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Tagesordnung

• I.
  Öffentliche Sitzung
• 1.
  Eröffnung der Sitzung
• 1.1
  Vereidigung einer Bezirksvertreterin
• 2.
  Einwohnerfragestunde
• 3.
  Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 19.11.2024
• 4.
  Mündliche Berichte
• 4.1
  Vorstellung aktueller Stand Rangierbahnhof Hamm
• 5.
  Beschlüsse
• 5.1
  Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 04.075 - Kupferstrasse-

  Zur Vorlage · BV-19/25 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 04.075 (Kupferstraße) sieht die Beschlussvorlage BV-19/25 die Benennung von zwei neu entstehenden Straßen vor. Das Vermessungs- und Katasteramt schlägt hierfür die Namen „Eisenweg“ und „Zinkweg“ vor, entsprechend der Darstellung in der beigefügten Karte.

  Die Vergabe der Straßennamen ist erforderlich, um im Zuge der künftigen Bebauung des Gebiets die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. Die Namenswahl orientiert sich thematisch an der bereits bestehenden Kupferstraße. Laut Sachdarstellung erfolgte die Abstimmung über die vorgeschlagenen Namen in Rücksprache mit dem zuständigen Bezirk; seitens der Verwaltung bestehen keine Bedenken gegen den Vorschlag.

  Der Beschluss ist vorbehaltlich der Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität vorgesehen. Die Beratungsfolge sieht eine Entscheidung der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum am 18. März 2025 vor, wobei der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität am 1. April 2025 beratend mitwirken soll.

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  Beratungsfolge

  • 01.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 5.2
  Fahrbahn- und Gehwegerneuerung Neptunstraße

  Zur Vorlage · BV-13/25 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Neptunstraße ist die grundhafte Erneuerung der Fahrbahn sowie der Gehwege auf beiden Seiten vorgesehen. Hintergrund der Maßnahme ist das Vorhaben des Lippeverbandes - Stadtentwässerung Hamm, das bestehende Trennsystem in ein Mischsystem umzuwandeln. Da die Kanalerneuerungsarbeiten den Straßenoberbau beeinträchtigen werden, soll im Zuge dieser Arbeiten auch die Fahrbahn auf ihrer gesamten Breite erneuert werden. Die Straße weist bereits jetzt Risse und Verdrückungen auf, zudem entspricht der aktuelle Oberbau nicht den anerkannten Regeln der Technik.

  Die voraussichtlichen Auszahlungen für das Projekt belaufen sich auf insgesamt 440.000 Euro, verteilt auf die Jahre 2025 bis 2027. Der Lippeverband übernimmt dabei 50 Prozent der Kosten für die Oberflächenwiederherstellung im Bereich der Kanaltrasse. Durch die Straßenausbaubeitrag-Erstattungsverordnung NRW werden 352.000 Euro erstattet, wodurch sich der städtische Eigenanteil auf 88.000 Euro beläuft. Die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum soll die Erneuerung vorbehaltlich der Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität sowie der gesicherten Finanzierung beschließen.

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  Beratungsfolge

  • 01.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 6.
  Empfehlungen
• 6.1
  Vorzugsvariante Aus- oder Neubau der nördlichen Weetfelder Straße (K35n), Ausbau der Rathenaustraße sowie externe Vergabe der Ingenieurleistungen

  Zur Vorlage · BV-9/25 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Hamm plant im Rahmen der Beschlussvorlage BV-9/25 den Aus- oder Neubau der nördlichen Weetfelder Straße (K35n) sowie die Erweiterung der Rathenaustraße. Als Vorzugsvariante wurde die sogenannte Variante 6 festgelegt, welche den ehemaligen Verlauf des renaturierten Wiescher Baches nutzt. Die geplante Strecke soll die Kamener Straße über die Rathenaustraße mit der Weetfelder Straße verbinden. Parallel dazu ist der Ausbau der Rathenaustraße zwischen der K35n und der Straße „Auf dem Daberg“ vorgesehen, um eine leistungsfähige Anbindung des Gewerbegebietes Schieferstraße sowie des geplanten Multi Hub Westfalen zu gewährleisten. Zudem wird die externe Vergabe von Ingenieurleistungen beantragt.

