Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Name: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Start: 2024-09-23T16:00:00+02:00
End: 2024-09-23T16:30:00+02:00
Location: Technisches Rathaus, A3.005

23.09.2024, 16:00 – 23.09.2024, 16:30 Uhr

Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Eröffnung der Sitzung
2.

Mündliche Berichte
2.1

Sachstand Krankenhausplanung
2.2

Versorgungssituation nach Insolvenz des ASB, insbesondere im Bereich ABW
3.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung von ASOFR, ASG und AFKJH vom 26.02.2024
4.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.03.2024
5.

Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 17.06.2024
6.

Empfehlungen
6.1
Änderung der Richtlinien für den Betreuten Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen in der Stadt Hamm sowie Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens ab 2024 ff
Zur Vorlage · BV-1492/2024 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Hamm soll die Änderung der Richtlinien für den Betreuten Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen sowie die Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens beschließen. Hintergrund ist die Einstellung des Betriebes durch den Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) zum 30. Juni 2024 infolge einer Insolvenz. Da aus rechtlichen Gründen zur Förderung des Wettbewerbs und der mobilen Teilhabe eine Vielzahl geeigneter Fahrdienstleister zur Verfügung stehen muss, beabsichtigt die Verwaltung, das Verfahren neu zu gestalten.

Mit dem Beschluss wird die Verwaltung beauftragt, die bisherigen Richtlinien zu novellieren und ein Verfahren zur Akquise weiterer Anbieter einzuleiten. Für den Zeitraum ab 2025 ist ein jährliches Finanzvolumen von maximal 140.000 Euro vorgesehen, welches sich aus Mitteln des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) und städtischen Mitteln zusammensetzt. Der städtische Eigenanteil beläuft sich dabei auf jährlich 12.000 Euro.

Die neuen finanziellen Konditionen sehen für eine einfache Fahrt innerhalb Hamm einen Betrag von 39,33 Euro vor, während Tragefahrten mit 64,31 Euro vergütet werden. Zusätzlich wird eine Grundgebühr von 3,00 Euro pro Fahrt erhoben, wobei Befreiungsmöglichkeiten bestehen. Zukünftige Preisanpassungen sollen sich am jährlichen Verbraucherpreisindex orientieren und jeweils zum 1. Januar eines Jahres überprüft werden.

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Beratungsfolge

01.10.2024 · Rat (23. Sitzung)
30.09.2024 · Hauptausschuss
23.09.2024 · Ausschuss für Soziales und Gesundheit
19.09.2024 · Ausschuss für Gleichstellung und Vielfalt
17.09.2024 · Behindertenbeirat
6.2
Erstellung eines Inklusionsplans für die Stadt Hamm
Zur Vorlage · BV-1581/2024 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Hamm soll einen Inklusionsplan erstellen. Gemäß der Beschlussvorlage BV-1581/2024 des Amtes für Soziales, Wohnen und Pflege wird die Verwaltung beauftragt, im Rahmen einer Bestandsaufnahme und Bedarfsermittlung eine wissenschaftliche Begleitung durch ein Vergabeverfahren einzuholen. Parallel dazu soll der bestehende Behindertenbeirat in einen Inklusionsbeirat umbenannt werden. Die Verwaltung wird angewiesen, die hierfür notwendigen Änderungen in den geltenden Regelwerken vorzunehmen und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

Das Vorhaben orientiert sich an den Verpflichtungen aus der UN-Behindertenrechtskonvention, um die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen auf kommunaler Ebene zu fördern. Der Erstellungsprozess soll durch einen partizipativen Ansatz geprägt sein, bei dem verschiedene Akteure wie Stadtämter, Interessenvertretungen sowie Betroffene und Angehörige einbezogen werden. Die Planung umfasst Handlungsfelder wie Bildung, Arbeit, Wohnen, Mobilität, Gesundheit sowie den Zugang zu Kultur und politische Partizipation. Durch eine Bestandsanalyse sollen bestehende Leistungen eruiert und Maßnahmen zur Optimierung abgeleitet werden.

Die finanziellen Auswirkungen belaufen sich auf 60.000 Euro im Jahr 2025 und 20.000 Euro im Jahr 2026. Die Mittel werden aus dem Budget des zuständigen Amtes bereitgestellt.

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Beratungsfolge

01.10.2024 · Rat (23. Sitzung)
30.09.2024 · Hauptausschuss
23.09.2024 · Ausschuss für Soziales und Gesundheit
19.09.2024 · Ausschuss für Gleichstellung und Vielfalt
17.09.2024 · Behindertenbeirat
6.3
Beratungsstelle Übergang Schule und Beruf
Zur Vorlage · BV-1608/2024 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Hamm soll die Förderung der Beratungsstelle „Sozialpädagogische Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf“ für das Jahr 2025 beschließen. Die Vorlage sieht eine Finanzierung aus kommunalen Mitteln der Jugendberufshilfe in Höhe von insgesamt 233.300 Euro vor. Dieser Betrag umfasst Personalkosten, Gemeinkosten und Sachkosten. Zur Deckung des Finanzierungsbedarfs werden neben einem städtischen Eigenanteil von bis zu 117.200 Euro auch Mittel des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe sowie Eigenmittel des Trägers eingesetzt.

Die Beratungsstelle richtet sich an sozial und individuell benachteiligte Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 14 und 27 Jahren. Ziel ist die Unterstützung beim Übergang von der Schule in den Beruf, insbesondere für Personen mit Schwierigkeiten beim Schulabschluss oder besonderen sozialen Herausforderungen. Die Maßnahmen sollen vorrangig an Berufskollegs und Gesamtschulen stattfinden, wobei eine personelle Ausstattung von 2,4 Vollzeitäquivalenten für etwa 156 Schülerinnen und Schüler vorgesehen ist. Zu den angestrebten Zielen gehören die berufliche Orientierung sowie die nachhaltige Vermittlung in Ausbildung oder Arbeit. Die inhaltliche Begleitung und die Prüfung der Mittelverwendung obliegen der Fachstelle Jugendberufshilfe im Kommunalen Jobcenter Hamm AöR.

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Beratungsfolge

01.10.2024 · Rat (23. Sitzung)
30.09.2024 · Hauptausschuss
25.09.2024 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
23.09.2024 · Ausschuss für Soziales und Gesundheit
19.09.2024 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
7.

Verschiedenes