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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Eröffnung der Sitzung - Begrüßung - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Feststellung der Tagesordnung
- 2.Mündliche Berichte - Sachstandsbericht zur Entwicklung des Lippeparks
- 3.Einwohnerfragestunde
- 4.Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 06.06.2024
- 5.Empfehlungen
- 5.1Rahmenkonzept Glückauf-Stadion mit umliegenden BereichenZur Vorlage · BV-1429/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Hamm soll über ein Rahmenkonzept für das Glückauf-Stadion und die umliegenden Bereiche entscheiden. Die Vorlage sieht eine Qualifizierung der Sportanlagen sowie des Parkplatzes südlich vom TC-Herringen vor, sofern die Finanzierung gesichert ist. Das Gesamtvolumen der Teilprojekte beläuft sich auf etwa drei Millionen Euro, wobei die Mittel für die Haushaltsplanung ab 2026 vorgesehen sind. Die Verwaltung erhält den Auftrag, die notwendigen Planungsschritte und Gutachterleistungen vorzubereiten, sobald entsprechende Haushaltsmittel bereitstehen.
Aufgrund von Bergsenkungen im Stadionbereich ist eine Grundsanierung geplant. Diese umfasst den Massenausgleich des Geländes, die Anlage eines Naturrasenplatzes, vier 100-Meter-Laufbahnen sowie einer überdachten Multifunktionshalle. Zudem ist die Sanierung der Parkplatzflächen an der Kreuzung Heinrich-Schmidt-Straße und Schachtstraße mit Asphalt und Rasengittersteinen vorgesehen. Für den Sportverein SVF-Herringen wird die Umwandlung eines Rasenplatzes in einen Kunststoffrasenplatz vorgeschlagen, sofern der Verein die Hälfte der Kosten übernimmt.
Ein weiterer Bestandteil des Konzepts ist die wohnbauliche Entwicklung zwischen der Heinrich-Schmidt-Straße und der Jahnschule. Geplant ist ein neues Wohnquartier, das Schwerpunkte auf Mehrgenerationen- oder Seniorenwohnen setzt. Die bauliche Umsetzung soll eine angemessene städtebauliche Dichte sowie einen hohen Grünflächenanteil gewährleisten. Im Zuge der Realisierung muss die Notwendigkeit von Änderungen am Flächennutzungsplan und an den Bebauungsplänen geprüft werden.
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Beratungsfolge
- 01.10.2024 · Rat (23. Sitzung)
- 30.09.2024 · Hauptausschuss
- 24.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 18.09.2024 · Ausschuss für Sport und Freizeit
- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 5.2Masterplan Wohnen - Beschluss EndberichtZur Vorlage · BV-1565/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Hamm soll den Masterplan Wohnen als planerische Grundlage für zukünftige wohnungspolitische Fragestellungen beschließen. Die vorliegende Beschlussvorlage des Stadtplanungsamtes sieht vor, dass die Verwaltung das Baulandmodell aus dem Jahr 1998 unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und nachhaltiger Kriterien mithilfe eines Fachbüros aktualisiert. Zudem soll die Quote für den öffentlich geförderten Wohnungsbau auf Basis der Ergebnisse des Masterplans überprüft und neu gefasst werden. Ein Vorschlag sieht vor, die Bemessung dieser Quote von der Anzahl der Baugenehmigungen stadtweit auf die Baufertigstellungen bezogen auf einzelne Projekte oder Baugebiete umzustellen.
Der Masterplan umfasst Analysen zum Wohnungsmarkt, zur Bevölkerungsentwicklung sowie zu den Handlungsfeldern Neubau und Bestandsentwicklung. Dabei werden Themen wie Baulandmanagement, Klimaschutz und Familienfreundlichkeit integriert. Die Verwaltung wird beauftragt, die Identifizierung von Potenzialflächen und die Erstellung von Stadtbezirkssteckbriefen regelmäßig an zukünftige Entwicklungen anzupassen, um eine aktuelle Übersicht der verfügbaren Flächen zu gewährleisten. Der bestehende Lenkungskreis, der sich aus Vertretern der Wohnungswirtschaft, der Politik und der Verwaltung zusammensetzt, soll fortgeführt werden. Das Konzept dient dazu, die Wohnraumversorgung für verschiedene Nachfragegruppen sicherzustellen und auf die Entwicklungen bei Bodenpreisen und Baukosten zu reagieren.
