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Haupt- und Finanzausschuss

23.03.2015, 16:45 – 23.03.2015, 17:00

Gremium: Haupt- und Finanzausschuss

Dokumente:

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung
A. Beschlussfassung durch den Haupt- und Finanzausschuss
1. Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Toul/Frankreich
2. Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Cisek/Polen

Vorlage ansehen · 0382/15_VL · Beschlussvorlage

3. Friedrich-List-Berufskolleg, Sanierung Standort Vorheider Weg, 3. Bauabschnitt
4. RUN, Friedrich-List-Berufskolleg, Vorheider Weg, Sanierung Dreifach-Sporthalle
5. RUN, Freiherr-vom-Stein Gymnasium, Sanierung Umkleiden Dreifach-Sporthalle
6. Projekt RUN – Bau eines Freizeit und Individual-Parcours mit Aufbau eines Wegweisungs- und Kilometrierungssystems hier: Ertüchtigung von Wegeteilstrecken und Erweiterung des Netzes an Winterlaufstrecken
7. Beisenkamp Gymnasium, Brandschutz und Amokprävention Baubeschluss
8. Anpassungsmaßnahmen Regelschulen in Hamm, für die inklusive Beschulung Baubeschluss
9. RUN, Sporthalle am Beisenkamp, Ahornallee 10, 59063 Hamm Sanierung der Sporthalle am Beisenkamp
10. Vergabe von Leistungen im Zeitvertrag im Rahmen der allgemeinen Bauunterhaltung
B. Empfehlung an den Rat
1. Bericht zum Frauenförderplan – Berichtszeitraum 2009 - 2013
2. Projekt „Qualitätssiegel Schule Beruf“
3. Abschlussbericht zum Handlungskonzept Wohnen und Pflege 2025
4. Änderung der Abfallsatzung der Stadt Hamm vom 20.01.2001 aufgrund der im Kreislaufwirtschaftsgesetz verankerten getrennten Sammlung von Wertstoffen.
5. Gewährung einer institutionellen Förderung an den Malteser Hilfsdienst e.V. für den Aufbau und die Durchführung einer Tagesbetreuung für Menschen mit einer Demenzerkrankung im Frühstadium

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6. Einführung einer digitalen Gremienarbeit
7. Erweiterung der SportKita Grashüpfer, Am Südbad 9 in Hamm-Berge in Trägerschaft des Hammer SportClubs 2008 e.V.

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8. Neubau der Kath. Kita Liebfrauen, Liebfrauenweg 8 in der Stadtmitte
9. Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 der Stadt Hamm
10. Kapitalzuführung Stadtentwicklungsgesesellschaft Hamm mbH
11. Bestätigung der Gesamtabschlüsse der Stadt Hamm zum 31.12.2011 und 31.12.2012

Vorlage ansehen · 0374/15_VL · