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Tagesordnung

• I.
  Öffentliche Sitzung
• 1.
  Eröffnung der Sitzung
• 2.
  Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 3.
  Einwohnerfragestunde
• 4.
  Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 17.06.2025
• 5.
  Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 04.11.2025
• 6.
  Beschlüsse
• 7.
  Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Errichtung von Fahrradabstellanlagen am Standort Ökozentrum Hamm-Heessen

  Zur Vorlage · BV-288/25 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Hamm-Heessen beabsichtigt, eine Dringlichkeitsentscheidung zur Errichtung einer Fahrradabstellanlage am Standort Ökozentrum Hamm-Heessen zu treffen. Die geplante Anlage auf dem Gelände der Alfred-Fischer-Halle soll Platz für 20 Fahrräder bieten und ist Teil des Masterplans Mobilität. Ziel ist es, die Infrastruktur für Radfahrer entlang der Hauptroute Hamm-Heessen zu verbessern.

  Die Notwendigkeit einer schnellen Entscheidung ergibt sich aus der Aussicht auf Fördermittel durch die Bezirksregierung Arnsberg im Rahmen der Förderrichtlinie Nahmobilität. Da ein Bewilligungsbescheid bis zum 31. Dezember 2025 erwartet wird, müssen zeitnah die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie das vereinfachte Baugenehmigungsverfahren abgeschlossen werden, um die Baureife für die Vergabe der Tiefbauarbeiten zu erreichen.

  Finanziell sieht die Vorlage Auszahlungen in Höhe von 80.000 Euro vor. Während ein Teil durch Einzahlungen gedeckt wird, soll der städtische Eigenanteil von 40.000 Euro aus vorhandenen Stellplatzablösemitteln finanziert werden. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung sowie der Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität.

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  Beratungsfolge

  • 02.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 25.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 8.
  Anträge
• 8.1
  Bezirksfahne Bürgeramt

  Zur Vorlage · AT-77/25 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die AfD-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat mit dem Antrag AT-77/25 ein Vorhaben zur dauerhaften Beflaggung im Stadtbezirk eingebracht. Der an die Bezirksbürgermeisterin Erzina Brennecke gerichtete Antrag sieht vor, die Bezirksfahne Heessen permanent an der Amtsstraße 19 zu hissen.

  Die Fraktion begründet das Ersuchen mit dem Wunsch nach einer sichtbaren Repräsentation der lokalen Identität und der historischen Verbundenheit des Stadtbezirks. Als geeigneter Ort für diese Maßnahme wird das Bürgeramt Hamm-Heessen angeführt, welches als zentrale Verwaltungsstelle des Bezirks fungiert. Durch das dauerhafte Hissen der Fahne soll ein Zeichen für die regionale Eigenständigkeit innerhalb der Stadt Hamm gesetzt werden, um die Verbundenheit der Bewohner mit ihrem Stadtteil im öffentlichen Raum zu verdeutlichen.

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  Beratungsfolge

  • 25.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 8.1.1
  Bezirksfahne Bürgeramt

  Zur Vorlage · AT-77/25-ST · Stellungnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die AfD-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat mit dem Antrag AT-77/25-ST die dauerhafte Beflaggung des Bürgeramtes in der Amtsstraße 19 beantragt. Der Vorlage liegt das Ziel zugrunde, die Bezirksfahne Heessen an diesem Standort permanent zu hissen.

  In einer Stellungnahme des Bürgeramtes Hamm-Heessen nimmt die Verwaltung zu dem Vorhaben Stellung. Demnach erfolgt die Beflaggung städtischer Gebäude grundsätzlich nach den Vorgaben der Beflaggungsverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Verwaltung führt aus, dass Fahnen lediglich zu besonderen Anlässen, wie etwa dem Welt-AIDS-Tag, gehisst werden. Eine dauerhafte Beflaggung einzelner städtischer Gebäude ist laut der Stellungnahme nicht vorgesehen. Der Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Heessen am 25. November 2025 beraten.

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  Beratungsfolge

  • 25.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 8.2
  Errichtung einer Überquerungshilfe (Fußgängerinsel) auf der Heessener Straße

  Zur Vorlage · AT-79/25 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die AfD-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat mit der Vorlage AT-79/25 den Antrag gestellt, eine Überquerungshilfe in Form einer Mittelinsel auf der Heessener Straße zu errichten. Konkret wird die Einrichtung eines Mittelstreifens für Fußgänger und Radfahrer im Bereich der Hausnummern 15 bis 19 gefordert. Als Vorbild für diese Maßnahme dient die bereits bestehende Querungshilfe auf der Römerstraße in Höhe der Lippebrücke.

