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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Eröffnung der Sitzung - Begrüßung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
- 2.Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 11.09.2024
- 3.Einwohnerfragestunde
- 4.Beschlüsse
- 4.1Vereinsförderung
- 4.2Erneuerung der Gehwege der Hagenstraße zwischen Marinestraße und RautenstrauchstraßeZur Vorlage · BV-1664/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel wird über die Erneuerung der Gehwege in der Hagenstraße zwischen der Marinestraße und der Rautenstrauchstraße entschieden. Die Maßnahme erfolgt im Zusammenhang mit geplanten Kanal- und Kabelverlegearbeiten durch die Stadtwerke Hamm und den Lippeverband.
Die derzeit wassergebundenen Flächen sollen im Zuge dieser Arbeiten durch neues Rechteckpflaster ersetzt werden. Der Ausbau des westlichen Gehwegs erfolgt aus städtischen Mitteln, während am östlichen Gehweg eine Beteiligung der Stadtwerke vorgesehen ist.
Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahme umfassen Auszahlungen in Höhe von 55.000 Euro. Davon entfällt ein städtischer Eigenanteil von 11.000 Euro. Die restlichen 44.000 Euro werden durch Beiträge der Anlieger gedeckt. Der Anteil der Anlieger an den Straßenbaubeiträgen wird nach aktueller Rechtslage durch das Land Nordrhein-Westfalen zu 100 Prozent bezuschusst. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung.
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Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 4.3Verwendung der konsumtiven Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Hier: Bezirkliche Maßnahme in Hamm-Bockum-HövelZur Vorlage · BV-1735/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel soll über die Verwendung von Haushaltsmitteln für die Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen entscheiden. Konkret ist eine Teilsanierung der Sanitärinstallationen an der Realschule Bockum-Hövel geplant. Die Maßnahme umfasst die vollständige Erneuerung der Hauptleitungen im Kriechkeller sowie den möglichen Austausch abgängiger Entwässerungsleitungen. Grund für das Vorhaben ist der Zustand der weitgehend veralteten Installationen und die Notwendigkeit, nach vergangenen Rohrbrüchen die Einhaltung der Trinkwasserverordnung sowie einen sicheren Betrieb der Anlagentechnik zu gewährleisten.
Für die Umsetzung sind Mittel in Höhe von 100.000 Euro vorgesehen, die aus Instandhaltungsrückstellungen des Jahres 2023 stammen. Dadurch wird das Haushaltsjahr 2025 nicht belastet. Die Durchführung der Arbeiten soll durch die Verwaltung unter Einbeziehung externer Planer erfolgen. Der Beschlussvorschlag ist abhängig von der Empfehlung der Ausschüsse für Schule und Ausbildung sowie für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität.
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Beratungsfolge
- 03.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 28.11.2024 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 5.Empfehlungen
- 5.1Projekt fahrradfreundliches Hamm: Ausbau der Hauptroute Bockum-HövelZur Vorlage · BV-1648/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage BV-1648/2024 des Tiefbauamtes befasst sich mit dem Ausbau der Hauptroute Bockum-Hövel als Teil des Projekts „fahrradfreundliches Hamm“. Ziel der Initiative ist die sukzessive Erweiterung der elf Hauptrouten der Stadt, wobei die Überplanung aller Routen bis zum Jahr 2025 und der bauliche Ausbau bis spätestens 2030 erfolgen soll. Die Route verbindet die Fahrrad-Promenade über die Münsterstraße, die Lippeauen und die Römerstraße mit dem Ortsteil Bockum und umfasst die Erschließung von Wohngebieten sowie Schulen.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, den Bericht zum Ausbau der Route zur Kenntnis zu nehmen, bei Bedarf Einzelausbaupläne vorzulegen und entsprechende Fördermittel zu beantragen. Die Planung unterscheidet zwischen verschiedenen Zeiträumen. Sofortmaßnahmen umfassen unter anderem Markierungen und Rotmarkierungen von Radfahrerfurten sowie Verbesserungen der Wegweisung. Mittelfristig sind die Überplanung von Knotenpunkten, Querungen und Engstellen sowie bauliche Veränderungen vorgesehen. Dazu gehören der Umbau des Kreisverkehrs Hohenhöveler Straße, der Ausbau der Hammer Straße sowie die Neuaufteilung der Fahrbahnquerschnitte am Bockumer Weg und der Römerstraße. Weitere geplante Maßnahmen sind die Verbreiterung des Arthur-Schauerte-Wegs, die Installation von Radverkehrsdetektion an Lichtsignalanlagen sowie der Neubau einer Geh- und Radwegebrücke über die Hafenstraße, den Datteln-Hamm-Kanal und die Lippe. Die entsprechenden Ausbaupläne werden für die Landesförderung angemeldet. Finanzielle Auswirkungen für die Stadt werden in der Vorlage verneint.
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Beratungsfolge
- 03.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 5.2KRiS-Förderprogramm für den Gestaltungsraum Hammer-NordenZur Vorlage · BV-1697/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage BV-1697/2024 des Umweltamtes sieht die Ausweisung eines Gestaltungsraums im Hammer-Norden im Rahmen des Förderprogramms „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft“ (KRiS) vor. Der Rat der Stadt Hamm soll das erarbeitete KRiS-Konzept, den zugehörigen Gestaltungsraum sowie den Maßnahmenplan beschließen. Damit verbunden ist der Auftrag, die Anmeldung beim Fördergeber vorzunehmen und die Beantragung von Fördermitteln einzuleiten. Das KRiS-Programm strebt im Regionalverband Ruhr bis zum Jahr 2030 die Abkopplung von 25 Prozent befestigter Flächen sowie eine Steigerung der Verdunstungsrate um 10 Prozentpunkte an. Für kommunale Maßnahmen ist eine Förderquote von 100 Prozent vorgesehen, während für private oder gewerbliche Vorhaben eine Quote von bis zu 90 Prozent gilt.
Die Grundlage für die Vorlage bildet eine Analyse zur Abkopplung von Siedlungsflächen vom Mischwasserkanal und zur Förderung der Verdunstung im Sozialraum Hamm-Norden. In einem Prozess unter Beteiligung von Fachämtern der Stadt Hamm, dem Lippeverband und der Zukunftsinitiative Klima.Werk wurden spezifische Gebiete identifiziert. Dazu gehören unter anderem das Galilei-Gymnasium, das Stadtteilzentrum Norden, die Johannesschule, die Ludgerischule, der Rheinsberger Platz, der Nordenstiftsweg, das Berufsausbildungs-Zentrum Bau sowie Gebäude der HGB, Bushaltestellen und Trafohäuschen. Die schrittweise Umsetzung dieser Gebiete ist bis 2033 geplant. Die Beratung der Vorlage erfolgt in den Bezirksvertretungen Hamm-Heessen und Hamm-Bockum-Hövel sowie in den zuständigen Ausschüssen und dem Hauptausschuss, bevor der Rat am 10. Dezember 2024 über die Vorlage entscheidet.
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Beratungsfolge
- 10.12.2024 · Rat (24. Sitzung)
- 09.12.2024 · Hauptausschuss
- 03.12.2024 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 03.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 5.3Konzept Steuerung von StadtteilarbeitZur Vorlage · BV-1598/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Hamm soll das Konzept zur Steuerung der Stadtteilarbeit beschließen und die Verwaltung mit dessen Umsetzung beauftragen. Die Beschlussvorlage BV-1598/2024 sieht eine einheitliche Gremien- und Steuerungsstruktur vor, um die verschiedenen Entwicklungsbedarfe in den Sozialräumen zu koordinieren. Dabei werden bisherige Einzelkonzeptionen in einem gemeinsamen Rahmenwerk zusammengeführt.
Zur Umsetzung der Ziele soll ein verwaltungsinterner Lenkungskreis Stadtteilarbeit gebildet werden, dem die zuständigen Ämter und Abteilungen angehören. Die operative Arbeit erfolgt über Arbeitskreise sowie Koordinierungsrunden in den neun Sozialräumen. Ein Bestandteil des Konzepts ist die Regelung der Beteiligung der Bezirksvertretungen. Diese sollen einheitlich in die Ausgestaltung des Jahresplans einbezogen werden, welcher die Aktivitäten der Fachdienste auf Basis stadtweiter Ziele auflistet.
