Bezirksvertretung Hamm-Uentrop

Name: Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
Start: 2021-06-10T16:30:00+02:00
End: 2021-06-10T18:23:00+02:00

10.06.2021, 16:30 – 10.06.2021, 18:23 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Uentrop

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
A.

.
1.

Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertreters
2.

Einwohnerfragestunde
3.

Vorstellung des neuen Teams des Jugendcafé Werries
B.

Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
1.

Anträge zu Teil I der Niederschrift der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop vom 25.02.2021, Nr. 0042/21, Schriftliche Anträge liegen nicht vor.
2.
Überprüfung der Wegesperren an Geh- und Radwegen in Hamm - Uentrop
Zur Vorlage · 0376/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop einen Vorschlag zur Überprüfung und Anpassung von Wegesperren an Geh- und Radwegen vorgelegt. Ziel der Untersuchung ist es, die Fahrradfreundlichkeit im Stadtgebiet zu erhöhen. Im Rahmen der Prüfung wurden insgesamt 119 Wegesperren im Stadtgebiet erfasst, wobei die vorliegende Vorlage spezifisch die Situation in Hamm-Uentrop behandelt.

Für den Bereich Hamm-Uentrop wurden 16 Wegesperren identifiziert. Die Verwaltung sieht vor, acht dieser Sperren entweder ersatzlos zu entfernen oder durch Einzelpfosten zu ersetzen. Bei den verbleibenden acht Sperren, die aus Gründen der Verkehrssicherheit oder aufgrund von Gefälle weiterhin notwendig sind, ist ein barrierefreier Umbau vorgesehen, um eine Durchfahrbreite von mindestens 1,50 Metern zu gewährleisten.

Konkrete Maßnahmen umfassen unter anderem den Rückbau an der Ostwennemarstraße sowie den Einsatz von Einzelpfosten mit Fahrbahnmarkierungen an Standorten wie dem Grenzweg, der Ostenheide, der Feuerdornstraße, dem Goldregenweg, der Dietrichstraße und dem Färenbruch. An der Reiherstraße sowie im Heithofer Winkel und im Knäppers Grund sollen die bestehenden Sperren barrierefrei umgebaut werden.

Die Umsetzung der Maßnahmen soll sukzessive und unter Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung erfolgen. Die Kosten für die durchzuführenden Änderungen werden mit 20.000 Euro aus dem jährlichen Unterhaltungsetat veranschlagt.

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Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
3.
Neubau der Brücke „Die Dille / Geithe“ im Zuge der Radwege Hauptroute Braam-Ostwennemar
Zur Vorlage · 0359/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt mit der Beschlussvorlage 0359/21 den Neubau der Fußgänger- und Radwegebrücke „Die Dille“ über die Geithe im Bereich Hamm-Braam-Ostwennemar vor. Die bestehende Stahlbetonbrücke aus dem Jahr 1977 weist eine Breite von etwa einem Meter auf, was im Rahmen der geplanten Fahrradhauptroute Braam-Ostwennemar nicht mehr den Anforderungen entspricht. Eine Verbreiterung des Bestandsbauwerks wird als technisch und wirtschaftlich nicht sinnvoll eingestuft.

Der Entwurf sieht einen Neubau mit einer Breite von 4,0 Metern vor. In Abstimmung mit dem Lippeverband und der Unteren Wasserbehörde wird ein Durchlassbauwerk aus Fertigbetonteilen favorisiert, das der Länge des Bachbettes der Geithe entspricht. Parallel dazu plant der Lippeverband den Ausbau der Wege Mennenkamp und der Nord-Südverbindung zwischen der Geithebrücke und der Erlenbachbrücke zu einem 4,0 Meter breiten Betriebsweg mit wassergebundener Decke. Im Zuge dieser Maßnahmen soll die Straße Mennenkamp in diesem Abschnitt für den Autoverkehr gesperrt und als Geh-Radweg ausgewiesen werden.

Die voraussichtlichen Kosten für den Brückenneubau inklusive Ingenieurleistungen belaufen sich auf 165.000 Euro brutto, während die Asphaltierung der Wege 35.000 Euro brutto kosten wird. Die Gesamtausgaben werden auf 200.000 Euro geschätzt, wobei ein städtischer Eigenanteil von 30.000 Euro anfällt. Eine Förderung durch die Richtlinie Nahmobilität NRW in Höhe von 170.000 Euro wird angestrebt. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität sowie der gesicherten Finanzierung.

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Beratungsfolge

22.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
C.

Empfehlungen an den Rat
1.
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.089 - Siegenbeckstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss 3. Aufhebung eines Teilbereiches der 2. (vereinfachten) Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.089
Zur Vorlage · 0098/20_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Hamm hat die Satzung zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.089 – Siegenbeckstraße – beschlossen. Die Änderung umfasst eine Anpassung des Planungsrechts, um den Verlauf der Geithe zu sichern und die Lage der Planstraße zu verändern. Das Plangebiet in der Gemarkung Schmehausen umfasst etwa 177.817 m², wobei der Großteil auf Industrieflächen entfällt.

Gegenstand der Planung ist die Sicherung des Bachlaufs der Geithe als Wasserfläche mit öffentlichem Grün sowie die Schaffung eines Hochwasserrückhalteraums. Zur Klimaanpassung wurde die Vorgabe zur Dachbegrünung auf 100 % der Dachflächen erhöht. Weitere ökologische Maßnahmen umfassen die Begrünung von Stellplatzanlagen, Fassadenbegrünungen bei Bürogebäuden sowie die Verwendung insektenfreundlicher Leuchtmittel zur Vermeidung von Lichtemissionen für Fledermausarten.

Aufgrund von Ausbauplänen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes für den Datteln-Hamm-Kanal werden die Flurstücke 366, 369 und 351 aus dem Geltungsbereich der Planänderung ausgeschlossen. Gleichzeitig werden die bisherigen Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplans für diese Flächen aufgehoben.

Im Rahmen der artenschutzrechtlichen Prüfung wurden Maßnahmen zur Erhaltung von Lebensräumen für Vogelarten und die Kreuzkröte festgelegt. Die Verwaltung sieht die Wirksamkeit von Ausweichlebensräumen sowie die Eignung der neuen Flächen für ökologische Ausgleichsmaßnahmen als gegeben an. Die Anpassung der Planzeichnung und des Umweltberichts erfolgte unter Berücksichtigung der Stellungnahmen verschiedener Behörden und Verbände.

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Beratungsfolge

29.06.2021 · Rat
28.06.2021 · Hauptausschuss
22.06.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
22.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
2.
Fortschreibung des Nahverkehrsplans Hamm (NVP 2023): Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 0323/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 0323/21_VL sieht die Fortschreibung des Nahverkehrsplans Hamm (NVP 2023) vor. Ziel der Vorlage ist es, die Inhalte, Verfahrensabläufe und Beteiligungsformate des neuen Plans zu konkretisieren und als Fahrplan für die weitere Bearbeitung festzulegen. Zu den inhaltlichen Schwerpunkten gehören die Aufwertung von Hauptbusrouten zu Metrobus-Linien mit einem 10-Minuten-Takt, die Prüfung von On-Demand-Verkehrssystemen zur flächendeckenden Bedienung sowie eine fahrgastfreundliche Tarifgestaltung. Hierbei sollen auch Maßnahmen wie ein 365-Euro-Ticket oder Freifahrten für Jugendliche und Sozialleistungsempfänger bewertet werden. Zudem ist die Prüfung von Schienenprojekten, etwa der Stadtbahn Hamm oder Haltepunkten in Pelkum, sowie die Wiederaufnahme regionaler Busverbindungen vorgesehen. Die Untersuchungsinhalte sollen zudem an den Zielen der Klimaneutralität bis 2035 und der CO2-Reduzierung ausgerichtet werden.

