← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• I.
  Öffentliche Sitzung
• A.
  .
• 1.
  Bericht des Ordnungsamtes über die Einsätze im Rahmen der Sicherheitskooperation
• B.
  Beschlussfassung durch den Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
• 1.
  Anträge zur Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen vom 13.03.2023, Nr. 0240/23, Teil 1
• 2.
  Ersatzbeschaffung einer Schlauchpflegeanlage für die Feuerwehr Hamm

  Zur Vorlage · 1075/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.06.2023 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
• C.
  Empfehlungen an den Rat
• 1.
  Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Dienst- und Schutzkleidung für Brandschutz, technische Hilfeleistung, und Rettungsdienst (Freiwillige Feuerwehr, Berufsfeuerwehr, Rettungsdienst) der Stadt Hamm

  Zur Vorlage · 1166/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Hamm hat beschlossen, die Verwaltung mit der Durchführung eines EU-weiten Vergabeverfahrens für eine neue Rahmenvereinbarung zu beauftragen. Gegenstand der Ausschreibung ist die Lieferung von Dienst- und Schutzkleidung für den Brandschutz, die technische Hilfeleistung sowie den Rettungsdienst. Dies umfasst die Ausstattung der Berufsfeuerwehr, des Rettungsdienstes und der Freiwilligen Feuerwehr.

  Die Maßnahme dient der Sicherstellung einer angemessenen Ausrüstung der Einsatzkräfte, da durch nutzungsbedingten Verschleiß regelmäßige Ersatzbeschaffungen notwendig sind. Die neue Rahmenvereinbarung soll ab dem 1. Februar 2024 eine Laufzeit von zwei Jahren haben, mit der Option auf eine einmalige Verlängerung um weitere zwei Jahre, sodass sich eine maximale Vertragslaufzeit von vier Jahren ergibt. Die Verwaltung führt dieses Verfahren fort, um an die seit 2016 bestehende Praxis der Rahmenvereinbarungen anzuknüpfen, da die aktuelle Vereinbarung zum 2. Februar 2024 ausläuft.

  Die finanziellen Auswirkungen für den Zeitraum von 2024 bis 2027 werden auf insgesamt 2.000.000 Euro geschätzt. Davon entfällt ein städtischer Eigenanteil in Höhe von 800.000 Euro auf den Haushalt, während die verbleibenden 1.200.000 Euro durch Rettungsdienstgebühren refinanziert werden sollen. Die Mittel sind in den Haushaltsplänen für 2024 und 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung veranschlagt. Das Rechnungsprüfungsamt hat keine Bedenken gegen die Vorlage erhoben. Die Ausschreibung soll zudem die Grundsätze der Charta Faire Metropole Ruhr 2030 sowie Nachhaltigkeitsaspekte berücksichtigen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.06.2023 · Rat
  • 19.06.2023 · Hauptausschuss
  • 05.06.2023 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
• D.
  Empfehlungen an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
• 1.
  Rückbau Gebäude Hafenstraße 47+51

  Zur Vorlage · 1102/23_VL · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 13.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
  • 05.06.2023 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
• E.
  Verschiedenes