Rat
21.05.2019, 14:00 – 21.05.2019, 15:00
Gremium: Rat
Dokumente:
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Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Rat
1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Ladenöffnung am Sonntag, 19.05.2019, anlässlich des Maimarktes im Stadtgebiet Herringen
2. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Ladenöffnung am Sonntag, 08.09.2019, in Hamm-Heessen im Jahr 2019 (Verkaufsoffener Sonntag)
3. Kinder- und Jugendförderplan - Entscheidungsbefugnis
4. Beteiligung des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde zur Befreiung von Verboten des BNatSchG (Erweiterung Fa. Reiling)
Beteiligung des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde zur Befreiung von Verboten des BNatSchG (Erweiterung Fa. Reiling)
5. 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 01.012 - Santa-Monica-Platz -
hier: Änderungsbeschluss
6. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07.086 – Rotes Läppchen –
Hier:
Satzungsbeschluss
7. Bebauungsplan Nr. 01.154 - An der Alleestraße -
hier: 1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
8. Bebauungsplan Nr. 03.064 – Neues Wohnen am Dierhagenweg
1. Beschluss zur Fortschreibung des Verkehrskonzeptes Berge-Westtünnen
2. Anordnung der Umlegung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 03.064
9. 6. (vereinf.) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01.008 - Neue Bahnhofstraße -
Hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Beteiligung der Öffentlichkeit
10. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 01.155 - Werler Straße / westlich Drosselkamp -
Hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
B. Anträge
1. Drastische Senkung der Straßenbaubeiträge
Vorlage ansehen · 0919/19_AT · Antrag
2. Hamm blüht und summt – Alternativen zu Steingärten
3. Gemeinnützigkeit erhalten!
4. Gesundheit ist keine Ware
5. Möbelkompetenzzentrum Unnaer Straße
6. Kinderstadtpläne erstellen und per Stadt-App zugänglich machen
7. Ablehnung des Baus eines Hochregallagers
C. Anfragen
1. EU-Fördermittel für Hamm 2014 bis heute
2. Geht es der Lippe wirklich dreckig?
Geht es der Lippe wirklich dreckig?
3. Wohnraum über Supermärkten
Wohnraum über Supermärkten
4. Erneute Anfrage zu Klimaschutz in Hamm
Erneute Anfrage zu Klimaschutz in Hamm
5. Benachrichtigung der bisher vom Wahlrecht ausgeschlossenen Menschen
Benachrichtigung der bisher vom Wahlrecht ausgeschlossenen Menschen
6. Änderungen am Bildungs- und Teilhabepaket
Änderungen am Bildungs- und Teilhabepaket
7. Krankenhaus Bockum-Hövel
Krankenhaus Bockum-Hövel
8. „Europa bei uns zuhause“
„Europa bei uns zuhause“
9. Kitaplätze in Hamm
Kitaplätze in Hamm
10. Hamm blüht auf – Initiative gegen das Insektensterben_ Teil II
Hamm blüht auf – Initiative gegen das Insektensterben_ Teil II
11. Finke / Höffner
12. Änderung des Kommunalwahlrechts und optionaler Neuzuschnitt der Wahlkreise
Änderung des Kommunalwahlrechts und optionaler Neuzuschnitt der Wahlkreise
D. Verschiedenes