Als Instrument zur Förderung der politischen Partizipation und des Informationsaustauschs ist zudem die Stadtteilkonferenz vorgesehen. Diese soll als offenes Forum für Bewohnerinnen, Bewohner und Akteure im Sozialraum dienen. Durch die neue Struktur sollen die Transparenz und Effizienz der Stadtteilarbeit gesteigert sowie die Rückbindung an die politischen Gremien, insbesondere auf Ebene der Bezirke, gestärkt werden.
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Beratungsfolge
- 10.12.2024 · Rat (24. Sitzung)
- 09.12.2024 · Hauptausschuss
- 02.12.2024 · Ausschuss für Soziales und Gesundheit
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 5.4Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen der Stadt HammZur Vorlage · BV-1633/2024 1. Ergänzung · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage BV-1633/2024 1. Ergänzung des Amtes für schulische Bildung sieht die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen der Stadt Hamm vor. Der Rat soll den Plan sowie die Stellungnahmen der Schulkonferenzen zur Kenntnis nehmen. Die Verwaltung beabsichtigt, Planungen für Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen an der Friedrich-Ebert-Realschule weiterzuführen, um den erwarteten Anstieg der Schülerzahlen durch die G9-Umstellung abzufangen. Hierbei sollen Räume des Märkischen Gymnasiums ersetzt und eine eigene Lehrküche eingeplant werden. Am Beisenkamp-Gymnasium sollen Umnutzungen zur Schaffung einer Vierzügigkeit sowie Räume für neue Technologien realisiert werden.
Für die Realschulen ist eine Kapazitätserweiterung von 17 auf 18 Züge sowie die Prüfung von Maßnahmen zur Mehrklassenbildung vorgesehen. An der Realschule Bockum-Hövel sollen vier zusätzliche Räume geschaffen werden. Die Konrad-Adenauer-Realschule wird hinsichtlich einer Erweiterung um einen Zug und der Kapazität der Sporteinheiten geprüft. An der Arnold-Freymunth-Schule sowie an den Gesamtschulen Friedensschule und Sophie-Scholl-Gesamtschule soll die Verbesserung der Raumsituation durch multifunktionale Nutzung untersucht werden.
Die Klassenbildung orientiert sich an einer Bandbreite von 25 bis 29 Schülerinnen und Schülern, wobei ein Richtwert von 27 und ein Höchstwert von 29 gilt. Die Verwaltung soll beauftragt werden, die Umsetzung der Handlungsempfehlungen sowie die Maßnahmenplanung je nach Schülerentwicklung fortzuführen. Die abschließende Beratung im Rat ist für den 10. Dezember 2024 angesetzt.
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Beratungsfolge
- 10.12.2024 · Rat (24. Sitzung)
- 09.12.2024 · Hauptausschuss
- 03.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 28.11.2024 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 5.5Masterplan Mobilität 2024: 1. Abschluss des Beteiligungsverfahrens 2. BeschlussfassungZur Vorlage · BV-1658/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage BV-1658/2024 des Stadtplanungsamtes befasst sich mit dem Abschluss des Beteiligungsverfahrens sowie der Beschlussfassung zum Masterplan Mobilität 2024 der Stadt Hamm. Im Rahmen des Beteiligungsprozesses, der zwischen dem 1. Juli und dem 31. August 2024 stattfand, gingen in der finalen Phase etwa 600 und im gesamten Prozess insgesamt über 2.100 Eingaben ein. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Ergebnisse des Verfahrens zur Kenntnis zu nehmen und den Masterplan Mobilität 2024 mit den darin enthaltenen Maßnahmenempfehlungen zu beschließen. Ziel des Plans ist die Reduktion der Treibhausgase im Verkehrssektor um 40 % bis zum Jahr 2035.
Die Umsetzung der Maßnahmen soll schrittweise durch eigene Prozesse erfolgen und durch ein Monitoring begleitet werden. Zu den geplanten Maßnahmen gehören die Umgestaltung von Ortsdurchfahrten, der Umbau von Kreuzungen, die Erweiterung von Tempo-30-Bereichen sowie die Anpassung der Parkraumbewirtschaftung. Zudem sind die Realisierung der Umgehungsstraßen B 63n und K 35n sowie Projekte im Wirtschaftsverkehr vorgesehen, darunter der Bau des MultiHub Westfalen, die Reaktivierung von Bahnanschlüssen und der Aufbau einer City-Logistik.
Durch den Beschluss entstehen keine unmittelbaren finanziellen Verpflichtungen, jedoch sollen für die Umsetzung künftig Fördermittel und Haushaltsmittel eingeplant werden. Der Zeitplan sieht für die Jahre 2025 bis 2030 die Umsetzung erster Maßnahmenpakete vor. Im Jahr 2029 ist eine Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten sowie im Jahr 2030 ein erster Verkehrsbericht zur Evaluation der Ziele vorgesehen. Spätestens bis 2035 soll eine Fortschreibung oder Neuaufstellung des Masterplans erfolgen.
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Beratungsfolge
- 10.12.2024 · Rat (24. Sitzung)
- 09.12.2024 · Hauptausschuss
- 03.12.2024 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 03.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 5.6Sophie-Scholl-Gesamtschule, Fassadensanierung Trakte V-SL, D und EZur Vorlage · BV-1663/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Hauptausschuss der Stadt Hamm soll die Sanierung der Fassaden an den Gebäudetrakten V-SL, D und E der Sophie-Scholl-Gesamtschule beschließen. Die Beschlussvorlage des Immobilienmanagements sieht vor, dass die Verwaltung die Umsetzung der Baumaßnahme unter Einbeziehung externer Planer übernimmt. Grundlage für diesen Beschluss sind die Ergebnisse der bereits durchgeführten Objektplanung.
Die Sanierung umfasst den Rückbau der bestehenden Waschbeton- und Klinkerfassaden, da diese bautechnische Mängel aufweisen und Schadstoffe wie Asbest oder PCB enthalten. Im Zuge der Maßnahme sollen die Gebäude energetisch aufgewertet werden. Geplant ist der Einbau einer neuen Klinkerschale inklusive Dämmung sowie die Erneuerung der Fenster mit integriertem Sonnenschutz. Die Arbeiten umfassen zudem Dacharbeiten, den Austausch von Fenstern und Türen sowie Anpassungen an der Elektro- und Heizungstechnik in den betroffenen Trakten.
Die geschätzten Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 2,5 Millionen Euro. Die finanziellen Mittel sind für die Jahre 2024 bis 2026 vorgesehen, wobei die größten Auszahlungen im Jahr 2025 und 2026 anfallen sollen. Der Baubeginn ist für April 2025 geplant, während die Fertigstellung bis Ende 2026 angestrebt wird. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt in Abstimmung mit der Schulleitung.
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Beratungsfolge
- 09.12.2024 · Hauptausschuss
- 03.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 28.11.2024 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 5.7Lärmaktionsplan Stufe 4 - 2024Zur Vorlage · BV-1675/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage BV-1675/2024 des Umweltamtes behandelt den 4. Lärmaktionsplan 2024 der Stadt Hamm, der auf dem EU-weiten Berechnungsverfahren CNOSSOS basiert. Der Plan umfasst die Untersuchung des gesamten Straßennetzes und nutzt neue Schallpegelklassen ab 70 dB(A). Vorgesehen ist die Verabschiedung des Plans als Rahmenplan sowie die Kenntnahme der Beteiligungsergebnisse und der Maßnahmenprogramme.
Ein wesentlicher Bestandteil ist die Fortführung des Programms zum passiven Lärmschutz für die nächsten fünf Jahre. Dieses Programm unterstützt Privatpersonen an Wohngebäuden an Hauptverkehrsstraßen mit hohen Lärmpegeln durch Zuschüsse für Schallschutzfenster der Klasse III und schallgedämmte Lüfter. Die Zuschüsse belaufen sich auf 100 € pro Glasfläche und 150 € pro Lüfter bei einem jährlichen Budget von 5.000 €. Zudem soll die Fortführung der lärmarmen Straßenoptimierung, etwa durch lärmmindernden Asphalt oder Temporeduzierungen, unter Vorbehalt der Finanzierung und Technik beschlossen werden. Bereits durchgeführte Deckensanierungen mit lärmminderndem Asphalt betreffen verschiedene Straßenabschnitte der Stadt.
Der Plan sieht zudem Maßnahmen zur Mobilitätssteuerung vor, darunter die Attraktivitätssteigerung des ÖPNV, die Förderung des Rad-, Fuß- und E-Verkehrs sowie die Einrichtung von Tempo-30-Abschnitten in Lärm-Hotspots. Weitere Themen sind Parkraummanagement und Leitsysteme für LKW. Für das Jahr 2025 ist ein städtischer Eigenanteil von 5.151,00 € vorgesehen. Die Beratungsfolge endet mit dem Beschluss durch den Rat am 10. Dezember 2024.
