Hamm Transparent

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I. Öffentliche Sitzung

A. Beschlussfassung durch den Rat

1. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 10.07.2018, Nr. 0514/18

2. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 01.10.2018, Nr. 0535/18

3. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 30.10.2018, Nr. 0536/18

4. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 11.12.2018, Nr. 0557/18

5. Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 18.12.2018, Nr. 0558/18

6. Wiederwahl eines Beigeordneten

7. 1. Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr hier: Stellungnahme der Stadt Hamm im Beteiligungsverfahren gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 13 Landesplanungsgesetz NRW (LPlG) 2. Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr hier: Stellungnahme der Stadt Hamm im Beteiligungsverfahren

8. Gewährung eines Zuschusses an das DRK – Kreisverband Hamm e. V. – bezüglich des Projektes „Rückkehr und Beratung Hamm“ für Flüchtlinge

9. Soziale Stadt Hamm Weststadt Wirtschaftsbüro – Hamm Weststadt

10. Caritasverband für die Stadt Hamm e.V., "Jugendwerkstatt": Zuschuss zu "Sozialpädagogische Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" für die Jahre 2019/2020

11. Jugendgemeinschaftswerk Hamm gGmbH; Beratungsstelle Übergang Schule-Beruf: Zuschuss zu "Sozialpädagogische Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" für die Jahre 2019/2020

12. Konzept zu den Kosten der Unterkunft nach dem SGB II und SGB XII

13. Eduard-Spranger-Berufskolleg – Berufskolleg der Stadt Hamm für den Bereich Technik, Infomatik und Gestaltung hier: Errichtung eines neuen Bildungsganges „Gestufter Bildungsgang Berufsfachschule für Ingenieurtechnik“ im Rahmen eines Schulversuchs

14. Qualitative Schulentwicklungsplanung der Stadt Hamm

15. Neubau und Betrieb einer viergruppigen Kindertageseinrichtung an der Eschenallee 12 in Hamm-Stadtmitte in Trägerschaft von Movere e.V.

16. Übergangsgruppe an der Ev. Kita Schwalbennest, An der Uentroper Kirche 3, 59071 Hamm ab dem Kindergartenjahr 2019/20

17. Neubau einer SportKita auf dem Gelände des Ahse Parks, Caldenhofer Weg 192 – 194 für den Versorgungsbereich Stadtmitte / Rhynern in Trägerschaft des Hammer SportClubs 2008 e.V.

18. Neubau und Betrieb einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück Kamener Str. 8 für die Versorgung der Sozialräume Hamm Westen, Pelkum und Herringen

19. Neubau und Betrieb einer viergruppigen Kindertageseinrichtung an der Wilhelmstr. 61 – 65 im Hammer Westen in Trägerschaft der Outlaw gGmbH

20. Neubau und Betrieb einer viergruppigen Kindertageseinrichtung am Großen Sandweg im Sozialraum Hammer-Norden in Trägerschaft der AWO

21. Ersatzbeschaffung von 3 Löschgruppenfahrzeugen für die Feuerwehr der Stadt Hamm

22. Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen des Rettungsdienstes für die Feuerwehr Hamm

23. 2. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche Maßnahmen

24. Liquidation der Projektgesellschaft Radbod mbH

25. Digitalisierungsstrategie für die Stadt Hamm

Digitalisierungsstrategie für die Stadt Hamm

26. Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 der Stadt Hamm

27. 36. Westfälischer Hansetag vom 17. bis 19. Mai 2019 in Warendorf 39. Internationaler Hansetag vom 26. Juni bis 2. Juli 2019 in Pskov/Russland

28. Umbesetzung Aufsichtsrat Stadtwerke Hamm GmbH

29. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen und im Integrationsrat

30. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Umweltausschuss

31. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Personal- und Feuerwehrausschuss und Umweltausschuss

32. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Kulturausschuss

33. Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm

34. Bebauungsplan Nr. 07.098 – Heimshof Ost – Hier: Offenlegungsbeschluss

35. Bebauungsplan Nr. 01.147 – An der Friedrich-Ebert Schule – Hier: Satzungsbeschluss

36. Bebauungsplan Nr. 01.149 – Taubenstraße – Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

37. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01.150 - Am Peter-Röttgen-Platz - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

