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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Eröffnung der Sitzung
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 25.06.2026
- 4.Mündliche Berichte
- 4.1Bebauungsplan Nr. 05.083 Nachnutzung Bergwerk Heinrich Robert
- 5.Empfehlungen
- 5.1Fahrbahnerneuerungen auf Wirtschaftswegen im Hammer Stadtgebiet 2027 bis 2029Zur Vorlage · BV-27/26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage BV-27/26 des Tiefbauamtes sieht die Durchführung von Fahrbahnerneuerungsmaßnahmen an Wirtschaftswegen im Stadtgebiet Hamm für den Zeitraum von 2027 bis 2029 vor. Die Umsetzung der Maßnahmen ist an die Sicherstellung der Finanzierung gebunden. Die geplanten Gesamtauszahlungen belaufen sich auf 1.790.000 Euro, wobei sich die Kosten auf 310.000 Euro im Jahr 2027, 980.000 Euro im Jahr 2028 und 500.000 Euro im Jahr 2029 verteilen. Zur Deckung der Kosten werden Einzahlungen in Höhe von 500.000 Euro aus dem NRW-Infrastrukturgesetz erwartet. Für das Jahr 2028 wird zudem eine Förderung durch die Richtlinie FöRL Wirtschaftswege in Höhe von bis zu 500.000 Euro angestrebt. Sollte diese Förderung ausbleiben, sind für das Jahr 2028 Ersatzmaßnahmen vorgesehen.
Die Maßnahmen für das Jahr 2027 umfassen die Teinertstraße, Längde, Auf dem Brauk und die Uedinghoffstraße. Im Jahr 2028 sind die Baumstraße, Im gelben Schlot, zwei Abschnitte der Kumper Heide sowie der Holthöfener Weg geplant. Für das Jahr 2029 umfasst der Plan die Bereiche Im Nachtigallental, Am Tünner Berg, Holtumer Weg, Langelandweg, Kobbenskamp, Romberger Straße und Starkenberg. Die Vorlage enthält insgesamt 32 Anlagen, welche die spezifischen Standorte sowie die zugehörigen Berechnungen der Folgekosten für die genannten Wirtschaftswege dokumentieren. Der Beratungszyklus der Vorlage umfasst die zuständigen Bezirksvertretungen sowie den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität und den Haupt-, Personal- und Finanzausschuss.
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Beratungsfolge
- 12.10.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 07.10.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 01.10.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 01.10.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 01.10.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 30.09.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 29.09.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 29.09.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 6.Anträge
- 6.1Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Muntenburgstraße, Kurt-Schumacher-Straße, Kita Arche Noah und Parkplatz Friedrich-List-BerufskollegZur Vorlage · AT-86/26 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Bezirksfraktion Herringen hat mit der Vorlage AT-86/26 einen Antrag an die Bezirksbürgermeisterin gestellt, um die Verkehrssicherheit in einem spezifischen Bereich von Hamm-Herringen zu verbessern. Betroffen sind die Muntenburgstraße, die Kurt-Schumacher-Straße, der Bereich der Kita Arche Noah sowie die Zufahrt zum Parkplatz der Außenstelle des Friedrich-List-Berufskollegs.
Die Fraktion beauftragt die Verwaltung, ein Maßnahmenpaket zu prüfen und umzusetzen, das darauf abzielt, kritische Stellen gezielt freizuhalten, ohne den ruhenden Verkehr großflächig einzuschränken. Konkret sollen punktuelle Halteverbote in Einmündungs-, Kurven- und Engstellenbereichen der nördlichen Muntenburgstraße sowie Bodenmarkierungen wie Zick-Zack-Linien zur Erhöhung der Übersichtlichkeit geprüft werden. Zudem sollen Maßnahmen in der Kurt-Schumacher-Straße untersucht werden, um die Sichtbeziehungen und den Begegnungsverkehr an der Einmündung zur Muntenburgstraße zu verbessern.
Ein weiterer Fokus des Antrags liegt auf der Sicherstellung einer praktikablen Regelung für den Hol- und Bringverkehr der Kita Arche Noah sowie der Gewährleistung der Befahrbarkeit der Zufahrt zum Parkplatz des Berufskollegs. Als Hintergrund führt die Fraktion einen hohen Parkdruck durch fehlende private Stellplätze in den umliegenden Wohngebäuden an. Dies führe dazu, dass Fahrzeuge in sensiblen Bereichen abgestellt werden, was insbesondere in den Morgenstunden die verschiedenen Verkehrsströme auf engem Raum beeinträchtige.
