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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- A.-
- 1.Einwohnerfragestunde
- 2.Mündl. Bericht zum Standort Grünsammlung im Stadtbezirk Heessen
- B.Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 1.Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung der Bezikrsvertretung Hamm-Heessen vom 10.03.2020, Nr. 0687/20
- 2.Neubau der Fußgängerbrücken über den Ennigerbach in Hamm-Heessen in Höhe Reinenhof und KegenhoffwegZur Vorlage · 2229/20_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt eine Beschlussvorlage für den Ersatzneubau zweier Fußgängerbrücken über den Ennigerbach im Hamm-Heessener Stadtteil vor. Die betroffenen Bauwerke in Höhe des Reinenhofs und des Kegenhoffweges wurden 1994 als Balkenbrücken aus Leimholzbindern errichtet. Aktuelle Brückenprüfungen haben Schäden an den Geländern, Balken und dem Bohlenbelag dokumentiert, welche die Standsicherheit und die Verkehrssicherheit beeinträchtigen. Da eine Sanierung der Holzkonstruktionen als unwirtschaftlich eingestuft wurde, ist ein Neubau vorgesehen.
Die geplante Konstruktion soll als Einfeldkonstruktion in der bestehenden Lage und Geometrie mit einer nutzbaren Breite von 2,50 Metern realisiert werden. Um die Dauerhaftigkeit zu erhöhen und den Unterhaltungsaufwand durch Fäulnis und Vandalismus zu senken, wird ein Überbau aus Stahl oder Aluminium mit einem rutschhemmenden Belag auf den vorhandenen Stahlbetonwiderlagern errichtet. Die Geländer sollen eine Höhe von 1,30 Metern aufweisen, wobei nach Möglichkeit Holzelemente für die Handläufe genutzt werden sollen. Für die Bauausführung ist eine temporäre Öffnung des Walles zur Vogelstraße als Baustellenzufahrt erforderlich.
Die voraussichtlichen Kosten belaufen sich auf etwa 80.000 Euro für die Brücke am Kegenhoffweg und etwa 110.000 Euro für die Brücke am Reinenhof, jeweils inklusive der Ingenieurleistungen. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr sowie der gesicherten Finanzierung durch die Haushaltssanierungspläne ab 2021. Die städtischen Mittel für die Gesamtkosten von 190.000 Euro sind vorhanden.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 16.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
- C.Empfehlung an den Rat
- 1.Bebauungsplan Nr. 07.035 - Hülskamp - / 8. Änderung hier: Satzung über eine VeränderungssperreZur Vorlage · 2247/20_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Hamm soll über den Beschluss einer Satzung zur Verhängung einer Veränderungssperre im Geltungsbereich der 8. Änderung des Bebauungsplans Nr. 07.035 (Hülskamp) in der Gemarkung Heessen entscheiden. Die Maßnahme dient dem Schutz des zentralen Versorgungsbereichs der Ahlener Straße sowie der Steuerung von Ansiedlungen von großflächigem Einzelhandel und Vergnügungsstätten, um sogenannte Trading-down-Effekte zu vermeiden.
Der räumliche Geltungsbereich der Sperre erstreckt sich über die Gemarkung Heessen (Flur 20) und wird durch die Palzstraße im Norden, die Ahlener Straße im Osten sowie die Flächen entlang des Hülskamp und der Bahnstrecke Hamm-Hannover im Westen begrenzt. Die Rechtswirkung der Veränderungssperre untersagt Vorhaben nach § 29 BauGB, wie die Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung baulicher Anlagen sowie größere Erdbewegungen. Ausgenommen von dieser Beschränkung sind Unterhaltungsarbeiten, die Fortführung bestehender Nutzungen sowie Vorhaben, für die bereits eine Genehmigung vor Inkrafttreten vorliegt oder die bereits bekannt sind.
Die Veränderungssperre tritt mit der Bekanntmachung in Kraft. Der Zeitraum der Zurückstellung von Bauanträgen kann um maximal zwei Jahre verlängert werden, wobei die seit der ersten Zurückstellung abgelaufene Zeit anzurechnen ist. Das Ende der Sperre ist auf den 08.11.2021 datiert, sofern keine Verlängerung um ein Jahr erfolgt. Die Sperre tritt gemäß § 17 BauGB mit der Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplanes außer Kraft.
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Beratungsfolge
- 23.06.2020 · Rat
- 22.06.2020 · Haupt- und Finanzausschuss
- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 16.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
- 2.Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Erbringung von Planungsleistung für die digitale Medienentwicklung (MEP) an Hammer SchulenZur Vorlage · 2253/20_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat dem Rat der Stadt Hamm die Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Erbringung von Planungsleistungen für die digitale Medienentwicklung (MEP) an den Hammer Schulen vorgelegt. Ziel des Verfahrens ist die Beauftragung eines externen Planungsbüros, um die notwendigen Leistungen im Rahmen eines Teilnahmewettbewerbs mit Verhandlungsverfahren unter Berücksichtigung ausgewählter Bewerber auszuschreiben und zu vergeben.
Der Inhalt der geplanten Leistungen umfasst insbesondere den flächendeckenden Ausbau von WLAN sowie einen standardisierten LAN-Ausbau. Zudem soll die Anbindung von Präsentationstechnik in den Schulen realisiert werden. Aufgrund der steigenden Anzahl an neuen Medienversorgungspunkten, wie etwa LAN-, WLAN- und Medienanzeigegeräten, ist eine neue Konzeptplanung erforderlich. Diese beinhaltet die Planung neuer Verteilerstandorte und entsprechender Kabeltrassen unter Berücksichtigung der bestehenden EDV-Struktur.
