die Finanzierung der Sportflächenerweiterung in den kommenden Haushalten vorgesehen ist. Ziel des Antrags ist es, die Nutzung der neuen Sportflächen für die Schülerinnen und Schüler der Schule zeitnah zu gewährleisten.

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Beratungsfolge

26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
G.

Anfragen
1.
Sachstand Breitbandausbau
Zur Vorlage · 0040/21_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anfrage an den Bezirksbürgermeister Informationen zum aktuellen Sachstand des Breitbandausbaus im Stadtbezirk angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die Notwendigkeit einer leistungsfähigen Internetverbindung für Bildungsangebote im Distanzunterricht sowie für die Ausweitung von Homeoffice-Tätigkeiten.

Die Fraktion bezieht sich dabei auf die laufenden Förderprogramme des Bundes und des Landes, nach deren Planung der Ausbau bis Ende 2021 abgeschlossen sein sollte. In der Anfrage wird auf die technischen Unterschiede zwischen bestehenden DSL-Anschlüssen und modernen Breitbandanschlüssen hingewiesen, insbesondere im Hinblick auf die Upload-Raten.

Mit der Anfrage wird eine Klärung über den aktuellen Stand der Ausbauarbeiten sowie die Netzabdeckung im Stadtbezirk Rhynern angestrebt. Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, für Gebiete, die bislang nicht ausreichend versorgt sind, kurzfristige Alternativen aufzuzeigen, um die digitale Erreichbarkeit und die Durchführung berührungsloser Kontakte zu gewährleisten.

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Beratungsfolge

26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
2.
Müllproblem im Gewerbegebiet Rhynern
Zur Vorlage · 0079/21_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anfrage an den Bezirksbürgermeister Informationen zur Situation der Müllentsorgung im Gewerbegebiet Rhynern angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die Vermüllung der dortigen Flächen. Die Fraktion vertritt die Ansicht, dass punktuelle Reinigungsaktionen keine nachhaltige Lösung darstellen und eine Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung, dem Abfallwirtschaftsbetrieb Hamm (ASH) sowie den Anliegern und Gewerbetreibenden erforderlich ist.

Die Anfrage umfasst mehrere konkrete Fragestellungen zur Reinigung und Infrastruktur. Es wird nach der aktuellen Reinigungsfrequenz der Parkflächen und Gehwege sowie nach der Möglichkeit einer Erhöhung dieser Intervalle gefragt. Zudem wird die Prüfung von verstärkten Reinigungstrupps zu Fuß angeregt. Bezüglich der Entsorgungssituation werden Informationen zur Anzahl und Art der vorhandenen Restmüllbehälter an den LKW-Parkflächen sowie deren Eignung für die Nutzung durch LKW-Fahrer benötigt. Des Weiteren wird nach den Voraussetzungen für die Bereitstellung mobiler Toiletten auf den Parkflächen gefragt.

Die Fraktion regt an, Maßnahmen zur Sensibilisierung der großen Anlieger im Gewerbepark zu prüfen und die Unternehmen in Sauberkeitsaktionen einzubinden. Als mögliches Modellprojekt „Sauberes Gewerbegebiet“ wird vorgeschlagen, in Zusammenarbeit mit dem ASH einen Maßnahmenkatalog zu erarbeiten, der auch die Bereitstellung von Containern oder Waschmöglichkeiten durch die Unternehmen beinhalten könnte.

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Beratungsfolge

10.03.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
3.
Stand Parkraumkonzept im Ortskern Rhynern
Zur Vorlage · 0105/21_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anfrage zum Stand des Parkraumkonzepts im Ortskern Rhynern Informationen von der Bezirksvertretung angefordert. Hintergrund der Anfrage ist ein Ortstermin im Februar 2021, bei dem Mitglieder der Bezirksvertretung gemeinsam mit Vertretern der Stadtverwaltung und der Polizei die Situation in der Alten Salzstraße, der Unnaer Straße sowie der Reginenstraße begutachteten. Bei diesem Termin wurden bereits umgesetzte Maßnahmen erläutert und weitere Vorschläge diskutiert.

Die Fraktion bittet nun um Auskunft darüber, welche ergänzenden Maßnahmen durch die Verwaltung inzwischen erarbeitet wurden. Zudem wird gefragt, wann das Konzept der Bezirksvertretung zur Beratung und Abstimmung vorgelegt wird und ab wann mit der Umsetzung der geplanten Maßnahmen zu rechnen ist. Die Anfrage begründet die Notwendigkeit einer zeitnahen Fortführung des Konzepts mit dem erwarteten Anstieg des Parkdrucks in den betroffenen Straßen, der durch die Öffnung des Einzelhandels und der Gastronomie entstehen könne. Die Beantwortung der Fragen wird bis zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung erwartet.

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Beratungsfolge

18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
4.
Hochwasserschutz im Stadtbezirk Rhynern
Zur Vorlage · 0136/21_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat eine Anfrage an Bezirksbürgermeister Andreas Obering zum Thema Hochwasserschutz im Stadtbezirk Rhynern gestellt. Die Fraktion erkundigt sich darin, ob die aktuellen Gefährdungskarten regelmäßig nachgeführt werden und ob die Stadt diese Informationen aktiv in besonders betroffenen Gebieten an die Anwohner kommuniziert oder ob die Informationspflicht bei den Bewohnern liegt.

Des Weiteren wird gefragt, inwieweit Erkenntnisse aus vergangenen Hochwasserereignissen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz in die Planung von Hochwasserschutzmaßnahmen der Stadt Hamm einfließen. Die Anfrage beinhaltet zudem die Frage nach einer Überprüfung bereits durchgeführter Maßnahmen auf deren Wirksamkeit bei erwarteten Extremwetterlagen.

Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Suche nach alternativen Schutzkonzepten für Siedlungsbereiche wie Osttünnen. Die CDU-Bezirksfraktion weist darauf hin, dass die Umsetzung bisher angedachter Maßnahmen, etwa durch den Bau von Regenrückhaltebecken oder technischen Schutzbauwerken, aufgrund von Schwierigkeiten beim Grunderwerb erschwert wird. Es wird nach geplanten Alternativen gefragt, um den Schutz dieser Gebiete sicherzustellen.

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Beratungsfolge

26.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
17.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
06.06.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
22.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
16.11.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
07.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
01.06.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
24.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
08.09.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
02.06.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.03.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Hochwasserschutz im Stadtbezirk Rhynern
5.
Schulbereisung einer Abordnung der Bezirksvertretung
Zur Vorlage · 0151/21_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen der Anfrage 0151/21_AF eine Bereisung der Schulen im Stadtbezirk angeregt. Ziel dieser Initiative ist es, die Auswirkungen der Pandemie auf den Schulbetrieb und die Lehr- sowie Lernmethoden zu untersuchen.

Die Fraktion geht davon aus, dass die durch die Pandemie bedingten Veränderungen langfristige Folgen für die Schulgemeinde haben werden. Durch die geplanten Besuche soll ein direkter Austausch mit den jeweiligen Schulleitungen ermöglicht werden. Dabei stehen die Besprechung von Konsequenzen aus der Pandemie sowie die Klärung von Bedarfen hinsichtlich der schulischen Ausstattung im Vordergrund. Die Anfrage wurde zur Behandlung in der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern am 26. August 2021 vorgelegt.

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Beratungsfolge

26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
6.
Möglicher Rückbau der Treppe Rauchstraße/Unterführung Heideweg
Zur Vorlage · 0137/21_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anfrage an den Bezirksbürgermeister Informationen zum Zustand und zur künftigen Nutzung der Bahnunterführung am Heideweg in Westtünnen angefordert. Als Anlass für die Anfrage werden wiederkehrende Verschmutzungen durch Müll und Glasscherben sowie Graffiti in der Unterführung genannt, was ein Verletzungsrisiko für Fußgänger und Radfahrer darstelle.

Die Fraktion weist darauf hin, dass der Bereich der Treppe Rauchstraße/Unterführung besonders häufig von Abfall betroffen sei. Zudem wird die Annahme geäußert, dass die Treppe seit dem Wegzug des Lebensmittelmarktes Räker in das Dreiländereck kaum noch genutzt werde, weshalb ein Rückbau der Treppe als Option betrachtet wird.

Die Anfrage umfasst drei spezifische Fragestellungen an die Verwaltung. Zunächst wird nach dem aktuellen Nutzungsgrad der Treppe gefragt. Des Weiteren sollen sachliche Gründe benannt werden, die einem möglichen Rückbau der Treppenanlage entgegenstehen könnten. Abschließend wird angefragt, ob ein Ideenwettbewerb zur Gestaltung der Unterführung initiiert werden könne, bei dem Anwohner, Nutzer sowie die lokale Presse einbezogen werden, um die zukünftige Gestaltung des Bereichs mitzugestalten.

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Beratungsfolge

18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
H.

Anregungen
1.
Parkprobleme an der Menzelstraße 1 - 11
Zur Vorlage · 0019/21_AR · Anregung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anregung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern auf die Parksituation in der Menzelstraße aufmerksam gemacht. Hintergrund der Anfrage sind Rückmeldungen von Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Bereich der Hausnummern 1 bis 11.

Nach Angaben der Fraktion wurde Anfang Dezember ein Parkverbotsschild in diesem Bereich aufgestellt. Die Maßnahme diente dazu, eine kurzfristige Haltemöglichkeit für die Befüllung des dort befindlichen Altglascontainers zu schaffen. Laut der Anregung hat dies dazu geführt, dass der bereits zuvor bestehende Parkdruck in den angrenzenden Mehrfamilienhäusern, in denen überwiegend Familien mit mehreren Kraftfahrzeugen wohnen, zugenommen hat.

Die Fraktion bittet daher um eine Überprüfung des Standortes des Altglascontainers. Es wird darauf hingewiesen, dass der Container Platz für etwa vier Parkplätze beansprucht. Die Anregung wurde zur Behandlung in der Sitzung der Bezirksvertretung am 25. Februar 2021 vorgelegt.

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Beratungsfolge

10.03.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
2.
Grünlichtphasen Kreuzungen Werler Straße
Zur Vorlage · 0033/21_AR · Anregung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anregung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern eine Anpassung der Lichtzeichenanlagen an mehreren Kreuzungen der Werler Straße beantragt. Hintergrund der Anfrage ist die Arbeit der interfraktionellen Fahrradkommission, die Vorschläge aus der Bürgerschaft zu Verbesserungen für Radfahrende im Stadtbezirk gesammelt hat.

Betroffen sind die Kreuzungen der Werler Straße mit der Ostdorfstraße/Dr.-Loeb-Caldenhof-Straße, der Erikastraße/Dürerstraße, der Fischerstraße/Heideweg, der Unnaer Straße sowie der Im Sutenkamp/Oberster Kamp und dem Oberallener Weg. Die Fraktion führt an, dass die aktuelle Anforderung von Grünlicht mittels Drucktaste dazu führen kann, dass Fußgänger und Radfahrer bei verspäteter Betätigung einen kompletten Phasendurchlauf warten müssen.

Die Anregung sieht vor, dass die Fußgängerüberwege bei jeder Grünphase der Querstraßen ebenfalls Grünlicht erhalten. Ziel ist es, die Aufmerksamkeit der Kraftfahrzeugführer für querende Verkehrsteilnehmer zu erhöhen und die Nutzung der Überwege bei Rotlicht zu verringern. Am Übergang Unnaer Straße wird zudem auf die zusätzliche Wartezeit durch eine separate Lichtzeichenanlage für die Rechtsabbiegerspur hingewiesen. Die Verwaltung wird gebeten, eine Umprogrammierung der Fußgängerampeln im Rahmen der nächsten Wartungsarbeiten zu veranlassen oder für die südlicheren Kreuzungen die zuständige Stelle Straßen.NRW einzubinden.

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Beratungsfolge

26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Grünlichtphasen Kreuzungen Werler Straße
Zur Vorlage · 0189/21_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anregung eine Änderung der Lichtzeichenanlagen an mehreren Kreuzungen der Werler Straße beantragt. Betroffen sind die Knotenpunkte Ostdorfstraße/Dr.-Loeb-Caldenhof-Straße, Erikastraße/Dürerstraße, Fischerstraße/Heideweg, Unnaer Straße, Im Sutenkamp/Oberster Kamp sowie Oberallener Weg. Die Fraktion regt an, dass Fußgängerüberwege bei jeder Grünphase der Querstraßen automatisch Grünlicht erhalten, um die Wartezeiten durch die manuelle Anforderung per Drucktaste zu vermeiden und die Sicherheit zu erhöhen. Zudem wird auf die Situation an der Kreuzung Werler Straße/Unnaer Straße hingewiesen, wo eine separate Lichtzeichenanlage für die Rechtsabbiegerspur zu längeren Wartezeiten führt.

Die Verwaltung nimmt dazu Stellung und beabsichtigt, die verkehrsabhängige Steuerung beizubehalten. Die Bundesstraße 63 weist in den betroffenen Abschnitten eine tägliche Verkehrsbelastung von bis zu 25.000 Fahrzeugen auf. Die aktuelle Schaltung, bei der die Freigabe für Fußgänger und Radfahrer erst auf Anforderung erfolgt, dient dazu, die Verkehrsströme auf der Hauptverkehrsrichtung zu optimieren und Stauungen sowie Abgas- und Lärmbelastungen zu begrenzen. Eine automatische Schaltung würde zu unnötigen Wartezeiten für den Fahrzeugverkehr führen, da die erforderlichen langen Grün- und Räumzeiten aufgrund der breiten Fahrbahnquerschnitte auch ohne tatsächlichen Bedarf geschaltet werden müssten. Für die Kreuzung Unnaer Straße wird zudem erläutert, dass ein zeitgleiches Grünschalten aller Laufrichtungen technisch nicht empfehlenswert ist, da dies den Stillstand beider Hauptfahrtrichtungen zur Folge hätte.

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Beratungsfolge

26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
3.
Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Brehmstraße
Zur Vorlage · 0035/21_AR · Anregung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat mit der Vorlage 0035/21_AR eine Anregung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern vorgelegt, um die Sicherheit auf dem Schulweg in der Brehmstraße in Westtünnen zu erhöhen. Als Hauptzuweg zur Dietrich-Bonhoeffer-Schule dient die Brehmstraße den dortigen Schülern.

Laut der Anregung hat sich das Straßenbild durch bauliche Veränderungen und zunehmenden Bewuchs verändert. Eine Hecke, die ein Grundstück in der Brehmstraße umschließt, ist so hoch und dicht gewachsen, dass die Sicht auf die Straße und den Gehweg in Richtung der Schule für Bewohner eines angrenzenden Hauses stark eingeschränkt ist.

Um die Sicherheit der Schulkinder auf diesem Weg zu gewährleisten und eine potenzielle Unfallquelle zu reduzieren, schlägt die Fraktion die Installation eines Verkehrsspiegels auf der gegenüberliegenden Straßenseite vor. Diese Maßnahme soll laut der Vorlage nicht nur den Schutz der Kinder verbessern, sondern auch den Bewohnern eines weiteren Hauses in der Brehmstraße ein sichereres Ausfahren aus ihrer Einfahrt ermöglichen.

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Beratungsfolge

26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Brehmstraße
Zur Vorlage · 0200/21_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat mit der Anregung Nummer 0035/21 die Installation eines Verkehrsspiegels in der Brehmstraße in Westtünnen beantragt. Hintergrund der Anfrage ist die Verbesserung der Schulwegsicherheit zur Dietrich-Bonhoeffer-Schule. Laut der Fraktion hat der Bewuchs einer angrenzenden Hecke dazu geführt, dass die Sicht auf den Gehweg und die Straße aus der Einfahrt eines Wohnhauses eingeschränkt ist. Die Installation eines Spiegels sollte laut Antrag sowohl die Sicherheit der Schulkinder erhöhen als auch das Ausfahren aus der betreffenden Grundstücksausfahrt erleichtern.

