Rat
Gremium: Rat
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- A.Beschlussfassung durch den Rat
- 1.Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 10.07.2018, Nr. 0514/18
- 2.Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 01.10.2018, Nr. 0535/18
- 3.Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 30.10.2018, Nr. 0536/18
- 4.Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 11.12.2018, Nr. 0557/18
- 5.Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 18.12.2018, Nr. 0558/18
- 6.Wiederwahl eines Beigeordneten
- 7.1. Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr hier: Stellungnahme der Stadt Hamm im Beteiligungsverfahren gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 13 Landesplanungsgesetz NRW (LPlG) 2. Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr hier: Stellungnahme der Stadt Hamm im Beteiligungsverfahren
- 8.Gewährung eines Zuschusses an das DRK – Kreisverband Hamm e. V. – bezüglich des Projektes „Rückkehr und Beratung Hamm“ für Flüchtlinge
- 9.Soziale Stadt Hamm Weststadt Wirtschaftsbüro – Hamm Weststadt
- 10.Caritasverband für die Stadt Hamm e.V., "Jugendwerkstatt": Zuschuss zu "Sozialpädagogische Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" für die Jahre 2019/2020
- 11.Jugendgemeinschaftswerk Hamm gGmbH; Beratungsstelle Übergang Schule-Beruf: Zuschuss zu "Sozialpädagogische Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" für die Jahre 2019/2020
- 12.Konzept zu den Kosten der Unterkunft nach dem SGB II und SGB XII
- 13.Eduard-Spranger-Berufskolleg – Berufskolleg der Stadt Hamm für den Bereich Technik, Infomatik und Gestaltung hier: Errichtung eines neuen Bildungsganges „Gestufter Bildungsgang Berufsfachschule für Ingenieurtechnik“ im Rahmen eines Schulversuchs
- 14.Qualitative Schulentwicklungsplanung der Stadt Hamm
- 15.Neubau und Betrieb einer viergruppigen Kindertageseinrichtung an der Eschenallee 12 in Hamm-Stadtmitte in Trägerschaft von Movere e.V.
- 16.Übergangsgruppe an der Ev. Kita Schwalbennest, An der Uentroper Kirche 3, 59071 Hamm ab dem Kindergartenjahr 2019/20
- 17.Neubau einer SportKita auf dem Gelände des Ahse Parks, Caldenhofer Weg 192 – 194 für den Versorgungsbereich Stadtmitte / Rhynern in Trägerschaft des Hammer SportClubs 2008 e.V.
- 18.Neubau und Betrieb einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück Kamener Str. 8 für die Versorgung der Sozialräume Hamm Westen, Pelkum und Herringen
- 19.Neubau und Betrieb einer viergruppigen Kindertageseinrichtung an der Wilhelmstr. 61 – 65 im Hammer Westen in Trägerschaft der Outlaw gGmbH
- 20.Neubau und Betrieb einer viergruppigen Kindertageseinrichtung am Großen Sandweg im Sozialraum Hammer-Norden in Trägerschaft der AWO
- 21.Ersatzbeschaffung von 3 Löschgruppenfahrzeugen für die Feuerwehr der Stadt Hamm
- 22.Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen des Rettungsdienstes für die Feuerwehr Hamm
- 23.2. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche Maßnahmen
- 24.Liquidation der Projektgesellschaft Radbod mbH
- 25.Digitalisierungsstrategie für die Stadt Hamm
- Digitalisierungsstrategie für die Stadt Hamm
- 26.Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 der Stadt Hamm
- 27.36. Westfälischer Hansetag vom 17. bis 19. Mai 2019 in Warendorf 39. Internationaler Hansetag vom 26. Juni bis 2. Juli 2019 in Pskov/Russland
- 28.Umbesetzung Aufsichtsrat Stadtwerke Hamm GmbH
- 29.Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen und im Integrationsrat
- 30.Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Umweltausschuss
- 31.Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Personal- und Feuerwehrausschuss und Umweltausschuss
- 32.Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Kulturausschuss