Die Erarbeitung des Plans soll unter Einbeziehung von Gutachterbüros, Verkehrsunternehmen, Verbänden und der Bürgerschaft erfolgen. Da neue Angebote voraussichtlich zu einer Erhöhung des aktuellen Betriebskostendefizits von jährlich 4 bis 6 Millionen Euro führen können, umfasst die Planung auch die Ermittlung von zu erwartenden Mehrkosten und Mehreinnahmen. Die finanziellen Auswirkungen der Planung belaufen sich auf 100.000 Euro Aufwendungen und 100.000 Euro Einzahlungen, wobei die Refinanzierung der Gutachterkosten über die Nahverkehrspauschale des Landes und Fördermittel des ZRL erfolgen soll; der städtische Eigenanteil beträgt laut Vorlage 0,00 Euro. Zur Refinanzierung der Planung wurde zudem ein Betrag von 4,8 Millionen Euro beim Bundesverkehrsministerium beantragt.

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Beratungsfolge

29.06.2021 · Rat
28.06.2021 · Hauptausschuss
24.06.2021 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
23.06.2021 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
22.06.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
22.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
09.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
01.06.2021 · Behindertenbeirat
3.
1. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Zur Vorlage · 0336/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Hamm hat die erste Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 beschlossen. Die Vorlage basiert auf den Vorgaben des § 8a des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW). Dieses Gesetz verpflichtet die Gemeinde zur Erstellung eines Konzepts, das die technische, rechtliche und wirtschaftliche Sinnhaftigkeit von Straßenunterhaltungsmaßnahmen sowie beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen prüft.

Das Konzept dient als Übersicht über geplante Maßnahmen über einen Zeitraum von fünf Jahren und muss mindestens alle zwei Jahre fortgeschrieben werden. Ein wesentlicher Zweck der Fortschreibung ist die Sicherung der Teilnahme an einem Förderprogramm des Landes, welches darauf abzielt, die Anlieger bei beitragspflichtigen Maßnahmen finanziell zu entlasten. Durch die Aufnahme der Maßnahmen in das Konzept kann die Hälfte des umlagefähigen Aufwandes über dieses Landesprogramm finanziert werden.

Die vorliegende Fortschreibung ergänzt das bereits im März 2021 beschlossene Konzept, welches sich auf Straßenbeleuchtungsanlagen konzentrierte. Die neue Fassung umfasst nun zusätzlich geplante beitragsfreie Straßenunterhaltungsmaßnahmen sowie beabsichtigte beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen, teilweise einschließlich der Straßenbeleuchtung. Zudem werden voraussichtlich beitragspflichtige Maßnahmen an der technischen Teileinrichtung der Beleuchtung aufgeführt. Die Darstellung erfolgt tabellarisch nach dem gesetzlich vorgeschriebenen Muster. Das Konzept umfasst lediglich Maßnahmen nach dem KAG NRW; beitragsfähige Maßnahmen nach dem Baugesetzbuch sind nicht Bestandteil dieser Vorlage.

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Beratungsfolge

29.06.2021 · Rat
28.06.2021 · Hauptausschuss
22.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
09.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
4.
Masterplan Mobilität: 1. Untersuchungsinhalte, Beratungs- und Beteiligungsverfahren 2. Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 0341/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Hamm hat eine Beschlussvorlage zur Aufstellung eines „Masterplans Mobilität“ vorgelegt. Das Vorhaben dient als gesamtstädtisches Zielkonzept zur Sicherung der Klimaziele und umfasst fünf Teilbereiche: die Neuaufteilung des Straßenraums, die Förderung der Nahmobilität, die Entwicklung von Zielen für den ÖPNV inklusive On-Demand-Verkehr, die Gestaltung des Wirtschafts- und betrieblichen Verkehrs sowie die Förderung alternativer Antriebe. Ziel ist zudem die Modernisierung von Fahrzeugflotten durch Elektromobilität und Wasserstoffnutzung.

Der Beschlussvorschlag sieht die Beauftragung eines Gutachterbüros zur Erarbeitung des Plans vor. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 150.000 Euro, wobei ein städtischer Eigenanteil von 30.000 Euro vorgesehen ist. Die restlichen 120.000 Euro sollen durch Landesförderung gedeckt werden.

Der Erarbeitungsprozess ist in drei Beteiligungsphasen unterteilt. Die erste Phase umfasst eine Zukunftswerkstatt mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Verbänden sowie einen öffentlichen Ideenwettbewerb. Die zweite Phase beinhaltet Themenworkshops und die Vorlage eines Zwischenberichts in den politischen Gremien. In der dritten Phase sind politische Beratung, eine Offenlegung, eine Bürgerinformationsveranstaltung sowie eine Online-Beteiligung vorgesehen. Der Zeitplan sieht den Aufstellungsbeschluss für den Sommer 2021 vor, gefolgt von der Ausschreibung im Herbst 2021. Die Analyse- und Beteiligungsphasen sollen im Jahr 2022 stattfinden, sodass der finale Beschluss des Masterplans für das Frühjahr 2023 geplant ist. Die Vorlage durchläuft die Bezirksvertretungen, die Ausschüsse für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität sowie für Klima, Umwelt und Naturschutz, den Hauptausschuss und den Rat.

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Beratungsfolge

29.06.2021 · Rat
28.06.2021 · Hauptausschuss
22.06.2021 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
22.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
09.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
D.

Empfehlungen an den Hauptausschuss
1.
Unterhaltungsmaßnahmen an Geh-/Radwegen, Fahrbahnen und Ingenieurbauwerken sowie Erneuerung des Geh- und Radweges Adenauerallee zwischen Nordring und Abzweig in Höhe Haus-Nr. 14a.
Zur Vorlage · 0346/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat eine Beschlussvorlage zur Durchführung verschiedener Unterhaltungsmaßnahmen an Geh- und Radwegen, Fahrbahnen, Ingenieurbauwerken sowie zur Erneuerung eines Abschnitts der Adenauerallee vorgelegt. Die Maßnahmen sind unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung geplant und sollen im Zeitraum von 2021 bis 2023 umgesetzt werden.

Der Plan umfasst die Erneuerung der Deckschicht an mehreren Geh- und Radwegen, darunter Abschnitte in der Ostwenemarsstraße, der Heithofer Allee, dem Pentlinger Holz, dem Markenweg und der Katzenkuhle. Zudem ist eine investive Maßnahme zur Asphaltbefestigung der Adenauerallee zwischen dem Nordring und dem Abzweig in Höhe der Hausnummer 14a vorgesehen, um eine durchgängige Asphaltierung entlang des Datteln-Hamm-Kanals zu gewährleisten.

Im Bereich der Fahrbahnen ist die Erneuerung der Deckschicht an zahlreichen Straßen vorgesehen, unter anderem in der Werler Straße, der Eschenallee, der Ackerstraße, der Ostwenemarsstraße, der Ostenallee, der Eschenbuschstraße, der Sandbochumer Straße, dem Herbert-Sandhoff-Weg, der Münsterstraße, dem Afyonring sowie dem Ennigerweg. Ergänzend sollen Schäden an Asphaltstraßen durch eine dünne Asphaltdeckschicht im Kalteinbau behoben werden.

