Rat
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- A.Beschlussfassung durch den Rat
- 1.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Abänderung des Geltungsbereiches der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Ladenöffnung in dem Stadtbezirk Hamm-Mitte am Sonntag, den 29. Septermber 2019
- 2.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Ladenöffnung am Sonntag, 29.09.2019, anlässlich des Maimarktes im Stadtgebiet Uentrop
- 3.Wahl einer/eines Beigeordneten (Stadtbaurätin/Stadtbaurat)
- 4.Bestellung des allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters
- 5.Verbindliche Pflegebedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen für den Zeitraum 2019 bis 2022
- 6.Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts 2018 und Beschluss über die Verwendung des Jahresgewinns des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebs Hamm (ASH).
- 7.Festlegung der Eintrittspreise für Theater- und Konzertveranstaltungen ab der Spielzeit 2020/2021 und der Festivals KlassikSommer Hamm und Internationales Jazzfest Hamm
- 8.Einstellung des Geschäftsbetriebs und Liquidation der Stadtwerke Energie Verbund SEV GmbH
- 9.Neuverteilung der Gesellschaftsanteile bei der HeLi NET
- 10.Abänderung des Geltungsbereiches der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Ladenöffnung im Stadtbezirk Hamm-Mitte am Sonntag, 27.10.2019 und 15.12.2019
- 11.Elisabeth-Lüders-Berufskolleg – Berufskolleg der Stadt Hamm für Sozial- und Gesundheitswesen, Ernährung und Hauswirtschaft, Technik und Bekleidung – hier: Errichtung eines neuen Bildungsganges „Berufliches Gymnasium für Ernährung“
- 12.Neubau einer Kita in Trägerschaft des DRK auf dem Grundstück Lünener Str. 145 in Hamm-Herringen
- 13.3. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche Maßnahmen
- 3. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche Maßnahmen
- 14.Bebauungsplan Nr. 01.152 - An der Kanalkante - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- 15.Bebauungsplan Nr. 07.035 - Hülskamp - / 8. Änderung hier: Aufstellungsbeschluss
- 16.3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.066 – Dahlhof – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
- 17.30. Änderung des Flächennutzungsplanes – Dahlhof – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
- 18.Bebauungsplan Nr. 07.106 – Nördliche Gehr – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
- 19.Bebauungsplan Nr. 07.099 – Münsterstraße West – Hier: Offenlegungsbeschluss
- 20.3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 01.007 - Bahnhofsplatz - hier: 1. Beschluss einer neuen Geltungsbereichsbeschreibung 2. Satzungsbeschluss
- 21.Bebauungsplan Nr. 02.123 - Östlich Neuenkamp - hier: Aufstellungsbeschluss
- Bebauungsplan Nr. 02.123 - Östlich Neuenkamp - hier: Aufstellungsbeschluss
- 22.Bebauungsplan Nr. 02.124 - Südlich Kirchweg - hier: Aufstellungsbeschluss
- Bebauungsplan Nr. 02.124 - Südlich Kirchweg - hier: Aufstellungsbeschluss
- 23.Bebauungsplan Nr. 01.148 - Vergnügungsstättensteuerung am Marktplatz / Südstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
- 24.2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.055 - Kanaltrasse westlicher Teil - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
- 25.Umbesetzung im ÖPNV-Beirat der Stadtwerke Hamm
- 26.Nachbesetzung in externen Gremien
- 27.Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Personal- und Feuerwehrausschuss und Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration
- 28.Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Hamm GmbH
- 29.14. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen hier: Benennung von 3 Delegierten
- 30.Wahl eines beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration
- 31.Umbesetzung in Gremien der Stadtentwicklungsgesellschaft Hamm mbH und Sport und Freizeit Hamm gGmbH
- 32.Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2015 – 2020 des Lippeverbandes hier: Neubenennung eines Delegierten
- 33.Umbesetzung im Kreispolizeibeirat
- 34.Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Kommunalwahlausschuss, Wahlprüfungsausschuss, Sportausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Schulausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Innovation und Stadtmarketing Bestimmung von neuen Ausschussvorsitzenden hier: Rechnungsprüfungsausschuss und Sportausschuss
- 35.Wahl eines Ersatzmitgliedses für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss der Stadt Hamm
- 36.Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Hamm GmbH sowie im Aufsichtsrat der Maximilianpark Hamm GmbH
- B.Anträge
- 1.Drastische Senkung der StraßenbaubeiträgeZur Vorlage · 0919/19_AT · Antrag
- 2.Ermittlung der Kosten einzelner Verkehrssysteme
- Ermittlung der Kosten einzelner Verkehrssysteme
- 3.Kostenübernahme von ÖPNV Tickets für Kund*innen der Sparkasse
- 4.Durchfahrtsverbot für Schwerlastverkehr
- Durchfahrtsverbot für Schwerlastverkehr
- 5.Klimaneutrales Planen und Bauen
- 6.Fortschreibung des Sportentwicklungsplans für die Stadt Hamm
- 7.Bewerbung auf den Gesundheitspreis Nordrhein-Westfalen 2020
- Bewerbung auf den Gesundheitspreis Nordrhein-Westfalen 2020
- 8.Fläche für Tiny Houses ausweisen
- Fläche für Tiny Houses ausweisen
- 9.Mit natürlichen Mitteln gegen den Eichenprozessionsspinner vorgehen
- 10.Verwaltung verpflichten, verkaufsoffene Sonntage ermöglichen
- Verwaltung verpflichten, verkaufsoffene Sonntage ermöglichen
- 11.Digitale Bürgerämter
- Digitale Bürgerämter
- 12.Neue Flächennutzungsplanung Windkraft
- 13.Aufwertung Kleinkindbereich Freibad im Selbachpark
- C.Anfragen
- 1.Personalsituation Stadt Hamm
- Personalsituation Stadt Hamm
- 2.Straßenzustand in Hamm
- Straßenzustand in Hamm
- 3.Aktueller Stand der Straßenausbaubeiträge in Hamm
- Aktueller Stand der Straßenausbaubeiträge in Hamm
- 4.Bundesteilhabegesetz
- Bundesteilhabegesetz
- D.Verschiedenes
- 1.„Zuchthaus“ am Kentroper Weg
- „Zuchthaus“ am Kentroper Weg
- 2.Räumlichkeiten Kentroper Weg 18
- Räumlichkeiten Kentroper Weg 18