Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit

Name: Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Start: 2024-03-06T16:00:00+01:00
End: 2024-03-06T16:45:00+01:00

06.03.2024, 16:00 – 06.03.2024, 16:45 Uhr

Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
A.

Beschlussfassung durch den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
1.

Anträge zur Niederschrift über Teil I des AWA vom 29.11.2023, 0326/23. Schriftliche Anträge liegen nicht vor.
B.

Mündlicher Bericht
1.

Bericht über die aktuellen Entwicklungen der IMPULS. Die Hammer Wirtschaftsagentur GmbH vom Geschäftsführer Pascal Ledune
C.

Empfehlung an den Rat
1.
Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024 und 2025
Zur Vorlage · 1398/24_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat den Entwurf der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 vorgelegt. Der Haushaltsplan sieht für diese Jahre sowie für die mittelfristige Planung bis 2028 keine ausgeglichenen Ergebnisse vor. Als Ursachen für die Entwicklung werden die inflationäre Preisentwicklung, gestiegene Personal- und Transferaufwendungen durch Tarifsteigerungen, die Kosten der Flüchtlingsfinanzierung, höhere Zinslasten sowie steigende Umlagebelastungen angeführt. Zudem wird auf unzureichende finanzielle Beteiligungen von Bund und Land verwiesen.

Der Entwurf berücksichtigt mögliche Änderungen durch das 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz Nordrhein-Westfalen, welches Anpassungen zum kommunalen Haushaltsausgleich vorsieht. Zur Reduzierung der Fehlbeträge sieht die Planung einen globalen Minderaufwand in Höhe von zwei Prozent der ordentlichen Aufwendungen vor. Zudem wird die Bilanzierungshilfe genutzt, um die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie und des Krieges gegen die Ukraine als Erträge zu aktivieren.

Um die Defizite in den Jahren 2024 und 2025 auszugleichen, ist die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage sowie der allgemeinen Rücklage vorgesehen. Für die Jahre 2026 bis 2028 ist ein Vortrag der Fehlbeträge geplant. Da die Nutzung der allgemeinen Rücklage in einem Umfang von weniger als 25 Prozent sowie der Verlustvortrag der Beträge aus den Jahren 2026 bis 2028 der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde bedürfen, steht dieser Teil der Planung unter dem Vorbehalt einer entsprechenden Zustimmung.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

19.03.2024 · Rat
11.03.2024 · Haupt- und Finanzausschuss
06.03.2024 · Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft
06.03.2024 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
05.03.2024 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
05.03.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
04.03.2024 · Ausschuss für Personal und Verwaltungsmodernisierung
04.03.2024 · Ausschuss für Soziales und Gesundheit
29.02.2024 · Ausschuss für Gleichstellung und Vielfalt
29.02.2024 · Ausschuss für Schule und Ausbildung
28.02.2024 · Ausschuss für Sport und Freizeit
26.02.2024 · Ausschuss für Sicherheit, Ordnung, Feuerwehr und Rettungswesen
21.02.2024 · Rechnungsprüfungsausschuss
16.01.2024 · Rat
D.

Empfehlung an den Hauptausschuss
1.
Masterplan Flächen für Arbeit hier: Erarbeitungsbeschluss
Zur Vorlage · 1396/23_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm wurde beauftragt, einen gesamtstädtischen Masterplan für Flächen für Arbeit zu erarbeiten. Ziel des Vorhabens ist es, bestehende Industrie- und Gewerbeflächen ganzheitlich zu betrachten, potenzielle Flächenreserven zu identifizieren sowie die Entwicklungsmöglichkeiten von Flächen zu bewerten, die bereits im Flächennutzungsplan oder Regionalplan vorgesehen sind. Zur Umsetzung der Planungs- und Beteiligungsschritte ist die Verwaltung ermächtigt, ein externes Planungsbüro zu beauftragen.

Anlass für die Erarbeitung des Masterplans ist der neue Regionalplan Ruhr, der Gebiete für gewerbliche und industrielle Nutzungen im Stadtgebiet festlegt. Der Plan soll die Anforderungen verschiedener Betriebstypen ermitteln und qualitative Kriterien als Grundlage für eine transparente Flächenvergabe schaffen. Dabei sollen auch Aspekte des Klimaschutzes und der Klimaanpassung berücksichtigt werden. Die Strategie soll kurz-, mittel- und langfristige Handlungsempfehlungen enthalten, die in Folgejahren regelmäßig evaluiert werden können.

Die voraussichtlichen Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich zwischen 2024 und 2026 auf 120.000 Euro. Der städtische Eigenanteil beträgt 60.000 Euro, während die Hammer Wirtschaftsagentur IMPULS gemäß einer Vereinbarung die restlichen 50 Prozent der Aufwendungen übernimmt. Die Erarbeitung des Masterplans erfolgt in Zusammenarbeit zwischen dem externen Planungsbüro, dem Stadtplanungsamt und der Hammer Wirtschaftsagentur IMPULS.

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Beratungsfolge

11.03.2024 · Hauptausschuss
06.03.2024 · Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
05.03.2024 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
05.03.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
E.

Verschiedenes