Des Weiteren sind Instandsetzungen an Pflasterbefestigungen in verkehrsberuhigten Bereichen, etwa im Pirolweg, Klostergarten oder Krußenkamp, sowie Erneuerungen der Fahrbahnbeläge an drei Brücken über die Ahse und die Geithe geplant. Die Gesamtkosten für die Maßnahmen belaufen sich auf rund 2.391.800 Euro für konsumtive Aufwendungen und 50.000 Euro für investive Ausgaben. Die Finanzierung erfolgt über Instandhaltungsrückstellungen aus dem Jahr 2020.

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Beratungsfolge

28.06.2021 · Hauptausschuss
22.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
09.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
E.

Empfehlungen an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
1.
Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2021, 2. Ergänzung
Zur Vorlage · 0348/21_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 0348/21_VL sieht die Verabschiedung der zweiten Ergänzung zum Erneuerungsprogramm der öffentlichen Straßenbeleuchtung für das Jahr 2021 vor. Ziel dieser Maßnahme ist es, die Voraussetzungen für die Beantragung von Fördermitteln des Landes Nordrhein-Westfalen zu schaffen. Diese Fördermittel sollen dazu dienen, die finanzielle Belastung der Anlieger bei den anfallenden Beiträgen zu reduzieren.

Die Notwendigkeit der Maßnahmen ergibt sich aus dem Alter und dem Verschleiß der bestehenden Anlagen, wodurch eine sachgerechte Wartung und Instandsetzung nicht mehr wirtschaftlich darstellbar ist. Die Umsetzung der in der Sachdarstellung aufgeführten Arbeiten soll durch die Stadtwerke Hamm GmbH erfolgen. Voraussetzung für den Erhalt der Zuwendungen ist ein entsprechender Beschluss des zuständigen Gremiums, sofern der Rat die Entscheidungskompetenz hierfür delegiert hat.

Die finanziellen Auswirkungen der Vorlage umfassen investive Aufwendungen in Höhe von 124.600 Euro sowie konsumtive Aufwendungen von 21.250 Euro. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt vorhanden. Da für die einzelnen Maßnahmen Anliegerbeiträge fällig werden können, sind konkrete Einzahlungen zum jetzigen Zeitpunkt nicht bezifferbar. Die betroffenen Anlieger sollen vor Beginn der Arbeiten über die entstehenden Beitragspflichten gemäß der Straßenbaubeitragssatzung informiert werden. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Entscheidung über das Straßen- und Wegekonzept durch den Rat.

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Beratungsfolge

22.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
09.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
08.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
F.

Anträge
1.
Sicherung der Bahngleisquerung an der Mühlenstraße
Zur Vorlage · 0077/21_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben in der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop einen Antrag gestellt, die Sicherheit an der Bahngleisquerung in der Mühlenstraße zu erhöhen. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob die Gleise im Bereich der Mühlenstraße, dort wo sie die Straße und den Gehweg in einem spitzen Winkel kreuzen, mit einem fahrradfreundlichen Gummiprofil ausgestattet werden können. Dieses Profil soll in der Rille zwischen Schiene und Asphalt platziert werden.

Der Antrag begründet die Maßnahme mit der aktuellen Gefährdungssituation für den Radverkehr. Da die RLG-Trasse die Mühlenstraße am Ortseingang von Dorf-Uentrop kreuzt, besteht laut Antrag eine Sturzgefahr, weshalb Radfahrer derzeit dazu angehalten werden, das Rad an dieser Stelle abzusteigen. Ein Ausweichen auf den Gehweg sei aufgrund eines Hochbord-Abschlusses kurz vor den Gleisen nicht möglich. Die Installation eines Gummiprofils, das durch die Last von Waggons zwar belastbar, aber für Fahrradreifen stabil genug ist, soll das Befahren der Stelle ohne Absteigen ermöglichen.

Neben der Sicherheit für Radfahrer sollen laut Antrag auch Personen mit Rollatoren, Buggys oder Cityrollern entlastet werden. Als technische Lösung wird auf Systeme verwiesen, die bereits von Unternehmen im Bereich der Gleistechnik vertrieben werden. Die Fraktionen führen zudem an, dass die Sicherung der Verkehrswege eine Voraussetzung für die Erhöhung des Anteils des Fahrradverkehrs und das Erreichen der Klimaneutralität darstellt.

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Beratungsfolge

18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
2.
Prüfung einer zweiten Hundeauslauffläche
Zur Vorlage · 0081/21_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktionen der SPD und FDP haben in der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop einen Antrag gestellt, der eine Prüfung zur Einrichtung einer zweiten Hundeauslauffläche im Stadtbezirk vorsieht. Die Antragsteller bitten den Bezirksbürgermeister, die zuständige Fachverwaltung mit der Untersuchung zu beauftragen, ob im südöstlichen Bereich des Stadtbezirks, konkret im Gebiet zwischen Ostwennemar und Braam, geeignete Flächen für einen solchen Zweck vorhanden sind.

Als Begründung für das Vorhaben wird die Entwicklung im Siedlungsbereich von Ostwennemar angeführt. Durch das Wachstum dieses Gebiets sei eine steigende Anzahl an Hundehaltern zu verzeichnen. Die Wege entlang des Geithebaches, des Erlenbaches sowie die Wege in Richtung des Geithewaldes werden laut Antrag stark von Hundehaltern genutzt. Ziel des Antrags ist es, neben der bereits bestehenden Fläche am Burghügel perspektivisch eine weitere Auslauffläche innerhalb des Stadtbezirks ausweisen zu können. Die Verwaltung soll dabei prüfen, ob und an welchen Stellen im genannten Bereich Flächen für diese Nutzung geeignet sind.

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Beratungsfolge

10.03.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
3.
Grünpfeil für rechtsabbiegende Radfahrer an der Kreuzung Marker Allee / Soester Straße
Zur Vorlage · 0082/21_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktionen der SPD und der FDP haben in der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop einen Antrag gestellt, die Einrichtung eines Grünpfeils für rechtsabbiegende Radfahrer an der Kreuzung Marker Allee und Soester Straße zu prüfen. Die Maßnahme soll in Fahrtrichtung stadtauswärts in Richtung Uentrop umgesetzt werden sollen.

Ziel der Anfrage ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit an diesem Knotenpunkt. Die Antragsteller weisen darauf hin, dass die Marker Allee eine bedeutende Radverkehrsachse zwischen der Innenstadt und den Außenbezirken darstellt. Im Rahmen der laufenden Radwegesanierung im Bereich zwischen der Ahsebrücke und der Kreuzung mit der Soester Straße wird die Prüfung einer entsprechenden Ampelphase vorgeschlagen. Die Fraktionen beziehen sich dabei auf die laufenden Maßnahmen zur Stärkung des Radverkehrs in der Stadt.

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Beratungsfolge

26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
4.
Umgestaltung des St.-Georg-Platzes
Zur Vorlage · 0162/21_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop liegt ein Antrag zur Umgestaltung des St.-Georg-Platzes vor. Die Antragsteller aus der CDU und der B90/Grüne verweisen darauf, dass der Platz als wichtiger Verkehrsknotenpunkt für den motorisierten Individualverkehr, den Radverkehr sowie den Fußgängerverkehr und mehrere Buslinien fungiert.