  Die Umsetzung der Maßnahmen steht unter dem Vorbehalt gesicherter Finanzierung. Die geschätzten Investitionskosten für den Abschnitt der K35n belaufen sich auf etwa 11,7 Millionen Euro, wobei eine Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen in Höhe von 75 Prozent angestrebt wird. Für den Ausbau der Rathenaustraße werden Kosten von rund 2,3 Millionen Euro veranschlagt. Die Mittel für die Ingenieurleistungen in Höhe von etwa 650.000 Euro sollen voraussichtlich ab 2026 bereitgestellt werden, während der Baubeginn der Straßenbauarbeiten für etwa 2029 geplant ist. Ziel der Maßnahmen ist es, dem prognostizierten Anstieg des Schwerlastverkehrs bis zum Jahr 2030 sowie den Anforderungen durch städtebauliche Entwicklungen wie das CreativRevier Heinrich-Robert zu begegnen.

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  Beratungsfolge

  • 08.04.2025 · Rat (26. Sitzung)
  • 07.04.2025 · Hauptausschuss
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 6.2
  4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04.018 - Carl-Zeiss-Straße - hier: Aufstellungsbeschluss

  Zur Vorlage · BV-44/25 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Stadtplanungsamt hat mit der Beschlussvorlage BV-44/25 den Aufstellungsbeschluss für die 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.018 – Carl-Zeiss-Straße beantragt. Damit soll das Verfahren zur Änderung eingeleitet und die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung in Form von Besprechungsmöglichkeiten bei der Verwaltung durchgeführt werden. Der betroffene Bereich umfasst etwa 19 Hektar im Stadtbezirk Pelkum, konkret das Gewerbe- und Industriegebiet „Carl-Zeiss-Straße / Dieselstraße / Daimlerstraße“.

  Ziel der Änderung ist eine qualitative Aufwertung und die Neustrukturierung der gewerblichen und städtebaulichen Strukturen. Das Gebiet weist derzeit eine heterogene Struktur aus Industrie-, Handwerks- und Dienstleistungsbetrieben sowie vereinzelten Wohnnutzungen auf. Die Planung sieht vor, die Art der zulässigen Gewerbebetriebe so anzupassen, dass vorwiegend produzierendes und arbeitsplatzintensives Gewerbe gefördert wird.

  Zudem sollen die planungsrechtlichen Vorgaben an aktuelle stadtplanerische Zielsetzungen angepasst werden. Dazu gehören unter anderem der kommunale Klimaschutz- und Klimafolgenanpassungsplan, das Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzept sowie der „Masterplan Flächen für Arbeit“. Im Rahmen des Verfahrens sollen auch Maßnahmen zur klimagerechten Quartiersentwicklung untersucht und formuliert werden.

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  Beratungsfolge

  • 08.04.2025 · Rat (26. Sitzung)
  • 07.04.2025 · Hauptausschuss
  • 02.04.2025 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 6.3
  Fahrbahnerneuerungen auf Wirtschaftswegen im Hammer Stadtgebiet 2026 und 2027

  Zur Vorlage · BV-16/25 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Hamm plant für die Jahre 2026 und 2027 die Erneuerung verschiedener Wirtschaftswege im Stadtgebiet. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht die Durchführung der aufgeführten Maßnahmen vor, sofern die Finanzierung gesichert ist. Insgesamt sind Auszahlungen in Höhe von 1,1 Millionen Euro vorgesehen, wobei 800.000 Euro auf das Jahr 2026 und 300.000 Euro auf das Jahr 2027 entfallen. Ein Teil der Kosten soll durch Fördermittel aus dem Europäischen Agrarfonds (EGFL/ELER) gedeckt werden, wobei die Zusage der Bezirksregierung Arnsberg aufgrund der hohen Nachfrage nicht garantiert werden kann.

  Für das Jahr 2026 sind im Falle einer Förderung die Baumstraße, Auf der Breite, Kumper Heide sowie Enniger vorgesehen. Die technischen Arbeiten umfassen das Fräsen und Profilieren der Fahrbahn sowie den Einbau einer zehn Zentimeter dicken Asphaltdecke. Sollten keine Fördermittel beantragt werden können, sieht die Planung Ersatzmaßnahmen vor. Für 2026 sind in diesem Fall der Holtumer Weg, An der Barbecke, Neuer Weg und die Romberger Straße vorgesehen. Für das Jahr 2027 umfasst die Liste der optionalen Maßnahmen die Wege RH-17, Teinertstraße, Bornstraße und Enniger. Auch bei diesen Ersatzmaßnahmen ist eine Erneuerung der Fahrbahnoberfläche durch eine bituminöse Tragdeckschicht geplant.