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Beratungsfolge
- 01.10.2024 · Rat (23. Sitzung)
- 30.09.2024 · Hauptausschuss
- 24.09.2024 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 24.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 11.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 5.3Projekt fahrradfreundliches Hamm: Ausbau der Hauptroute HerringenZur Vorlage · BV-1569/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage BV-1569/2024 sieht den Ausbau der Hauptroute nach Herringen im Rahmen des Projekts „Fahrradfreundliches Hamm“ vor. Der Vorschlag umfasst die Kenntnisnahme des Berichts zum Ausbau dieser Route, die Vorlage von Einzelmaßnahmen zur Entscheidung sowie die Beantragung von Fördermitteln. Ziel des übergeordneten Radwege-Bauprogramms ist die Optimierung von elf Hauptrouten, wobei die Überplanung bis 2025 und der Ausbau weitgehend bis 2030 abgeschlossen sein soll.
Die geplante Route führt von der Fahrrad-Promenade über die Fußgängerzone und die Wilhelmstraße bis zur Einmündung Lange Straße/Vorheider Weg. Für den Bereich der Gleisunterquerung im Bahnhofsbereich wird eine Verkehrssimulation durchgeführt, um eine Neuaufteilung des Querschnitts zugunsten des Radverkehrs zu prüfen. Zwischen der Otto-Brenner-Straße und der Lange Straße wird die Rücknahme von Parkplätzen zur Erweiterung des Radwegs untersucht. Weitere Maßnahmen beinhalten die Asphaltierung und rote Markierung von Radfahrerüberquerungen in der Wilhelmstraße sowie eine Anpassung des Straßenquerschnitts auf der Lange Straße.
Die Route verläuft weiter über den Bonifatiusweg und den Herringer Weg bis zum Herringer Markt. Dabei sollen auch die Anbindungen an Schulen und Wohngebiete, wie etwa die Arnold-Freymuth-Gesamtschule oder das Gebiet Herringer Heide, verbessert werden. Im Bereich der Dortmunder Straße ist eine Stärkung der Radfahrstreifen vorgesehen. Langfristig sind zudem Anpassungen an der Wilhelmstraße und am Herringer Weg geplant.
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Beratungsfolge
- 24.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 5.4Objektbeschluss Ausbauprogramm MobilstationenZur Vorlage · BV-1580/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung hat mit der Beschlussvorlage BV-1580/2024 ein Ausbauprogramm für Mobilstationen im Stadtgebiet vorgelegt. Ziel des Vorhabens ist es, an allen Bahnhöfen sowie an zentralen Haltestellen des öffentlichen Personennahverkehrs in den verschiedenen Stadtbezirken Mobilstationen zu errichten, um die Verknüpfung unterschiedlicher Verkehrsmittel zu verbessern. Geplant ist die Einrichtung von mindestens elf Standorten, wobei die Bahnhöfe in Heessen, Bockum-Hövel und Westtünnen sowie zentrale Bushaltestellen und Stadtbezirkszentren im Fokus stehen.
Die Ausstattung der Stationen soll unter anderem Radabstellanlagen, Parkplätze mit Ladesäulen, Carsharing-Angebote sowie Leihräder und E-Scooter umfassen. Zudem sind bauliche Maßnahmen wie die Verbesserung der Barrierefreiheit, Beleuchtung, Witterungsschutz und eine dynamische Fahrgastinformation vorgesehen. Um die Planungskapazitäten sicherzustellen, sieht die Vorlage vor, bei Bedarf Ingenieurbüros zu beauftragen. Die Finanzierung der einzelnen Maßnahmen erfolgt durch Anmeldung im Haushalt sowie durch die Beantragung von Fördermitteln, wobei eine Landesförderung von mindestens 80 Prozent angestrebt wird. Das Ziel des Programms ist die Realisierung aller Standorte bis zum Jahr 2030. Die zuständigen Gremien werden über den Fortschritt der Verfahren und die konkreten Ausbaupläne informiert.
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Beratungsfolge
- 30.09.2024 · Hauptausschuss
- 24.09.2024 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 24.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 11.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
- 5.5Pflegeschnitt an AmphibienleitsystemenZur Vorlage · BV-1582/2024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung plant die Durchführung von Pflegeschnitten an Amphibienleitsystemen sowie an Amphibienquerungshilfen entlang städtischer Straßen und Wege in Hamm für das Jahr 2025. Dieser Plan sieht zudem die Option vor, die Maßnahmen auch in den Jahren 2026 und 2027 fortzuführen. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Empfehlung des Ausschusses für Klima-, Umwelt- und Naturschutz sowie der Sicherstellung der Finanzierung durch die Haushaltspläne ab 2026.
Die Arbeiten umfassen das Zurückschneiden von Aufwuchs entlang der Leiteinrichtungen und die Reinigung der Querungshilfen, um die Funktionalität für die Wanderungsbewegungen von Amphibien zu erhalten. Betroffen sind Abschnitte der Warendorfer Straße, der Fährstraße, der Werler Straße (B63), der Baumstraße, des Weges Am Tibaum sowie des Heinz-Kruse-Wegs. Gemäß den geltenden Vorgaben sollen die Rückschnitte zweimal jährlich, jeweils im Mai und September, erfolgen.