Im Rahmen der vorangegangenen Fahrbahnsanierung der Ostenallee wurde die Ein- und Ausfahrt auf der nördlichen Seite des Platzes erneuert, wodurch dort Querungshilfen für Fußgänger und Radfahrer vorhanden sind. Für die südliche Seite des Platzes wird im Antrag festgestellt, dass derzeit kein Fußweg direkt entlang des Platzes existiert, was zu Umwegen oder zur Nutzung des Radwegs führt.

Die Antragsteller fordern daher die Anlage eines Fußwegs parallel zum Radweg im südlichen Bereich sowie die Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen auf beiden Straßenseiten. Die notwendigen Kosten hierfür sollen im kommenden Haushalt berücksichtigt werden. Zudem wird eine Überplanung des gesamten Platzes zur Optimierung der Verkehrsführung beantragt, wobei auf einen bereits im Jahr 2017 gestellten Antrag Bezug genommen wird.

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Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
Umgestaltung des St.-Georg-Platzes
Zur Vorlage · 0130/21_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der vorliegenden Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 0130/21 bezieht sich die Stadt Hamm auf einen Antrag von Mitgliedern der CDU sowie der Fraktion B90/Grüne bezüglich der Umgestaltung des St.-Georg-Platzes. Die Antragsteller fordern die Anlage eines Fußwegs parallel zum Radweg auf der südlichen Seite des Platzes sowie die Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen auf beiden Straßenseiten. Zudem wird eine umfassende Überplanung des Platzes zur Verkehrsoptimierung beantragt.

Die Verwaltung führt aus, dass im Finanzplan der Stadt Hamm für den Zeitraum 2021/22 die Fahrbahnerneuerung der Ludwig-Teleky-Straße im Bereich des St.-Georg-Platzes bereits vorgesehen ist. Im Zuge dieser Maßnahme, die mit Erneuerungsarbeiten des Lippeverbandes am Kanal einhergeht, wird auch das Neuaufbringen der Markierungen erfolgen. Es wird geprüft, ob im Rahmen dieser Baumaßnahme auch der Bau des fehlenden Gehwegs sowie eine Verbesserung der Querungssituation auf der Südseite realisiert werden kann.

Hinsichtlich einer umfassenden Verkehrsplanung teilt die Verwaltung mit, dass aufgrund der aktuellen Situation eine mittelfristige, vollständige Überplanung des Platzes erfolgen soll. Diese soll unter anderem die Einbindung des ehemaligen Kasernenstandortes sowie die sichere Führung von Radverkehr im gesamten Platzbereich berücksichtigen.

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Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
5.
Weiterentwicklung der bestehenden Sportfläche westlich des Werner-Figgen-Weges als Sport- und Freizeitfläche
Zur Vorlage · 0165/21_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Grünen haben in der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop einen Antrag gestellt, die bestehende Sportfläche westlich des Werner-Figgen-Weges als Sport- und Freizeitfläche weiterzuentwickeln. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, in welchem Umfang eine Erweiterung des Angebots möglich ist.

Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung in Abstimmung mit dem Freiherr-von-Stein Gymnasium Vorschläge für eine Neugestaltung erarbeitet. Neben einer Verbesserung des vorhandenen Fußballfeldes sollen unter anderem ein Outdoor-Handballfeld, ein Multifunktionskleinspielfeld oder eine Leichtathletikanlage in Betracht gezogen werden. Zudem sollen Maßnahmen zur Steigerung der Aufenthaltsqualität, wie etwa Sitzgelegenheiten und gegebenenfalls Sanitäreinrichtungen, geprüft werden. Für die entsprechenden Planungen sollen im kommenden Haushalt der Stadt Hamm Mittel bereitgestellt werden.

Die Antragsteller führen an, dass die etwa 21.000 Quadratmeter große Fläche durch die vorhandene Infrastruktur, wie Zuwegungen, Parkmöglichkeiten und die Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr, für eine Nutzung geeignet sei. Eine Erweiterung der Sportangebote soll sowohl den Schulsport als auch die Freizeitgestaltung unterstützen und das bestehende Angebot im Bereich des Maxiparks und der umliegenden Einrichtungen ergänzen. Die Antragsteller geben an, dass ein Bedarf seitens der Schule besteht und eine Einbindung der Lehrkräfte angestrebt wird. Eine Vereinbarkeit mit dem Stadtentwicklungskonzept ISEK wird im Antrag vorausgesetzt.

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Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
Weiterentwicklung der bestehenden Sportfläche westlich des Werner-Figgen-Weges als Sport- und Freizeitfläche
Zur Vorlage · 0166/21_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung

Die BV-Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Grünen haben einen Antrag gestellt, die bestehende Sportfläche westlich des Werner-Figgen-Weges als Sport- und Freizeitfläche weiterzuentwickeln. Die Antragsteller fordern die Verwaltung, zu prüfen, inwieweit neben einer Verbesserung des Fußballfeldes weitere Anlagen wie ein Outdoor-Handballfeld, ein Multifunktionskleinspielfeld oder eine Leichtathletikanlage realisiert werden können. Zudem sollen Möglichkeiten zur Steigerung der Aufenthaltsqualität durch Sitzgelegenheiten sowie notwendige Sanitäreinrichtungen berücksichtigt werden. Für die entsprechenden Planungen sollen Mittel im kommenden Haushalt der Stadt Hamm bereitgestellt werden.

Die Antragsteller begründen das Vorhaben mit der Förderung von Gesundheit und sozialen Kompetenzen sowie einer Aufwertung des Quartiers rund um den Maxipark und das Freiherr-von-Stein-Gymnasium. Die Fläche von etwa 21.000 Quadratmetern soll sowohl dem Schulsport als auch der Freizeitgestaltung dienen.

Die Verwaltung nimmt dazu Stellung und weist darauf hin, dass die Generalüberholung sowie die Erweiterung des Sportangebots auf dieser Fläche bereits Gegenstand des laufenden städtebaulichen Wettbewerbes „Grüne Umweltachse Werries“ sind. In diesem Wettbewerb entwickeln acht Büros Konzepte für eine attraktive Aufteilung, die eine gleichzeitige Nutzung durch Schul-, Vereins- und Freizeitsport ermöglichen sollen. Die Verwaltung empfiehlt, die Ergebnisse und Bewertungen dieses Verfahrens abzuwarten, welches im Oktober abgeschlossen sein wird.

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Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
6.
Sanierung der Radwege an der Ostwennemarstraße
Zur Vorlage · 0173/21_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktionen der CDU und von Bündnis 90/Die Grünen haben in der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop einen Antrag zur Sanierung der Rad- und Fußwege an der Ostwennemarstraße gestellt. Die Anfrage fordert die Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2022/23 für den Abschnitt zwischen der Kreuzung Lange Reihe/Marker Dorfstraße und der Einmündung des Werner-Figgen-Weges.

Grund für das Vorhaben sind Wurzelaufbrüche, die die Befahrbarkeit der Radwege einschränken und im Fußgängerbereich als Stolperfallen fungieren. Laut Antrag entstehen dadurch Behinderungen für Rollstühle, Rollatoren und Kinderwagen. Die Sanierung soll die Wege in beiden Richtungen instand setzen, wobei der Erhalt der etwa 40 bis 50 Jahre alten Bäume, vorwiegend Linden, Priorität haben soll. Die Antragsteller weisen darauf hin, dass die Bäume eine wichtige Funktion für das Stadtbild und das lokale Klima erfüllen.

Als technische Lösung wird die Verwendung von sogenannten Wurzelbrücken vorgeschlagen, welche die Wurzeln überbauen und eine ebene Oberfläche schaffen. Die Antragsteller nehmen zur Kenntnis, dass diese Methode mit höheren Kosten verbunden sein kann, halten die Investition jedoch für notwendig.