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Beratungsfolge
- 10.12.2024 · Rat (24. Sitzung)
- 09.12.2024 · Hauptausschuss
- 03.12.2024 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 03.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 5.850 Jahre Großstadt Hamm im Jahr 2025Zur Vorlage · BV-1694/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Hamm soll die Planungen zum Jubiläum „50 Jahre Großstadt Hamm“ im Jahr 2025 zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragen. Anlass ist das 50-jährige Bestehen des Status als Großstadt, der durch die Gebietsreform von 1975 nach dem Münster/Hamm-Gesetz erreicht wurde. Unter dem Motto „Hamm – EINE Stadt der Vielfalt“ soll eine dezentrale Veranstaltungsreihe die verschiedenen Stadtbezirke in den Fokus rücken.
Die geplanten Aktionen erstrecken sich über das Jahr 2025 und beginnen am 10. Mai im Stadtbezirk Uentrop. Weitere Termine sind für die Bezirke Bockum-Hövel, Pelkum, Herringen und Heessen zwischen Mai und Juli vorgesehen. Die Veranstaltungsreihe endet am 30. August in den Stadtbezirken Mitte und Rhynern. Ein gemeinsamer Festakt im November 2025 soll den Abschluss bilden und den Übergang zu den Feierlichkeiten zum 800-jährigen Bestehen der Stadt markieren.
Die finanziellen Auswirkungen umfassen voraussichtliche Auszahlungen in Höhe von 70.000 Euro, wobei ein städtischer Eigenanteil von 35.000 Euro vorgesehen ist. Die Mittel werden im Rahmen der unterjährigen Bewirtschaftung des Dezernates I bereitgestellt. Bei der Durchführung legt die Verwaltung zudem Wert auf regionale Produkte beim Catering sowie auf die Nutzung umweltfreundlicher Anreisemöglichkeiten wie den öffentlichen Personennahverkehr oder das Fahrrad.
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Beratungsfolge
- 10.12.2024 · Rat (24. Sitzung)
- 09.12.2024 · Hauptausschuss
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 5.9Änderung der Wochenmarktsatzung der Stadt HammZur Vorlage · BV-1716/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Hamm soll über eine Änderung der Wochenmarktsatzung entscheiden. Die vorliegende Beschlussvorlage des Ordnungsamtes sieht Anpassungen der bestehenden Regelungen für die städtischen Wochenmärkte vor.
Ein wesentlicher Bestandteil der Änderung ist die Verkürzung der Marktzeiten um 30 Minuten an allen drei Markttagen. Diese Maßnahme basiert auf einer Umfrage unter den Markthändlern im September 2024, bei der sich eine Mehrheit für diese Anpassung aussprach, um den wirtschaftlichen Anforderungen und gestiegenen Personalkosten zu begegnen. Zudem soll es Kunden künftig ermöglicht werden, Fahrräder als Transportmittel für Einkäufe auf die Marktfläche mitzunehmen, wobei das Befahren der Fläche aus Sicherheitsgründen weiterhin untersagt bleibt.
Ein weiterer Punkt der Satzungsänderung betrifft die Mitnahme von Hunden. Auf Wunsch von Kunden und mit Unterstützung der Markthändlerschaft sollen Hunde an kurzer Leine erlaubt sein, sofern die Lebensmittelüberwachung keine Bedenken hinsichtlich der Hygiene sieht. Die Anpassung soll die Attraktivität des Wochenmarktes fördern. Darüber hinaus umfasst die Vorlage eine rechtliche Anpassung des Paragrafen 6 aufgrund geänderter Rechtslagen sowie eine entsprechende Korrektur in den Bestimmungen zu den Marktregeln.