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  Beratungsfolge

  • 07.04.2025 · Hauptausschuss
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 6.4
  Instandsetzung von Straßen mittels einer Oberflächenbehandlung (OB)

  Zur Vorlage · BV-18/25 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Hamm plant die Instandsetzung mehrerer Straßenabschnitte durch eine Oberflächenbehandlung. Die vorliegende Beschlussvorlage BV-18/25 sieht vor, Schäden an den Fahrbahnen zu beheben, die durch Rissbildungen und eine offenporige Asphaltoberfläche entstanden sind. Für die Durchführung der Unterhaltungsmaßnahmen ist ein städtischer Eigenanteil von insgesamt 90.000 Euro vorgesehen, wobei die Finanzierung laut Dokument gesichert ist.

  Die Maßnahmen betreffen drei spezifische Abschnitte in verschiedenen Stadtbezirken. Im Bezirk 3 sind Arbeiten am Caldenhofer Weg mit geschätzten Kosten von 55.000 Euro geplant. Im Bezirk 4 umfasst das Vorhaben die Wilhelm-Lange-Straße mit einem Budget von 15.000 Euro sowie den Bereich Kirchspiel, für den 20.000 Euro veranschlagt wurden.

  Der Entscheidungsprozess sieht eine vorberatende Stellungnahme der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum am 18. März 2025 und der Bezirksvertretung Hamm-Rhynern am 20. März 2025 vor. Die abschließende Entscheidung über die Durchführung der Maßnahmen soll im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität am 1. April 2025 fallen.

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  Beratungsfolge

  • 01.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 6.5
  Selmigerheideschule - Sanierung, Umbau und Erweiterung

  Zur Vorlage · BV-53/25 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Hauptausschuss soll die Sanierung, den Umbau und die Erweiterung der Selmigerheideschule beschließen, sofern die Finanzierung gesichert ist. Die Maßnahme umfasst zudem die Aufstellung einer Containeranlage als Interimslösung sowie die Rodung von neun Bäumen auf dem Schulgelände. Zur Umsetzung der baulichen Veränderungen wird die Verwaltung beauftragt, externe Planer einzuschalten.

  Die geschätzten Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf rund 18,1 Millionen Euro, wobei die Ausgaben über die Haushaltsjahre 2025 bis 2028 verteilt sind. Ein Szenario sieht vor, dass sich der städtische Eigenanteil auf 13,5 Millionen Euro reduzieren könnte, falls eine Förderzusage in Höhe von 85 Prozent für den Bereich der Ganztagsbetreuung erfolgt.

  Im Rahmen der energetischen Modernisierung ist der Einsatz von Photovoltaikanlagen und einer Luft-Wärmepumpe vorgesehen, wodurch die bestehende Gasheizung ersetzt wird. Die bauliche Erweiterung führt laut Vorlage zu einem erhöhten Wasserverbrauch. Für den Artenschutz wird ein entsprechendes Gutachten beauftragt, während die Rodung durch Ersatzpflanzungen ausgeglichen werden soll. Zudem sind die Schaffung von Fahrradstellplätzen sowie die Vorbereitung der Parkflächen für künftige E-Ladesäulen Bestandteil der Planung.

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  Beratungsfolge

  • 07.04.2025 · Hauptausschuss
  • 03.04.2025 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 6.6
  Erneuerung Öffentliche Straßenbeleuchtung 2025 ff.

  Zur Vorlage · BV-65/25 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Hamm plant für den Zeitraum ab 2025 ein Erneuerungsprogramm der öffentlichen Straßenbeleuchtung. Mit der Beschlussvorlage BV-65/25 soll die Grundlage geschaffen werden, um mögliche Fördermittel des Landes NRW zu beantragen. Die Durchführung der Maßnahmen, welche die Erneuerung von Kabeln, Masten und Leuchten umfassen, wird der Stadtwerke Hamm GmbH übertragen.

  Die technischen Erneuerungen sind aufgrund von Alter und Abnutzung notwendig, da eine rein wartungsbasierte Instandsetzung wirtschaftlich nicht mehr darstellbar ist. Die geplanten Arbeiten sollen teilweise im Zusammenhang mit Baumaßnahmen der Stadtwerke Hamm zu den Bereichen Gas, Wasser, Fernwärme und Strom erfolgen, um die Betriebssicherheit der Beleuchtungsanlagen zu gewährleisten und die Altersstruktur der Anlagen zu verbessern.