Die Verwaltung hat in ihrer Stellungnahme zur Vorlage 0200/21 die Einrichtung eines Verkehrsspiegels abgelehnt. Als Gründe führt die Verwaltung den hohen Unterhaltungsaufwand sowie die häufige Verschmutzung der Spiegel an, wodurch ein besonderer Sicherheitsgewinn oft nicht gegeben sei. Zudem wird darauf verwiesen, dass die betreffende Ausfahrt in eine Anwohnerstraße innerhalb einer Tempo-30-Zone mündet. In diesem Kontext wird die Notwendigkeit eines Spiegels nicht gesehen, da ein vorsichtiges Ausfahren unter Umständen durch Einweisen durch eine zweite Person möglich sei.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
4.
Gemeinsames Treffen des Arbeitskreises Rad der Verwaltung und der Fahrradkommission Rhynern
Zur Vorlage · 0037/21_AR · Anregung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen der Vorlage 0037/21_AR eine Anregung an den Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern gerichtet. Ziel der Anregung ist die Durchführung eines gemeinsamen Treffens zwischen dem Arbeitskreis Rad der Verwaltung und der Fahrradkommission Rhynern.

Hintergrund der Anfrage ist die Arbeit der interfraktionellen Fahrradkommission, die bereits verschiedene Ansätze zur Verbesserung der Fahrradsituation im Bezirk erarbeitet hat. Im Rahmen eines Aufrufs in der Lokalpresse Ende April wurden zudem Rückmeldungen aus der Bevölkerung gesammelt. Aus den eingegangenen Zuschriften wurde ein Ideenkatalog erstellt, der die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zur Gestaltung eines fahrradfreundlicheren Bezirks zusammenfasst. Die Fraktion regt das Treffen an, um diesen erarbeiteten Katalog der Verwaltung vorzustellen und die Inhalte der Bürgerbeteiligung an den zuständigen Arbeitskreis Rad zu übermitteln.

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Beratungsfolge

18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Gemeinsames Treffen des Arbeitskreises Rad der Verwaltung und der Fahrradkommission Rhynern
Zur Vorlage · 0242/21_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hatte im Juni 2021 eine Anregung eingereicht, die ein gemeinsames Treffen zwischen dem Arbeitskreis Rad der Verwaltung und der Fahrradkommission Rhynern zum Ziel hatte. Hintergrund der Anfrage war die Übermittlung eines Ideenkatalogs, der aus Bürgerzuschriften nach einem öffentlichen Aufruf im April 2021 entstanden war. Ziel der Fraktion war es, die im Rahmen der interfraktionellen Fahrradkommission gesammelten Ideen sowie die Rückmeldungen aus der Bevölkerung in die Gestaltung eines fahrradfreundlicheren Bezirks einzubinden.

In der Stellungnahme der Verwaltung wird ausgeführt, dass bereits am 29. Juli 2021 ein Austausch zwischen der Fahrradkommission Rhynern und Vertretenden des Stadtplanungsamtes sowie des Tiefbau- und Grünflächenamtes stattgefunden hat. Bei diesem Termin wurden die Vorschläge aus dem vorliegenden Ideenkatalog inhaltlich besprochen. Die Verwaltung gibt an, die eingereichten Vorschläge im Rahmen der laufenden Planungen zur Radverkehrsförderung der Stadt Hamm auf ihre technische und planerische Umsetzbarkeit zu prüfen. Über die Ergebnisse dieser Prüfung werden die zuständigen politischen Gremien zu einem späteren Zeitpunkt informiert.

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Beratungsfolge

26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
5.
Blühstreifen und Blühwiesen
Zur Vorlage · 0040/21_AR · Anregung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat im Rahmen einer Anregung die Suche nach weiteren Standorten für die Anlage von Blühstreifen oder Blühwiesen im Stadtbezirk beantragt. Als konkretes Beispiel für eine mögliche Fläche wird die Loeb-Caldenhof-Straße angeführt.

Die Fraktion begründet das Anliegen mit einer optischen Aufwertung des Bezirks sowie einer möglichen Kostenersparnis für die Stadtverwaltung. Letztere soll sich aus einem verringerten Bedarf an Mahdarbeiten ergeben, die durch den Einsatz von Mähwerken anfallen. Die Vorlage wurde zur Behandlung in der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern am 26. August 2021 vorgelegt.