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Beratungsfolge
- 10.12.2024 · Rat (24. Sitzung)
- 09.12.2024 · Hauptausschuss
- 04.12.2024 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 6.Mitteilungsvorlagen
- 6.1Zwischenbericht zur Umsetzung des Nahverkehrsplans Hamm (NVP 2023)Zur Vorlage · MI-292/2024 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Zwischenbericht zur Umsetzung des Nahverkehrsplans Hamm (NVP 2023) gibt Auskunft über den aktuellen Stand verschiedener Mobilitätsmaßnahmen. Die Einführung der Metrobus-Linien 1/3 und 10/11 ist für den Sommer 2025 vorgesehen, wobei die Stadtwerke bereits Vorbereitungen beim Personal- und Fahrzeugeinsatz treffen. Eine langfristige Finanzierung der Betriebskosten bleibt jedoch aufgrund fehlender Mitfinanzierung durch Bund oder Land eine Herausforderung. Die Fortführung dieser Linien wird im Jahr 2026 überprüft.
Bei der Tarifgestaltung sind das Hamm-Ticket sowie die kostenlose Beförderung von Schülern und Auszubildenden an Finanzierungsvorbehalte gebunden. Während der kostenfreie Schüler- und Auszubildendenverkehr bis zum 1. August 2026 befristet ist, soll auch das Angebot des Hamm-Tickets zunächst bis zu diesem Datum befristet werden. Eine Entscheidung über die weitere Gestaltung hängt von der künftigen Mitfinanzierung des DeutschlandTickets durch Bund und Länder ab.
Die geplanten Verbesserungen auf den Regionalbuslinien werden aufgrund fehlender Förderzusagen des Landes für den Regionalverband Ruhr (RVR) auf unbestimmte Zeit verschoben. Für den On-Demand-Verkehr wird eine Umsetzung im Jahr 2026 angestrebt. Eine wirtschaftliche Realisierung ist dabei an die Nutzung vorhandener Kapazitäten, wie etwa durch lokale Taxiunternehmen, gebunden, da die Beschaffung zusätzlicher Fahrzeuge und Personals nicht darstellbar ist. Eine weitere Mitteilung mit konkretisierten Maßnahmen für das Jahr 2025 wird im Frühsommer erwartet.
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- 10.12.2024 · Rat (24. Sitzung)
- 09.12.2024 · Hauptausschuss
- 03.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 7.Anträge
- 7.1Bodenmarkierung Radweg KornmerschZur Vorlage · AT-797/2024 · Antrag
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Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Bockum-Hövel hat mit der Vorlage AT-797/2024 einen Antrag auf Bodenmarkierungen am Radweg Kornmersch gestellt. Die Fraktion beantragt, den betreffenden Abschnitt mit einer Trennlinie und Pfeilen auszustatten, um die Radfahrenden durch den Kurvenbereich zu leiten. Als Referenz für eine entsprechende Gestaltung wird eine Markierung im Bereich des Nordenfriedhofs angeführt.
Der Antrag begründet die Maßnahme mit der Nutzung des asphaltierten Weges als Verbindung zwischen Bockum-Hövel, Heessen und der Stadtmitte. Im Bereich hinter dem Nordenfriedhof, vor der DB-Brücke, wird auf eine unübersichtliche Kurve hingewiesen. Dort fahren Radfahrende in den Abschnitt unter die Brücke, während entgegenkommende Personen aus östlicher Richtung plötzlich sichtbar werden. Die beantragte Bodenmarkierung soll durch die visuelle Führung im Kurvenbereich zur Orientierung beitragen.
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- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
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- 7.1.1Bodenmarkierung Radweg KornmerschZur Vorlage · AT-797/2024-ST · Stellungnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Bockum-Hövel hat mit dem Antrag AT-797/2024-ST die Ausstattung des Radwegs Kornmersch mit Bodenmarkierungen beantragt. Ziel der Maßnahme ist es, durch eine Trennlinie und Richtungspfeile – in Anlehnung an eine bestehende Markierung am Nordenfriedhof – eine bessere Orientierung für Radfahrer zu schaffen. Der betroffene Radweg dient als Verbindung zwischen den Stadtteilen Bockum-Hövel und Heessen.
Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit der Unübersichtlichkeit einer Kurve im Bereich der DB-Brücke. Dort komme es aufgrund der Sichtverhältnisse unter der Brücke zu schwierigen Begegnungssituationen für Radfahrer, die aus unterschiedlichen Richtungen in den Kurvenbereich einfahren.
Die Verwaltung hat in ihrer Stellungnahme dem Antrag zugestimmt. Im Rahmen der Umsetzung wird der Heinz-Kruse-Weg sowohl vor als auch hinter der Unterführung sowie innerhalb des Tunnelbereichs mit Markierungen versehen, um die Fahrtrichtungen voneinander zu trennen. Ergänzend zur Trennlinie sollen auch Richtungspfeile und Piktogramme auf dem Boden angebracht werden.