38. 1. (vereinf.) Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.059 - Diesterwegstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

39. 1. Änderung des Flächennutzungsplanes (32. Änderung) – Hotel Alte Mark 1.1 Änderungsbeschluss 1.2 Frühzeitig Öffentlichkeitsbeteiligung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.121 – Hotel Alte Mark 2.1 Aufstellungsbeschluss 2.2 Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

40. Bebauungsplan Nr. 02.120 – An der Lutherkirche hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitig Öffentlichkeitsbeteiligung

41. Bebauungsplan Nr. 06.053 - Loddenkamp - hier: 1. Beschluss einer neuen Geltungsbereichsbeschreibung 2. Abwägung vorgebrachter Anregungen 3. Satzungsbeschluss

42. Bauplan provisorische Zufahrt Parkplatz Tierpark Nord

B. Anträge

1. Prüfauftrag Gesamtschule

2. Drastische Senkung der Straßenbaubeiträge

Vorlage ansehen · 0919/19_AT · Antrag

Drastische Senkung der Straßenbaubeiträge

3. Hamm blüht auf - Initiative gegen das Insektensterben

Hamm blüht auf - Initiative gegen das Insektensterben

4. Lehrgang Kommunales Mobilitätsmanagement

Lehrgang Kommunales Mobilitätsmanagement

5. Resolution zum Erhalt der Stichwahlen bei den Kommunalwahlen

6. Austausch der Leuchtmittel in Straßenlaternen sind Unterhaltungsmaßnahmen

Austausch der Leuchtmittel in Straßenlaternen sind Unterhaltungsmaßnahmen

7. Resolution gegen das geplante Industriegebiet im Regionalplan Ruhr, Blatt 11

8. Bahnhofsquartier weiterentwickeln zum Standort für Wohnen, Bildung, Dienstleistungen und Tagungen

Bahnhofsquartier weiterentwickeln zum Standort für Wohnen, Bildung, Dienstleistungen und Tagungen

9. Jahreskartenverbund für Hammer Freizeiteinrichtungen

10. Resolution an die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (§ 8 KAG) (Versuch 2)

Resolution an die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (§ 8 KAG) (Versuch 2)

11. Resolution: Demokratie schützen – keine AKP Wahlkampfhilfe

12. Prüfauftrag: Errichtung einer weiteren Gesamtschule in Hamm

13. Mündlicher Sachstandsbericht zur aktuellen Diskussion um die Grundsteuerreform und ihre möglichen Auswirkungen auf die Stadt Hamm

14. Verantwortung für Arbeit und Umwelt – Ergebnisoffene Prüfung für K` Park Süd II K’Park Süd II als „Tauschfläche“ definieren

15. Zur Zukunft der Kontakte der Stadt Hamm in die Türkei

16. Digitale Stadt Hamm

17. W-LAN-Hotspot in der Innenstadt einrichten

C. Anfragen

1. Mietobergrenze

Mietobergrenze

2. EU-Fördermittel für Hamm 2014 bis heute

EU-Fördermittel für Hamm 2014 bis heute

3. Sachstand Umsetzung Integriertes Klimaschutz Konzept Hamm

Sachstand Umsetzung Integriertes Klimaschutz Konzept Hamm

4. Straßenbaubeiträge in Hamm

Straßenbaubeiträge in Hamm

5. Finanzierung von Straßenbeleuchtungen

Finanzierung von Straßenbeleuchtungen

6. Schöne neue digitale Schulwelten

Schöne neue digitale Schulwelten

7. Sachstand bei der Einführung von Dienst-E-Bikes bei der Stadt Hamm

Sachstand bei der Einführung von Dienst-E-Bikes bei der Stadt Hamm

8. Arbeit der Organisation Tamar in Hamm

Arbeit der Organisation Tamar in Hamm

9. Türkeireisen von Vertreter*innen der Stadt Hamm und Gegenbesuche

Türkeireisen von Vertreter*innen der Stadt Hamm und Gegenbesuche

D. Verschiedenes