Für die Jahre 2025 bis 2027 sind jährliche Aufwendungen in Höhe von jeweils 40.000 Euro vorgesehen, was einem städtischen Eigenanteil von insgesamt 120.000 Euro entspricht. Die Ausschreibung der Leistungen soll für den Zeitraum von drei Jahren erfolgen, um durch die langfristige Planungssicherheit für Auftragnehmer mögliche Einsparungen zu erzielen.
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Beratungsfolge
- 24.09.2024 · Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz
- 24.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 11.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
- 6.Mitteilungen
- 6.1Graben an der Dortmunder Straße zwischen Fritz-Husemann-Straße und Zum TorksfeldZur Vorlage · MI-266/2024 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
An der Dortmunder Straße zwischen der Fritz-Husemann-Straße und der Zum Torksfeld plant die Verwaltung Maßnahmen am Straßenseitengraben. Hintergrund sind bisherige Beschwerden über Nagetierbefall sowie unerlaubte Querungen der Straße. Ein beauftragtes Ingenieurbüro hat die Möglichkeit einer vollständigen Verfüllung des Grabens geprüft, wobei der Erhalt des Baumbestandes und der Entwässerung als Vorgaben dienten.
Eine vollständige Verfüllung ist unter Berücksichtigung des vorhandenen Baumbestandes aus Eichen, Buchen, Linden und Ahorn nicht umsetzbar, da dies die Wurzelbereiche schädigen und den Bau notwendiger Regenwasserkanäle verhindern würde. Als Alternative wird vorgeschlagen, den Graben mit einem wasserdurchlässigen Baumsubstrat anzufüllen. Dabei soll eine Mulde mit einer Breite von einem Meter und einer Tiefe von 20 Zentimetern entstehen, um die Entwässerungsfunktion zu sichern und die Belüftung der Wurzeln zu gewährleisten. Um eine Verdichtung des Substrates durch Fußgänger zu verhindern, ist die Anpflanzung einer Hecke aus Feldahorn sowie die Installation eines Durchlaufschutzes aus Pfählen und Spanndrähten vorgesehen.
Die Umsetzung der Maßnahmen ist für den Zeitraum Herbst/Winter 2024/25 geplant. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf etwa 55.000 Euro brutto. Die Finanzierung erfolgt über das Budget für die Projekte „Graben/Protected Bike Lane Dortmunder Straße“.
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- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 7.Anträge
- 7.1Tempo 30 auf der Lange StraßeZur Vorlage · AT-737/2024-ST · Stellungnahme
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion Herringen hat im Rahmen des Antrags AT-737/2024-ST die Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 auf der Lange Straße beantragt. Ziel des Antrags ist eine Verkehrsberuhigung im Bereich zwischen der KiTa Drei Könige und dem Seniorenzentrum St. Bonifatius, um die Sicherheit für Kinder und Senioren zu gewährleisten.
Die Verwaltung hat dazu Stellung bezogen und weist darauf hin, dass die umliegenden Straßen der Hermann-Gmeiner-Schule bereits als Tempo-30-Zone ausgewiesen sind. Zudem wird angeführt, dass das Seniorenzentrum St. Bonifatius über den Parkplatz der Bonifatiuskirche erreichbar ist. Da die KiTa Drei Könige jedoch einen unmittelbaren Zugang zur Lange Straße besitzt, wird ein Bereich von etwa 200 Metern ab der Kreuzung Lange Straße/Dortmunder Straße beidseitig mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 beschildert.
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- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 7.2Erläuterungsschild Johanna-Melzer-StraßeZur Vorlage · AT-769/2024 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Hamm Herringen hat mit dem Antrag AT-769/2024 die Anbringung eines Zusatzschildes für die Johanna-Melzer-Straße beantragt. Das Vorhaben richtet sich an den Bezirksbürgermeister und sieht eine erklärende Tafel vor, welche biografische Informationen zur Namensgeberin der Straße enthalten soll.
Der Text des geplanten Schildes umfasst die Lebensdaten der Namensgeberin sowie Angaben zu ihrem politischen Wirken. Konkret sollen auf ihre Mitgliedschaft in der KPD, ihr Engagement in kommunistischen Organisationen wie der Roten Hilfe und ihren Widerstand gegen den Nationalsozialismus hingewiesen werden. Zudem soll das Schild über eine Inhaftierung im Jahr 1933 sowie eine Verurteilung wegen Hochverrats im Jahr 1935 informieren.