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Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 7.2Reinigung des Radbod-SchwungradsZur Vorlage · AT-813/2024 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Bockum-Hövel hat mit der Vorlage AT-813/2024 den Antrag gestellt, das Schwungrad des Radbod am Höveler Marktplatz gründlich zu reinigen. Ziel dieser Maßnahme ist es, weiterem Vandalismus an dem Objekt entgegenzuwirken.
In der Begründung wird erläutert, dass die Stahloberfläche des Schwungrads im Jahr 2020 professionell abgeschliffen und optisch aufgewertet wurde. Während die verrostete Oberfläche zuvor Schmierereien mit Filzstiften und Farbsprays über längere Zeit standhielt, ist seit dem Sommer eine Zunahme von Beschmierungen zu verzeichnen. Die Fraktion führt aus, dass der gegenwärtige Zustand dazu führen kann, dass die Oberfläche weiterhin mit Farbe oder Markern bearbeitet wird.
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Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 7.2.1Reinigung des Radbod-SchwungradsZur Vorlage · AT-813/2024-ST · Stellungnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage AT-813/2024-ST befasst sich mit der Reinigung des Schwungrads im Radbod. Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Bockum-Hövel hatte in ihrem entsprechenden Antrag eine gründliche Reinigung der Komponente gefordert, um weiterem Vandalismus an dem Objekt Einhalt zu gebieten.
Die zuständige Verwaltung nahm zu diesem Anliegen Stellung und teilte mit, dass die Reinigung des Schwungrads bereits durchgeführt worden ist. Die Vorlage war für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel am 20. November 2024 vorgesehen, um dort abschließend beraten zu werden. Federführend für die Bearbeitung dieses Vorgangs war das Tiefbauamt.
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- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 7.3Piktogramme auf dem Großen SandwegZur Vorlage · AT-826/2024 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Bockum-Hövel hat mit dem Antrag AT-826/2024 Maßnahmen zur Verkehrsgestaltung auf dem Großen Sandweg im Hammer Norden beantragt. Im Bereich der Johannesschule sowie der gegenüberliegenden Kindertagesstätte sollen Piktogramme auf dem Asphalt aufgebracht werden. Darüber hinaus sieht die Vorlage die Aufstellung zusätzlicher Schilder und das Aufbringen mehrerer 30-km/h-Markierungen auf der Fahrbahn vor.
Die Begründung des Antrags führt darauf hin, dass es in den Morgenstunden sowie zur Mittagszeit zu Gefahrensituationen kommt. Die Sichtverhältnisse sind aus östlicher Richtung aufgrund von Kurven im Straßenverlauf eingeschränkt. Zudem wird angeführt, dass die Sicht von der westlichen Seite durch parkende Fahrzeuge beeinträchtigt werden kann.
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Beratungsfolge
- 19.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 7.4Ausbauplan Durchstich und Überplanung Parkplatz OswaldstraßeZur Vorlage · AT-827/2024 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Bockum-Hövel hat mit der Vorlage AT-827/2024 einen Antrag an die Bezirksvertretung gestellt. Darin wird die Verwaltung beauftragt, den gesamten Bereich von der Oswaldstraße bis zur Marinestraße, welcher sowohl den Parkplatz als auch den Durchstich umfasst, neu zu planen. Ziel des Antrags ist die Vorlage eines ganzheitlichen Ausbauplans durch die zuständige Verwaltung bei der Bezirksvertretung.
Hintergrund der Anfrage ist die Fertigstellung des Durchstichs zwischen der Marine- und der Oswaldstraße. Laut dem Antrag besteht innerhalb der Verwaltung derzeit Uneinigkeit darüber, ob der Weg mit Pflastersteinen oder Asphalt fertiggestellt werden soll. Die Fraktion vertritt die Ansicht, dass diese Entscheidung eine Angelegenheit der Bezirksvertretung ist und nicht allein im Zuständigkeitsbereich der laufenden Verwaltung liegen sollte. Zudem wird darauf hingewiesen, dass auch der Parkplatz an der Oswaldstraße eine Überplanung und Neugestaltung benötigt, weshalb eine umfassende Bearbeitung des gesamten Areals angestrebt wird.
