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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Eröffnung der Sitzung
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 01.10.2026
- 4.Mündliche Berichte
- 4.Beschlüsse
- 4.1Austausch Zaunanlage auf der Sportanlage des TC Herringen e.V.Zur Vorlage · BV-196/26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sportkoordination Hamm hat eine Beschlussvorlage vorgelegt, die den Austausch der Zaunanlage auf der Sportanlage des TC Herringen e. V. vorsieht. Die bestehende Einfriedung weist aufgrund ihres Alters und der langjährigen Nutzung Verschleißerscheinungen auf und entspricht teilweise nicht mehr den Anforderungen an eine verkehrssichere Sportanlage.
Die geplante Baumaßnahme umfasst den vollständigen Rückbau der vorhandenen Anlage und die Errichtung einer neuen, langlebigen Zaunanlage sowie neuer Zugangstore auf der östlichen und südlichen Seite. Geplant ist unter anderem die Errichtung eines 3,00 m hohen Ballfangzaunes aus kunststoffummanteltem Maschendraht über insgesamt rund 224 m in mehreren Teilstrecken. Zur Abgrenzung der Anlage zur Schachtstraße sollen zwei Abschnitte von jeweils rund 37 m mit einem 3,00 m hohen Doppelstabmattenzaun errichtet werden. Zudem sind weitere Zaunabschnitte und Barriereelemente in unterschiedlichen Höhen vorgesehen. Die Ausführung soll in der Farbe Anthrazit (RAL 7016) erfolgen.
Die Finanzierung der Maßnahme in Höhe von 170.000 € erfolgt über die kommunale Pauschalförderung des NRW-Infrastrukturgesetz 2025-2036. Die Mittel stehen laut Vorlage zur Verfügung. Nach der Beschlussfassung soll die Ausschreibung der Bauarbeiten zeitnah erfolgen, um die Umsetzung während der Winterspielpause zu ermöglichen. Die Bauzeit wird bei optimaler Witterung auf etwa zwei Monate geschätzt. Die Nutzungsdauer der neuen Anlage wird mit 17 Jahren angesetzt.
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Beratungsfolge
- 03.12.2026 · Ausschuss für Schule, Ausbildung, Sport und Freizeit
- 25.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 4.2Erneuerung der Platzentwässerung beim TC HerringenZur Vorlage · BV-247/26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Sportkoordination Hamm befasst sich mit der Erneuerung der Platzentwässerung beim TC Herringen. Hintergrund ist die Situation auf der von der Stadt Hamm gepachteten Tennisanlage, auf der es bei Starkregenereignissen regelmäßig zu Überflutungen im Umkleidegebäude kommt. Ein bereits erstelltes Sanierungskonzept weist darauf hin, dass die vorhandenen Entwässerungsleitungen der Spielfelder und Wege teilweise nicht ausreichend leistungsfähig oder nicht mehr funktionsfähig sind. Ursächlich hierfür sind unter anderem Bergsenkungen im Bereich der Spielfeldentwässerung der Plätze 1 bis 3 sowie Verstopfungen im Bereich der Entwässerung von Platz 6.
Die Verwaltung soll beauftragt werden, vorbehaltlich der gesicherten Finanzierung und der Empfehlung des Ausschusses für Schule, Ausbildung, Sport und Freizeit, ein qualifiziertes Tiefbauunternehmen mit der Planung der Sanierungsarbeiten zu beauftragen. Ziel der Planung ist die Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit der Entwässerungsanlagen sowie die Sicherstellung eines ausreichenden Überflutungsschutzes. Zudem sollen die erforderlichen Bauleistungen unter Beachtung der vergaberechtlichen Bestimmungen vergeben und die Umsetzung der Maßnahmen veranlasst werden.
Die geschätzten Bau- und Baunebenkosten belaufen sich auf rund 185.000 Euro brutto, wobei für das Jahr 2027 Auszahlungen in Höhe von 185.000 Euro vorgesehen sind. Die Maßnahme soll für das Infrastrukturpaket angemeldet werden. Im Rahmen der Planung soll zudem geprüft werden, ob eine Regenwasserzwischenspeicherung und eine erweiterte Regenwassernutzung wirtschaftlich sinnvoll integrierbar sind.