Die Entscheidung über diesen Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Herringen am 12. September 2024 vorgesehen.
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- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 7.3Gestaltung Kreisverkehr Johannes-Rau-StraßeZur Vorlage · AT-779/2024 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat mit dem Antrag AT-779/2024 die Erstellung eines Gestaltungsvorschlags für den Kreisverkehr an der Johannes-Rau-Straße beantragt. Das Ziel des Antrags ist die Entwicklung eines Konzepts, welches das am Standort befindliche Kunstwerk optisch hervorhebt und einen möglichst geringen Pflegeaufwand erfordert.
Die Begründung des Antrags bezieht sich auf den aktuellen Zustand der Bepflanzung im betreffenden Bereich. Die ursprünglich als Übergangslösung bis zur Aufstellung des Kunstwerks vorgesehene Blühwiese ist laut Angaben der Fraktion mittlerweile stark von Unkraut durchwachsen. Die Fraktion fordert daher eine Neugestaltung, die sich an bereits bestehenden Kreisverkehren der Stadt Hamm orientiert und das Kunstwerk in den Fokus rückt.
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- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 7.4Straßennamen im Creativ-RevierZur Vorlage · AT-782/2024 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Bezirksfraktion Herringen hat im Rahmen des Antrags AT-782/2024 die Berücksichtigung von vier Personen für neue Straßennamen im Bereich des Creativ-Reviers beantragt. Ziel der Fraktion ist es, bei der Benennung neuer Straßen im Zuge der Entwicklung des Gebiets neben bereits gewählten Namen vor allem Personen zu würdigen, die während der Zeit des Nationalsozialismus politisch verfolgt wurden oder die die Geschichte des Bergbaus und des Gebiets maßgeblich geprägt haben.
Zu den vorgeschlagenen Persönlichkeiten gehört eine Pädagogin, Politikerin und Pazifistin, die als Mitglied des Reichstags tätig war und aufgrund nationalsozialistischer Verfolgung ins Exil ging. Ebenfalls zur Auswahl stehen eine ehemalige Gemeinderätin sowie Mitbegründerin einer lokalen SPD-Ortsgruppe. Darüber hinaus sollen Personen geehrt werden, deren Wirken für das Bergwerk und das Creativ-Revier von Bedeutung war. Dies umfasst einen ehemaligen Vorsitzenden eines Knappenvereins sowie eines Betriebsrates sowie einen früheren Bezirksbürgermeister, der sich in der kommunalen Politik und für den Erhalt der Zeche Heinrich Robert engagierte.
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- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 7.5Mülleimer am Eingang zum SundernZur Vorlage · AT-783/2024 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Bezirksfraktion Herringen hat mit dem Antrag AT-783/2024 die Aufstellung eines Mülleimers am Eingang zum Sundern beantragt. Konkret wird eine Entsorgungsmölgichkeit im Bereich zwischen der Köhlerstraße und der Magdeburger Straße gefordert.
Der Antrag begründet, dass derzeit nur am Beginn des Bocksheidewegs ein Mülleimer vor dem Waldgebiet zur Verfügung steht. Da jedoch auch Zugänge von der Köhlerstraße sowie der Magdeburger Straße zum Sundernwald führen, fehle an diesen Stellen eine entsprechende Infrastruktur. Dies habe zur Folge, dass Abfälle, wie etwa Hundekot, vermehrt in den angrenzenden Privatgärten der Anwohner hinterlassen werden. Die Vorlage verweist zudem auf die Bemühungen einer Anwohnerin, durch Markierungen auf das Problem aufmerksam zu machen.
Zur Lösung des Problems schlägt die Fraktion vor, entweder Mülleimer am Ende der Köhlerstraße und der Magdeburger Straße oder eine zentrale Entsorgungsmöglichkeit nahe dem Waldeingang zu installieren, um den Zugang für alle Nutzer des Waldgebiets zu erleichtern. Die Beratung des Antrags ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Herringen am 12. September 2024 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 7.6Umgestaltung der Fritz-Husemann-Straße 22 bis 63 inkl. Rückbau der HochbeeteZur Vorlage · AT-785/2024 · Antrag
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Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen des Antrags AT-785/2024 eine Umgestaltung der Fritz-Husemann-Straße im Bereich der Hausnummern 22 bis 63 beantragt. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu erstellen, das den Rückbau bestehender Hochbeete sowie die Schaffung von Baumrigolen prüft. Zudem sollen Maßnahmen zur Flächenentsiegelung, wie etwa extensive Dachbegrünungen, auf ihre Eignung für eine klimaresiliente Stadtgestaltung untersucht werden.