- 33.Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm
- 34.Bebauungsplan Nr. 07.098 – Heimshof Ost – Hier: Offenlegungsbeschluss
- 35.Bebauungsplan Nr. 01.147 – An der Friedrich-Ebert Schule – Hier: Satzungsbeschluss
- 36.Bebauungsplan Nr. 01.149 – Taubenstraße – Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
- 37.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01.150 - Am Peter-Röttgen-Platz - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
- 38.1. (vereinf.) Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.059 - Diesterwegstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
- 39.1. Änderung des Flächennutzungsplanes (32. Änderung) – Hotel Alte Mark 1.1 Änderungsbeschluss 1.2 Frühzeitig Öffentlichkeitsbeteiligung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.121 – Hotel Alte Mark 2.1 Aufstellungsbeschluss 2.2 Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- 40.Bebauungsplan Nr. 02.120 – An der Lutherkirche hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitig Öffentlichkeitsbeteiligung
- 41.Bebauungsplan Nr. 06.053 - Loddenkamp - hier: 1. Beschluss einer neuen Geltungsbereichsbeschreibung 2. Abwägung vorgebrachter Anregungen 3. Satzungsbeschluss
- 42.Bauplan provisorische Zufahrt Parkplatz Tierpark Nord
- B.Anträge
- 1.Prüfauftrag Gesamtschule
- 2.Drastische Senkung der StraßenbaubeiträgeZur Vorlage · 0919/19_AT · Antrag
- Drastische Senkung der Straßenbaubeiträge
- 3.Hamm blüht auf - Initiative gegen das Insektensterben
- Hamm blüht auf - Initiative gegen das Insektensterben
- 4.Lehrgang Kommunales Mobilitätsmanagement
- Lehrgang Kommunales Mobilitätsmanagement
- 5.Resolution zum Erhalt der Stichwahlen bei den Kommunalwahlen
- 6.Austausch der Leuchtmittel in Straßenlaternen sind Unterhaltungsmaßnahmen
- Austausch der Leuchtmittel in Straßenlaternen sind Unterhaltungsmaßnahmen
- 7.Resolution gegen das geplante Industriegebiet im Regionalplan Ruhr, Blatt 11
- 8.Bahnhofsquartier weiterentwickeln zum Standort für Wohnen, Bildung, Dienstleistungen und Tagungen
- Bahnhofsquartier weiterentwickeln zum Standort für Wohnen, Bildung, Dienstleistungen und Tagungen
- 9.Jahreskartenverbund für Hammer Freizeiteinrichtungen
- 10.Resolution an die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (§ 8 KAG) (Versuch 2)
- Resolution an die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (§ 8 KAG) (Versuch 2)
- 11.Resolution: Demokratie schützen – keine AKP Wahlkampfhilfe
- 12.Prüfauftrag: Errichtung einer weiteren Gesamtschule in Hamm
- 13.Mündlicher Sachstandsbericht zur aktuellen Diskussion um die Grundsteuerreform und ihre möglichen Auswirkungen auf die Stadt Hamm
- 14.Verantwortung für Arbeit und Umwelt – Ergebnisoffene Prüfung für K` Park Süd II K’Park Süd II als „Tauschfläche“ definieren
- 15.Zur Zukunft der Kontakte der Stadt Hamm in die Türkei
- 16.Digitale Stadt Hamm
- 17.W-LAN-Hotspot in der Innenstadt einrichten
- C.Anfragen
- 1.Mietobergrenze
- Mietobergrenze
- 2.EU-Fördermittel für Hamm 2014 bis heute
- EU-Fördermittel für Hamm 2014 bis heute
- 3.Sachstand Umsetzung Integriertes Klimaschutz Konzept Hamm
- Sachstand Umsetzung Integriertes Klimaschutz Konzept Hamm
- 4.Straßenbaubeiträge in Hamm
- Straßenbaubeiträge in Hamm
- 5.Finanzierung von Straßenbeleuchtungen
- Finanzierung von Straßenbeleuchtungen
- 6.Schöne neue digitale Schulwelten
- Schöne neue digitale Schulwelten
- 7.Sachstand bei der Einführung von Dienst-E-Bikes bei der Stadt Hamm
- Sachstand bei der Einführung von Dienst-E-Bikes bei der Stadt Hamm
- 8.Arbeit der Organisation Tamar in Hamm
- Arbeit der Organisation Tamar in Hamm
- 9.Türkeireisen von Vertreter*innen der Stadt Hamm und Gegenbesuche
- Türkeireisen von Vertreter*innen der Stadt Hamm und Gegenbesuche
- D.Verschiedenes