  Die finanziellen Auswirkungen belaufen sich auf insgesamt rund 1.149.913 Euro. Davon sind für die Jahre 2025 und 2026 jeweils 400.000 Euro sowie für das Jahr 2027 etwa 349.913 Euro vorgesehen. Eine Erstattung von Kostenanteilen durch das Land ist nach Abschluss der Maßnahmen möglich, wobei die genaue Höhe zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht feststeht.

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  Beratungsfolge

  • 07.04.2025 · Hauptausschuss
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 19.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 6.7
  Fortschrittsbericht und Grundsatzbeschluss: Umsetzung der strategischen Bedarfsplanung in der frühkindlichen Bildung und sozialräumlicher Ausbaufortschrittsbericht Kita und OGS

  Zur Vorlage · BV-87/25 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Hamm befasst sich mit einem Fortschrittsbericht zur strategischen Bedarfsplanung in der frühkindlichen Bildung sowie zur schulischen Betreuung. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die finanzielle Entlastung von Kindertagesstätten-Trägern. Der Rat nimmt die laufende freiwillige Übernahme gesetzlicher Trägeranteile in Höhe von aktuell 5,1 Millionen Euro zur Kenntnis. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, die Anteile für freie Träger ohne eigene Steuermittel sowie für Elterninitiativen für die nächsten zwei Kindergartenjahre auf 0,25 Prozent zu senken.

  Darüber hinaus unterstützt der Rat das Vorhaben, die Anpassung der Kindpauschalen zeitlich vorzuziehen. Die Änderung soll den Zeitpunkt der Umsetzung von August auf den 1. Januar eines jeden Jahres verlegen, wobei die Stadt Hamm das Land Nordrhein-Westfalen zur kurzfristigen Umsetzung auffordert. In Bezug auf den Ausbau der Bildungsangebote wird die Verwaltung angewiesen, die Maßnahmen der Ausbaustufe 1 fortzuführen und die Ausbaustufe 2 umsetzungsreif zu entwickeln. Für die dritte Ausbaustufe ist eine räumliche Konkretisierung sowie die Einrichtung neuer Übergangsgruppen vorzusehen.

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  Beratungsfolge

  • 08.04.2025 · Rat (26. Sitzung)
  • 07.04.2025 · Hauptausschuss
  • 03.04.2025 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
  • 19.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 7.
  Anträge
• 7.1
  Hochzeitswald – Rundweg – nicht sanierter Bereich bis zur Ecke Hermannstr./Buschstr.
• 7.2
  Fahrradweg / Gehweg Günterstr. - Höhe Haus Nr. 11 Ausbesserung der Baumwurzelerhöhungen

  Zur Vorlage · AT-796/2024 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat mit der Vorlage AT-796/2024 die Ausbesserung des Geh- und Radweges in der Günterstraße beantragt. Der Antrag bezieht sich auf den Bereich in Höhe der Hausnummer 11 in Richtung Kreisverkehr.

  Grund für das Ersuchen ist die Entstehung von Bodenverwerfungen durch Baumwurzeln. An der genannten Stelle seien zwei direkt aufeinanderfolgende Erhöhungen entstanden, die für Radfahrer schwer einsehbar seien und eine Stolpergefahr für Fußgänger darstellten. Die Passage sei zudem für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, etwa beim Nutzen von Rollstühlen oder Rollatoren, erschwert. Da sich in unmittelbarer Nähe eine Bushaltestelle befindet, wird dieser Bereich häufig genutzt.

  Über die punktuelle Ausbesserung hinaus regt die Fraktion an, eine grundsätzliche Sanierung der Fahrradwege an Baumstandorten in den nächsten Haushalt aufzunehmen.

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  Beratungsfolge

  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
  • 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 7.3
  Antrag zur Erneuerung/Instandsetzung der Bushaltestellen Heinrich-Robert/Creativ Revier an der Kamener Straße

  Zur Vorlage · AT-822/2024 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Pelkum hat mit der Vorlage AT-822/2024 einen Antrag zur Erneuerung und Instandsetzung der Bushaltestelle Heinrich-Robert/Creativ Revier an der Kamener Straße gestellt. Das Anliegen umfasst Maßnahmen für die Haltestellen in Fahrtrichtung Pelkum sowie in Fahrtrichtung Innenstadt.