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10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
Sanierung der Radwege an der Ostwennemarstraße
Zur Vorlage · 0108/21_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU haben einen Antrag gestellt, im Haushalt 2022/23 Mittel für die Sanierung der Rad- und Fußwege an der Ostwennemarstraße bereitzustellen. Der betroffene Abschnitt erstreckt sich von der Kreuzung Lange Reihe/Marker Dorfstraße bis zur Einmündung des Werner-Figgen-Weges. Ziel der Maßnahme ist die Behebung von Wurzelaufbrüchen, die die Befahrbarkeit der Radwege einschränken und im Fußgängerbereich Hindernisse für Rollstühle, Rollatoren und Kinderwagen darstellen. Dabei soll der Erhalt des etwa 40 bis 50 Jahre alten Baumbestands sichergestellt werden.

Die Verwaltung nimmt dazu Stellung und teilt mit, dass die beidseitige Sanierung im Abschnitt zwischen der Einmündung Werner-Figgen-Weg und der Kreuzung Ostwennemarstraße/Grenzweg bereits für das laufende Jahr vorgesehen ist. Die Fortsetzung der Arbeiten im südlich anschließenden Bereich bis zur Kreuzung Lange Reihe/Marker Dorfstraße ist für die Jahre 2022/2023 geplant, wobei die entsprechenden Mittel bereitgestellt werden sollen.

Um den Baumbestand zu schützen und künftige Wurzelschäden zu vermeiden, sieht die Planung eine Verbreiterung des Grünstreifens zwischen Fahrbahn und Radweg um etwa 50 cm sowie eine Erhöhung der Nebenanlagen vor. Da die verbleibende Breite nicht mehr für getrennte Wege ausreicht, wird ein kombinierter Geh- und Radweg mit einer Breite von circa 3,00 Metern realisiert. Diese Breite überschreitet die in der Richtlinie ERA 2010 geforderten 2,50 Meter für kombinierte Wege bei richtungsbezogener Zulassung.

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10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
7.
Radstraße Heithofer Allee
Zur Vorlage · 0175/21_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Uentrop und die FDP-Bezirksvertreter Hamm-Uentrop haben in einem Antrag an die Bezirksvertretung Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Heithofer Allee beantragt. Hintergrund der Anfrage sind Rückmeldungen von Anwohnerinnen und Anwohnern, die auf eine Gefährdung des Radverkehrs innerhalb der als Fahrradstraße ausgewiesenen Strecke hinweisen.

Der Antrag bezieht sich zudem auf einen Vorschlag der Grünen-Ratsfraktion zur Optimierung der Situation für den Radverkehr. Die Antragsteller fordern eine deutlichere Kennzeichnung der Heithofer Allee als Fahrradstraße durch verschiedene bauliche und signaltechnische Maßnahmen. Konkret wird die Anbringung einer roten Fahrbahnmarkierung im Kreuzungsbereich der Heithofer Allee mit dem Papenweg und der Marker Dorfstraße beantragt.

Darüber hinaus sollen in den Kreuzungsbereichen der Heithofer Allee mit der Wittmannstraße, der Reiherstraße und dem Heithofer Winkel entsprechende deutliche Hinweise angebracht werden. Ergänzend wird eine auffällige Beschilderung gefordert, die bereits vor der Einfahrt in die Fahrradstraße auf die geltenden Verkehrsregeln aufmerksam macht. Der Antrag wurde zur Beratung in die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop eingebracht.

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10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
Radstraße Heithofer Allee
Zur Vorlage · 0160/21_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Uentrop und die FDP-Bezirksvertretung Hamm-Uentrop haben einen Antrag gestellt, um die Verkehrssicherheit für den Radverkehr in der Heithofer Allee zu erhöhen. Hintergrund des Antrags sind Hinweise von Anwohnern auf Gefährdungen innerhalb der als Fahrradstraße ausgewiesenen Strecke sowie ein Vorschlag der Grünen-Ratsfraktion zur Verbesserung der Situation.

Die Antragsteller fordern eine deutlichere Markierung der Heithofer Allee als Fahrradstraße. Dies soll durch rote Fahrbahnmarkierungen im Kreuzungsbereich mit dem Papenweg und der Marker Dorfstraße sowie in den Kreuzungsbereichen zur Wittmannstraße, Reiherstraße und zum Heithofer Winkel erfolgen. Zudem wird eine auffällige Beschilderung vor der Einfahrt in die Fahrradstraße beantragt.

Die Verwaltung nimmt zu den Punkten wie folgt Stellung: An den beiden Anfangs- und Endpunkten der Fahrradstraße soll auf einer Länge von etwa acht Metern eine rote Markierung zur Verdeutlichung aufgebracht werden. In den genannten Kreuzungsbereichen ist eine entsprechende Rotmarkierung auf dem Asphalt vorgesehen, sofern dort keine Aufpflasterung vorhanden ist. Bezüglich der Beschilderung hält die Verwaltung fest, dass die Fahrradstraße bereits nach den Vorgaben der Straßenverkehrsordnung beschildert ist und keine weitere Beschilderung erforderlich sei. Zur zusätzlichen Verdeutlichung der Fahrradstraße sollen jedoch Piktogramme auf der Fahrbahn aufgemalt werden.

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10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
8.
Fährstraße
Zur Vorlage · 0180/21_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop haben mit der Vorlage 0180/21_AT einen Antrag gestellt, um die Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Bereich der Fährstraße zu verbessern. Hintergrund der Anfrage ist die Beobachtung, dass die Nutzung der Naherholungsgebiete, insbesondere der Lippeauen und des Kurparks, zugenommen hat. Die Fraktionen weisen darauf hin, dass die Brücken an der Fährstraße über die Lippe und den Kanal sowie die Fußwege im Kurpark bei hoher Frequentierung Engpässe darstellen, was zu Konflikten zwischen Fußgängern, Radfahrern und dem Fahrzeugverkehr führen kann.

Der Antrag fordert die Prüfung verschiedener Maßnahmen. Konkret wird die Umwandlung des Bereichs der Fährstraße zwischen der Brücke und der Kreuzung an der Ostenallee in eine Tempo-30-Zone vorgeschlagen, idealerweise zeitlich begrenzt auf den Zeitraum zwischen 07:00 und 20:00 Uhr. Zudem wird die Aufbringung farblicher Markierungen an kreuzenden Fußwegen beantragt, um auf Gefahrenstellen hinzuweisen, wobei die Einrichtung von Zebrastreifen als Option genannt wird. Des Weiteren sollen Möglichkeiten zur Verringerung der Sturzgefahr von Radfahrern, Scooterfahrern oder Fußgängern vom hohen Bürgersteig auf die Fahrbahn im Brückenbereich geprüft werden. Schließlich wird eine durch Farbmarkierungen gekennzeichnete Aufteilung des gemeinsam genutzten Verkehrsraums auf dem Bürgersteig im Brückenbereich angefragt.

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Beratungsfolge

26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
9.
Individualsport-Parcours mit solarbetriebenen Leuchten ausstatten
Zur Vorlage · 0203/21_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die FDP-Fraktion hat in der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop einen Antrag gestellt, der die Ausstattung eines Teils des Individualsport-Parcours am Datteln-Hamm-Kanal betrifft. Mit der Vorlage 0203/21_AT wird die Verwaltung beauftragt, eine Prüfung darüber durchzuführen, ob eine Teilstrecke dieses Parcours mit solarbetriebenen Leuchten ausgestattet werden kann.