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Beratungsfolge
- 03.12.2026 · Ausschuss für Schule, Ausbildung, Sport und Freizeit
- 25.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 5.Empfehlungen
- 5.15. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept 7. Fortschreibung 2024 Zusätzliche MaßnahmenZur Vorlage · BV-231/26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage des Tiefbauamtes sieht eine Ergänzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (7. Fortschreibung 2024) vor. Damit verbunden ist der Antrag, zusätzliche Maßnahmen in das Konzept aufzunehmen und den Lippeverband zu beauftragen, diese gemäß der Ausführungsvereinbarung vom 16.12.2003 in seine Wirtschaftspläne aufzunehmen sowie umzusetzen. Zudem sollen die Verwaltung oder der Lippeverband die erforderlichen Planungen erstellen und einen eventuell notwendigen Grunderwerb durchführen, wobei der Beschluss unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung steht.
Im Fokus stehen zwei spezifische Maßnahmen zur Erweiterung der Kanalisation. Im Stadtbezirk Hamm-Pelkum, im Bereich Albert-Spieker-Weg und Friedhelm-Hengstenberg-Straße, sollen Abschnitte der Regenwasserableitung, die derzeit über offene Gräben erfolgen, verrohrt werden. Für dieses Vorhaben sind Gesamtkosten in Höhe von 1.300.000 € brutto veranschlagt, wobei 30.000 € brutto für das Jahr 2026 und 1.270.000 € brutto für das Jahr 2027 vorgesehen sind. Ein Baubeginn ist für 2027 geplant.
Ein weiteres Projekt im Stadtbezirk Hamm-Herringen betrifft den Bereich Beiseystraße und Funkelandstraße. Dort sollen die Entwässerungen der Grundstücke Beiseystraße 3 und 9 sowie Funkelandstraße 21 und 25, die aktuell über baufällige Zechenkanäle erfolgen, durch eine öffentliche Kanalisation ersetzt werden. Die Gesamtkosten für diese Maßnahme belaufen sich auf 500.000 € brutto, die im Jahr 2030 anfallen sollen. Der Baubeginn ist hier für das Jahr 2030 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 08.12.2026 · Rat (9. Sitzung)
- 07.12.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 01.12.2026 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 01.12.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 25.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 24.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 5.2Öffentliche Trinkbrunnen in HammZur Vorlage · BV-232/26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz der Stadt Hamm soll die Umsetzung eines Konzeptes zur Installation weiterer öffentlicher Trinkbrunnen im Stadtgebiet beauftragen. Die Vorlage sieht vor, dass die Verwaltung die Umsetzung auf Grundlage des Hitzeaktionsplans der Stadt Hamm durchführt, sofern die Finanzierung gesichert ist und eine positive Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität vorliegt. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, Zuwendungen des Bundes und des Landes aus dem Förderprogramm Klimaanpassung.Kommune.NRW zu beantragen.
Das Konzept sieht eine schrittweise Erweiterung der Trinkbrunnen-Infrastruktur ab 2027 vor. Identifizierte Standorte umfassen unter anderem den Platz der Deutschen Einheit, den Schillerplatz und den Viktoriaplatz in Hamm-Mitte, den Moritz-Bacharach-Platz in Uentrop, den Karlsplatz in Heessen, den Rheinsberger Platz sowie den Halloh Park in Bockum-Hövel, den Wiescherhöfener Markt in Pelkum, den Lippepark in Herringen und die Westtünnen an der Brehmstraße in Rhynern. Die Auswahl der Standorte basiert auf Analysen zur Hitzebelastung und der Prüfung infrastruktureller Voraussetzungen.
Für das Jahr 2027 sind investive Auszahlungen in Höhe von 200.000 Euro veranschlagt. Davon entfallen 180.000 Euro auf Einzahlungen aus dem Förderprogramm Klimaanpassung.Kommune.NRW, was einem städtischen Eigenanteil von 20.000 Euro entspricht. Die Verwaltung plant, den Antrag für bis zu 10 Trinkbrunnen bis zum 31.12.2026 zu stellen. Die Stadtwerke Hamm sind für den Betrieb, die Wartung und die Qualitätssicherung der Brunnen verantwortlich.