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Beratungsfolge
- 01.10.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 6.1.1Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Muntenburgstraße, Kurt-Schumacher-Straße, Kita Arche Noah und Parkplatz Friedrich-List-BerufskollegZur Vorlage · AT-86/26-ST · Stellungnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Bezirksfraktion hat mit der Vorlage AT-86/26-ST einen Antrag gestellt, der die Prüfung und Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich der Muntenburgstraße, der Kurt-Schumacher-Straße, der Kita Arche Noah sowie der Zufahrt zum Parkplatz der Außenstelle des Friedrich-List-Berufskollegs zum Ziel hat. Der Antrag sieht vor, punktuelle Halteverbote in Einmündungs-, Kurven- und Engstellenbereichen der nördlichen Muntenburgstraße zu prüfen sowie Grenzmarkierungen oder Zick-Zack-Linien zur Erhöhung der Übersichtlichkeit einzusetzen. Zudem sollen Maßnahmen in der Kurt-Schumacher-Straße sowie Regelungen für den Hol- und Bringverkehr der Kita sowie die Befahrbarkeit der Parkplatzzufahrt untersucht werden. Dabei soll eine großflächige Einschränkung des ruhenden Verkehrs vermieden werden.
In einer Stellungnahme des Tiefbauamtes wird auf die Situation vor Ort verwiesen. Nach durchgeführten Ortsterminen stellt die Verwaltung fest, dass in dem genannten Straßennetz, insbesondere in den Abend- und Nachtstunden, ein hoher Parkdruck besteht, da die umliegenden Mietshäuser über unzureichende Parkflächen verfügen. Dies führe dazu, dass Fahrzeuge häufig in Einmündungen abgestellt werden, was die ohnehin engen Straßenverhältnisse beeinflusst. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Einrichtung von Halteverboten und Markierungen eine Verdrängung des ruhenden Verkehrs in angrenzende Straßen zur Folge hätte. Zudem wird angemerkt, dass Halteverbote in Engstellen den Hol- und Bringverkehr der Kita beeinträchtigen könnten. Eine Lösung, die allen Interessen gerecht wird, wird seitens der Verwaltung als nicht absehbar beschrieben.
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- 01.10.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 7.Anfragen
- 7.1Veranstaltung „Tag der Nachbarschaft“Zur Vorlage · AF-78/26 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat mit der Anfrage AF-78/26 Informationen zur Veranstaltung „Tag der Nachbarschaft“ angefordert, die am 29. Mai 2026 im Bauhof stattfand. Die Veranstaltung war ursprünglich im Lippepark geplant, wurde jedoch aufgrund eines Klima Camps in den Bauhof verlegt.
Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wer der Veranstalter der überbezirklichen Veranstaltung war und wer die Planung koordiniert hat. Des Weiteren wird gefragt, wie die Kosten der Veranstaltung verteilt wurden und ob für das Jahr 2027 eine Wiederholung geplant ist oder es sich um ein einmaliges Ereignis handelte.
Nach Angaben der Fraktion findet im Jahr 2026 kein Stadtbezirksfest in Herringen statt, weshalb der „Tag der Nachbarschaft“ als neues, überbezirkliches Format angeboten wurde. Da auf den Veranstaltungsplakaten überwiegend städtische und andere öffentliche Träger als Beteiligte aufgeführt waren, die Bezirksvertretung jedoch nach Kenntnis der Fraktion nicht in die Planung einbezogen war, sucht die Anfrage nach Klärung bezüglich der Verantwortlichkeiten für die Organisation, Planung und Finanzierung des Formats.
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Beratungsfolge
- 01.10.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 7.1.1Veranstaltung „Tag der Nachbarschaft“Zur Vorlage · AF-78/26-ST · Stellungnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Hamm hat im Rahmen der Stellungnahme zur Anfrage AF-78/26-ST Informationen zur Veranstaltung „Tag der Nachbarschaft“ vorgelegt, die am 29. Mai 2026 im Bauhof stattfand. Ursprünglich war das Event im Lippepark geplant, wurde jedoch aufgrund des Klima Camps in den Bauhof verlegt. Als Veranstalter der überbezirklichen Veranstaltung fungierte das Jugendamt der Stadt Hamm.
Die Planung der Veranstaltung erfolgte in Zusammenarbeit mit Akteuren aus den Koordinierungsrunden sowie weiteren Beteiligten aus den Sozialräumen Herringen, Hamm-Westen und Pelkum. Während die Koordination innerhalb der einzelnen Sozialräume durch die Stadtteilkoordinationen unter Einbindung der Koordinierungsrunden durchgeführt wurde, fanden die übergreifenden Abstimmungen in einer gemeinsamen Planungsgruppe statt. Die organisatorische Koordination und Begleitung des Planungsprozesses übernahm die Stadtteilkoordination Herringen.