In dem Antrag wird zudem festgehalten, dass die Umsetzung dieser Maßnahme vorzugsweise durch die Nutzung von Fördermitteln erfolgen soll. Der Antrag wurde im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop am 10. Juni 2021 zur Behandlung vorgelegt.

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Beratungsfolge

26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
Individualsport-Parcours mit solarbetriebenen Leuchten ausstatten
Zur Vorlage · 0168/21_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zum Antrag der FDP-Bezirksvertretung Hamm-Uentrop die Prüfung einer Beleuchtung für den Individualsport-Parcours entlang des Datteln-Hamm-Kanals abgeschlossen. Der Antrag sah vor, eine Teilstrecke des Parcours mit solarbetriebenen Leuchten auszustatten, wobei die Nutzung von Fördermitteln bevorzugt werden sollte.

Nach den Ausführungen der zuständigen Verwaltung ergab ein bereits durchgeführter Testlauf mit Solarleuchten keine erfolgversprechenden Einsatzmöglichkeiten für diesen Bereich. Als Gründe für die Ablehnung der Umsetzung werden die mangelnde Betriebssicherheit sowie die mit der Nutzung verbundenen höheren Unterhaltungskosten angeführt. Aufgrund dieser Ergebnisse wird die Verwaltung bis auf Weiteres von einem Einsatz solarbetriebener Leuchten absehen. Die Entscheidung liegt somit gegen den ursprünglichen Antrag der Fraktion vor.

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Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
10.
Ladesäulen für E-Autos und E-Bikes im Dorf Uentrop
Zur Vorlage · 0215/21_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die FDP-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 0215/21_AT einen Antrag an die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop gestellt. Ziel des Antrags ist die Prüfung von Standorten für die Aufstellung von Ladestationen im Dorf Uentrop. Konkret sollen mögliche Einsatzorte für Stromladesäulen identifiziert werden, die sowohl der Ladung von Personenkraftwagen als auch von Elektrofahrrädern dienen können.

Zudem wird die Verwaltung beauftragt, im Zuge dieser Prüfung nach Möglichkeiten zu suchen, Fördermittel für die Umsetzung der Maßnahme einzubinden. Der Antrag richtet sich an den Bezirksbürgermeister und wurde zur Beratung in die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop eingebracht.

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26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
11.
Prüfung eines Geh- und Radweges entlang der Lippestraße zwischen Niederwerrieser Weg und der Einfahrt in das baldige Neubaugebiet „Friedrichsfeld“
Zur Vorlage · 0219/21_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat im Rahmen eines Antrags die Prüfung eines Geh- und Radweges entlang der Lippestraße beantragt. Das betreffende Teilstück erstreckt sich zwischen dem Niederwerrieser Weg und der Einfahrt in das künftige Neubaugebiet „Friedrichsfeld“.

Der Antrag begründet die Notwendigkeit der Prüfung mit der bevorstehenden Erschließung des Neubaugebietes sowie der hohen Nutzung des Weges in die Lippeauen über den Niederwerrieser Weg. Die Bezirksfraktion fordert die Verwaltung auf, in Zusammenarbeit mit dem Straßenbaulastträger zu untersuchen, ob ein einseitiger, gemeinsamer Fuß- und Radweg in dem genannten Abschnitt realisiert werden kann.

Zusätzlich soll im Zuge dieser Prüfung ermittelt werden, welche Kosten mit der Erschließung eines solchen gemeinsamen Fuß- und Radweges im Bereich zwischen der Einfahrt zum Neubaugebiet und dem Niederwerrieser Weg verbunden wären. Der Antrag wurde für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop am 10. Juni 2021 vorbereitet.

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Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
Prüfung eines Geh- und Radweges entlang der Lippestraße zwischen Niederwerrieser Weg und der Einfahrt in das baldige Neubaugebiet „Friedrichsfeld“
Zur Vorlage · 0153/21_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat mit dem Antrag Nummer 0219/21 die Prüfung eines Geh- und Radweges entlang der Lippestraße zwischen dem Niederwerrieser Weg und der Einfahrt in das künftige Neubaugebiet „Friedrichsfeld“ angeregt. Ziel der Anfrage ist es, zu untersuchen, ob ein einseitiger, gemeinsamer Fuß- und Radweg entlang der Lippeauen in diesem Abschnitt realisiert werden kann. Zudem soll ermittelt werden, welche Kosten mit einer solchen Erschließung verbunden wären. Hintergrund der Anfrage ist die bevorstehende Erschließung des Neubaugebietes sowie die Nutzung des Weges in die Lippeauen über den Niederwerrieser Weg.

In der Stellungnahme der Verwaltung wird ausgeführt, dass sich die Lippestraße L 736 in dem betreffenden Abschnitt im Bereich einer „freien Strecke“ befindet. Aufgrund dieser Zuständigkeit wurde der Antrag an den Landesbetrieb Straßenbau NRW, Regionalniederlassung Ruhr, als zuständigen Straßenbaulastträger weitergeleitet. Die Behörde wurde mit der Bitte um eine entsprechende Stellungnahme zur technischen und finanziellen Machbarkeit des Vorhabens kontaktiert.

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Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
12.
Einrichtung von Heimatwerkstätten im Stadtbezirk: „To Huus 3.0“
Zur Vorlage · 0220/21_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat im Rahmen des Antrags 0220/21 die Durchführung von sogenannten „Heimatwerkstätten“ im ländlich geprägten Teil des Stadtbezirks Uentrop beantragt. Die Verwaltung soll beauftragt werden, diese Prozesse in den verschiedenen Ortslagen des Bezirks zu initiieren. Zur Finanzierung der Maßnahme sollen Mittel aus dem Landesprogramm „Heimat.Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet“ beim Land Nordrhein-Westfalen beantragt werden.

Der Antrag begründet das Vorhaben mit der Notwendigkeit, die Lebensqualität in den dörflich strukturierten Gebieten des Bezirks angesichts von Veränderungen wie Urbanisierung, Digitalisierung und demografischem Wandel dauerhaft zu sichern. Ziel der Werkstätten soll es sein, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen und Verbänden Konzepte zu entwickeln, um den Verlust an Versorgungsinfrastruktur zu kompensieren und das soziale Gefüge zu stärken.

Das Projekt trägt den Titel „To Huus 3.0“. Dieser Name soll laut Antrag die Verbindung von Tradition und Fortschritt symbolisieren. Die Initiative richtet sich an die Ortslagen Schmehausen, Haaren, Norddinker, Vöckinghausen, Braam, Frielinghausen sowie das Uentroper Dorf, um durch die gemeinsame Beantwortung von Entwicklungsfragen neue Angebote für die lokale Gemeinschaft zu schaffen.

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Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
13.
Prüfung eines beidseitigen Halteverbotes entlang der Soester Straße zwischen den Straßen Neuenkamp und An der Dorfeiche
Zur Vorlage · 0221/21_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat im Rahmen eines Antrags die Prüfung eines beidseitigen Halteverbots in der Soester Straße beantragt. Der betreffende Straßenabschnitt erstreckt sich zwischen den Einmündungen Neuenkamp und An der Dorfeiche im südwestlichen Bereich von Ostwennemar.

Die Fraktion weist darauf hin, dass die Soester Straße eine der am stärksten befahrenen Straßen im Stadtbezirk Uentrop ist. In dem genannten Abschnitt verläuft die Straße in einer Kurve durch eine dichte Straßenrandbebauung. Laut Antrag ist die Straße in diesem Bereich bei Abwesenheit von parkenden Fahrzeugen gut einsehbar.