  Nach Angaben der Fraktionsvorsitzenden Robert Hennig und René Pollnick ist das Überqueren der Fahrbahn in diesem Abschnitt, insbesondere während der Hauptverkehrszeiten, mit weiten Umwegen verbunden. Aktuell müssten Fußgänger und Radfahrer den Weg zur Münsterstraße oder zum Kreisverkehr am Ayfonring nutzen, um eine Mittelinsel zu erreichen. Die Fraktion verweist auf Rückmeldungen von Bürgern sowie auf das Sicherheitsrisiko für ältere Menschen und Kinder in diesem Straßenabschnitt.

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  Beratungsfolge

  • 25.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 8.3
  Beschilderung mit dem Verkehrszeichen 101-13 StVO „Achtung – Reiter auf der Fahrbahn“ - im Kreuzungsbereich Veistraße / Uedinghofstraße - am Dasbecker Weg, Einmündung Weg zum Reitverein Heessen

  Zur Vorlage · AT-83/25 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat mit dem Antrag AT-83/25 die Installation von Verkehrszeichen im Bereich der Veistraße und Udinghofstraße sowie am Dasbecker Weg beantragt. Konkret fordert die Fraktion, dass die Stadtverwaltung das Verkehrszeichen 101-13 StVO „Achtung – Reiter auf der Fahrbahn“ an der Kreuzung Veistraße/Udinghofstraße sowie an der Einmündung des Dasbecker Wegs zum Weg zum Reitverein Heessen anbringt.

  Die Begründung für diesen Antrag liegt in der Erhöhung der Verkehrssicherheit und der Sensibilisierung der Verkehrsteilnehmer. Laut der Fraktionsvorsitzenden Gabriele Beltrop-Hengst kommt es in den genannten Bereichen wiederholt zu Situationen, in denen Pferde und der Straßenverkehr aufeinandertreffen. Durch die Beschilderung sollen Gefährdungen für Reiterinnen, Reiter sowie die Tiere der umliegenden Pferdehöfe auf ihrem Weg zur Reithalle vermieden werden. Die Installation des Zeichens mit Reitersymbol entspricht dabei den Richtlinien für Streckenabschnitte in der Nähe von Reitanlagen oder kreuzenden Reitwegen.

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  Beratungsfolge

  • 25.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 9.
  Anfragen
• 9.1
  Projekt fahrradfreundliches Hamm-Ausbau der sog. Radhauptroute Heessen

  Zur Vorlage · AF-38/25-ST · Stellungnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Hamm-Heessen hat im Rahmen der Anfrage AF-38/25-ST Fragen zur Planung und Umsetzung der Radhauptroute Heessen gestellt. In Bezug auf die Installation eines Rammschutzes und einer Warnbarke an der Amtsstraße 46 bestätigte das Tiefbau- und Grünflächenamt, dass diese Maßnahme Teil des entsprechenden Maßnahmenprogramms ist. Der betreffende Stellplatz soll durch diese Installation dauerhaft entfallen, da dessen Nutzung regelmäßig zu Blockaden des Radweges führt.

  Hinsichtlich der Beleuchtung der Radhauptroute durch den Erlebensraum Lippeaue hat die Verwaltung mitgeteilt, dass eine Prüfung auf die Notwendigkeit und Machbarkeit einer Beleuchtung noch nicht erfolgt ist. Eine solche Untersuchung soll im Zuge der weiteren Vertiefung der Planung durchgeführt werden, wobei die ökologische Sensibilität des Gebiets berücksichtigt wird. Über die zu erwartenden Kosten für eine mögliche Installation liegen aktuell keine Informationen vor. Die Verwaltung weist jedoch darauf hin, dass aufgrund von notwendigen Kabelverlegungen und der voraussichtlichen Verwendung von Sonderleuchten mit einem erheblichen Kostenaufwand zu rechnen ist. Zudem sind zusätzliche Untersuchungen erforderlich.

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  Beratungsfolge

  • 25.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 9.2
  Lärmschutzwall Sachsenring

  Zur Vorlage · AF-39/25-ST · Stellungnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat im Rahmen der Anfrage AF-39/25-ST Informationen zum Zustand des Lärmschutzwalls zwischen dem Sachsenring und dem Neubaugebiet Heimshof-Ost angefordert. Die Fraktion erkundigte sich nach geplanten Maßnahmen zur Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands der Anlage sowie nach Möglichkeiten, zukünftige Absenkungen des Walls dauerhaft zu verhindern.

  Die Verwaltung teilte in ihrer Stellungnahme mit, dass die Verantwortung für den Lärmschutzwall aktuell noch bei der Erschließungsträgerin Sparkasse Immobilien liegt. Eine Übernahme durch die Grünflächenunterhaltung ist bislang nicht erfolgt. Für den Herbst 2025 sind jedoch stabilisierende Maßnahmen sowie Ersatzpflanzungen vorgesehen. Bezüglich der Vermeidung künftiger Absenkungen wird mitgeteilt, dass das zuständige Planungsbüro an dauerhaften Lösungen arbeitet.

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  Beratungsfolge

  • 25.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 9.3
  Fehlende Straßenbeleuchtung nach Baumaßnahme in der Philipp-Reis-Straße

  Zur Vorlage · AF-41/25-ST · Stellungnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat im Rahmen einer Anfrage zur Situation in der Philipp-Reis-Straße um Informationen zur Straßenbeleuchtung gebeten. Hintergrund ist die Sanierung eines etwa 200 Meter langen Abschnitts, der eine neue Asphaltdecke sowie eine Wendeanlage und Parkflächen am HTC umfasst. Im Zuge dieser Baumaßnahme wurde die bestehende Straßenbeleuchtung entfernt. Die Fraktion erkundigte sich nach den Gründen für den Rückbau, dem Zeitplan für die Wiederherstellung der Beleuchtung sowie der Kostenverantwortung für etwaige durch mangelnde Koordination entstandene Mehrausgaben.

  In einer Stellungnahme des Tiefbau- und Grünflächenamtes wurde mitgeteilt, dass der Lippeverband im Rahmen der Arbeiten eine temporäre Entfernung der Beleuchtungseinrichtungen veranlasst hatte. Die Wiederherstellung der Straßenbeleuchtung ist bereits erfolgt. Zudem gab die Verwaltung an, dass durch diesen Vorgang keine zusätzlichen Kosten entstanden sind.

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  Beratungsfolge

  • 25.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 9.4
  Zukunft des Grundstücks des ehemaligen Praktiker-Baumarkts, Münsterstraße 175

  Zur Vorlage · AF-52/25 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die AfD-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat mit der Vorlage AF-52/25 eine Anfrage an die Bezirksbürgermeisterin Erzina Brennecke gerichtet. Im Zentrum der Anfrage steht die zukünftige Entwicklung des Grundstücks am Standort des ehemaligen Praktiker-Baumarkts in der Münsterstraße 175.

  Die Fraktion bittet um Informationen darüber, welche Planungen für das Areal derzeit vorliegen und wie der aktuelle Stand dieser Vorhaben ist. Zudem werden Fragen zur Vermarktung des Standorts gestellt. Hierbei wird nach etwaigen Schwierigkeiten bei der Suche nach neuen Nutzern sowie nach den Gründen gefragt, warum auf dem Grundstück über einen längeren Zeitraum keine Entwicklung verzeichnet wurde.

  Des Weiteren möchte die Fraktion erfahren, welche Interessenten bisher für das Gelände in Betracht gezogen wurden und aus welchen Gründen keine entsprechenden Verträge zustande kamen. Abschließend wird angefragt, ob seitens der Stadt Hamm Interesse an einem Erwerb oder einer städtischen Nutzung des Grundstücks besteht, sollte sich auf dem freien Markt kein Nachfolger finden.

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  Beratungsfolge

  • 25.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 9.4.1
  Zukunft des Grundstücks des ehemaligen Praktiker-Baumarkts, Münsterstraße 175

  Zur Vorlage · AF-52/25-ST · Stellungnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die AfD-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat Fragen zur künftigen Entwicklung des Grundstücks des ehemaligen Praktiker-Baumarkts in der Münsterstraße 175 gestellt. In einer Stellungnahme des Stadtplanungsamtes zur Vorlage AF-52/25-ST wird erläutert, dass für das Areal seit April 2020 ein rechtskräftiger Bebauungsplan besteht. Dieser legt das Gelände als Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel mit dem Schwerpunkt Möbel fest, wobei die Planung auf den Wünschen des Vorhabenträgers XXXL Lutz für einen MÖMAX-Möbelmarkt basiert.