Hinsichtlich der Kosten entstanden Sachkosten in Gesamthöhe von 251,56 Euro. Diese setzen sich aus 180,00 Euro für ein Kinderangebot, einer Energiekostenpauschale in Höhe von 50,00 Euro für die Nutzung des Bauhofs sowie 21,56 Euro für Verpflegung (Kaffee und Milch) zusammen. Weitere Kosten wurden nicht geltend gemacht. Eine Entscheidung über eine Wiederholung der Veranstaltung im Jahr 2027 liegt zum aktuellen Zeitpunkt nicht vor. Eine mögliche erneute Durchführung wird nach einer gemeinsamen Auswertung mit den beteiligten Partnern geprüft.
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- 01.10.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 25.06.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 7.2Bezahlbares Wohnen in Herringen und auf Heinrich RobertZur Vorlage · AF-149/26 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Wählergruppe Pro Hamm hat im Rahmen der Anfrage AF-149/26 eine Reihe von Fragen zur Wohnsituation in den Stadtbezirken Herringen und Heinrich Robert an die Bezirksbürgermeisterin gestellt. Im Zentrum der Anfrage steht die Entwicklung der Wohnkosten sowie die Sicherung von bezahlbarem Wohnraum.
Die Antragsteller bitten um Auskunft über die Entwicklung von Bodenrichtwerten, Kaufpreisen und Angebotsmieten in Herringen seit dem Jahr 2020. Zudem wird nach der Anzahl der Haushalte mit Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein im Verhältnis zu den verfügbaren geförderten Wohnungen sowie nach der Anzahl der Wohnungen gefragt, die bis zum Jahr 2035 aus der Preisbindung fallen werden. Ein weiterer Fokus liegt auf der Identifikation fehlender Wohnungsgrößen und Preissegmente.
Hinsichtlich der geplanten Entwicklung auf der Fläche Heinrich Robert, auf der bis zu 700 Wohnungen entstehen sollen, werden Informationen zum Anteil an öffentlich geförderten, preisgedämpften oder genossenschaftlichen Wohnungen sowie zur Abstimmung mit den gewerblichen Perspektiven des Masterplans Flächen für Arbeit erbeten. Die Anfrage umfasst zudem Fragen zur Nutzung städtischer Grundstücke, zu planungsrechtlichen Anforderungen an soziale Mischung und Barrierefreiheit sowie zum Stand von Gesprächen mit Wohnungsunternehmen und Genossenschaften. Abschließend wird nach einem Zeitplan für die Vorlage von Vermarktungs- und Belegungskonzepten sowie der Vermeidung von Nutzungskonflikten zwischen Wohnen und Gewerbe gefragt.
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- 01.10.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 7.2.1Bezahlbares Wohnen in Herringen und auf Heinrich RobertZur Vorlage · AF-149/26-ST · Stellungnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen der Stellungnahme zur Anfrage AF-149/26-ST der Wählergruppe Pro Hamm Informationen zur Wohnsituation in den Stadtbezirken Herringen und Heinrich Robert vorgelegt. Die Anfrage der Wählergruppe umfasste zehn Fragen, die unter anderem die Entwicklung von Bodenrichtwerten, Kaufpreisen und Mieten seit 2020, den Bedarf an gefördertem Wohnraum sowie die geplante Wohnbebauung auf dem Areal Heinrich Robert betrafen. Zudem wurden Details zu Grundstücksvergaben, Anforderungen an die soziale Mischung und die Abstimmung zwischen Wohn- und Gewerbenutzung erfragt.
Hinsichtlich der Bodenpreise verweist die Verwaltung auf die im Landesportal boris.nrw verfügbaren Daten, welche die aktuellen und historischen Bodenrichtwerte nach Teilflächen enthalten. Zur Bauleitplanung für das Projekt CreativRevier Heinrich Robert teilte die zuständige Fachabteilung mit, dass die Planunterlagen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung auf der kommunalen Beteiligungsplattform einsehbar sind. Eine Vorstellung der Unterlagen in der Bezirksvertretung Herringen ist für die laufende Sitzungsperiode vorgesehen. Die Bauleitplanung soll einen Rahmen für verträgliche Nutzungen schaffen. Da die betreffenden Flächen in Privatbesitz sind, erfolgt die Konkretisierung der Bauvorhaben durch die Eigentümer erst nach Abschluss der Bauleitplanung. Fragen zum Zeitplan, zur Vermarktung sowie zur Bereitstellung von preiswertem Wohnraum können zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht beantwortet werden.