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Beratungsfolge
- 01.12.2026 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 01.12.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 26.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 26.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 25.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 25.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 24.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 24.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 24.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 5.3Sozialbericht 2026Zur Vorlage · BV-246/26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stabsstelle Familienfreundlichste Stadt hat mit der Beschlussvorlage BV-246/26 den Sozialbericht 2026 vorgelegt, der als Bestandsaufnahme der sozialen Verhältnisse in der Stadt Hamm dient. Der Bericht fungiert als Planungsinstrument sowie als Monitoring-Instrument für kommunale Strukturen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat den Bericht zustimmend zur Kenntnis nimmt.
Der Bericht enthält verschiedene demografische Daten. Der Anteil der Menschen mit Migrationsgeschichte ist von 25,7 % im Jahr 2006 auf 42,9 % im Jahr 2025 gestiegen. Die Zahl der pflegebedürftigen Menschen nahm von 5.100 im Jahr 2013 auf 13.100 im Jahr 2023 zu. In der Stadt leben etwa 40.000 Menschen über 65 Jahren. Die monatlichen Kosten für stationäre Pflege belaufen sich ohne Zuschüsse auf 3.617 Euro. Der Anteil der Familienhaushalte liegt stabil bei circa 20 %.
In den Wohnbereichen WB 13, WB 14, WB 15, WB 52, WB 62 und WB 72 sowie im Norden sind hohe Anteile an Kindern, Menschen mit Migrationsgeschichte und Sozialleistungsbeziehenden sowie geringe Anteile an Alleinlebenden festzustellen; im Norden ist zudem der Anteil Alleinerziehender hoch. Der Wohnbereich WB 42 weist Abweichungen vom restlichen Sozialraum Westen auf. In den Sozialräumen Rhynern und Uentrop sowie in den Wohnbereichen WB 31, WB 32, WB 33, WB 23 und WB 24 sind im Vergleich zu 2005 geringere Einwohnerzahlen, weniger Familienhaushalte sowie niedrigere Migrations- und Sozialleistungsbezüge verzeichnet, während die Anteile älterer und hochaltriger Menschen zugenommen haben. Der Bericht dient der Stadtverwaltung und den zuständigen Fachämtern als Grundlage zur Identifizierung von Handlungsbedarfen und zur Weiterentwicklung sozialer Dienste.
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Beratungsfolge
- 08.12.2026 · Rat (9. Sitzung)
- 07.12.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 30.11.2026 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
- 26.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 26.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 25.11.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
- 25.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 25.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 24.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 24.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 24.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 23.11.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
- 5.4Bebauungsplan Nr. 05.081 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert I - hier: 1. Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 26.09.2023 2. Änderung des Geltungsbereiches 3. Abwägung vorgebrachter Anregungen 4. SatzungsbeschlussZur Vorlage · BV-259/26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage BV-259/26 des Stadtplanungsamtes befasst sich mit dem Bebauungsplan Nr. 05.081 zur Nachnutzung eines südlichen Teilbereichs des ehemaligen Bergwerksgeländes Heinrich Robert als „CreativRevier“. Das Verfahren sieht die Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 26.09.2023 vor, wodurch das Planungsverfahren in die Erarbeitungsphase zurückkehrt. Ziel ist die Neufassung des Bebauungsplans gemäß § 10 BauGB inklusive der Begründung und des Umweltberichts vom 28.10.2026.
Das Plangebiet umfasst etwa 52.083 m² in der Gemarkung Herringen. Durch die Neufassung soll Planungsrecht für Einzelhandelsnutzungen als Sonstiges Sondergebiet geschaffen werden, um das Nahversorgungszentrum Pelkum-Wiescherhöfen zu ergänzen. Im Vergleich zum Stand des Satzungsbeschlusses von 2023 werden die Baukörperstrukturen, Sortimente und Verkaufsflächen angepasst, wobei sich die Summe der Verkaufsflächen um circa 40 m² erhöht. Zudem werden das Entwässerungskonzept, die Wegeführung für Fußgänger sowie die Abgrenzung des Geltungsbereichs verändert. Ein Rückhaltebecken für Niederschlagswasser ersetzt dabei die Ausweisung eines Gewerbegebietes im nordöstlichen Kreuzungsbereich.