Die Grundlage für dieses Vorhaben bildet ein bereits am 17. März 2020 beschlossener Maßnahmenplan zum Medienentwicklungsplan. Die Kosten für die zu erbringenden Planungsleistungen wurden bereits mit einer früheren Vorlage beschlossen, wobei die Mittel hierfür aus Mitteln des Digitalpaktes förderfähig sind. Das Rechnungsprüfungsamt hat im Rahmen der Beteiligung keine Bedenken gegen die Vorlage angemeldet.
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Beratungsfolge
- 23.06.2020 · Rat
- 22.06.2020 · Haupt- und Finanzausschuss
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 18.06.2020 · Schulausschuss
- 17.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 17.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 16.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
- D.Mitteilungsvorlagen
- 1.Umstellung der schulischen Standleitungen auf GlasfasertechnikZur Vorlage · 0372/15_VL · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Hamm legt mit der Beschlussvorlage 0372/15 den Plan vor, die schulischen Standleitungen der städtischen Schulen auf Glasfasertechnik umzustellen und einen zentralen Internetzugang einzurichten. Ziel ist es, die bisherige XDSL-Technologie, die auf Kupferleitungen basiert, durch Lichtwellenleiter zu ersetzen. Damit soll eine Übertragungskapazität von mindestens 100 Mbit/s erreicht werden, wobei technisch auch eine Erhöhung auf 1 Gbit/s möglich ist.
Die Umstellung erfolgt im Rahmen der Weiterentwicklung des Medienentwicklungsplans. Bisherige Kapazitäten von bis zu 2,3 Mbit/s führen laut Verwaltung zu verzögerten Antwortzeiten beim Internetzugriff und erschweren die zentrale Sicherung von Serverdaten. Durch die neue Technik soll der Datenaustausch zwischen den Schulen vereinfacht und die zentrale Installation von Software im Supportzentrum ermöglicht werden. Zudem soll die Bandbreite den Einsatz mobiler Endgeräte unterstützen.
Die Umsetzung soll bis zum Jahr 2018 erfolgen. Die Verwaltung ist beauftragt, den bestehenden Dienstleistungsvertrag mit den Stadtwerken Hamm entsprechend anzupassen. Die finanziellen Auswirkungen der Umstellung sind mit steigenden jährlichen Kosten verbunden: Während die bisherigen Gebühren für die DSL-Technik bei rund 121.000 Euro liegen, werden für das Jahr 2015 Kosten in Höhe von 201.000 Euro veranschlagt. Die Ausgaben steigen planmäßig auf 268.000 Euro im Jahr 2016, 312.000 Euro im Jahr 2017 und auf jährlich 352.000 Euro ab dem Jahr 2018. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind in der Finanzplanung veranschlagt.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 22.06.2015 · Haupt- und Finanzausschuss
- 18.06.2015 · Schulausschuss
- 2.!!! Achtung !!! !!! Diese Vorlage existiert nicht. !!!
- 3.Ersatzbeschaffung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage Begründung für die Abweichung von den Vorschriften der Vergaberichtlinien
- E.Anträge
- 1.Verkehrszählung am Sachsenweg, Dasbecker Weg und Im LandwehrwinkelZur Vorlage · 1162/20_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen einen Antrag gestellt, der eine detaillierte Verkehrszählung in bestimmten Wohngebieten vorsieht. Konkret sollen die Straßen Sachsenweg, Dasbecker Weg und Im Landwehrwinkel untersucht werden.
Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung die Zählungen über einen Zeitraum von zwei Wochen durchführt, wobei dieser Zeitraum außerhalb der Schulferien liegen soll. Die Erhebungen sollen an Werktagen jeweils in den Zeitfenstern zwischen 7.00 und 10.00 Uhr sowie zwischen 16.00 und 20.00 Uhr stattfinden. Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die Auswertung der gewonnenen Daten: Die Ergebnisse sollen mit früheren Zählungen verglichen werden, um etwaige Abweichungen aufzuzeigen. Zudem wird gefordert, den Anteil des LKW-Verkehrs in der Statistik gesondert nachzuweisen.
Als Grundlage für diesen Antrag wird angeführt, dass Anwohner der genannten Straßen nach der Fertigstellung der Warendorfer Straße eine Zunahme des Straßenverkehrs beobachten. Die daraus resultierenden Forderungen nach Lärmschutzmaßnahmen bilden den Hintergrund für die beantragte Datenerhebung.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- Verkehrszählung am Sachsenweg, Dasbecker Weg und Im LandwehrwinkelZur Vorlage · 1942/20_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat mit dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Friedrich Moor die Durchführung von Verkehrszählungen am Sachsenweg, am Dasbecker Weg und im Landwehrwinkel beantragt. Die Zählungen sollten in einem Zeitraum von zwei Wochen außerhalb der Schulferien, jeweils montags bis freitags in den Zeitfenstern von 7.00 bis 10.00 Uhr sowie von 16.00 bis 20.00 Uhr, stattfinden. Ziel des Antrags ist ein Vergleich der aktuellen Zahlen mit historischen Werten sowie ein gesonderter Nachweis des LKW-Verkehrs, da Anwohner nach der Fertigstellung der Warendorfer Straße eine Zunahme des Verkehrs und eine daraus resultierende Lärmbelastung beobachten.
