Aufstellung eines Radwege-Bauprogramms

Die Verwaltung legt mit der Mitteilungsvorlage 0317/20 das Vorgehen zur Aufstellung eines Radwege-Bauprogramms vor. Hintergrund ist der im Dezember 2019 beschlossene Klima-Aktionsplan des Rates, der den kontinuierlichen Ausbau des Radwegenetzes zum Auftrag gemacht hat. Das Programm soll ab dem Jahr 2021 planvoll umgesetzt werden, um die bestehenden Haupt- und Stadtbezirksrouten sukzessive auf den aktuellen Stand der Technik zu bringen.

Ziel der Maßnahmen ist es, das Radrouten-Netz von rund 400 Kilometern Länge alltagstauglicher, sicherer und wartungsärmer zu gestalten. Dabei sollen veränderte Anforderungen aus Richtlinien, Normen sowie der sich wandelnde Fahrradbestand berücksichtigt werden. Ein Schwerpunkt der Umsetzung liegt zunächst auf dem Ausbau der Fahrrad-Promenade sowie der Hauptrouten in alle Stadtbezirke, da sich dort der Radverkehr bündelt. Zudem sollen die in den Radverkehrskonzepten dargestellten innerbezirklichen Routen berücksichtigt werden. Bei der Planung sollen die Qualitätsvorgaben des Regionalverbands Ruhr (RVR) für das Regionalnetz einfließen.

Das Radwege-Bauprogramm wird erstmals zum Haushalt 2021/2022 angemeldet, wobei für das Jahr 2021 primär Planungskosten vorgesehen sind. Für die Folgejahre wird eine jährliche Größenordnung von etwa einer Million Euro angestrebt, wobei ein Förderanteil von 60 bis 70 Prozent kalkuliert wird. Die Details zur Finanzierung werden derzeit für die Haushaltsplanberatung aufbereitet. Die konkreten Art und der Umfang der einzelnen Baumaßnahmen werden den politischen Gremien zu gegebener Zeit zur Beratung und Entscheidung vorgelegt.