Ausschuss für Digitalisierung, Innovation und Verwaltungsmodernisierung

Name: Ausschuss für Digitalisierung, Innovation und Verwaltungsmodernisierung
Start: 2026-03-12T18:00:00+01:00
End: 2026-03-12T18:44:00+01:00
Location: Rathaus, Sitzungssaal 201

12.03.2026, 18:00 – 12.03.2026, 18:44 Uhr

Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Innovation und Verwaltungsmodernisierung

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
1.

Eröffnung der Sitzung
2.

Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 04.12.2025
3.

Mündliche Berichte
3.1

Rück- und Ausblick: Digitalisierungsstrategie auf dem Weg zur Smart City Strategie
4.

Mitteilungen
4.1
Breitbandausbau im Stadtgebiet Hamm
Zur Vorlage · MI-5/26 · Mitteilungsvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage MI-5/26 informiert über den aktuellen Stand des Breitbandausbaus in Hamm. Im Rahmen der Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie für die Jahre 202kom 2032 bleibt die digitale Infrastruktur ein zentraler Handlungsbereich. Da derzeit für alle Stadtbezirke qualifizierte Ausbauinteressen von Telekommunikationsunternehmen vorliegen, ist zum jetzigen Zeitpunkt keine weitere Förderung für unterversorgte Gebiete vorgesehen. Eine formelle Markterkundung zur Verifizierung der Ausbauabsichten soll im Jahr 2026 stattfinden.

Der eigenwirtschaftliche Ausbau wird durch die Stadtverwaltung unterstützt, etwa durch beschleunigte Genehmigungsverfahren im Tiefbau- und Grünflächenamt. Im nordöstlichen Stadtgebiet baut Westconnect; nach dem Abschluss in Werries und Uentrop befindet sich Heessen im Bau, während für Bockum-Hövel das Jahr 2027 geplant ist. Im südwestlichen Bereich wird der Ausbau durch die Deutsche GigaNetz (DGN) nach Verzögerungen ab Mitte März 2026 in Selmigerheide fortgesetzt. Zudem führt die Deutsche Telekom Vorvermarktungen in Rhynern durch, und die mih group hat Interesse für das südliche Stadtgebiet angemeldet. Kleinere Projekte werden von 1&1 Versatel umgesetzt.

Der bereits abgeschlossene „Weiße-Flecken-Ausbau“ durch eine Bietergemeinschaft aus der EGW Hamm und HeLi NET wurde im Juni 2023 fertiggestellt. Das Projekt umfasste umfangreiche Tiefbauarbeiten und den Einsatz innovativer Verfahren wie das HDD-Bohrverfahren zur Sicherstellung der Versorgung in unterversorgten Gebieten.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Rat (4. Sitzung)
16.03.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
12.03.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Innovation und Verwaltungsmodernisierung
05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
05.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
04.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
5.

Beschlüsse
5.1
Prozess zur Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie zur Smart City Strategie Hamm 2027 bis 2032
Zur Vorlage · BV-55/26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Digitalisierung, Innovation und Verwaltungsmodernisierung soll den Prozess zur Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie in eine Smart City Strategie Hamm für die Jahre 2027 bis 2032 beschließen. Die Verwaltung wird beauftragt, diese Ausarbeitung zu erstellen und den politischen Gremien zur Entscheidung vorzulegen.

Das Vorhaben zielt darauf ab, die bisherige Digitalisierungsstrategie, die den Zeitraum von 2022 bis 2026 abdeckt, in ein integriertes Konzept zu überführen. Dabei sollen digitale, vernetzte und nachhaltige Stadtentwicklungsmaßnahmen unter einem strategischen Rahmen gebündelt werden. Die neue Strategie soll sich an den Sustainable Development Goals der Vereinten Nationen orientieren und dazu beitragen, Ressourcen effizienter zu nutzen sowie Verwaltungsprozesse zu optimieren.

Der Prozess wird durch einen externen Dienstleister methodisch begleitet, der bei der redaktionellen Ausarbeitung, der Moderation von Workshops sowie der Öffentlichkeitsarbeit unterstützt. Zur Beteiligung der Öffentlichkeit ist eine Online-Umfrage im Rahmen der Digitalen Tage 2026 vorgesehen. Zudem soll die Plattform digitaleshamm.de überarbeitet werden, um Fortschritte und Projekte transparent darzustellen. Auch die Verwaltung wird durch ein internes Digitalforum in den Prozess einbezogen. Für die Umsetzung des Vorhabens sind Aufwendungen in Höhe von 35.000 Euro veranschlagt.

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Beratungsfolge

12.03.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Innovation und Verwaltungsmodernisierung
6.

Empfehlungen
6.1
Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027
Zur Vorlage · BV-11/26 1. Ergänzung · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Hamm bereitet die Erlassung der Haushaltssatzung für die Jahre 2026 und 2027 sowie eines Haushaltssicherungskonzepts für den Zeitraum 2026 bis 2036 vor. Der Haushaltsplan weist für die Jahre 2026 und 2027 sowie in der mittelfristigen Planung bis 2030 ein Defizit auf. Für das Jahr 2026 wird ein negatives Jahresergebnis von rund 105,4 Millionen Euro veranschlagt. Als Haupttreiber für die steigenden Aufwendungen werden wachsende Sozialausgaben, Personalkosten sowie allgemeine Preissteigerungen, insbesondere im Baubereich, genannt.

Da eine bilanzielle Überschuldung voraussichtlich im Jahr 2027 eintreten wird, besteht die Verpflichtung zur Erstellung eines Haushaltssicherungskonzepts. Dieses umfasst für den Zeitraum von 2026 bis 2030 ein Volumen von insgesamt 61,7 Millionen Euro. Ziel des Konzepts ist es, die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Stadt im Rahmen einer geordneten Haushaltswirtschaft zu erreichen. Die Umsetzung bedarf der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde. Der Rat der Stadt Hamm soll über die vorliegende Vorlage in der Sitzung am 24. März 2026 entscheiden.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Rat (4. Sitzung)
16.03.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
12.03.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Innovation und Verwaltungsmodernisierung
12.03.2026 · Ausschuss für Schule, Ausbildung, Sport und Freizeit
11.03.2026 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
11.03.2026 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
10.03.2026 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
10.03.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
09.03.2026 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
09.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
04.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
02.03.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
7.

Verschiedenes