Die Verwaltung nimmt in ihrer Stellungnahme dazu Stellung, dass bereits im Februar 2020 Verkehrszählungen durchgeführt wurden, deren Daten in das elektronische Prognosemodell der Stadt eingepflegt wurden. Ein Vergleich der aktuellen Belastung mit den Werten aus dem Jahr 1999 zeigt für den Sachsenweg eine Reduzierung von 10.400 auf 7.600 Kfz pro Tag und für den Landwehrwinkel eine Abnahme von 3.000 auf 2.000 Kfz pro Tag. Lediglich am Dasbecker Weg ist ein Anstieg von 9.000 auf 10.000 Kfz pro Tag zu verzeichnen, was die Verwaltung auf die allgemeine Siedlungsentwicklung zurückführt. Laut Verwaltung wurde der Sachsenweg durch die Warendorfer Straße und der Landwehrwinkel durch den Ausbau von Bahnquerungen entlastet.
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- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 2.Bericht Spielplätze 2020Zur Vorlage · 1178/20_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen der Vorlage 1178/20_AT einen Antrag an die Bezirksvertretung Hamm-Heessen gestellt. Ziel des Antrags ist die Einholung eines Berichts der Verwaltung zur aktuellen Situation der Spielplätze im Stadtbezirk Heessen.
Der Antrag umfasst dabei drei spezifische Informationspunkte. Erfragt wird eine Auskunft über den derzeitigen Zustand der Spielplätze im Stadtbezirk sowie über die Verwendung der im Haushaltsplan für das Jahr 2019 bereitgestellten Mittel in Höhe von 50.000 Euro, die für die Sanierung von Spielplätzen vorgesehen waren. Zudem soll die Verwaltung über die Planungen für das Jahr 2020 informieren.
Als Begründung für das Ersuchen führt die Fraktion an, dass in den vergangenen Jahren nur ein Teil der für den Stadtbezirk Heessen vorgesehenen Haushaltsmittel für Spielplatzsanierungen abgerufen wurde. Um eine künftige Transparenz zu gewährleisten, wird beantragt, dass die Verwaltung zu Beginn eines jeden Jahres über die Verwendung der entsprechenden Haushaltsmittel berichtet.
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- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 3.Aufhebung der Schutzstreifen für Radfahrer*innen AmtsstraßeZur Vorlage · 1227/20_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat einen Antrag zur Umgestaltung des Verkehrsraums in der Amtsstraße gestellt. Im Zentrum des Antrags steht die Aufhebung der bestehenden Schutzstreifen für Radfahrer im Bereich der Amtsstraße.
Der Antrag begründet, dass die aktuellen Radfahrstreifen eine Breite von lediglich 0,75 Metern aufweisen und teilweise ohne Sicherheitsabstand an parkenden Fahrzeugen vorbeiführen. Es wird darauf verwiesen, dass gemäß den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen eine Regelbreite von 1,50 Metern vorgesehen sei. Im Zuge der Neugestaltung des Heessener Marktes wird vorgeschlagen, die Geschwindigkeit für Kraftfahrzeuge im Abschnitt von der Ahlener Straße bis zum Piebrockskamp von 50 km/h auf 30 km/h zu reduzieren. Durch diese Temporeduzierung sollen die engen Schutzstreifen entfallen können.
Zudem wird die Verwaltung beauftragt, zu prüfen, wie der Fußgängerverkehr im Rahmen der neuen Platzgestaltung sicherer und attraktiver gestaltet werden kann. Dies schließt die Prüfung der Anlage von Zebrastreifen zur Bevorrechtigung von Fußgängern ein. Ziel der Maßnahmen ist es, den Verkehrsraum im Sinne des Klimaaktionsplans der Stadt Hamm für klimafreundliche Verkehrsteilnehmer umzugestalten.
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- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- Aufhebung der Schutzstreifen für Radfahrer*innen AmtsstraßeZur Vorlage · 1971/20_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Stellungnahme der Verwaltung bezieht sich auf den Antrag der Fraktion Friedrich Moor, die Schutzstreifen für Radfahrer auf der Amtsstraße aufzuheben und die zulässige Höchstgeschwindigkeit im Bereich von der Ahlener Straße bis zum Piebrockskamp auf 30 km/h zu reduzieren. Der Antrag begründet dies mit der aktuellen Breite der Schutzstreifen von 0,75 Metern, die nicht den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen entspreche. Im Zuge der Neugestaltung des Heessener Marktes wird vorgeschlagen, durch eine Temporeduzierung die Sicherheit für Fußgänger zu erhöhen und die Anlage von Zebrastreifen zu prüfen.
Die Verwaltung nimmt dazu Stellung, dass nach Abschluss der Baumaßnahme am Heessener Markt geprüft werde, ob die Einrichtung einer Tempo-30-Zone im genannten Abschnitt unter Berücksichtigung von zwei ehemaligen Unfallhäufungsstellen möglich sei. Alternativ solle eine Beschilderung der Strecke mit einer Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h geprüft werden. Die Verwaltung weist jedoch darauf hin, dass eine Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in diesem Bereich die Einrichtung von Fußgängerüberwegen, wie etwa Zebrastreifen, ausschließe.
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- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 4.Ziegelmauern in der Bergmannssiedlung „Am Roggenkamp“Zur Vorlage · 1231/20_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat einen Antrag zur Erhaltung der Ziegelmauern in der Bergmannssiedlung „Am Roggenkamp“ gestellt. Die Fraktion weist darauf hin, dass die Siedlung, die Ende der 1920er Jahre als Bergarbeiterwohnungen errichtet wurde, durch charakteristische Elemente wie Vorgärten, Baumbepflanzungen und Ziegelmauern geprägt ist. Laut Antrag sind Teile dieser Mauern mittlerweile stark zugewachsen oder befinden sich in einem baulichen Zustand, der bereits den Austausch einzelner Ziegel erforderlich gemacht hat.