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Beratungsfolge

26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
Blühstreifen und Blühwiesen
Zur Vorlage · 0232/21_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat mit der Anregung Nummer 0040/21 die Verwaltung gebeten, nach weiteren Standorten für die Anlage von Blühstreifen oder Blühwiesen zu suchen. Als Beispiel wurde die Loeb-Caldenhof-Straße angeführt. Die Fraktion führt als Argumente eine optische Aufwertung des Bezirks sowie eine potenzielle Kostenersparnis durch einen reduzierten Mähaufwand an.

In der Stellungnahme der Verwaltung wird ausgeführt, dass im Stadtbezirk Rhynern derzeit etwa 16.600 Quadratmeter Blühflächen vorhanden sind. Davon wurden im Jahr 2021 rund 4.700 Quadratmeter neu angelegt. Die Verwaltung beabsichtigt, die Förderung von Blühflächen auch künftig fortzusetzen, weist jedoch darauf hin, dass nicht alle Standorte dafür geeignet sind.

Bezüglich der vorgeschlagenen Loeb-Caldenhof-Straße gibt die Verwaltung an, dass die geringe Breite der Flächen, der vorhandene Baumbestand entlang der Pilsholz sowie Aspekte der Verkehrssicherheit gegen eine Nutzung sprechen. Als mögliche alternative Standorte für Blühflächen werden hingegen Flächen im nördlichen Bereich zur Birkenallee, entlang der Flächen des neuen Hochzeitswaldes, als denkbar bezeichnet.

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Beratungsfolge

26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
6.
Beschilderung Fahrradweg Langewanneweg / „An der Heckenrose"
Zur Vorlage · 0041/21_AR · Anregung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat mit der Vorlage 0041/21_AR eine Anregung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Beschilderung des Radwegs, der vom Langewanneweg abzweigt und am Kleingarten „An der Heckenrose“ vorbeiführt.

Nach Angaben der Fraktion wird dieser Weg von ortskundigen Radfahrern als Verbindung zwischen Berge und Lohauserholz sowie zu den westlichen Stadtteilen genutzt. Es wird darauf hingewiesen, dass für ortsunkundige Personen aufgrund der fehlenden Beschilderung kein Hinweis auf diese Strecke vorhanden ist. Die Fraktion regt daher die Aufstellung eines Hinweisschildes beidseitig am Langewanneweg an. Das Schild soll auf den Radweg aufmerksam machen und idealerweise den Zusatz „Lohauserholz / westl. Stadtteile“ enthalten. Die Anregung wurde für die Sitzung der Bezirksvertretung am 26. August 2021 vorbereitet.

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Beratungsfolge

18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
7.
Entsorgung Elektrogeräte
Zur Vorlage · 0042/21_AR · Anregung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Rhynern hat mit der Vorlage 0042/21_AR eine Anregung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern gestellt, die die Entsorgung von Elektrogeräten im Stadtbezirk zum Thema hat. Die Fraktion weist darauf hin, dass die derzeitige Möglichkeit, Elektrogeräte am Recyclinghof in Bockum-Hövel abzugeben, für die Bewohner des Bezirks mit einem zusätzlichen Aufwand verbunden ist.

Um eine Fehlentsorgung von Elektrogeräten in die Restmüll- oder Wertstofftonnen zu verhindern, schlägt die Fraktion die Aufstellung von Sammelbehältern für kleinteilige Elektrogeräte innerhalb des Bezirks vor. Als potenzielle Standorte für diese Behälter werden die Bereiche neben den bereits im Bezirk vorhandenen Glascontainern angeführt. Ziel der Anregung ist es, durch diese Maßnahme zur fachgerechten Entsorgung beizutragen und die Umweltbelastung zu reduzieren. Die Vorlage wurde am 12. August 2021 eingereicht und war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 26. August 2021 vorgesehen.

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Beratungsfolge

10.03.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
I.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
J.

Verschiedenes
1.

Anfrage der CDU Bezirksfraktion Hamm-Rhynern an den Bezirksbürgermeister Thema: Sachstand der Anregung Müll im Gewerbegebiet