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- 01.10.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 8.Mitteilungen
- 8.1Fortsetzung des Projektes „Stelen zur Stadtgeschichte“Zur Vorlage · MI-21/26 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Stadtarchiv informiert über den aktuellen Stand und die Fortsetzung des Projektes „Stelen zur Stadtgeschichte“. Mit der Errichtung von vier Stelen an Standorten wie dem Hans-Böckler-Platz, der Weststraße, dem Marktplatz und dem Karlsplatz im Jahr 2026 wurde die aktuelle Projektphase abgeschlossen. Die Stelen ermöglichen in Verbindung mit dem städtischen Internetportal individuelle Geschichtsrundgänge.
Auf Grundlage eines Ratsbeschlusses vom 24. März 2026 soll das Projekt ab dem Jahr 2027 mit einem Budget von 10.000 Euro in die mittelfristige Finanzplanung aufgenommen werden. Die Kosten belaufen sich auf 3.700 Euro pro Stele sowie 1.000 Euro pro Wandtafel, wobei die Kosten die grafische Vorbereitung und Montage beinhalten. Ergänzend wurden im DIN-A3-Format Wandschilder für kleinteiligere Themen konzipiert. Aufgrund des Recherche- und Erstellungsaufwands durch das Stadtarchiv ist die Umsetzung auf maximal zwei Stelen und zwei Wandtafeln pro Jahr begrenzt.
Für die Jahre 2027 und 2028 wurden neue Standorte mit historischer Bedeutung erarbeitet. Für 2027 sind Themen wie das Brauwesen am Alleecenter sowie die Geschichte des Nahverkehrs am ehemaligen Straßenbahndepot vorgesehen. Für 2028 sind die Militärgeschichte nahe dem Westentor sowie das Thema Pilsholz an einem Haupteingangsweg geplant. Als Wandtafeln sollen zudem Informationen zu historischen Personen am ehemaligen Pfarrhaus in der Mark sowie zur Pädagogischen Hochschule an der Adenauerallee angebracht werden.
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Beratungsfolge
- 07.10.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 07.10.2026 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
- 01.10.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 01.10.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 01.10.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 30.09.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 29.09.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 29.09.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 29.09.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 8.2Errichtung öffentlicher Trinkbrunnen in HammZur Vorlage · MI-30/26 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung und die Stadtwerke Hamm planen die sukzessive Errichtung öffentlicher Trinkbrunnen im gesamten Stadtgebiet. Dieses Vorhaben ist Bestandteil des im März 2026 beschlossenen Hitzeaktionsplans der Stadt Hamm. Ziel der Maßnahme ist es, durch die Bereitstellung von kostenfreiem Trinkwasser die öffentliche Daseinsvorsorge zu stärken und zur Kühlung des Stadtklimas beizutragen. Die Umsetzung erfolgt in enger Abstimmung zwischen der Verwaltung und den Stadtwerken Hamm, wobei die Stadtwerke für die Einhaltung der Trinkwasserverordnung im zentralen Leitungsnetz verantwortlich sind.
Grundlage für die Planung ist die Auswertung eines Pilotprojekts auf dem Marktplatz in der Innenstadt. Die Erfahrungen mit dem dort installierten Brunnen aus Edelstahl führten zu der Entscheidung, weiteren Brunnen desselben Typs zu beschaffen. Dieser Brunnen nutzt eine App-gesteuerte Technik, die Wasserverlust minimiert und durch automatische Intervallspülungen die Hygiene sicherstellt. Die Kosten für die Herstellung und Lieferung eines einzelnen Brunnens werden mit 11.600 Euro brutto veranschlagt, zuzüglich etwa 4.300 Euro für den Anschluss und die Oberflächenanpassung.
Für das Jahr 2026 werden verschiedene Standorte in den Stadtbezirken präferiert, darunter der Friedrich-Ebert-Park, der Höveler Markt, der Hessener Markt, der Herringer Markt, der Selbachpark, die Kreuzung Alte Salzstr./Unnaer Str./Reginenstr. sowie das Stadtteilzentrum „Alte Schule“. Ab 2027 ist eine weitere Aufstellung weiterer Standorte beabsichtigt, sofern die Finanzierung durch Förderprogramme wie Klimaanpassung.Kommune.NRW gesichert ist.
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Beratungsfolge
- 13.10.2026 · Rat (8. Sitzung)
- 12.10.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
- 07.10.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 06.10.2026 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 01.10.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 01.10.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 01.10.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 30.09.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 29.09.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 29.09.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 29.09.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 9.Verschiedenes