Mit dem Antrag fordert die Fraktion zunächst die Instandsetzung und Wiederherstellung der Ziegelmauern. Dabei soll bei der Erneuerung auf ein historisch korrektes und einheitliches Erscheinungsbild geachtet werden. Darüber hinaus beauftragt die Fraktion die Stadtverwaltung, zu prüfen, ob die Ziegelmauern aufgrund der historischen Bedeutung der Siedlungsstruktur unter Denkmalschutz gestellt werden können.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- Ziegelmauern in der Bergmannssiedlung „Am Roggenkamp“Zur Vorlage · 1978/20_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat mit dem Antrag Nr. 1231/20 die Instandsetzung der Ziegelmauern in der Bergmannssiedlung „Am Roggenkamp“ sowie eine Prüfung auf Denkmalschutz beantragt. Die Fraktion weist darauf hin, dass die Siedlung, die Ende der 1920er Jahre errichtet wurde, durch charakteristische Elemente wie Vorgärten, Alleen und Ziegelmauern geprägt ist. Da die Mauern teilweise stark zugewachsen sind und bauliche Mängel aufweisen, fordert die Fraktion eine Wiederherstellung, die ein historisch korrektes und einheitliches Erscheinungsbild wahrt. Zudem soll die Stadtverwaltung prüfen, ob die Ziegelmauern unter Denkmalschutz gestellt werden können.
In der Stellungnahme der Verwaltung wird ausgeführt, dass die Siedlung zwischen 1927 und 1930 durch das Architekturbüro Hermkens & Kleinholz entworfen wurde und sich derzeit im Eigentum der LEG befindet. Die Untere Denkmalbehörde wird eine Vorprüfung hinsichtlich eines möglichen Denkmalwertes vornehmen. Die Verwaltung plant zudem, zeitnah Kontakt zur Eigentümerin aufzunehmen, um Gespräche über Regelungen zum Erhalt und zur etwaigen Instandsetzung der Mauern zu führen.
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- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 5.Baumpflanzung GlückaufstraßeZur Vorlage · 1234/20_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Heessen hat einen Antrag gestellt, der die Vervollständigung einer Baumreihe in der Glückaufstraße zum Gegenstand hat. Der Bereich zwischen der Gutenbergschule und der Sachsenhalle wird durch eine Baumreihe begrenzt, welche den angrenzenden Bolzplatz sowie die dortige Grünfläche säumt. Laut dem Antrag ist die Baumreihe in Richtung der Sachsenhalle derzeit unvollständig.
Die Fraktion regt an, dass die Stadtverwaltung eine Prüfung durchführt, ob die bestehende Baumreihe entlang der Glückaufstraße durch zusätzliche Anpflanzungen ergänzt werden kann. Der Antrag wurde der Bezirksvorsteherin zur Vorlage in der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Heessen am 16. Juni 2020 übermittelt.
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- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- F.Anfragen
- 1.Hundeauslaufplatz am SachsenringZur Vorlage · 1130/19_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Anfrage 1130/19_AF befasst sich die Fraktion der FDP in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen mit der Gestaltung des Hundeauslaufplatzes am Sachsenring. Im Zentrum der Anfrage steht die Frage nach den finanziellen und organisatorischen Rahmenbedingungen für eine mögliche Umzäunung der gesamten Fläche. Hierbei bittet die Fraktion um Auskunft über die zu erwartenden Kosten für die Umzäunung sowie für zwei selbstschließende Tore und die jährlichen Wartungskosten.
Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Errichtung einer Totholzhecke. Die Fraktion hinterfragt die Kosten für Personaleinsatz und Maschinennutzung, die im Kontext laufender Rückschnittarbeiten an städtischen Hecken und Bäumen in den Stadtbezirken stehen. Zudem wird nach den Kosten für die Eigenleistung der Hundehalter beim Schichten der Hecke sowie nach den damit verbundenen Haftungsfragen gefragt.
Abschließend bittet die Fraktion um eine Einschätzung, ob der Aufwand für die Gestaltung des Platzes angesichts der geplanten Wohnbebauung auf dem ausgewiesenen Bauland verhältnismäßig ist. Die Anfrage richtet sich an die Bezirksvorsteherin der Bezirksvertretung Hamm-Heessen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 03.12.2019 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 2.Geschwindigkeitskontrollen im Stadtbezirk HeessenZur Vorlage · 1181/20_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen einer Anfrage Informationen zu Geschwindigkeitskontrollen im Stadtbezirk Heessen angefordert. Die Anfrage bezieht sich auf das Kalenderjahr 2019 und umfasst detaillierte Fragen zur Durchführung und den Kriterien der Messungen.
Die Fraktion bittet um eine Aufschlüsselung der Kontrollen nach Art der technischen Ausrüstung, beispielsweise durch den Einsatz mobiler Radaranlagen oder durch den Einsatz von Lasermessgeräten durch die Polizei. Zudem wird nach den zeitlichen Zeiträumen der Kontrollen sowie nach den jeweiligen Anlässen für die Durchführung der Messungen gefragt. Darüber hinaus werden die anonymisierten Ergebnisse der durchgeführten Messungen angefordert.
Ein weiterer Bestandteil der Anfrage betrifft die allgemeine Auswahl von Kontrollstandorten. Die Fraktion möchte wissen, nach welchen Kriterien die Stadt Hamm bei der Festlegung der Standorte für Geschwindigkeitskontrollen verfährt, wobei der Fokus auf der Anwendung dieser Kriterien im Stadtbezirk Heessen liegt. Die Anfrage wurde zur Behandlung in der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Heessen am 10. März 2020 vorgelegt.