Anlass für den Antrag sind zwei Unfälle im April 2021, die in diesem Abschnitt zu schwerwiegenden Verletzungen führten. Die Fraktion regt die Prüfung an, ob durch die Einführung eines beidseitigen Halteverbots das potenzielle Gefährdungspotential, welches möglicherweise durch parkende Autos verursacht wird, reduziert werden kann.

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Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
G.

Anfragen
1.
Brücken Zollstraße
Zur Vorlage · 0073/21_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksvertretung Informationen zum aktuellen Stand der Sanierungsplanung für die drei Lippebrücken an der Zollstraße angefordert. Die Fraktion verweist dabei auf bereits im Jahr 2015 geäußerte Hinweise zum Sanierungsbedarf sowie auf eine Auskunft der Verwaltung aus dem Jahr 2017, wonach bis 2021 ein baureifer Plan vorliegen sollte.

In der Anfrage wird die Bedeutung der Zollstraße für das Gewerbegebiet Uentrop und die dort ansässigen Unternehmen hervorgehoben. Die Fraktion bittet die Verwaltung um eine Mitteilung zum derzeitigen Sachstand sowie um Auskunft über mögliche Lösungen für die anstehende Bauphase. Dabei wird insbesondere nach der Bereitstellung von Ersatzrouten für den Schwerlastverkehr gefragt. Zudem wird die Prüfung einer möglichen Autobahn-Behelfsausfahrt im Bereich des Gewerbegebietes in Abstimmung mit Straßen.NRW thematisiert.

Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die zukünftige Verkehrsführung für den nicht-motorisierten Verkehr. Die Fraktion regt an, bei der Planung des Neubaus der Brücken die Einrichtung eines Rad- und Fußwegs entlang der Zollstraße, im Abschnitt von der Uentroper Dorfstraße bis zur Dolberger Straße, vorzusehen. Ziel soll eine sichere Verbindung zum Naherholungsgebiet im Uentroper Wald und dem dort befindlichen Café sein.

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Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
Brücken Zollstraße
Zur Vorlage · 0121/21_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zum Sachstand der Brückensanierungen an der Zollstraße auf die Anfrage der CDU-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop reagiert. Gegenstand der Anfrage sind der aktuelle Planungsstand der drei Lippebrücken sowie mögliche Lösungen für die Verkehrsführung während der Bauphase und die Integration von Rad- und Fußwegen.

Die Planung der Ersatzneubauten an der Zollstraße und Dolberger Straße wurde im Jahr 2019 durch eine Planungsvereinbarung des Landesbetriebs Straßenbau NRW auf die Stadt Hamm übertragen. Die Stadt ist für die Planung bis zur Erlangung der Baurechtserlaubnis verantwortlich. Zu den erforderlichen Untersuchungen gehören unter anderem bodenmechanische Gutachten, länderschaftspflegerische Begleitplanungen, Lärmschutzuntersuchungen sowie die Prüfung der Wasserrechtlichen Genehmigungen. Vermessungen und eine faunistische Planungsraumanalyse wurden bereits abgeschlossen. Aktuell werden Kartierungen für die Umweltverträglichkeitsstudie, die FFH-Verträglichkeitsstudie und den Artenschutzbeitrag durchgeführt. Zudem wurde die Planung der Ingenieurbauwerke und des Straßenentwurfes vergeben, was auch die Untersuchung der Verkehrsführung während der Bauzeit umfasst.

Eine Behelfsumfahrung für die Bauzeit ist aufgrund der Lage im FFH- und Vogelschutzgebiet ausgeschlossen. Eine gleichzeitige Erneuerung der Bauwerke ist nicht möglich, da die Baustellenzufahrt für die mittleren Abschnitte gewährleistet bleiben muss. Eine abschließende Lösung zur Verkehrsführung steht zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest. Der Bau eines Rad- und Fußweges wurde bereits mit dem Landesbetrieb Straßenbau abgestimmt und in die Planung aufgenommen.

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Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
2.
Füllboden im K-Park
Zur Vorlage · 0099/21_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen einer Anfrage der FDP an die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop werden Informationen zum Einsatz von Füllboden im K-Park angefordert. Die Anfrage bezieht sich auf den Zeitraum von Dezember 2020 bis Januar 2021, in dem im Zuge von Neubauarbeiten mehrere hundert Kubikmeter Boden auf dem Gelände angeliefert wurden.

Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, um welche Art von Boden es sich bei dem angeführten Material handelt. Zudem wird nach dem Vorliegen von Nachweisen oder Prüfbescheinigungen gefragt, die eine etwaige Belastung des Bodens belegen oder ausschließen. Des Weiteren wird die Begründung für den Austausch des Bodens an der betreffenden Stelle erbeten. Die Anfrage wurde für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop am 10. Juni 2021 vorbereitet.

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Beratungsfolge

26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
Füllboden im K-Park
Zur Vorlage · 0159/21_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der FDP-Bezirksvertretung Hamm-Uentrop Informationen zum Einsatz von Füllboden im K-Park vorgelegt. Gegenstand der Anfrage waren die im Zeitraum von Dezember 2020 bis Januar 2021 angelieferten Bodenmassen im Zuge eines Neubaus auf dem Gelände.

Nach Angaben der Verwaltung handelte es sich bei den angelieferten Materialien um Füllböden aus Schluff, Sand und Kies sowie um ein Recycling-Baustoffgemisch, das als Tragschicht diente. Die Notwendigkeit des Bodenaustauschs ergab sich laut der Stellungnahme aus der Betriebslogistik sowie der erforderlichen Höhenangleichung der Flächen zum Niveau der Trianelstraße.

Hinsichtlich der Bodenqualität gab die Verwaltung an, dass dem Umweltamt vor Beginn der Anlieferungen für jede Bodencharge eine repräsentative Deklarationsanalytik vorgelegt wurde. Die Untere Bodenschutzbehörde des Umweltamtes erteilte die wasserrechtliche Erlaubnis für die Materialien erst nach Prüfung der Antragsunterlagen. Die Qualitäten der eingebauten Stoffe entsprächen den einschlägigen Regelwerken. Der Einbau wurde durch ein Sachverständigenbüro begleitet, und eine entsprechende Abschlussdokumentation der eingebauten Böden liegt der zuständigen Behörde vor.

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Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
H.

Anregungen
1.
Neubau-Skatepark und Bewegungspark Werries
Zur Vorlage · 0004/20_AR · Anregung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Skateboardinitiative Werries hat mit der Vorlage 0004/20_AR eine Anregung an die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop überbracht, die den Neubau eines Skateparks und Bewegungsparks im Stadtteil Werries zum Gegenstand hat. Die Initiative führt an, dass die bestehende Anlage einen Erneuerungsbedarf aufweise, da der Bodenbelag unbefahrbar sei, die Platzierung der Elemente nicht zeitgemäß sei und fehlende Wasserabläufe zu Wasseransammlungen auf der Fläche führten. Eine ordnungsgemäße Nutzung der aktuellen Anlage sei daher nicht mehr gegeben.

Als Standort für den Neubau wird der Sportplatz am Alten Uentroper Weg auf der Höhe der Maximilian Grundschule vorgeschlagen. Die Initiative legt ein Konzept vor, das unter Einbeziehung von Skateboardfahrern aus dem Stadtteil und dem näheren Einzugsgebiet erstellt wurde. Der geplante Parcours soll eine Grundfläche von etwa 30 mal 40 Metern umfassen und verschiedene Hindernisse wie Rampen, Auffahrten und Stahlgeländer mit unterschiedlichen Schwierigkeitsgraden beinhalten.