  Für die Haltestelle in Fahrtrichtung Pelkum beantragt die Fraktion die Errichtung eines Unterstands, von Sitzgelegenheiten, eines Mülleimers und einer ausreichenden Beleuchtung. Da an dieser Stelle aktuell nur ein Haltestellenschild vorhanden ist, wird zudem die Prüfung eines provisorischen Unterstands vorgeschlagen. Als Begründung wird die steigende Besucherzahl des Creativ Revier angeführt, um den Zugang zum öffentlichen Personennahverkehr wettergeschützt zu ermöglichen.

  In Fahrtrichtung Innenstadt sieht der Antrag Reinigungs- und Pflegearbeiten am bestehenden Unterstand vor. Dies beinhaltet das Schneiden von Grünanlagen, die Reinigung des Mülleimers sowie die Installation einer Beleuchtung. Ziel der beantragten Maßnahmen ist die Sicherstellung einer funktionsfähigen Infrastruktur an diesem Verkehrsknotenpunkt.

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  Beratungsfolge

  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
  • 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 7.3.1
  Antrag zur Erneuerung/Instandsetzung der Bushaltestellen Heinrich-Robert/Creativ Revier an der Kamener Straße
• 7.4
  Antrag Anpassung Bereich von Bushaltestelle Doenchstraße/Weetfelder Str. in Richtung Inlocpark und Feststellung von Fördermöglichkeiten

  Zur Vorlage · AT-825/2024 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Pelkum hat mit dem Antrag AT-825/2024 die Prüfung einer Anpassung des Bereichs der Bushaltestelle Doenchstraße/Weetfelder Straße in Richtung Inlocpark angeregt. Die Fraktion bittet die Verwaltung zu untersuchen, ob die Gestaltung der Haltestelle dem vorhandenen Nutzeraufkommen angepasst werden kann. Zudem soll geprüft werden, ob sich Unternehmen im Inlocpark über das Programm „Ways2Work“ an einer Verbesserung der Situation beteiligen können sowie ob weitere Fördermodelle für den Bau interkommunaler Wegeverbindungen zur Verfügung stehen.

  Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die Anbindung des Gewerbegebiets Inlocpark an den Ortsteil Weetfeld. Laut der Fraktion weist die Strecke von der Bushaltestelle Doenchstraße in Richtung Osterbönener Weg ab dem Lanfermannweg keine Gehwege oder Seitenstreifen auf. Zudem seien Teile des Weges unbeleuchtet, was die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer einschränke. Das Programm „Ways2Work“ zielt darauf ab, die Erreichbarkeit mit umweltfreundlichen Mobilitätsoptionen durch eine Zusammenarbeit zwischen der Stadt und den ansässigen Betrieben zu verbessern. Solche Gemeinschaftsprojekte können mit bis zu 80 Prozent der förderfähigen Kosten unterstützt werden.

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  Beratungsfolge

  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
  • 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 7.4.1
  Antrag Anpassung Bereich von Bushaltestelle Doenchstraße/Weetfelder Str. in Richtung INLOGPARC und Feststellung von Fördermöglichkeiten
• 7.5
  Ladezone Kairo-Lebensmittelmarkt an der Kamener Straße

  Zur Vorlage · AT-17/25 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Pelkum hat mit der Vorlage AT-17/25 den Antrag gestellt, eine Ladezone vor dem Kairo-Lebensmittelmarkt an der Kamener Straße in Wiescherhöfen einzurichten. Die Begründung des Antrags basiert auf Hinweisen von Bürgern, wonach Fahrzeuge zum Be- und Entladen auf dem Bürgersteig halten, wenn die Parkplätze unmittelbar vor dem Geschäft belegt sind.

  Nach Angaben der Fraktion führt das Halten auf dem Gehweg dazu, dass die Nutzung für Fußgänger und Radfahrer erschwert wird. Durch die Ausweisung einer Ladezone soll die Situation an diesem Abschnitt für alle Verkehrsteilnehmer sowie für den Betreiber des Lebensmittelmarktes reguliert werden. Der Antrag wurde von der Fraktionsvorsitzenden Barbara Güldenhaupt und dem Ratsherrn Volker Degelmann eingereicht.

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  Beratungsfolge

  • 17.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 7.6
  Aufstellorte 4 Displays

  Zur Vorlage · AT-18/25 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Pelkum hat mit dem Antrag AT-18/25 die Aufstellung von vier weiteren Displays im Stadtbezirk Pelkum beantragt. Die Antragsteller aus der Fraktionsgemeinschaft von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP schlagen hierfür die Standorte Jupiterstraße, Am Gallberg, Wielandstraße sowie Holtkamp an der Ecke Zum Dahl vor.

  Die genaue Festlegung der Aufstellorte sowie die Berücksichtigung der jeweiligen Fahrtrichtungen sollen in Abstimmung mit der zuständigen Fachverwaltung geklärt werden. Die Finanzierung für die Anschaffung dieser vier zusätzlichen Displays ist bereits durch das Bezirksbudget 2025 für den Stadtbezirk Pelkum vorgesehen. Eine Entscheidung über den Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum am 18. März 2025 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 7.7
  Grünpflege Bushaltestelle Casino an der Kamener Straße

  Zur Vorlage · AT-19/25 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Pelkum hat mit dem Antrag AT-19/25 Maßnahmen zur Reinigung und Grünpflege an der Bushaltestelle Casino in der Kamener Straße beantragt. Konkret wird die Reinigung des Fußwegs sowie ein Rückschnitt von Strauchwerk gefordert, welches über eine Mauer hinweg auf den Gehweg wächst. Die Stadt soll zudem den Eigentümer des Grundstücks dazu auffordern, das über die Grenze ragende Strauchwerk zurückzuschneiden.

  Nach Angaben der Fraktion ist der Fuß- und Radweg durch den Bewuchs bereits verengt und dadurch in seiner Nutzbarkeit eingeschränkt. Auch unter dem Strauchwerk sei der Weg zugewachsen. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum eingebracht.

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  Beratungsfolge

  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 7.8
  Zusatzschild an der Wilhelm-Hokamp-Straße

  Zur Vorlage · AT-32/25 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Pelkum hat mit dem Antrag AT-32/25 die Anbringung eines Zusatzschildes an der Wilhelm-Hokamp-Straße beantragt. Das Vorhaben sieht vor, durch eine kurze Erläuterung an das Leben eines ehemaligen Mitglieds der SPD und eines ehemaligen Beigeordneten der Amtsverwaltung Pelkum zu erinnern.

  Der Antrag begründet, dass die betreffende Person aufgrund politischer Gegnerschaft im Jahr 1934 von ihrem Dienst suspendiert und später zwangspensioniert wurde. Nach einer Verhaftung durch die Gestapo im Jahr 1944 erfolgte die Deportation in das Konzentrationslager Sachsenhausen sowie nach Bergen-Belsen. Über den weiteren Verbleib nach Februar 1945 liegen keine Informationen vor.

  Die Fraktion beabsichtigt, mit diesem Zusatzschild an bestehende Gedenkzeichen im Bezirk, wie einen bereits verlegten Stolperstein und die Benennung der Straße, anzuknüpfen. Die Beratung des Antrags in der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum ist für den 18. März 2025 angesetzt.

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  Beratungsfolge

  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 8.
  Anfragen
• 9.
  Anregungen
• 9.1
  Bushaltepunkt Pelkum Bahnhof - Stadteinwärts -

  Zur Vorlage · AR-131/2024 · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Anregung AR-131/2024 wird beantragt, den Bushaltepunkt „Pelkum Bahnhof – stadteinwärts“ wieder einzurichten. Die Vorlage des Bürgeramtes Hamm-Pelkum beschreibt, dass die Haltestelle in der Vergangenheit entfernt und schrittweise an andere Standorte verlegt wurde, während die Richtung stadtauswärts unverändert blieb.

  Als neuer Standort wird der Bereich gegenüber der Hausnummer 168 der Kamener Straße vorgeschlagen. Die Einrichtung des Haltepunkts würde den Wegfall von zwei bis drei öffentlichen Parkplätzen vor der Hausnummer 169 zur Folge haben. Als Alternative für die Parkplatznutzung wird auf den Pelkumer Platz verwiesen.