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- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- Geschwindigkeitskontrollen im Stadtbezirk HeessenZur Vorlage · 1934/20_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Heessen Informationen zu Geschwindigkeitskontrollen und den Kriterien für die Standortwahl von Messanlagen vorgelegt. Aktuell sind im Stadtgebiet 20 Blitzanlagen im Einsatz, von denen neun mobil einsetzbar sind. Die Anschaffungskosten für ein mobil/stationär einsetzbares Gerät belaufen sich auf etwa 50.000 Euro zuzüglich Steuern, während die Einrichtung stationärer Punkte zwischen 30.000 und 50.000 Euro zuzüglich Steuern kostet. In den vergangenen zwei Jahren wurden vier neue sowie drei gebrauchte Geräte beschafft. Die Auswahl der Standorte erfolgt gemäß der Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Ordnungsbehördengesetzes auf Basis der Unfallprävention, Unfallhäufung oder des Schutzes schwacher Verkehrsteilnehmer.
Rückblickend auf die Jahre 2012 bis 2018 werden statistische Daten zur Verkehrsüberwachung aufgeführt. Für das zweite Halbjahr 2018 wurden 12.835 Ordnungswidrigkeitenverfahren mit Einnahmen aus Verwarn- und Bußgeldern von circa 360.000 Euro verzeichnet, wobei diese Mittel in den allgemeinen Haushalt fließen. Als Standorte für Kontrollen werden unter anderem die Zollstraße und die Unnaer Straße genannt. Die Präventionsarbeit wird durch die Verkehrssicherheitsinitiative Hamm koordiniert, die die Zusammenarbeit zwischen der Stadt, der Polizei und etwa 15 ehrenamtlichen Organisationen strukturiert. Seit dem Jahr 2000 ist ein Rückgang der Kinderunfallzahlen um mehr als 40 Prozent zu verzeichnen. Eine statistische Aufschlüsselung der Daten nach Stadtbezirken ist nicht möglich.
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- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 3.Planungen Eingangsbereich GutenbergschuleZur Vorlage · 1183/20_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen der Anfrage 1183/20_AF Fragen zur Gestaltung des Eingangsbereichs der Gutenbergschule gestellt. Hintergrund der Anfrage sind Hinweise der Schulleitung sowie Beobachtungen der Fraktion bezüglich der aktuellen Situation am Schulhof.
Konkret wird auf den Bedarf an einer Fahrradabstellmöglichkeit hingewiesen, da Fahrräder derzeit am Zaun des Schulhofs abgestellt werden. Zudem wird die Notwendigkeit einer Lösung für die Müllbehälter bzw. -container thematisiert, die vor einiger Zeit beschädigt wurden. Die Fraktion verweist auf bereits erfolgte Maßnahmen im Bereich vor der Schule, um Vandalismus entgegenzuwirken, stellt jedoch fest, dass die Situation im Eingangsbereich weiterhin besteht.
Die Anfrage fordert die Verwaltung auf, darzulegen, welche Vorschläge zur Steigerung der Attraktivität des Eingangsbereichs vorliegen, beispielsweise durch die Errichtung eines Sichtschutzes für die Müllcontainer. Zudem wird gefragt, ob die Realisierung eines Fahrradständers möglich ist. Abschließend bittet die Fraktion um Informationen zu den zu erwartenden Kosten sowie zur Verfügbarkeit von Restmitteln im Schuletat, die eine kurzfristige Umsetzung ermöglichen könnten.
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- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 4.Aufforstung einer Windschutzanlage/Hecke an der naturgewidmeten Wasserfläche an der Kleistraße (Flur 35, Flurstück 60)Zur Vorlage · 1184/20_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat mit der Vorlage 1184/20_AF eine Anfrage zur Aufforstung einer Windschutzanlage an der naturgewidmeten Wasserfläche an der Kleistraße gestellt. Hintergrund der Anfrage ist der Schutz der dortigen Naturfläche vor dem Abdriften von Spritzmitteln von der westlich angrenzenden Ackerfläche.
Die Fraktion fragt an, ob zur Abgrenzung der Fläche heimische Sträucher, wie beispielsweise Pfaffenhütchen, Roter Hartriegel, Haselnuss, Weißdorn, Schwarzdorn oder Hagebutte, sowie in Abständen von 20 Metern Überhälter wie Kopfweiden angepflanzt werden können. Zudem wird die Möglichkeit erörtert, diese Anpflanzungen durch einen etwa 210 Meter langen und mindestens 1,60 Meter hohen Kulturdrahtzaun gegen Wildverbiss zu sichern.
Des Weiteren wird um Auskunft gebeten, ob die vorgeschlagenen Maßnahmen mit dem bestehenden Kiebitzschutzprogramm vereinbar sind und falls nicht, aus welchen Gründen dies der Fall sein könnte. Die Fraktion führt an, dass die Maßnahme der Biotopverknüpfung von Feldhaus Busch bis Notbrock dienen und als Lebensraum für Insekten und Vögel einen Beitrag zum Klimaschutz leisten könnte.
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- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- Aufforstung einer Windschutzanlage/Hecke an der naturgewidmeten Wasserfläche an der Kleistraße (Flur 35, Flurstück 60)Zur Vorlage · 2007/20_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat mit einer Anfrage vom 4. März 2020 Maßnahmen zur Aufforstung einer Windschutzanlage an einer naturgewidmeten Wasserfläche an der Kleistraße angeregt. Ziel der Anfrage war es, die Wasserfläche, die sich an der Kleistraße nahe dem Heessener Wald befindet, durch die Anpflanzung heimischer Sträucher wie etwa Haselnuss, Weißdorn oder Hartriegel sowie durch regelmäßige Überhälter gegen den Eintrag von Spritzmitteln von der angrenzenden Ackerfläche abzugrenzen. Ergänzend wurde die Errichtung eines etwa 210 Meter langen und mindestens 1,60 Meter hohen Kulturdrahtzauns vorgeschlagen, um die Neuanpflanzungen vor Wildverbiss zu schützen. Die Fraktion verwies dabei auf die potenzielle Funktion der Maßnahme zur Biotopverknüpfung sowie zur Förderung von Insekten und Vögeln.