  Die Verwaltung gibt an, dass nicht bekannt sei, weshalb das bestehende Planungsrecht seit fünf Jahren nicht zur Errichtung des Möbelmarktes genutzt wurde. Die Stadt hält regelmäßig Kontakt zu XXXL Lutz, um den Stand des Vorhabens zu erfragen. Seitens des Unternehmens wurde bisher mitgeteilt, dass sich das Projekt in Vorbereitung befinde und weiterhin an der Umsetzung festgehalten werde.

  Ein Erwerb des Grundstücks durch die Stadt Hamm oder eine Überführung in städtische Nutzung wird von der Verwaltung nicht verfolgt, da die Ansiedlung eines großflächigen Einzelhandels nicht zur Aufgabe der öffentlichen Hand gehört. Bisher sind laut der Stellungnahme keine weiteren Interessenten an die Stadt herangetreten.

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  Beratungsfolge

  • 25.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 9.5
  Ausbesserung der Fuß- und Radwege im Bereich des Spielplatzes an der Mattenbecke

  Zur Vorlage · AF-56/25 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat mit der Anfrage AF-56/25 Fragen zum Zustand der Fuß- und Radwege im Bereich des Spielplatzes „An der Mattenbecke“ an die Bezirksbürgermeisterin Erzina Brennecke gerichtet. Die Fraktionsvorsitzende Gabriele Beltrop-Hengst erkundigt sich in dem Schreiben, ob die Schäden an den Wegen der Verwaltung bekannt sind und ob Maßnahmen zur Ausbesserung der Deckschicht dieser Wege in absehbarer Zeit vorgesehen sind.

  Als Begründung für die Anfrage führt die Fraktion den Zustand der betroffenen Wege an. Laut dem vorliegenden Dokument befinden sich Teile der Geh- und Radwege in einem schlechten Zustand, wobei nach Regenfällen Pfützenbildung auftrete. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über geplante Instandsetzungsmaßnahmen für diesen Bereich zu erhalten.

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  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 25.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 9.6
  Ausbesserung des südlichen Schneckenweges im Bereich der Einmündung Afyonring

  Zur Vorlage · AF-57/25 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat mit der Anfrage AF-57/25 Informationen zum Zustand des Schneckenweges im Bereich der Einmündung zum Afyonring angefordert. Die Fraktionsvorsitzende Gabriele Beltrop-Hengst erkundigt sich bei Bezirksbürgermeisterin Erzina Brennecke, ob die Schäden an der Deckschicht im südlichen Teil des Weges – ehemals Dechant-Booms-Weg – bekannt sind und ob kurzfristige Ausbesserungsarbeiten für diesen Abschnitt geplant werden.

  In der Begründung der Anfrage wird darauf hingewiesen, dass der Zustand des Weges die Nutzung durch Fußgänger und Radfahrer nach Regenfällen beeinträchtigt, da es zu Verschmutzungen kommen kann. Die Fraktion bittet um eine Stellungnahme zu möglichen geplanten Maßnahmen zur Instandsetzung dieses Wegabschnitts.

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  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 25.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 9.7
  Pflaster des Heessener Marktes im Bereich der Zufahrt von der Amtsstraße

  Zur Vorlage · AF-58/25 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Heessen hat mit der Anfrage AF-58/25 Informationen zum Zustand des Pflasters am Heessener Markt angefordert, insbesondere im Bereich der Zufahrt von der Amtsstraße. Die Fraktion erkundigt sich nach dem Zeitplan für die Beseitigung erneut aufgetretener Mängel an der Pflasterung sowie nach dem Vorliegen eines Konzepts des zuständigen Auftragnehmers zur fachgerecht durchzuführenden Instandsetzung und Wiederherstellung des Pflasters. Zudem wird nach den bisher entstandenen Kosten für die Feststellung der Schäden und die vorläufige Sicherung des Bereichs gefragt.

  Hintergrund der Anfrage ist das erneute Lösen von Pflastersteinen und die Bildung von Lücken im Zufahrtsbereich. Laut Begründung der Fraktionsvorsitzenden Gabriele Beltrop-Hengst besteht durch die Beschädigungen die Gefahr von Stolperfallen für Fußgänger und Radfahrer. Eine im Sommer 2025 durchgeführte provisorische Sicherung mit Asphalt war laut Angaben der Fraktion nur teilweise erfolgreich. Die Fraktion verweist auf die Notwendigkeit von Ausbesserungsarbeiten im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht, insbesondere unter Berücksichtigung des laufenden Wochenmarktes.

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  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 25.11.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
• 10.
  Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
• 11.
  Verschiedenes