Als Grundlage für diesen Antrag wird auf die aktuelle Situation im öffentlichen Verkehrsraum hingewiesen. Die versiegelten Flächen in diesem Bereich verhindern das Versickern von Regenwasser, was bei Starkregenereignissen zu Rückstau führen kann. Zudem führt die Bodenversiegelung im Sommer zu einer Erwärmung der Luft. Die Hochbeete weisen laut Antrag bauliche Schäden auf, wobei Klinkersteine aus der Aufmauerung herausgebrochen sind und Reparaturen nicht fachgerecht durchgeführt wurden. Des Weiteren wird angeführt, dass die aktuelle Bepflanzung die Sichtverhältnisse einschränkt.
Die Verwaltung soll im Zuge der Konzeptentwicklung die Kosten für den Rückbau der Hochbeete sowie für mögliche Umbaumaßnahmen und die Nutzung von Förderprogrammen ermitteln. Eine entsprechende Planung inklusive einer Kostenaufstellung soll bis zum Sommer 2025 vorliegen.
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Beratungsfolge
- 20.03.2025 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 7.7Radweg auf der Dortmunder Straße stadtauswärtsZur Vorlage · AT-790/2024 · Antrag
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Die SPD-Bezirksfraktion Herringen hat mit der Vorlage AT-790/2024 einen Antrag an den Bezirksbürgermeister gestellt. Inhalt des Antrags ist die Bitte an die Verwaltung, spezifische Fragen zur Verkehrssituation auf der Dortmunder Straße stadtauswärts an das Unternehmen Straßen NRW weiterzuleiten.
Hintergrund der Anfrage ist eine als Gefahrenstelle beschriebene Stelle im Bereich einer Tankstelle auf der Dortmunder Straße. Laut der Fraktion müssen Radfahrende, die aus dem Bereich des Wiesenparks kommen, in diesem Abschnitt einen schmalen Seitenstreifen mit Fußverkehr und motorisiertem Verkehr teilen.
Im Rahmen des Antrags werden Fragen zur Erweiterung des bereits bestehenden breiten, roten Radwegs gestellt. Zudem wird nach weiteren Möglichkeiten zur Beseitigung dieser Situation sowie nach einem Konzept gefragt, das eine gefahrenfreie Fortführung des Radverkehrs bis mindestens zum Bereich des Penny-Supermarktes ermöglicht.
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Beratungsfolge
- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 7.8Islamische Begräbnisstätte auf dem ParkfriedhofZur Vorlage · AT-791/2024 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Wählergruppe Pro Hamm hat im Rahmen des Antrags AT-791/2024 die Pflasterung der nicht erschlossenen Zuwegung zum zweiten muslimischen Grabfeld auf dem Parkfriedhof beantrag [...] Die Wählergruppe Pro Hamm hat im Rahmen des Antrags AT-791/2024 die Pflasterung der nicht erschlossenen Zuwegung zum zweiten muslimischen Grabfeld auf dem Parkfriedhof beantragt. Das betreffende Grabfeld wurde im Jahr 2021 eröffnet und ist nach Angaben der Antragstellerin bereits zu einem Drittel belegt.
In der Begründung wird darauf hingewiesen, dass die Zuwegung bis zum Ende des Feldes bisher weder gepflastert noch in einen dauerhaft begehbaren Zustand versetzt wurde. Nach starken Regenfällen oder Schneefall sowie der daraus resultierenden Schlammbildung sei die Nutzung der Fläche kaum möglich. Dies betreffe insbesondere ältere Menschen, die auf Gehilfen angewiesen sind. Der Antrag knüpft an vorangegangene Diskussionen in der Bezirksvertretung Hamm-Herringen zur islamischen Begräbnisstätte an, bei denen die Verwaltung bereits Teilbereiche von Mängeln behoben hat.
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- 21.11.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 7.9Parkplatzmarkierungen an der Heinrich-Schmidt-StraßeZur Vorlage · AT-792/2024 · Antrag
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Die Wählergruppe Pro Hamm hat mit der Vorlage AT-792/2024 einen Antrag an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen gestellt, um den Parkraum an der Heinrich-Schmidt-Straße neu zu gestalten. Der Antrag sieht vor, das Parken durch Markierungen oder die Einrichtung von Parkbuchten zu erleichtern.
Grundlage für das Ersuchen ist die zunehmende Besucherfrequenz im Lippepark, die über die Bewohner des Stadtbezirks hinaus auch Personen aus den Kreisen Unna und Warendorf umfasst. Da die vorhandenen Parkplätze in der Nähe des Parks, insbesondere an Wochenenden und Feiertagen, häufig belegt sind, weichen Besucher auf den Seitenstreifen der Heinrich-Schmidt-Straße sowie auf einen gegenüberliegenden Schotterplatz aus.