Die Verwaltung hat in ihrer Stellungnahme zur Anfrage mitgeteilt, dass eine solche Anpflanzung im betreffenden Bereich nicht mit dem bestehenden Kiebitzschutzprogramm vereinbar ist. Da der Kiebitz auf freie Sicht angewiesen ist und eine hohe Kulissenempfindlichkeit aufweist, würde eine Heckenpflanzung den benötigten Lebensraum nachteilig beeinflussen. In der Folge sind die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Abgrenzung und zum Schutz der Fläche nicht umsetzbar.
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- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 5.Parksituation an der Straße „An der Heckenrose“Zur Vorlage · 1187/20_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen einer Anfrage zur Parksituation in der Straße „An der Heckenrose“ Informationen von der Bezirksvorsteherin angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die Entwicklung im Neubaugebiet „Kurze Brede“, die laut der Fraktion zu einem Anstieg des Parkdrucks in der genannten Straße geführt hat. Als Beispiel wird die regelmäßige Zustellung des Wendehammers angeführt, wodurch Anwohner auf umliegende Straßen ausweichen müssten.
Die Anfrage umfasst drei spezifische Fragestellungen. Zunächst wird die Verwaltung gefragt, welche Maßnahmen zur Minderung des Parkdrucks geplant sind. Des Weiteren wird nach der Häufigkeit der Kontrollen durch den kommunalen Ordnungsdienst in der Straße „An der Heckenrose“ innerhalb der vergangenen zwölf Monate gefragt. Abschließend möchte die Fraktion wissen, welche Optionen, wie etwa die Einführung von Anwohnerparken, zur Entlastung der Situation in Betracht gezogen werden können. Die Vorlage wurde am 5. März 2020 eingereicht und war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 10. März 2020 vorgesehen.
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- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- Parksituation an der Straße „An der Heckenrose“Zur Vorlage · 1920/20_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Heessen die aktuelle Parksituation in der Straße „An der Heckenrose“ bewertet. Hintergrund der Anfrage sind die Veränderungen durch das Neubaugebiet „Kurze Brede“, die laut Fraktion zu einem erhöhten Parkdruck und zur Zusetzung von Wendehammer geführt haben.
Nach mehreren Ortsbesichtigungen geht die Verwaltung davon aus, dass es sich bei den parkenden Fahrzeugen primär um Anlieger handelt. Da viele Grundstücke über eigene Parkmöglichkeiten oder Garagenhöfe verfügen, wird vermutet, dass auch Bewohner des angrenzenden Baugebietes Erich-Polkaehnstraße die Straße nutzen. Eine Entlastung der Situation wird durch den Endausbau der Erich-Polkaehnstraße erwartet. Sollte diese Entwicklung nicht eintreten, sieht die Verwaltung als einzige Option die Einführung eines Anwohnerparkens vor.
Bezüglich der Kontrolltätigkeit gab die Verwaltung an, dass der kommunale Ordnungsdienst im September 2019 drei Kontrollen in der Straße durchgeführt hat, wobei keine Falschparker festgestellt wurden. Eine Einführung von Anwohnerparken sei grundsätzlich möglich, könnte jedoch zu einer Verdrängung der Fahrzeuge in andere Wohnbereiche führen. Unabhängig von möglichen Regelungen bleibt die rechtliche Vorgabe bestehen, dass der Wendehammer nicht durch parkende Fahrzeuge blockiert werden darf.
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- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 6.Vermüllung an der Schutzhütte an der Quelle (Bornstraße)Zur Vorlage · 1211/20_AF · Anfrage
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Die Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksvorsteherin der Bezirksvertretung Hamm-Heessen auf die zunehmende Vermüllung im Bereich der Schutzhütte an der Quelle in der Bornstraße hingewiesen. Laut der Vorlage 1211/20_AF dient der Standort verstärkt als Treffpunkt für Jugendliche und Erwachsene.
In der Anfrage wird berichtet, dass Fahrzeuge trotz bestehender Verbote bis zur Schutzhütte vorfahren. In der Folge werden dort vermehrt Abfälle wie Einweggrills, Zigarettenstummel und Verpackungsreste hinterlassen. Die Fraktion bittet die Verwaltung nun darum, mögliche Lösungsmöglichkeiten für diese Problematik zu entwickeln und diese gegebenenfalls zeitnah umzusetzen.
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- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- Vermüllung an der Schutzhütte an der Quelle (Bornstraße)Zur Vorlage · 2005/20_ST · Stlgnahme
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Die Bezirksfraktion Friedrich Moor Bündnis 90/Die Grünen aus Heessen hat mit der Anfrage Nr. 1211/20 die zunehmende Vermüllung im Bereich der Schutzhütte an der Quelle in der Bornstraße thematisiert. Laut der Anfrage dient der Ort verstärkt als Treffpunkt für Jugendliche und Erwachsene, wobei Fahrzeuge trotz bestehender Verbote bis zur Hütte vorfahren können. Als Folge der Nutzung werden dort regelmäßig Abfälle wie Einweggrills, Zigarettenstummel und Verpackungsreste vorgefunden. Die Fraktion bittet die Verwaltung, Lösungen für diese Problematik zu entwickeln und gegebenenfalls zeitnah umzusetzen.