Im Rahmen der Abwägung werden Beiträge der RAG Aktiengesellschaft, der Gemeinde Bönen und der Stadt Bergkamen teilweise berücksichtigt. Stellungnahmen der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW, der Stadt Werne sowie verschiedener Einwender werden nicht berücksichtigt. Beiträge des Lippeverbandes sowie der IHK zu Dortmund wurden zur Kenntnis genommen oder berücksichtigt. Mit dem Inkrafttreten des neuen Plans treten die Festsetzungen des Baugebietsplans Pelkum im entsprechenden Bereich außer Kraft. Der Rat der Stadt Hamm soll die planungsrechtlichen Festsetzungen in einer Sitzung am 08.12.2026 beschließen.
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Beratungsfolge
- 08.12.2026 · Rat (9. Sitzung)
- 07.12.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 02.12.2026 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
- 01.12.2026 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 01.12.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 25.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 24.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 5.5Bebauungsplan Nr. 04.077 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert II - hier: 1. Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 26.09.2023 2. Abwägung vorgebrachter Anregungen 3. SatzungsbeschlussZur Vorlage · BV-260/26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage BV-260/26 des Stadtplanungsamtes befasst sich mit dem Bebauungsplan Nr. 04.077 zur Nachnutzung des westlichen Teilbereichs des ehemaligen Zechengeländes „Heinrich Robert“. Das Areal umfasst eine Fläche von ca. 107.838 m². Ziel der Planung ist die Schaffung von Planungsrecht für zwei Wohnquartiere, die mit Einfamilienhäusern und Geschosswohnungsbau vorgesehen sind. Die Quartiere sollen durch einen zentralen Grünzug mit Fuß- und Radwegverbindung gegliedert werden; die Erschließung erfolgt über Fangstraße und Goerallee. Der Plan beinhaltet zudem die Aktualisierung von Lärmpegelbereichen, die Erweiterung eines Leitungsrechts sowie ein geändertes Entwässerungskonzept.
Die Vorlage sieht vor, den Satzungsbeschluss vom 26.09.2023 aufzuheben und den neuen Satzungsbeschluss inklusive der Begründung und des Umweltberichts vom 28.10.2026 zu verabschieden. Im Rahmen der Abwägung werden Stellungnahmen der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW sowie eines Einwenders nicht berücksichtigt. Beiträge der RAG Aktiengesellschaft werden teilweise berücksichtigt, während die Beiträge der Mingas-Power GmbH, des Lippeverbandes und der Handwerkskammer Dortmund zur Kenntnis genommen werden. Bei der erneuten Beteiligung werden Stellungnahmen der Gemeinde Bönen und der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW nicht berücksichtigt, während Beiträge des Umweltamtes, der Stadtwerke und der Handwerkskammer teilweise bzw. vollständig berücksichtigt werden.
Mit der öffentlichen Bekanntmachung erlangt der Plan Rechtskraft, wodurch die Festsetzungen des Baugebietsplans Pelkum im Geltungsbereich außer Kraft treten. Zudem sollen städtebauliche und Erschließungsverträge geschlossen werden. Finanzielle Auswirkungen sind nicht gegeben.
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Beratungsfolge
- 08.12.2026 · Rat (9. Sitzung)
- 07.12.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 02.12.2026 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
- 01.12.2026 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 01.12.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 25.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 24.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 5.6Bebauungsplan Nr. 05.082 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert III - hier: 1. Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 26.09.2023 2. Änderung des Geltungsbereiches 3. Abwägung vorgebrachter Anregungen 4. SatzungsbeschlussZur Vorlage · BV-261/26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage BV-261/26 des Stadtplanungsamtes befasst sich mit dem Bebauungsplan Nr. 05.082 zur Nachnutzung des ehemaligen Bergwerks Heinrich Robert III als „CreativQuartier“. Das Vorhaben sieht die Entwicklung eines etwa 220.810 m² großen Gebiets vor, das Bildungs-, Kultur- und Gastronomieeinrichtungen, Gewerbe, Wohnraum, etwa in Form von TinyHouses, ein Parkhaus sowie ein Landschafts- und Sicherungsbauwerk zur Gewinnung regenerativer Energien umfassen soll.
Der vorliegende Beschluss sieht die Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 26.09.2023 vor, wodurch das Verfahren in die Erarbeitungsphase zurückkehrt. Im Zuge dessen werden der Geltungsbereich in der Gemarkung Herringen angepasst und die Festsetzungen des Baugebietsplans Pelkum im neuen Geltungsbereich aufgehoben. Wesentliche Änderungen gegenüber der Vorlage von 2023 betreffen das Erschließungssystem, die Ausweisung urbaner Gebiete, die Anpassung von Flächenabgrenzungen und Stellplätzen sowie den Verzicht auf ein Regenrückhaltebecken.
Im Rahmen der Abwägung sollen Stellungnahmen der RAG Aktiengesellschaft, des LWL – Denkmalpflege, des Landesbetriebs Straßenbau NRW, des Umweltamtes sowie der Stadtwerke berücksichtigt oder zur Kenntnis genommen werden. Einwendungen der Gemeinde Bönen und der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW sollen nicht berücksichtigt werden. Der geplante Satzungsbeschluss inklusive der Begründung vom 28.10.2026 ist vorgesehen. Die Beratungsfolge sieht Sitzungen in den Bezirksvertretungen Hamm-Pelkum und Hamm-Herringen Ende November 2026 sowie Ausschusssitzungen Anfang Dezember 2026 vor, bevor der Rat am 08.12.2026 entscheiden soll.
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Beratungsfolge
- 08.12.2026 · Rat (9. Sitzung)
- 07.12.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 02.12.2026 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
- 01.12.2026 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 01.12.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 25.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 24.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 5.7Bebauungsplan Nr. 05.083 - Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert IV - hier: 1. Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 26.09.2023 2. Änderung des Geltungsbereiches 3. Abwägung vorgebrachter Anregungen 4. SatzungsbeschlussZur Vorlage · BV-262/26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Stadtplanungsamt legt mit der Beschlussvorlage BV-262/26 den Bebauungsplan Nr. 05.083 zur Nachnutzung des nördlichen Teilbereichs des ehemaligen Bergwerksgeländes Heinrich Robert IV vor. Das Vorhaben umfasst eine Fläche von ca. 161.106 m² und sieht die Schaffung von Planungsrecht für gewerbliche Bauflächen, Wohnungsbau, Grünflächen, Photovoltaikanlagen sowie ein Regenrückhaltebecken vor. Zudem sind Flächen für den Artenschutz vorgesehen.
Der Beschlussvorschlag sieht die Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 26.09.2023 vor. Im Rahmen der Planung wurden Anpassungen des Geltungsbereichs in der Gemarkung Herringen vorgenommen, darunter Änderungen der Straßenquerschnitte sowie ein Flächentausch zwischen Wald-, Grün- und Gewerbeflächen. Zudem wird auf eine Ringerschließung verzichtet. Mit Inkrafttreten des neuen Bebauungsplans verlieren die Festsetzungen des Baugebietsplans Pelkum im erfassten Bereich ihre Gültigkeit.
In der Abwägung wurden die Beiträge der RAG Aktiengesellschaft und des Umweltamtes teilweise, die der PLEdoc GmbH und der Stadtwerke vollständig berücksichtigt. Die Stellungnahmen der Gemeinde Bönen und der Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt NRW fanden keine Berücksichtigung. Die Vorlage beinhaltet eine Begründung mit Umweltbericht vom 28.10.2026 sowie einen Klima-Standard-Check. Nach dem Beschluss des Rates als Satzung sind städtebauliche und Erschließungsverträge zu schließen. Finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage verneint.
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Beratungsfolge
- 08.12.2026 · Rat (9. Sitzung)
- 07.12.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 02.12.2026 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
- 01.12.2026 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 01.12.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 25.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 24.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 6.Anträge
- 6.1Umwidmung von Mitteln des Bezirksbudgets 2026 für eine neue Beleuchtung des Förderrads vor dem Bürgeramt HerringenZur Vorlage · AT-124/26 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Bezirksfraktion Herringen hat im Rahmen des Antrags AT-124/26 die Umwidmung von Mitteln aus dem Bezirksbudget 2026 beantragt. Konkret sollen die für die Begrünung der Lärmschutzwände in der Johannes-Rau-Straße vorgesehenen 10.000 Euro für eine neue Beleuchtung des Förderrads vor dem Bürgeramt Herringen verwendet werden.