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Beratungsfolge
- 19.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 8.Anfragen
- 8.1Anbindung des Bezirks Bockum-Hövel an die städtischen KulturreihenZur Vorlage · AF-930/2024 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Bockum-Hövel hat mit der Vorlage AF-930/2024 eine Anfrage an den Bezirksbürgermeister gestellt. Im Fokus steht die Frage, ob das Kulturbüro der Stadt Hamm im geplanten neuen Bürgersaal an der Bockum-Höveler Bezirksverwaltungsstelle Theater- und Konzertveranstaltungen anbieten kann, um den Stadtbezirk in die städtischen Kulturreihen einzubeziehen.
Der geplante Saal soll eine Kapazität von 300 bis 500 Personen ermöglichen. Die Fraktion gibt an, dem Projekt aufgrund der Kosten sowie der Nutzungsbedingungen kritisch gegenüberzustehen, sieht jedoch im Platzangebot die Möglichkeit für größere kulturelle Veranstaltungen. Da sich bestehende Angebote von Vereinen oder Kirchen im Stadtbezirk eher an ein kleineres Publikum richten, wird eine Erweiterung des Angebots durch städtische Kulturformate angeregt. Die Anfrage fordert zudem, eine solche Anbindung der Bezirke an die städtischen Kulturreihen bei der Erarbeitung des zukünftigen Kulturprofils für die Stadt Hamm zu berücksichtigen.
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Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 11.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 8.1.1Anbindung des Bezirks Bockum-Hövel an die städtischen KulturreihenZur Vorlage · AF-930/2024-ST · Stellungnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Bockum-Hövel hat im Rahmen der Anfrage AF-930/2024-ST angefragt, ob der geplante neue Bürgersaal an der Bezirksverwaltungsstelle Bockum-Hövel künftig für städtische Theater- und Konzertveranstaltungen genutzt werden kann. Ziel ist die Einbeziehung des Stadtbezirks in die städtischen Kulturreihen. Der Saal mit einer Kapazität von 300 bis 500 Personen soll neben der Nutzung durch Vereine auch Raum für größere kulturelle Angebote bieten. Die Fraktion regt an, diese Anbindung im Zuge der Erarbeitung des zukünftigen Kulturprofils der Stadt Hamm zu berücksichtigen.
Die Verwaltung hat dazu Stellung bezogen und erläutert, dass bei der Programmierung der einzelnen Kulturreihen Kriterien wie die Saalgröße, die Erreichbarkeit, die Barrierefreiheit sowie die Akustik eine Rolle spielen. Neue Räumlichkeiten werden bei ihrer Entstehung geprüft und in die Planungen zur Programmierung einbezogen. Als Beispiel für eine entsprechende Anpassung der Veranstaltungsorte wurde die Verlagerung der Kammerkonzerte vom Schloss Heessen in das Gustav-Lübcke-Museum angeführt.
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Beratungsfolge
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 9.Anregungen
- 9.1Installation eines MetallobjektesZur Vorlage · AR-133/2024 · Anregung
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Aktionskreis Bockum-Hövel Plus hat mit der Anregung AR-130/2024 die Aufstellung eines Kunstobjektes im Rosengarten beantragt. Konkret wird die Installation der Eisenplastik „Vogelflug“ vorgeschlagen. Das Werk, das von einem in dem Stadtbezirk ansässigen Künstler geschaffen wurde, soll dem Stadtbezirk als Schenkung zur Verfügung gestellt werden.
Der Aktionskreis bietet an, die Planung sowie die Kosten für das erforderliche Betonfundament und die Aufstellung des Objektes zu übernehmen. Auch die künftige Pflege der Skulptur wird durch den Verein getragen, sodass dem Stadtbezirk keine Kosten entstehen sollen. Zur weiteren Vorgehensweise schlägt der Vorstand des Aktionskreises vor, in Abstimmung mit der Fachverwaltung und dem Künstler einen geeigneten Standort innerhalb der Grünanlage festzulegen. Die Anregung ist Teil eines Vorhabens, die Attraktivität der Anlage durch künstlerische Elemente und zusätzliche Bepflanzung zu fördern.
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Beratungsfolge
- 19.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 10.Mitteilungen
- 11.Verschiedenes