Hamm Transparent

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I. Öffentliche Sitzung

A. Beschlussfassung durch den Rat

1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Abänderung des Geltungsbereiches der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Ladenöffnung in dem Stadtbezirk Hamm-Mitte am Sonntag, den 29. Septermber 2019

2. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Ladenöffnung am Sonntag, 29.09.2019, anlässlich des Maimarktes im Stadtgebiet Uentrop

3. Wahl einer/eines Beigeordneten (Stadtbaurätin/Stadtbaurat)

4. Bestellung des allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters

5. Verbindliche Pflegebedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen für den Zeitraum 2019 bis 2022

6. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts 2018 und Beschluss über die Verwendung des Jahresgewinns des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebs Hamm (ASH).

7. Festlegung der Eintrittspreise für Theater- und Konzertveranstaltungen ab der Spielzeit 2020/2021 und der Festivals KlassikSommer Hamm und Internationales Jazzfest Hamm

8. Einstellung des Geschäftsbetriebs und Liquidation der Stadtwerke Energie Verbund SEV GmbH

9. Neuverteilung der Gesellschaftsanteile bei der HeLi NET

10. Abänderung des Geltungsbereiches der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Ladenöffnung im Stadtbezirk Hamm-Mitte am Sonntag, 27.10.2019 und 15.12.2019

11. Elisabeth-Lüders-Berufskolleg – Berufskolleg der Stadt Hamm für Sozial- und Gesundheitswesen, Ernährung und Hauswirtschaft, Technik und Bekleidung – hier: Errichtung eines neuen Bildungsganges „Berufliches Gymnasium für Ernährung“

12. Neubau einer Kita in Trägerschaft des DRK auf dem Grundstück Lünener Str. 145 in Hamm-Herringen

13. 3. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche Maßnahmen

3. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche Maßnahmen

14. Bebauungsplan Nr. 01.152 - An der Kanalkante - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

15. Bebauungsplan Nr. 07.035 - Hülskamp - / 8. Änderung hier: Aufstellungsbeschluss

16. 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.066 – Dahlhof – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

17. 30. Änderung des Flächennutzungsplanes – Dahlhof – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

18. Bebauungsplan Nr. 07.106 – Nördliche Gehr – Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

19. Bebauungsplan Nr. 07.099 – Münsterstraße West – Hier: Offenlegungsbeschluss

20. 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 01.007 - Bahnhofsplatz - hier: 1. Beschluss einer neuen Geltungsbereichsbeschreibung 2. Satzungsbeschluss

21. Bebauungsplan Nr. 02.123 - Östlich Neuenkamp - hier: Aufstellungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 02.123 - Östlich Neuenkamp - hier: Aufstellungsbeschluss

22. Bebauungsplan Nr. 02.124 - Südlich Kirchweg - hier: Aufstellungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 02.124 - Südlich Kirchweg - hier: Aufstellungsbeschluss

23. Bebauungsplan Nr. 01.148 - Vergnügungsstättensteuerung am Marktplatz / Südstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

24. 2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.055 - Kanaltrasse westlicher Teil - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

25. Umbesetzung im ÖPNV-Beirat der Stadtwerke Hamm

26. Nachbesetzung in externen Gremien

27. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Personal- und Feuerwehrausschuss und Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration

28. Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Hamm GmbH

29. 14. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen hier: Benennung von 3 Delegierten

30. Wahl eines beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration

31. Umbesetzung in Gremien der Stadtentwicklungsgesellschaft Hamm mbH und Sport und Freizeit Hamm gGmbH

32. Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2015 – 2020 des Lippeverbandes hier: Neubenennung eines Delegierten

33. Umbesetzung im Kreispolizeibeirat

34. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Kommunalwahlausschuss, Wahlprüfungsausschuss, Sportausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Schulausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Innovation und Stadtmarketing Bestimmung von neuen Ausschussvorsitzenden hier: Rechnungsprüfungsausschuss und Sportausschuss

35. Wahl eines Ersatzmitgliedses für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss der Stadt Hamm

36. Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Hamm GmbH sowie im Aufsichtsrat der Maximilianpark Hamm GmbH

B. Anträge

1. Drastische Senkung der Straßenbaubeiträge

Vorlage ansehen · 0919/19_AT · Antrag

2. Ermittlung der Kosten einzelner Verkehrssysteme

Ermittlung der Kosten einzelner Verkehrssysteme

3. Kostenübernahme von ÖPNV Tickets für Kund*innen der Sparkasse

4. Durchfahrtsverbot für Schwerlastverkehr

Durchfahrtsverbot für Schwerlastverkehr

5. Klimaneutrales Planen und Bauen

6. Fortschreibung des Sportentwicklungsplans für die Stadt Hamm

7. Bewerbung auf den Gesundheitspreis Nordrhein-Westfalen 2020

Bewerbung auf den Gesundheitspreis Nordrhein-Westfalen 2020

8. Fläche für Tiny Houses ausweisen

Fläche für Tiny Houses ausweisen

9. Mit natürlichen Mitteln gegen den Eichenprozessionsspinner vorgehen

10. Verwaltung verpflichten, verkaufsoffene Sonntage ermöglichen

Verwaltung verpflichten, verkaufsoffene Sonntage ermöglichen

11. Digitale Bürgerämter

Digitale Bürgerämter

12. Neue Flächennutzungsplanung Windkraft

13. Aufwertung Kleinkindbereich Freibad im Selbachpark

C. Anfragen

1. Personalsituation Stadt Hamm

Personalsituation Stadt Hamm

2. Straßenzustand in Hamm

Straßenzustand in Hamm

3. Aktueller Stand der Straßenausbaubeiträge in Hamm

Aktueller Stand der Straßenausbaubeiträge in Hamm

4. Bundesteilhabegesetz

Bundesteilhabegesetz

D. Verschiedenes

1. „Zuchthaus“ am Kentroper Weg

„Zuchthaus“ am Kentroper Weg

2. Räumlichkeiten Kentroper Weg 18

Räumlichkeiten Kentroper Weg 18