Der Antrag führt aus, dass es auf dem Straßenrand der Heinrich-Schmidt-Straße an Markierungen oder einer Pflasterung fehle. Dies führe dazu, dass Fahrzeuge ohne klare Orientierung parken, was die Befahrbarkeit der Straße teilweise einschränken kann. Durch die beantragte Neugestaltung soll eine bessere Parkorientierung geschaffen werden.
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- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 7.10Erneuerung der Bank am Spielplatz im LippeparkZur Vorlage · AT-793/2024 · Antrag
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Die Wählergruppe Pro Hamm hat mit dem Antrag AT-793/2024 die Erneuerung einer Sitzbank am Spielplatz im Lippepark beantragt. Die betreffende Bank befindet sich in der Nähe der Albert-Funk-Straße.
In der Begründung des Antrags wird angeführt, dass die Sitzgelegenheit seit dem Frühjahr fehlt. Es wird darauf hingewiesen, dass bereits Meldungen über die App „Sag’s Hamm“ sowie Hinweise von Anwohnern vorliegen, eine Instandsetzung jedoch bislang nicht erfolgt ist. Zudem wird im Antrag thematisiert, dass seitens der Stadtverwaltung keine Informationen darüber bereitgestellt wurden, aus welchen Gründen die Bank entfernt wurde und wie lange die Reparatur dauern wird.
Die abschließende Beratung des Antrags findet in der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Herringen am 12. September 2024 statt.
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- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 7.11Mündlicher Sachstandsbericht zur Entwicklung des LippeparksZur Vorlage · AT-794/2024 · Antrag
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Die Wählergruppe Pro Hamm hat im Rahmen des Antrags AT-794/2024 einen mündlichen Sachstandsbericht zur Entwicklung des Lippeparks beantragt. Ziel ist es, dass die Stadtverwaltung der Bezirksvertretung Hamm-Herringen Informationen über den aktuellen Zustand und die künftige Entwicklung der Parkanlage vorlegt.
Der Antrag begründet die Forderung mit Vorfällen wie der Sprengung eines Großcontainers sowie der Zerstörung einer Sportbox im Park. Zudem wird auf Gruppenansammlungen an Wochenenden hingewiesen. Die Antragsteller widersprechen damit der Einschätzung der Verwaltung, dass Probleme wie Vandalismus und Vermüllung im Lippepark weitgehend behoben seien.
Ein weiterer Punkt des Antrags betrifft die finanzielle Situation. Es wird angeführt, dass der Lippepark in den vergangenen vier Jahren keine spezifischen Mittel im städtischen Haushalt erhalten habe. Die Wählergruppe fordert, dass die Bezirksvertretung als lokales Gremium in die Entwicklungsprozesse einbezogen wird, um auf Basis eines aktuellen Berichts weitere Planungsschritte festlegen zu können.
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- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 7.12Fortführung des Radfahrstreifens entlang der Dortmunder Straße (stadteinwärts) Einfahrt Bürgeramt bis zum ZechenwegZur Vorlage · AT-802/2024 · Antrag
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Die SPD-Bezirksfraktion Herringen hat mit dem Antrag AT-802/2024 die Fortführung des roten Radfahrstreifens entlang der Dortmunder Straße in Richtung Stadtzentrum beantragt. Der Vorschlag sieht vor, den Bereich von der Einfahrt zum Bürgeramt bis zum Zechenweg anzupassen, indem der vorhandene Mehrzweckstreifen mit Zickzack-Linien gemäß Verkehrszeichen 299 versehen wird. Damit soll das Parken auf dem Hochbord in diesem Abschnitt unterbunden werden, wobei auf ausreichend verfügbare Parkflächen hinter dem Bürgeramt verwiesen wird.
Die Begründung der Fraktion weist darauf hin, dass es im Bereich zwischen der Neufchatestraße und der Einfahrt zum Barbarastadion derzeit zu Konflikten zwischen dem motorisierten Verkehr, Radfahrenden sowie Fußgängerinnen und Fußgängern kommt. Ursächlich hierfür seien die aktuelle Parksituation auf dem Hochbord und die Nutzung von Flächen für Außengastronomie. Durch das Manövrieren von Fahrzeugen um Hauseinfahrten hinweg entstehen laut Antrag Gefahrenmomente. Die baulichen Veränderungen am Hochbord sollen unabhängig von der Planung der Fahrradhauptroute Herringen durchgeführt werden, während die Überplanung des nachgelagerten Bereichs in die Planungen zur Fahrradhauptroute einbezogen werden soll.
