Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Name: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Start: 2023-09-18T16:00:00+02:00
End: 2023-09-18T17:22:00+02:00

18.09.2023, 16:00 – 18.09.2023, 17:22 Uhr

Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
A.

Mündliche Berichte
1.

Verbraucherzentrale NRW e.V., Beratungsstelle Hamm
2.

Aufsuchende soziale Arbeit (Streetwork) in der Innenstadt
3.

Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde Hamm
B.

Beschlussfassung durch den Ausschuss für Soziales und Gesundheit
1.

Anträge zu Teil I der Niederschrift Nr. 0276/23 der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 12.06.2023
2.
Tagesbetreuungsangebote der Perthes Siftung e. V. im Café Amalie und Café Clemens
Zur Vorlage · 1221/23_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat eine Beschlussvorlage vorgelegt, um die finanzielle Unterstützung der Tagesbetreuungsangebote der Ev. Perthes-Stiftung e. V. für die Jahre 2024 und 2025 sicherzustellen. Konkret wird vorgeschlagen, für die Durchführung der Angebote im Café Amalie sowie im Café Clemens jeweils einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 30.000 Euro zu gewähren. Dies entspricht einer jährlichen Gesamtförderung von 60.000 Euro für beide Einrichtungen, vorbehaltlich einer gesicherten Finanzierung.

Die Angebote richten sich an Menschen mit Demenz sowie an ältere Personen, die eine Tagesstrukturierung und soziale Kontakte suchen. Ziel der Betreuung ist die Förderung der sozialen Partizipation, die Entlastung pflegender Angehöriger sowie die Vermeidung von Vereinsamung. Im Gegensatz zu klassischen Tagespflegediensten liegt der Fokus hier nicht auf pflegerischen Leistungen, sondern auf der Gestaltung des Tages und dem zwischenmenschlichen Austausch. Die Betreuung erfolgt durch hauptamtliche Fachkräfte und geschulte Ehrenamtliche.

Das Café Amalie bietet Platz für bis zu neun Gäste, während das Café Clemens ebenfalls eine Kapazität von neun Personen ermöglicht. Zur Finanzierung der Angebote wird ab 2024 ein Tagessatz von 75 Euro erhoben. Da die Einrichtungen weiterhin ein Defizit aufweisen, sieht die Vorlage die anteilige Fehlbedarfsfinanzierung durch die Stadt vor. Die Haushaltsmittel sind in der mittelfristigen Finanzplanung vorhanden. Das Rechnungsprüfungsamt hat die Vorlage ohne Bedenken geprüft.

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Beratungsfolge

18.09.2023 · Ausschuss für Soziales und Gesundheit
3.
Einführung eines Verhütungsmittelfonds
Zur Vorlage · 1222/23_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm beabsichtigt, die Einführung eines Verhütungsmittelfonds sowie die Neuregelung des Hilfsfonds für Schwangere in Not umzusetzen. Gemäß der Beschlussvorlage 1222/23 sollen für die Jahre 2024 und 2025 jährlich 20.000 Euro aus einem neu einzuführenden Verhütungsmittelfonds zur Verfügung gestellt werden. Dieser Fonds richtet sich an Personen ab 22 Jahren mit geringem Einkommen oder Bezug von Sozialleistungen, um den Zugang zu ärztlich verordneten, langfristigen Verhütungsmethoden zu ermöglichen.

Parallel dazu sollen für den bestehenden Hilfsfonds für Schwangere in Not jährlich 50.000 Euro bereitgestellt werden. Ziel ist es, materielle Notlagen bei bedürftigen Personen zu mildern, die einen Schwangerschaftsabbruch zur Folge haben könnten.

Die Verwaltung sieht vor, die Verwaltung der Mittel sowie das gesamte Antragsverfahren – einschließlich der Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen, der Entscheidung und der Auszahlung – an die in Hamm tätigen Schwangerschafts(konflikt-)beratungsstellen zu übertragen. Die Zuweisung der Mittel an die Beratungsstellen soll sich nach deren Anteil an den im Vorjahr durchgeführten Erstberatungen richten. Die Verwaltung wird ermächtigt, entsprechende Regelungen mit den beteiligten Trägern zu treffen. Die Finanzierung der Gesamtausgaben in Höhe von 70.000 Euro pro Jahr ist in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen, vorbehaltlich der gesicherten Haushaltslage. Das Rechnungsprüfungsamt hat keine Bedenken gegen die Vorlage erhoben.

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Beratungsfolge

18.09.2023 · Ausschuss für Soziales und Gesundheit
C.

Empfehlung an den Rat
1.
Trägerhaus Hamm Aufnahme des Projektes in das Integrierte Handlungskonzept Hamm-Weststadt
Zur Vorlage · 1215/23_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Hamm hat den Sachstandsbericht zum Projekt Trägerhaus Hamm zur Kenntnis genommen und beschlossen, das Vorhaben als Bestandteil in das Integrierte Handlungskonzept Hamm-Weststadt aufzunehmen. Damit wird die Voraussetzung geschaffen, um Förderanträge im Rahmen der Städtebauförderung sowie der EFRE-Förderung stellen zu können.

Das Bauvorhaben umfasst die Errichtung eines dreigeschossigen Gebäudes auf einer Brachfläche an der Kreuzung Alleestraße und Schwarzer Weg. Die Planung sieht ein Gebäude vor, das verschiedene soziale Funktionen bündelt, darunter Flächen für die Hammer Tafel, eine Tagespflege, die Aidshilfe sowie ein Kontaktcafé mit Beratungsangeboten. Die Architektur ist auf eine flexible Nutzung ausgelegt, wobei die Konstruktion auf Prinzipien des zirkulären Bauens basiert. Hierbei sollen nachhaltige und rückbaubare Baustoffe wie Holz sowie Recyclingbeton zum Einsatz kommen. Zur energetischen Optimierung sind eine Photovoltaikanlage auf der Dachfläche, eine extensive Dachbegrünung sowie eine Beheizung mittels einer Sole-Wasserwärmepumpe vorgesehen.

Die aktuelle Kostenschätzung beläuft sich auf etwa 9,4 Millionen Euro an Nettobaukosten, was Bruttokosten von rund 11 Millionen Euro entspricht. Die Finanzierung soll unter Einbeziehung von Fördermitteln erfolgen, wobei die Eigenanteile im kommunalen Haushalt zu tragen sind. Die Planungsleistungen werden derzeit durch ein beauftragtes Architekturbüro weiter konkretisiert.

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Beratungsfolge

26.09.2023 · Rat
25.09.2023 · Hauptausschuss
19.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
18.09.2023 · Ausschuss für Soziales und Gesundheit
05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
D.

Verschiedenes