Bezirksvertretung Hamm-Mitte

Name: Bezirksvertretung Hamm-Mitte
Start: 2023-03-07T16:15:00+01:00
End: 2023-03-07T18:39:00+01:00

07.03.2023, 16:15 – 07.03.2023, 18:39 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Mitte

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
A.

Verpflichtung von neuen Mitgliedern der Bezirksvertretung Hamm-Mitte
B.

Einwohnerfragestunde
C.

Vorstellung Leitung Bezirksdienste des Polizeipräsidiums Hamm
D.

Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Mitte
1.

Anträge zu Teil I der Niederschrift Nr. 0207/22 der Bezirksvertretung Hamm-Mitte vom 22.11.2022
2.
Umbenennung eines Teils der Ritterstraße in „Brauereistraße“
Zur Vorlage · 0746/22_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

21.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
3.
Ausbau des Kinderspielplatzes Auf dem Beisenkamp
Zur Vorlage · 1027/23_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

21.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
E.

Empfehlung an den Rat
1.
Bebauungsplan Nr. 01.161 - Am Stadtbad - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Zur Vorlage · 1035/23_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

28.03.2023 · Rat
27.03.2023 · Hauptausschuss
21.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
2.
8. Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes 2021 der Stadt Hamm gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
Zur Vorlage · 1056/23_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

28.03.2023 · Rat
27.03.2023 · Hauptausschuss
21.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
08.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
F.

Empfehlung an den Hauptausschuss
1.
Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2023
Zur Vorlage · 1034/23_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

27.03.2023 · Hauptausschuss
21.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
08.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
Ausbauplan S 02/23 Ausbau des gem. Geh- und Radwegs Dunantweg von Marker Allee bis Holunderweg und Errichtung einer Lichtsignalanlage Marker Allee mit Baumfällung von zwei Alleebäumen
Zur Vorlage · 1040/23_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

27.03.2023 · Hauptausschuss
21.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
3.
50 helle Plätze - Ergänzung der öffentlichen Straßenbeleuchtung
Zur Vorlage · 1045/23_VL · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

27.03.2023 · Hauptausschuss
21.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
09.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
08.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
G.

Anträge
1.
Brand in der Villa Hesslerstr./Marker Allee
Zur Vorlage · 0538/23_AT · Antrag
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Beratungsfolge

07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
Brand in der Villa Hesslerstr./Marker Allee
Zur Vorlage · 0594/23_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
2.
Kreisverkehr Südstraße / Ostenwall
Zur Vorlage · 0539/23_AT · Antrag
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Beratungsfolge

07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
Kreisverkehr Südstraße / Ostenwall
Zur Vorlage · 0593/23_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
3.
Überquerung der Ostenallee in Höhe der Häuser Nr. 30/49 - Schulwegsicherung
Zur Vorlage · 0557/23_AT · Antrag
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Beratungsfolge

30.05.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
Überquerung der Ostenallee in Höhe der Häuser Nr. 30/49 - Schulwegsicherung
Zur Vorlage · 0619/23_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
4.
„Roter Weg“ im Hammer Süden
Zur Vorlage · 0558/23_AT · Antrag
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Beratungsfolge

07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
5.
Schulwegsicherung Theodor-Heuss-Schule, Friedensschule, Hammonense
Zur Vorlage · 0559/23_AT · Antrag
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Beratungsfolge

07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
Schulwegsicherung Theodor-Heuss-Schule, Friedensschule, Hammonense
Zur Vorlage · 0617/23_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
6.
Verbesserung Weg von der Pauluskirche zum Ostring
Zur Vorlage · 0560/23_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Mitte hat mit der Vorlage 0560/23_AT einen Antrag an die Bezirksvertretung Hamm-Mitte gestellt, um die Gestaltung des Weges von der Pauluskirche zum Ostring zu verbessern. Ziel des Antrags ist es, den Bereich, der an der Königstraße und dem Ostenwall vorbeiführt, optisch aufzuwerten und an die Gestaltung der angrenzenden Anlagen wie die Nordringanlage anzupassen.

Die Fraktion schlägt hierfür verschiedene Maßnahmen vor. Dazu gehören die Aufstellung von Müllbehältern und Hinweisschildern sowie eine blühende Unterpflanzung der Bäume im Bereich zwischen dem Edeka-Markt und der Gutenbergstraße. Zudem wird eine Instandsetzung der Betonpflanzung am Abgang zur Tiefgarage des Edeka-Marktes sowie eine Überarbeitung der Treppe vom Ostenwall zum Ostring angeregt.