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- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 8.Anfragen
- 8.1Planungen Glückauf-Stadion, Sportstätten und Umfeld LippeparkZur Vorlage · AF-910/2024 · Anfrage
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Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen der Anfrage AF-910/2024 den Bezirksbürgermeister um Auskunft zum aktuellen Stand der Planungen für das Glückauf-Stadion, die umliegenden Sportstätten sowie das Umfeld des Lippeparks gebeten. Im Zentrum der Anfrage steht die Frage, wann die Ergebnisse dieser Planungen veröffentlicht und die entsprechende Beschlussvorlage vorgelegt werden sollen.
Nach Angaben der Fraktion befasst sich die Verwaltung seit etwa zwei Jahren mit der Entwicklung eines Konzepts zur Nutzung des Glückauf-Stadions. In diesem Zusammenhang fanden bereits Gespräche mit Vertretern der betroffenen Vereine statt. Die Fraktion weist darauf hin, dass ein Bericht zum Planungsstand sowie eine Beschlussvorlage bereits seit dem vierten Quartal 2023 erwartet werden, basierend auf einem im Sommer 2022 vorgestellten Zeitplan.
Die Anfrage verweist zudem auf die Bedeutung der Planung für verschiedene Infrastrukturmaßnahmen in Herringen. Dazu gehören der Ausbau eines Parkplatzes an der Kreuzung Heinrich-Schmidt-Straße und Schachtstraße, die Förderung der Sport- und Freizeitnutzung des Stadions sowie die Weiterentwicklung der Tennisanlage und der Fußballplätze. Zudem wird die Erschließung von Wohnbauland für den Bedarf in Herringen als Teil der notwendigen Maßnahmen angeführt.
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- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 8.1.1Planungen Glückauf-Stadion, Sportstätten und Umfeld LippeparkZur Vorlage · AF-910/2024-ST · Stellungnahme
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Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen der Anfrage AF-910/2024-ST nach dem aktuellen Stand der Planungen für das Glückauf-Stadion, die umliegenden Sportstätten sowie das Umfeld des Lippeparks gefragt. Die Fraktion erkundigte sich nach dem Zeitpunkt der Vorstellung der Planungsergebnisse und der Vorlage einer entsprechenden Beschlussvorlage.
In der Anfrage wird auf die seit etwa zwei Jahren laufenden Arbeiten der Verwaltung zur Entwicklung eines Konzepts für die Nutzung des Stadions verwiesen. Dabei bezieht sich die Fraktion auf einen Zeitplan aus dem Sommer 2022, nach dem ein Bericht zum Planungsstand bereits seit dem vierten Quartal 2023 erwartet wird. Als Teil der geplanten Maßnahmen werden die Umgestaltung eines Platzes an der Heinrich-Schmidt-Straße/Ecke Schachtstraße zu einem Parkplatz, eine Sport- und Freizeitnutzung des Stadions sowie die Weiterentwicklung der Tennisanlage und der Fußballplätze angeführt. Zudem wird die Entwicklung von Wohnbauland in Herringen thematisiert.
Die Verwaltung teilte mit, dass die Planungsergebnisse mit der Vorlage BV-1429/2024 in der Sitzungsrunde im September oder Oktober 2024 vorgelegt werden sollen.
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- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 8.2Geschwindigkeitsbegrenzungen Fangstraße / Arnold-Freymuth-SchuleZur Vorlage · AF-913/2024 · Anfrage
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Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat im Rahmen der Anfrage AF-913/2024 Fragen zu den Geschwindigkeitsbegrenzungen in der Fangstraße im Bereich der Arnold-Freymuth-Schule gestellt. Anlass sind die nach dem Umbau der Straße angepassten Verkehrsregelungen sowie die Abweichung zwischen den Erläuterungen zur Geschwindigkeitsreduzierung an Werktagen und der aktuellen Beschilderung vor Ort, welche eine Reduzierung auf 30 km/h lediglich für den Zeitraum von Montag bis Freitag ausweist.
Die Fraktion thematisiert zudem den Bereich der Fangstraße zwischen der Kreuzung Marktplatz und der Einmündung Bierkamp, der derzeit mit 50 km/h beschildert ist. Es wird angefragt, ob weitere Änderungen der Beschilderung geplant sind und ob eine zeitlich unbefristete Reduzierung auf 30 km/h vom Ortseingang bis zur Kreuzung Marktplatz möglich ist, unter Berücksichtigung der dort befindlichen Schule, Wohngebiete sowie medizinischer Einrichtungen. Des Weiteren werden Informationen über geplante Geschwindigkeitskontrollen zu Beginn der Neuregelungen sowie über die Möglichkeit und die Kosten für eine dauerhafte Geschwindigkeitsüberwachung in beide Fahrtrichtungen erbeten. Die Fraktion bittet darum, dass die Verwaltung die Regelungen zur Geschwindigkeitsbegrenzung in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung erläutert.