  Die Anregung bezieht sich zudem auf die geplante Erneuerung der Fahrbahndecke in der Kamener Straße sowie den neuen Busfahrplan für das Jahr 2025. Es wird angeführt, dass die Distanz zwischen den verbleibenden Haltestellen zu längeren Fußwegen für Bewohner umliegender Wohngebiete führt. Dies beeinträchtige insbesondere die Mobilität von älteren Menschen sowie Personen mit Gehbehinderungen oder Rollstuhlnutzung.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
  • 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 9.1.1
  Bushaltepunkt Pelkum Bahnhof - Stadteinwärts -
• 9.2
  Beschilderung einer Laufstrecke über Baumhofstraße und Zum Wiescherbach

  Zur Vorlage · AR-2/25 · Anregung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Pelkum hat mit der Vorlage AR-2/25 den Antrag gestellt, eine Laufstrecke über die Baumhofstraße und „Zum Wiescherbach“ offiziell auszuschildern. Die Fraktion regt an, auf Parkmöglichkeiten hinzuweisen und die neue Route über Lauftreffs sowie andere Vereine oder Verteiler bekannt zu machen. Ziel der Maßnahme ist es, die Strecke einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen, sodass Sportler für Trainingseinheiten bei Dunkelheit nicht verstärkt auf den Maxipark ausweichen müssen.

  Grundlage der Anregung ist der Ausbau der Baumhofstraße. Durch die neue Asphaltierung sei die Nutzung für Radfahrer, Skater und Rollerfahrer möglich. Die Installation neuer adaptiver LED-Leuchten ermögliche zudem eine Nutzung der Straße auch in den dunklen Jahreszeiten. In Verbindung mit der bereits beleuchteten Strecke „Zum Wiescherbach“ ergibt sich ein Parcours von etwa fünf bis sechs Kilometern Länge, der für Jogger und Walker geeignet ist.

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  Beratungsfolge

  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 9.2.1
  Beschilderung einer Laufstrecke über Baumhofstraße und Zum Wiescherbach

  Zur Vorlage · AR-2/25-ST · Stellungnahme

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Pelkum hat mit der Vorlage AR-2/25-ST angeregt, eine Laufstrecke über die Baumhofstraße und den Bereich Zum Wiescherbach besser auszuschildern. Die Anfrage umfasst zudem die Bereitstellung von Hinweisen auf Parkmöglichkeiten sowie die Information über Vereine oder Lauftreffs, um die Strecke in der Öffentlichkeit bekannter zu machen. Damit soll eine Alternative zum Training im Maxipark geschaffen werden.

  Grundlage der Anregung ist der Ausbau der Baumhofstraße, der durch eine neue Asphaltierung und die Installation adaptiver LED-Leuchten die Nutzung für Jogger, Walker sowie für Radfahrer, Skater und Roller ermöglicht. Zusammen mit der beleuchteten Strecke „Zum Wiescherbach“ entsteht so ein Parcours von etwa fünf bis sechs Kilometern Länge.

  Die Verwaltung hat zu diesem Vorschlag Stellung genommen und die Anregung grundsätzlich aufgenommen. Es soll nun geprüft werden, ob eine dauerhafte Markierung oder eine andere Form der Orientierungshilfe realisierbar ist. Dabei wird insbesondere die wirtschaftliche Umsetzbarkeit solcher Maßnahmen untersucht.

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  Beratungsfolge

  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 9.3
  Verkehr Martinstraße/Günterstraße

  Zur Vorlage · AR-130/2024 · Anregung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Anregung AR-130/2024 wird die Prüfung einer Geschwindigkeitsreduzierung in der Martinstraße im Stadtbezirk Hamm-Pelkum beantragt. Die Vorlage, die an den Bezirksbürgermeister Axel Püttner gerichtet ist, befasst sich mit der Verkehrssituation im Bereich der Martinstraße und Günterstraße.

  Die Antragsteller regen eine Herabsetzung der zulässigen Geschwindigkeit in der Martinstraße an. Als Begründung für dieses Anliegen werden die Reduzierung der Lärmbelastung sowie die Erhöhung der Sicherheit von Kindern angeführt. Grundlage für die Vorlage ist ein Ortstermin, der am 23. September 2024 durchgeführt wurde.

  Die Beratung der Anregung in der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum ist für zwei Termine vorgesehen: Die erste Sitzung findet am 19. November 2024 statt, eine weitere Sitzung ist für den 18. März 2025 geplant. Federführend für das Anliegen ist das Bürgeramt Hamm-Pelkum.

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  Beratungsfolge

  • 17.06.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
  • 19.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
• 10.
  Mitteilungen
• 11.
  Verschiedenes