← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• I.
  Öffentliche Sitzung
• 1.
  Eröffnung der Sitzung - Begrüßung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung - Begrüßung des neuen Leiters der Direktion Gefahrenabwehr/Einsatz des Polizeipräsidiums Hamm
• 2.
  Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 01.12.2025
• 3.
  Beschlüsse
• 3.1
  Fachberatung und Planungsleistungen zur Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr der Stadt Hamm

  Zur Vorlage · BV-48/26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen soll die Ausschreibung von Fachberatungs- und Planungsleistungen zur Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Hamm beauftragen. Die Beschlussvorlage BV-48/26 sieht vor, dass die Verwaltung – vorbehaltlich einer gesicherten Finanzierung – entsprechende Leistungen ausschreibt, um ein funktionales und technisches Gesamtkonzept für die Weiterentwicklung der Einrichtung zu erstellen.

  Die Leitstelle stellt eine sicherheitskritische Infrastruktur für den Brandschutz, den Rettungsdienst sowie den Katastrophenschutz dar. Da die letzte umfassende Modernisierung der Technik und Räumlichkeiten im Jahr 2011 erfolgte, ist eine zukunftsgerechte Anpassung an aktuelle Anforderungen vorgesehen. Die geplanten Maßnahmen umfassen technische, organisatorische, bauliche sowie rechtliche Aspekte. Ein wesentlicher Bestandteil des Vorhabens ist die Sicherstellung, dass der laufende Einsatzbetrieb während der Modernisierungsphase uneingeschränkt aufrechterhalten bleibt. Aufgrund der Komplexität soll ein spezialisierter Fachplaner mit der Erstellung des Konzepts und der Koordination der beteiligten Disziplinen betraut werden.

  Die finanziellen Auswirkungen für die Planungsleistungen belaufen sich auf etwa 150.000 Euro inklusive Umsatzsteuer, wobei der städtische Eigenanteil bei 67.500 Euro liegt. Die Aufwendungen sollen im Rahmen der flexiblen Finanzplanung des Haushaltsjahres 2026 gedeckt werden und werden anteilig durch Rettungsdienstgebühren refinanziert.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
• 3.2
  Beschaffung und Wartung von Atemschutzkomponenten

  Zur Vorlage · BV-50/26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen berät über die Beschaffung von Atemschutzkomponenten sowie über Wartungsleistungen für die Feuerwehr Hamm. Die Beschlussvorlage BV-50/26 sieht vor, verschiedene Ausrüstungsgegenstände wie Atemfilter, Atemanschlüsse und Fluchthauben zu beschaffen und deren regelmäßige Prüfung sowie Wartung sicherzustellen.

  Die Kosten für diese Maßnahmen belaufen sich auf 120.000 Euro inklusive Umsatzsteuer. Die entsprechenden Mittel sind im Haushaltsplan 2026 veranschlagt. Hintergrund der Vorlage ist die Sicherstellung der Einsatzfähigkeit der Feuerwehr sowie der Schutz der Einsatzkräfte bei Brandeinsätzen und technischen Hilfeleistungen. Aufgrund der notwendigen Vorlaufzeiten für das Ausschreibungsverfahren und die anschließende Abwicklung des Auftrags soll das Beschaffungsverfahren zum jetzigen Zeitpunkt eingeleitet werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
• 4.
  Empfehlungen
• 4.1
  Verwendung der investiven und konsumtiven Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Hier: überbezirkliche Maßnahmen

  Zur Vorlage · BV-10/26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Hamm berät über die Beschlussvorlage BV-10/26 zur Verwendung von investiven und konsumtiven Haushaltsmitteln für die Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen. Der Vorschlag sieht vor, verschiedene Maßnahmen durch die Verwaltung unter Einbeziehung externer Ingenieurbüros umzusetzen, sofern die Finanzierung gesichert ist.

  Zu den geplanten Vorhaben gehören bauliche Anpassungen an Regelschulen zur Förderung der Inklusion, etwa durch die Verbesserung der Raumakustik und Barrierefreiheit. Am Eduard-Spranger-Berufskolleg sollen veraltete Sanitärinstallationen erneuert werden, um die Trinkwasserqualität zu sichern und Schäden vorzubeugen. Im Technischen Rathaus sind Sanierungen an der Warmwasserbereitung, am Heizungsverteiler sowie der Austausch der Sicherheitsbeleuchtung vorgesehen.

  Des Weiteren umfasst die Vorlage die Modernisierung von Gefahrenmeldeanlagen an verschiedenen Liegenschaften nach aktuellen technischen Standards. Für das Heinrich-von-Kleist-Forum ist eine neue Illumination für besondere Anlässe geplant. Zudem soll an der Feuerwache 1 in der Hafenstraße ein Waschplatz für Einsatzfahrzeuge sowie eine Erweiterung des Ölabscheiders errichtet werden. Die finanziellen Auswirkungen erstrecken sich über die Haushaltsjahre 2026 und 2027 und umfassen sowohl konsumtive als auch investive Aufwendungen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.03.2026 · Rat (4. Sitzung)
  • 16.03.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
  • 12.03.2026 · Ausschuss für Schule, Ausbildung, Sport und Freizeit
  • 10.03.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 09.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
• 4.2
  Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027

  Zur Vorlage · BV-11/26 1. Ergänzung · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Hamm bereitet die Erlassung der Haushaltssatzung für die Jahre 2026 und 2027 sowie eines Haushaltssicherungskonzepts für den Zeitraum 2026 bis 2036 vor. Der Haushaltsplan weist für die Jahre 2026 und 2027 sowie in der mittelfristigen Planung bis 2030 ein Defizit auf. Für das Jahr 2026 wird ein negatives Jahresergebnis von rund 105,4 Millionen Euro veranschlagt. Als Haupttreiber für die steigenden Aufwendungen werden wachsende Sozialausgaben, Personalkosten sowie allgemeine Preissteigerungen, insbesondere im Baubereich, genannt.

  Da eine bilanzielle Überschuldung voraussichtlich im Jahr 2027 eintreten wird, besteht die Verpflichtung zur Erstellung eines Haushaltssicherungskonzepts. Dieses umfasst für den Zeitraum von 2026 bis 2030 ein Volumen von insgesamt 61,7 Millionen Euro. Ziel des Konzepts ist es, die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Stadt im Rahmen einer geordneten Haushaltswirtschaft zu erreichen. Die Umsetzung bedarf der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde. Der Rat der Stadt Hamm soll über die vorliegende Vorlage in der Sitzung am 24. März 2026 entscheiden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.03.2026 · Rat (4. Sitzung)
  • 16.03.2026 · Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
  • 12.03.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Innovation und Verwaltungsmodernisierung
  • 12.03.2026 · Ausschuss für Schule, Ausbildung, Sport und Freizeit
  • 11.03.2026 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
  • 11.03.2026 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
  • 10.03.2026 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
  • 10.03.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 09.03.2026 · Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
  • 09.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
  • 04.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
  • 02.03.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
• 5.
  Verschiedenes