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- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 8.2.1Geschwindigkeitsbegrenzungen Fangstraße / Arnold-Freymuth-SchuleZur Vorlage · AF-913/2024-ST · Stellungnahme
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Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Herringen hat Fragen zu den Geschwindigkeitsregelungen in der Fangstraße im Bereich der Arnold-Freymuth-Schule gestellt. Im Fokus stehen dabei Unstimmigkeiten zwischen der Beschilderung und den Erläuterungen zur zeitlichen Begrenzung der 30 km/h-Zone sowie die Forderung nach einer Ausweitung der Geschwindigkeitsreduzierung auf den Abschnitt zwischen Marktplatz und Bierkamp. Zudem regte die Fraktion die Installation dauerhafter Messstellen an, um Geschwindigkeitsüberschreitungen zu verhindern.
Die Verwaltung teilte mit, dass die Beschilderung an die Betriebszeiten der Schule angepasst ist und bei Inbetriebnahme der künftigen Sporthalle entsprechend ergänzt wird. Für den Bereich zwischen der Kreuzung Marktplatz und der Einmündung Bierkamp beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit bereits 30 km/h; ein 50 km/h-Schild vor der Holzstraße soll entfernt werden. Eine ganztägige Beschränkung auf 30 km/h an allen Wochentagen ist jedoch nicht möglich.
Zur Kontrolle der Geschwindigkeiten plant die Verwaltung den Einsatz von Enforcement-Trailern sowie eines Seitenradargerätes kurz nach Schulbeginn. Die Installation stationärer Messsäulen wurde aufgrund der geschätzten Kosten von rund 185.000 Euro sowie laufender Kosten für die Datenanbindung abgelehnt, da hierfür keine Haushaltsmittel vorhanden sind. Stattdessen wird eine mobile Überwachung empfohlen, um die Verkehrslage zu beruhigen.
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- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 8.3Situation seit der Einführung der Elterntaxi-HaltestelleZur Vorlage · AF-923/2024 · Anfrage
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Die SPD-Bezirksfraktion Herringen hat im Rahmen der Anfrage AF-923/2024 Fragen zur Situation seit der Einführung der Elterntaxi-Haltestelle an den Bezirksbürgermeister gestellt. Hintergrund der Anfrage sind die Positionen der Christdemokraten, welche gegen die neue Haltestelle argumentieren und auf mögliche Auswirkungen durch veränderte Parkplatzsituationen sowie Verkehrsveränderungen hinweisen. Dabei wird die Befürchtung geäußert, dass die wirtschaftliche Existenz von Geschäften rund um den Marktplatz gefährdet sein könnte.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, ob im Bereich des Marktplatzes bereits Insolvenzen oder wirtschaftliche Schwierigkeiten bei Einzelhandelsbetrieben infolge der Haltestelle bekannt sind. Zudem wird gefragt, ob ein erhöhtes Verkehrsaufkommen vor und nach den Schulzeiten festzustellen ist. Abschließend soll geklärt werden, ob die Einrichtung der Haltestelle dazu beigetragen hat, den Verkehr zu entzerren und das Verkehrsaufkommen im Bereich vor der Schule zu reduzieren.
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- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 8.3.1Situation seit der Einführung der Elterntaxi-HaltestelleZur Vorlage · AF-923/2024-ST · Stellungnahme
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Die SPD-Bezirksfraktion Herringen hat im Rahmen der Anfrage AF-923/2024-ST Fragen zur Situation seit der Einführung der Elterntaxi-Haltestelle am Marktplatz gestellt. Hintergrund sind Bedenken einer anderen Fraktion, wonach die Haltestelle zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen und dem Wegfall von Parkplätzen führen könnte, was die wirtschaftliche Existenz umliegender Geschäfte gefährden würde.
Die Verwaltung teilte mit, dass ihr keine wirtschaftlichen Schieflagen oder Insolvenzen von Betrieben im Bereich des Marktplatzes bekannt sind. Es liegen keine Beschwerden vor, die auf eine wesentliche Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage der ansässigen Unternehmen durch die Haltestelle hindeuten. Ebenso sind der Verwaltung seit der Einführung der Haltestelle keine Meldungen über ein erhöhtes Verkehrsaufkommen oder problematische Verkehrssituationen bekannt geworden.
Zur Situation vor der Schule gab die Verwaltung an, dass sich die Lage verbessert hat. Dennoch wird darauf hingewiesen, dass einige Eltern das rechtlich zulässige kurzzeitige Halten an der Bushaltestelle weiterhin nicht in Anspruch nehmen.
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- 12.09.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
- 9.Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
- 10.Verschiedenes