In der Stellungnahme der Verwaltung wird darauf hingewiesen, dass die Vermüllung im Umfeld der Schutzhütte auch aus Sicht der zuständigen Stelle als Problem wahrgenommen wird. Der Kommunale Ordnungsdienst wird den betreffenden Bereich künftig verstärkt kontrollieren. Die Verwaltung führt zudem aus, dass eine wesentliche Ursache der Situation darin liegt, dass Personenkraftwagen bis zur Schutzhütte vorfahren können. Um dieser Problematik zu begegnen, wird die Bauverwaltung die Prüfung von Zufahrtsbeschränkungen für das Gebiet übernehmen.
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- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 7.Beiträge zum Klimaschutz – Anpflanzung weiterer BaumreihenZur Vorlage · 1212/20_AF · Anfrage
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Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat mit der Anfrage 1212/20_AF die Verwaltung beauftragt, verschiedene Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Landschaftsgestaltung im Stadtbezirk zu prüfen. Im Zentrum der Anfrage steht die Untersuchung der Umsetzbarkeit und der damit verbundenen Kosten für mehrere Anpflanzungen.
Konkret wird die Prüfung einer einreihigen Baumreihe aus Sandbirken am Weg zwischen „Haferkamp“ und „Lange Wand“ angefragt, die als Fortführung einer bestehenden Birkenreihe dienen soll. Zudem sollen die Möglichkeiten für eine Baumreihe aus Feldahorn am Weg zwischen „Goldknapp“ und „Obenbracken“ sowie eine weitere Reihe aus Sandbirken am Weg Richtung Norden entlang des „Goldknapps“ untersucht werden. Als Alternative für die Bereiche unter Hochspannungsleitungen wird die Anpflanzung von Hecken mit heimischen Sträuchern wie Haselnuss, Weißdorn oder Hagebutte vorgeschlagen. Darüber hinaus wird die Anlage von Blühwiesen entlang von Wirtschaftswegen im Bereich zwischen Bornstraße, Ennigerberg und Westhusener Weg thematisiert.
Die Begründung der Anfrage führt an, dass diese Maßnahmen dem Wind- und Sonnenschutz für Erholungssuchende sowie der Gestaltung des Landschaftsbildes dienen sollen. Zudem wird die Förderung der Biotopvernetzung und die Schaffung von Lebensräumen für Tierarten als Ziel genannt.
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- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- Beiträge zum Klimaschutz – Anpflanzung weiterer BaumreihenZur Vorlage · 1981/20_ST · Stlgnahme
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Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Heessen hat eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, um die Umsetzung verschiedener Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Biotopvernetzung zu prüfen. Die beantragten Maßnahmen umfassen die Anpflanzung von Baumreihen aus Sandbirken oder Feldahorn sowie die Anlage von Hecken und Blühwiesen in verschiedenen Bereichen der Gemarkung Heessen.
Die Verwaltung hat die Umsetzbarkeit der einzelnen Punkte in einer Stellungnahme bewertet. Für die Anpflanzung einer Baumreihe am Weg zwischen „Haferkamp“ und „Lange Wand“ werden Kosten von etwa 37.000 Euro veranschlagt. Eine Pflanzung im Bereich zwischen der Hofstelle Wimschulte und dem Regenrückhaltebecken wird jedoch abgelehnt, um einen dortigen Brutplatz des Kiebitzes nicht zu beeinträchtigen.
Für die geplante Baumreihe zwischen „Goldknapp“ und „Obenbracken“ sowie für eine weitere Baumreihe am Weg Richtung Norden werden Kosten von rund 33.000 Euro beziehungsweise 16.800 Euro geschätzt. Die als Alternative vorgeschlagenen Hecken aus heimischen Sträuchern können laut Verwaltung auf den betreffenden Flurstücken nicht angelegt werden, da der erforderliche Platz zwischen Verkehrsraum und Grundstücksgrenze fehlt.
Hinsichtlich der Anlage von Blühwiesen entlang von Wirtschaftswegen teilte die Verwaltung mit, dass keine städtischen Eigentumsflächen hierfür zur Verfügung stehen. Die Pflege der Wegeraine erfolge bereits so, dass die Aussaat heimischer Wildkräuter unter Wahrung der Verkehrssicherheit ermöglicht wird. Ein Einsatz von handelsüblichen Blühmischungen wird zur Vermeidung einer Florenverfälschung im Landschaftsschutzgebiet nicht empfohlen.
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- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 8.Nachpflanzungen PalzstraßeZur Vorlage · 1199/20_AF · Anfrage
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Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Heessen hat im Rahmen der Anfrage 1199/20_AF Informationen zum Zustand der Baumbepflanzung in der Palzstraße angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die Beobachtung, dass im Zuge einer vorangegangenen Straßensanierung neu gepflanzte Bäume im Bereich des zur Ahlener Straße gelegenen Straßenzuges vertrocknet sind. Zudem wird darauf hingewiesen, dass einige Baumscheiben in diesem Abschnitt nicht bepflanzt sind.
Die Fraktion bittet die Bezirksvorsteherin um Auskunft darüber, ob seitens der zuständigen Stelle Nachpflanzungen in der Palzstraße vorgesehen sind und zu welchem Zeitpunkt eine solche Maßnahme durchgeführt werden soll.
