Hamm Transparent

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I. Öffentliche Sitzung

A. Beschlussfassung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

1. Ausbauplan S 16/19-Bushaltestelle Willy-Brandt-Platz Hier: Bushaltestelle 8

2. Verschiedene Schulen Fortführung der Maßnahmen zur Digitalisierung Gute Schule 2020 -Baubeschluss-

3. Gestaltungsbeirat Kanalquartier

4. Vergabe von Leistungen im Zeitvertrag im Rahmen der allgemeinen Bauunterhaltung

5. Verwendung der konsumtiven Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Hier: überbezirkliche Maßnahmen

6. Planungsentscheidung nach § 125 (2) BauGB: An der Spierkuhle Abschnitt von Zu den Pappeln bis Ende des Geltungsbereiches der Satzung nach § 34 Abs. 4 BauGB

7. Ausbauplan S 25/19 – Mansfelder Straße Bushaltestelle Hardinghauser Knapp

8. Ausbauplan S 26/19 – Münsterstraße/ Heessener Straße Hier: Herstellung der Nebenanlagen im Bereich der Neubebauung Firma Heckmann

B. Empfehlung an den Rat

1. 1. FNP-Änderung – Schlossmühle Heessen – Hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 30.06.2009 2. Neuer Aufstellungsbeschluss mit verkleinertem Geltungsbereich 3. Verzicht auf Wiederholung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 4. Abwägung vorgebrachter Anregungen 5. Feststellungsbeschluss

2. Bebauungsplan Nr. 07.093 – Schlossmühle Heessen – Hier: 1. Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse vom 11.03.2008 und vom 02.09.2008 2. Neuer Aufstellungsbeschluss mit neuem Geltungsbereich 3. Verzicht auf Wiederholung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 4. Abwägung vorgebrachter Anregungen 5. Satzungsbeschluss

3. 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.084 - Marker Depot - hier: Aufstellungsbeschluss

4. Steuerung von Windenergieanlagen auf dem Stadtgebiet der Stadt Hamm: a) 34. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm – Ausweisung von Windkonzentrationszonen – hier: Änderungsbeschluss, Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung. b) Neuaufstellung Gesamtstädtisches Konzept Windkraft. c) Beauftragung eines Planungsbüros sowie weiterer Gutachter.

5. Bebauungsplan Nr. 06.088 - Am Hallohpark - hier: Offenlegungsbeschluss

6. 2. Fortschreibung Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzept der Stadt Hamm

7. 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.016 - Funkelandstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

8. Bebauungsplan Nr. 03.099 – Käthe-Kollwitz-Weg / Dürerstraße – hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

9. Aktualisierung der Richtlinien der Stadt Hamm zur Förderung der Denkmalpflege

10. Bebauungsplan Nr. 03.092 - Auf der Helle - hier: Offenlegungsbeschluss

11. Bebauungsplan Nr. 04.058 – Wielandstraße – hier: Anordnung der Umlegung

12. Nahverkehrsplan (NVP) Hamm 2019: 1. Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens 2. Beschluss des Nahverkehrsplans 3. Themen für die nächste Teilfortschreibung des NVP

13. Bebauungsplan Nr. 04.078 – südlich Holtkamp – hier: 1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 04.078 2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

14. 6. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 01.008 – Neue Bahnhofstraße – hier: 1. Beschluss einer neuen Geltungsbereichsbeschreibung 2. Satzungsbeschluss

15. Errichtung eines Kunststoffrasenplatzes auf der Sportanlage des Yunus Emre HSV, Schlossstraße in Hamm-Heessen

16. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Errichtung einer Lernfabrik 4.0 am Eduard-Spranger-Berufskolleg

17. Bebauungsplan Nr. 02.119 – Lippestraße / Friedrichsfeld – hier: Offenlegungsbeschluss

18. Bebauungsplan Nr. 01.156 – Kentroper Weg / Heßlerstraße - hier: Aufstellungsbeschluss

19. Grunderwerb DuPont Deutschland Real Estate GmbH

C. Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss

1. Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A1 vom Autobahnkreuz Kamen bis zur Anschlussstelle Hamm-Bockum/ Werne: Stellungnahme

2. Neue Bauprojekte 2021: Objektbeschluss, Beauftragung von Planungsbüros

3. Anmietung einer Containeranlage und Abbruch des Verwaltungsgebäudes für die Errichtung der dritten Gesamtschule in Hamm-Herringen (Arnold-Freymuth-Schule)

4. Elektromobilitätskonzept für die Stadt Hamm

D. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Mitte

1. Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 Hamm-Mitte

2. Ausbauplan S 23/19 – Tulpenstraße Bushaltestelle Bradfordstraße

E. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop

1. Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 Hamm-Uentrop

F. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern

1. Zwischenstand (Entwurf) zur Städtebaulichen Rahmenplanung Berge, Westtünnen und Rhynern

2. Ausbauplan S 15/19 Am Grünhof (Erschließungsgebiet)

G. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum

1. Ausbauplan S 20/19 An der Spierkuhle von Zu den Pappeln bis Bebauungsende (Hs Nr. 38/47)

2. Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 Hamm-Pelkum

H. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Herringen

1. Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 5 Hamm-Herringen

2. Ausbauplan S 4/19 Mittelstraße von Kanalstraße bis Herringer Bach

I. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel

1. Der Ausbauplan S 21/19 Gewerbegebiet Loddenkamp

2. Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 6 Hamm-Bockum-Hövel

J. Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Heessen

1. Realschule Heessen, Sanierung Schülertoiletten

2. Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 Hamm-Heessen

K. Anträge

1. Ermittlung der Kosten einzelner Verkehrssysteme

L. Anfragen

1. Eingangsportal altes Wasser- und Schifffahrtsamt - Adenauerallee

Eingangsportal altes Wasser- und Schifffahrtsamt - Adenauerallee

2. Sachstandsbericht Nachnutzung Harkortschule und Pädagogisches Zentrum

Sachstandsbericht Nachnutzung Harkortschule und Pädagogisches Zentrum

3. Möglichkeit einer Einbahnstraße „Am Hämmschen“

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Möglichkeit einer Einbahnstraße „Am Hämmschen“

4. Umleitung „Am Hämmschen“

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Umleitung „Am Hämmschen“

5. Beleuchtung „Schneckenweg“ und Radweg zwischen Sachsenring und Westberger Weg

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Beleuchtung „Schneckenweg“ und Radweg zwischen Sachsenring und Westberger Weg

M. Anregungen

1. Erweiterung der Querungshilfen an der Kamener Straße zu Fußgängerüberwegen hilfsweise Tempo 30 Zone

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Erweiterung der Querungshilfen an der Kamener Straße zu Fußgängerüberwegen hilfsweise Tempo 30 Zone

2. Verkehrs-/Parksituation auf der Weetfelder Straße

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Verkehrs-/Parksituation auf der Weetfelder Straße

N. Verschiedenes

1. Bericht über die im Jahr 2019 durchgeführten und laufenden Maßnahmen des Tiefbau- und Grünflächenamtes