Als Begründung führt die Fraktion an, dass die ursprünglich geplante Begrünung der Lärmschutzwände laut Rückmeldung der Verwaltung derzeit nicht sinnvoll umsetzbar sei. Da im Jahr 2027 eine Bauwerksprüfung ansteht, müsste der Bewuchs zu diesem Zeitpunkt vollständig zurückgeschnitten werden, was eine nachhaltige Verwendung der Mittel ausschließen würde.
Die neue Beleuchtung des Förderrads soll eine fachgerechte Installation umfassen, die das Objekt in den Abendstunden in Szene setzt, ohne den Straßenverkehr oder Passanten zu blenden. Dabei sollen energieeffiziente Leuchten zum Einsatz kommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Anlage so zu installieren, dass keine Stolperstellen entstehen und die Leitungen geschützt sind. Zudem muss die Installation so gestaltet sein, dass die regelmäßige Grünpflege der umliegenden Parkanlage, insbesondere das Rasenmähen, weiterhin ohne Einschränkungen möglich bleibt.
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Beratungsfolge
- 25.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 6.2Umwidmung der Bezirksbudgetmittel für die West.Kunst zugunsten von Kunst im öffentlichen Raum zur Städtepartnerschaft mit Neufchâteau.Zur Vorlage · AT-126/26 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Bezirksfraktion Herringen hat mit dem Antrag AT-126/26 die Umwidmung von Bezirksbudgetmitteln beantragt. Konkret sollen die für das Projekt West.Kunst-Mosaik an der Lagune vorgesehenen Mittel in Höhe von 5.000 Euro umgewidmet werden. Die Mittel sollen weiterhin der Organisation West.Kunst zur Verfügung stehen, jedoch für die Schaffung von dauerhafter Kunst im öffentlichen Raum in Herringen verwendet werden, die einen Bezug zur Städtepartnerschaft mit Neufchâteau aufweist.
Als Hintergrund für diesen Antrag führt die Fraktion Informationen der Verwaltung an, wonach die ursprünglich geplante Brückenmauer nicht für die Anbringung eines Mosaiks geeignet sei. Da die Brücke regelmäßigen Untersuchungen unterzogen werden muss, bei denen die Mauer unter anderem auf eindringendes Wasser abgeklopft wird, würde ein dort angebrachtes Kunstwerk diese notwendigen Prüfungen behindern. Die Umwidmung der Mittel soll das im Jahr 2027 anstehende Jubiläum der Städtepartnerschaft mit Neufchâteau nutzen, um die Verbindung zwischen den beiden Städten im öffentlichen Raum sichtbar zu machen. Die Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Herringen ist für den 25. November 2026 vorgesehen.
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- 25.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 6.3Instandsetzung der Kopfsteinpflastermauern und Neugestaltung der Baumeinfassungen auf dem Herringer MarktplatzZur Vorlage · AT-143/26 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat mit dem Antrag AT-143/26 die Instandsetzung von Kopfsteinpflastermauern sowie die Neugestaltung von Baumeinfassungen auf dem Herringer Marktplatz beantragt. Die Fraktion fordert die Verwaltung dazu auf, bestehende Schäden an den Kopfsteinpflastermauern fachgerecht zu beseitigen und eine dauerhafte Lösung zur Vermeidung weiterer Schäden zu prüfen. Hintergrund der Anfrage ist das Lösen einzelner Pflastersteine, was laut Antrag zu Stolperstellen führen kann.
Zudem beantragt die CDU-Bezirksfraktion, dass die Verwaltung Gestaltungsvorschläge für eine Neugestaltung der Baumeinfassungen der Friedenseiche sowie der Neufchâteau-Eiche erarbeitet und der Bezirksvertretung vorstellt. Dabei sollen Möglichkeiten geprüft werden, die Einfassungen durch eine Gestaltung mit integrierten Sitzgelegenheiten aufzuwerten. Als Referenz für eine solche Aufwertung wird der Eingangsbereich des Maxiparks angeführt. Ziel der Maßnahmen ist laut Antrag eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität und eine ganzheitliche Aufwertung des Herringer Marktplatzes. Die Beratung des Antrags ist für den 25.11.2026 in der Bezirksvertretung Hamm-Herringen vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 25.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 7.Mitteilungen
- 7.1Tempo 30 (Prüfung im Bereich von Spielplätzen, Fußgängerüberwegen, an stark frequentierten Schulwegen oder als Lückenschluss zwischen bestehenden Tempo-30-Abschnitten)Zur Vorlage · MI-24/26 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage MI-24/26 des Tiefbauamtes befasst sich mit der Prüfung von Tempo-30-Zonen im Stadtgebiet Hamm. Grundlage der Untersuchung sind die StVO-Novelle vom 11.10.2024 sowie die Verwaltungsvorschrift vom 10.04.2025. Ziel der Prüfung ist die Anwendung des Prinzips „Schutz vor Gefahr“ für Bereiche wie Spielplätze, Fußgängerüberwege und stark frequentierte Schulwege sowie der Lückenschluss zwischen bestehenden Abschnitten über eine Distanz von bis zu 500 Metern.