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- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- Nachpflanzungen PalzstraßeZur Vorlage · 2003/20_ST · Stlgnahme
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Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Heessen hat mit der Anfrage Nummer 1199/20 Informationen zum Zustand der Neupflanzungen in der Palzstraße angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die Beobachtung, dass im Bereich des zur Ahlener Straße gelegenen Straßenzuges mehrere Bäume, die im Zuge einer Straßensanierung gepflanzt wurden, vertrocknet sind. Zudem wurde festgestellt, dass einige Baumscheiben nicht bepflanzt sind. Die Fraktion erkundigte sich in diesem Zusammenhang nach der Planung und dem Zeitpunkt für mögliche Nachpflanzungen.
Die Verwaltung nahm dazu Stellung und teilte mit, dass ein Ersatz der vertrockneten Bäume angestrebt wird. Die Durchführung der Nachpflanzungen soll so bald wie möglich erfolgen, wobei die Umsetzung von den verfügbaren finanziellen und personellen Ressourcen abhängig ist.
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- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 9.Abschluss Baugebiet Kurze BredeZur Vorlage · 1213/20_AF · Anfrage
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Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Heessen hat im Rahmen einer Anfrage zum Abschluss des Baugebiets Kurze Brede Informationen zur weiteren Entwicklung des Gebiets angefordert. Seit dem 28. Oktober 2017 liegt für das Neubaugebiet ein rechtskräftiger Bebauungsplan vor, der die Bebauung mit Ein- und Mehrfamilienhäusern auf 50 Grundstücken vorsieht. Ein Teil der Neubauten ist bereits bewohnt, während die Arbeiten auf den verbleibenden Baustellen andauern.
Mit der vorliegenden Anfrage werden zwei konkrete Zeitpunkte erfragt. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wann die Arbeiten für den neuen, etwa 500 Quadratmeter großen Kinderspielplatz beginnen werden. Zudem wird nach dem geplanten Termin für den Endausbau der Baustraße gefragt. Die Anfrage richtet sich an die Bezirksvorsteherin der Bezirksvertretung Hamm-Heessen.
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- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- Abschluss Baugebiet Kurze BredeZur Vorlage · 1988/20_ST · Stlgnahme
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Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Heessen Informationen zum Abschluss des Baugebiets Kurze Brede vorgelegt. Das Neubaugebiet, für das seit Oktober 2017 ein rechtskräftiger Bebauungsplan vorliegt, umfasst 50 Grundstücke, die für die Errichtung von Ein- und Mehrfamilienhäusern vorgesehen sind. Ein Teil der Neubauten ist bereits bewohnt, während die Arbeiten auf den verbleibenden Baustellen andauern.
Im Rahmen der Anfrage wurden der Zeitpunkt für den Beginn der Arbeiten an einem etwa 500 Quadratmeter großen Kinderspielplatz sowie der Termin für den Endausbau der Baustraße erfragt. Die Verwaltung gibt an, nach Rücksprache mit dem Investor des Baugebiets, der Magnus Immobilien GmbH, dass der Endausbau der Straßen sowie des Kinderspielplatzes für das Frühjahr 2021 geplant ist.
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- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- G.Anregungen
- 1.Pflege des Wegekreuzes Kegenhoffweg/SommerkampZur Vorlage · 0351/20_AR · Anregung
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Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Heessen hat mit der Vorlage 0351/20_AR eine Anregung zur Pflege des Wegekreuzes am Kegenhoffweg, im Bereich der Einmündung zum Sommerkamp, eingereicht. Ziel der Anregung ist die Durchführung von Maßnahmen zur Bestandserhaltung des Objekts.
Nach Angaben der Fraktion weist das Wegekreuz, welches sich auf städtischem Grund befindet, einen erheblichen Moosbelag sowie deutliche Spuren der Verwitterung auf. Als konkrete Maßnahme wird eine Grundreinigung des verwendeten Grünen Sandsteins vorgeschlagen. Die Anregung richtet sich an die Bezirksvorsteherin der Bezirksvertretung Hamm-Heessen.
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- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- Pflege des Wegekreuzes Kegenhoffweg/SommerkampZur Vorlage · 2000/20_ST · Stlgnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Heessen hat mit der Anregung Nummer 0351/20 die bestandserhaltende Pflege eines Wegekreuzes am Kegenhoffweg, auf Höhe der Einmündung Sommerkamp, beantragt. Die Begründung der Fraktion führt an, dass das Wegekreuz aus grünem Sandstein einen erheblichen Moosbelag sowie deutliche Spuren der Verwitterung aufweist. Da sich das Objekt auf städtischem Grund befindet, wurde eine Grundreinigung des Sandsteins angeregt.
In einer Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 2000/20_ST wird mitgeteilt, dass die Reinigung des Sandsteinkreuzes im laufenden Jahr durchgeführt wird. Die Maßnahme soll im Rahmen der geplanten Sanierung des Ehrenmales „Auf dem Eckey“ erfolgen.
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- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 2.Straßenbegleitgrün im RottkampZur Vorlage · 0352/20_AR · Anregung
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Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Heessen hat mit der Vorlage 0352/20_AR eine Anregung zur Gestaltung des Straßenbegleitgrüns in der Straße Im Rottkamp eingebracht. Hintergrund der Anfrage ist ein schmaler Grünstreifen am westlichen Straßenrand entlang des dortigen Bürgersteigs. Laut der Begründung der Fraktion ist die bisherige Anpflanzung von Gehölzen auf diesem Streifen nicht erfolgreich verlaufen.
Die Fraktion regt daher an, eine alternative Bepflanzung zu prüfen. Konkret wird vorgeschlagen, anstelle der Gehölze kleine Staudenpflanzen, wie beispielsweise Lavendel, auf dem Grünstreifen anzupflanzen. Die Anregung wurde zur Behandlung in der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Heessen am 16. Juni 2020 vorgelegt.
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- 16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- H.Verschiedenes