Ziel der Anregung ist die Schaffung eines Freizeitangebots für eine Nutzergruppe im Alter von vier bis etwa 50 Jahren. Die Initiative betont, dass durch die Einbeziehung der Nutzer die Funktionalität der Sportanlage sichergestellt werden soll, um Familien und Rollsportbegeisterten im Stadtteil eine zeitlich ungebundene sportliche Betätigung zu ermöglichen.

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Beratungsfolge

10.03.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
30.11.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
2.
Kleinspielfeld Handball Hamm Werries/Rasenpatz – Alter Uentroper Weg - Höhe Maximilianschule// Alternative: Sportplatz Freiherr-vom-Stein-Gymnasium Hamm
Zur Vorlage · 0006/20_AR · Anregung
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Anregung 0006/20_AR an die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop wird vorgeschlagen, die Planung für eine neue Skateanlage zugunsten der Errichtung eines Outdoorhandballfeldes zu revidieren. Als Standort für ein solches Kleinspielfeld werden der Alter Uentroper II Weg in Höhe der Maximilianschule sowie alternativ das Gelände des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums angeführt. Für den Standort am Alten Uentroper II Weg wird zudem eine Sanierung der bestehenden Skateanlage vorgeschlagen, um Probleme wie die mangelnde Trocknung des grobporigen Asphalts und die Nutzung einer Hütte als Treffpunkt für illegale Aktivitäten zu beheben.

Die Antragstellerin begründet das Vorhaben mit dem Fehlen eines öffentlich zugänglichen Handballfeldes im Stadtgebiet Hamm, obwohl eine hohe Anzahl an Vereinsmitgliedern und interessierten Personen im Stadtgebiet existiere. Ein Multizweckfeld, das durch die Integration von Basketballkörpen auch für Basketballspieler eine gelenkschonende Alternative zu Asphaltplätzen bieten könnte, wird als Bereicherung des Freizeitangebots betrachtet. Ein vorläufiger Kostenvoranschlag eines Bauunternehmens liegt der Anfrage bei. Für die Nutzung des Sportplatzes des Gymnasiums wird die Voraussetzung gestellt, dass die Fläche auch am Wochenende ohne Einschränkung durch feste Öffnungszeiten öffentlich zugänglich ist.

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Beratungsfolge

18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
25.02.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
30.11.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
3.
Renovierung der Sportanlage des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Zur Vorlage · 0029/21_AR · Anregung
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Anregung 0029/21_AR liegt der Bezirksvertretung Hamm-Uentrop ein Antrag zur Durchführung einer Generalüberholung und Renovierung der Sportanlage des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums vor. Die Antragstellerin fordert eine rasche Überarbeitung der Anlage, um einen ordnungsgemäßen Sportbetrieb zu gewährleisten.

Als Begründung wird angeführt, dass die aktuelle Beschaffenheit der Plätze den Sportbetrieb erschwere. Insbesondere Maulwurfhaufen auf den Flächen würden zu einem hohen Arbeitsaufwand vor den Trainingseinheiten und Spielen führen und ein Verletzungsrisiko darstellen. Die Anlage wird laut Vorlage regelmäßig von verschiedenen Gruppen genutzt, darunter der Schulsport, die Sportgemeinschaft Isenbeck, die Sportler für den Frieden, die Hammer Eisbären sowie die Malteser-Werke und weitere lokale Gruppen.

Zudem bezieht sich die Anregung auf die öffentliche Berichterstattung zur Neugestaltung des Eingangsbereichs auf dem derzeitigen Sportplatz und regt an, die Mittelplanung stattdessen auf die Instandsetzung der Sportflächen zu konzentrieren. Die Antragstellerin plädiert dafür, die finanziellen Mittel für die Renovierung der Sportanlage einzusetzen, da diese von einer Vielzahl an Akteuren genutzt wird.

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Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
Renovierung der Sportanlage des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Zur Vorlage · 0132/21_ST · Stlgnahme
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Die vorliegende Stellungnahme der Verwaltung zur Anregung 0029/21 befasst sich mit der Renovierung der Sportanlage des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums. In der Anregung wird die Notwendigkeit einer Generalüberholung der Anlage gefordert, da der aktuelle Zustand durch Maulwurfhaufen beeinträchtigt sei und ein ordnungsgemäßer Sportbetrieb für die verschiedenen Nutzergruppen, darunter der Schulsport sowie verschiedene Sportvereine, nur mit hohem Aufwand möglich sei.

Die Verwaltung führt dazu aus, dass die Sportanlage derzeit wenig gegliedert und in einem schlechten Zustand ist. Der betreffende Sportplatz ist jedoch Bestandteil des laufenden freiraumplanerischen städtebaulichen Wettbewerbes „Grüne Umweltachse Werries“. An diesem Wettbewerb nehmen acht Architekturbüros teil, die Konzepte für eine attraktive Aufteilung der Fläche erarbeiten sollen. Ziel ist es, eine Neukonzeption zu entwickeln, die ein Miteinander von Schul-, Vereins- und Freizeitsportnutzungen ermöglicht und unterschiedliche sportliche Angebote berücksichtigt.

Das Wettbewerbsverfahren wird voraussichtlich im Oktober abgeschlossen. Die Verwaltung empfiehlt, die Ergebnisse und Bewertungen dieses Verfahrens abzuwarten, bevor weitere Entscheidungen bezüglich der Neugestaltung oder Erweiterung des Sportangebots getroffen werden.

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Beratungsfolge

10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
4.
Aktuelle Situation Bereich Lippestraße/Niederwerrieser Weg
Zur Vorlage · 0034/21_AR · Anregung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Uentrop hat im Rahmen einer Anregung die Stadtverwaltung dazu aufgefordert, mit Straßen.NRW Kontakt aufzunehmen, um die Verkehrssicherheit im Bereich der Lippestraße und des Niederwerrieser Weges zu verbessern. Ziel der Anregung ist es, auf der Lippestraße in beiden Fahrtrichtungen zwischen dem Ortsausgang und dem Friedhof eine einheitliche Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h einzuführen und die Beschilderung zu ergänzen.

Die Begründung der Fraktion bezieht sich auf die derzeitige unterschiedliche Geschwindigkeitsregelung auf diesem Streckenabschnitt. In Fahrtrichtung stadtauswärts steigt die zulässige Geschwindigkeit nach dem Ortsausgang auf 100 km/h an, bevor sie aufgrund der Fahrbahnbeschaffenheit kurzzeitig auf 50 km/h sinkt und im weiteren Verlauf wieder auf 70 km/h bzw. 80 km/h erhöht wird. In Fahrtrichtung stadteinwärts variiert die Begrenzung ebenfalls zwischen 50 km/h und 70 km/h.

Zudem wird auf die Situation für Fußgänger und Radfahrer hingewiesen, die den Niederwerrieser Weg nutzen. Diese Verkehrsteilnehmer sind auf einen befestigten Seitenstreifen der Lippestraße angewiesen, der lediglich durch eine weiße Fahrbahnmarkierung von der Fahrbahn getrennt ist. Die Fraktion führt an, dass durch die aktuellen Geschwindigkeitsunterschiede und die bauliche Situation ein Risiko für Unfälle besteht.

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Beratungsfolge

18.11.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
26.08.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
10.06.2021 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
I.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
J.

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