Im Rahmen dieser Prüfung wurden 19 Bereiche identifiziert, in denen eine Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h auf 30 km/h erfolgen könnte. Die betroffenen Standorte verteilen sich auf die Bezirke Rhynern, Heessen, Uentrop, Herringen, Bockum-Hövel und Mitte. Zu den genannten Straßenabschnitten gehören unter anderem der Heideweg, die Ostdorfstraße, der Ennigerweg, der Dasbecker Weg, die Ostwennemarstraße, die Braamer Straße, der Papenweg/Grenzweg, die Dortmunder Straße, die Lange Straße, die Römerstraße, die Tarnowitzer Straße, die Veilchenstraße, der Südring, die Ahornallee, die Wilhelmstraße, die Nordenwall sowie die Östingstraße.
Die Anpassungen werden durch die Nähe zu Schulen, Kindergärten, Spielplätzen, einer Behinderteneinrichtung, einem Krankenhaus und einem Fun-Park begründet. Die Umsetzung der Änderungen soll durch die Straßenverkehrsbehörde als laufendes Geschäft mittels Anpassung oder Neuerrichtung der Beschilderung erfolgen, sofern keine Gegenargumente der Verkehrsbetriebe vorliegen. Die Vorlage wird den Bezirksvertretungen zwischen dem 24.11. und 26.11.2026, dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität am 01.12.2026, dem Haupt-, Personal- und Finanzausschuss am 07.12.2026 sowie dem Rat am 08.12.2026 zur Kenntnis vorgelegt.
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- 08.12.2026 · Rat (9. Sitzung)
- 07.12.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 01.12.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 26.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 26.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 25.11.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
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- 7.2Stadtteilarbeit in Hamm: Jahresplan Herringen und WestenZur Vorlage · MI-38/26 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Jugendamt hat eine Mitteilungsvorlage mit der Nummer MI-38/26 vorgelegt, die den Jahresplan sowie den Angebotskatalog für die Stadtteile Herringen und Westen zum Thema Stadtteilarbeit in Hamm enthält. Die Grundlage für diese Vorlage bildet das im Dezember 2024 vom Rat der Stadt Hamm mit der Beschlussvorlage BV1598/2024 verabschiedete Konzept „Stadtteilarbeit in Hamm“.
Ziel des Konzepts ist es, die Rahmenbedingungen für die Stadtteilarbeit sowie die Rolle der beteiligten Akteure zu stärken. Dabei sollen die sozialräumliche Arbeit vor Ort und die Flexibilität bei der Reaktion auf die Bedarfe der Bürgerinnen und Bürger sichergestellt werden. Durch die Zusammenarbeit von Politik und Verwaltung sollen bestehende Bedarfe aufgegriffen und in einem Jahresplan festgehalten werden. Dieser Plan dient zusammen mit einem Angebotskatalog als Überblick über die vorhandenen Angebote in den jeweiligen Sozialräumen. Es wird darauf hingewiesen, dass Anpassungen der Angebote bei veränderten Bedarfen unterjährig in einem festgelegten Rahmen möglich sind.
Die Vorlage umfasst die Anlagen Angebotskatalog Herringen 2027, Angebotskatalog Westen 2027, Jahresplan Westen 2027 sowie Jahresplan Herringen 2027. Die Stadtteilkoordinatoren können diese Pläne bei Bedarf in der Bezirksvertretung Hamm-Herringen vorstellen. Anmerkungen können zudem an die Bürgeramtsleitung gerichtet werden.
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Beratungsfolge
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- 8.Verschiedenes