Freie Haushaltsmittel für den Stadtbezirk Herringen

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen der Anfrage AF-16/25-ST die Verwendung nicht ausgeschöpfter Haushaltsmittel für den Stadtbezirk Herringen thematisiert. Gegenstand der Anfrage ist die Maßnahme zur Verfüllung eines Grabens an der Dortmunder Straße, für die ursprünglich ein Budget von 350.000 Euro vorgesehen war. Da für die Umgestaltung des Grabens lediglich Kosten in Höhe von 55.000 Euro anfallen, erkundigte sich die Fraktion nach der Möglichkeit, den verbleibenden Betrag für andere Projekte im Bezirk einzusetzen, wie etwa für die Sanierung der Quellenstraße.

In einer Stellungnahme des Tiefbau- und Grünflächenamtes wurde erläutert, dass die geplanten Mittel für die Grabenverfüllung sowie für eine Protected Bike Lane im Jahr 2023 nicht verbraucht wurden. Da es sich bei diesen Vorhaben nicht um Fördermaßnahmen handelte, erfolgte keine Übertragung der Mittel in das folgende Haushaltsjahr. Infolgedessen stehen die betreffenden Mittel für das Jahr 2024 nicht mehr zur Verfügung. Die Bereitstellung der finanziellen Mittel erfolgte über das Amt StA 66.