Des Weiteren sieht der Antrag vor, die gewerblichen Anwohner dazu anzusprechen, die Außenanlagen zwischen der Königstraße und dem Ostenwall in einem gepflegten Zustand zu halten. Um die Nutzung des Treppenabgangs zur Tiefgarage zu regulieren, wird zudem ein regelmäßiger Einsatz des Ordnungsdienstes gefordert. Die Verwaltung wird durch den Antrag gebeten, die entsprechenden Maßnahmen zu prüfen und umzusetzen.

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Beratungsfolge

05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
7.
Treppenanlage Ostenwall
Zur Vorlage · 0561/23_AT · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Mitte hat mit der Vorlage 0561/23 einen Antrag an die Bezirksvertretung Hamm-Mitte gestellt, der eine Überarbeitung und Instandsetzung der Treppenanlage am Ostenwall zum Ostring umfasst. Der Übergang, der in der Höhe des CVJM-Hauses liegt, soll baulich und optisch aufgewertet werden.

In der Begründung wird auf einen mangelhaften baulichen Zustand hingewiesen. Konkret werden abgängige und brüchige Mauerplatten sowie ein Geländer angeführt, das teilweise nicht mehr gerade angebracht ist. Zudem wird eine Erneuerung des Bewuchses auf der westlichen Seite zum CVJM-Haus gefordert, um diesen an die Gestaltung des Ostrings anzupassen.

Die Fraktion beantragt zudem, den Bereich in einen regelmäßigen Reinigungsturnus aufzunehmen. Darüber hinaus wird eine Aufwertung der Flächen südlich der Treppe in Richtung des Parkplatzes am Universahaus sowie der Straßeninsel gegenüber der Treppenanlage angestrebt. Die Verwaltung wird durch den Antrag gebeten, die entsprechenden Maßnahmen zur Instandsetzung und Pflege zu prüfen und umzusetzen.

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Beratungsfolge

20.02.2024 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
Treppenanlage Ostenwall
Zur Vorlage · 0609/23_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
8.
Antrag zu Beschlussvorlage 1034/23 – Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2023 -
Zur Vorlage · 0562/23_AT · Antrag
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Beratungsfolge

07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
H.

Anfragen
1.
Muslimische Gebetsräume am Bahnhofsgebäude
Zur Vorlage · 0339/22_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
22.11.2022 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
2.
Übergang Bodelschwinghstraße / Radbodstraße
Zur Vorlage · 0383/23_AF · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Mitte hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksbürgermeisterin die Prüfung einer baulichen Anpassung am Übergang zwischen der Bodelschwinghstraße und der Radbodstraße angeregt. Ziel der Anfrage ist es, die Barrierefreiheit für Radfahrer, Scooterfahrer sowie Menschen mit Gehhilfen und Gehbehinderungen an dieser Stelle zu verbessern.

Konkret wird die Verwaltung gefragt, ob der Bordstein spiegelbildlich abgesenkt werden kann. Laut der Anfrage weist der Bordstein an der Stelle, an der die Bodelschwinghstraße direkt auf die Radbodstraße trifft, eine versetzte Absenkung auf, die ein Umfahren mit einem Bogen erforderlich macht. Auf der gegenüberliegenden Seite fehle eine Absenkung zwischen dem Fuß- und Radwegabzweiger, der in die Bodelschwinghstraße führt.

Die Anfrage führt aus, dass dieser Bereich eine wichtige Verbindung für das zwischen der Radbodstraße und dem Vorsterhauser Weg gelegene Wohngebiet darstellt. Die Wegeführung dient der Anbindung von Einzelhandelsgeschäften in Richtung Wilhelmstraße sowie des Naherholungsgebiets Kissinger Höhe. Zudem wird die Erreichbarkeit der Anne-Frank-Hauptschule, der Gebiete Bockum-Hövel und des Kanals sowie des Sportplatzes TUS Germania-Lohauserholz durch die entsprechende Wegführung ermöglicht.

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Beratungsfolge

05.09.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
Übergang Bodelschwinghstraße / Radbodstraße
Zur Vorlage · 0602/23_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
3.
Grundstück Caldenhofer Weg / Ecke Bradfordstraße
Zur Vorlage · 0387/23_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
Grundstück Caldenhofer Weg / Ecke Bradfordstraße
Zur Vorlage · 0613/23_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
4.
Parksituation in den Quartieren
Zur Vorlage · 0388/23_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
Parksituation in den Quartieren
Zur Vorlage · 0607/23_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
5.
Wartehalle Bushaltestelle Holunderweg
Zur Vorlage · 0389/23_AF · Anfrage
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Beratungsfolge

07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
Wartehalle Bushaltestelle Holunderweg
Zur Vorlage · 0608/23_ST · Stlgnahme
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Beratungsfolge

07.03.2023 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
I.

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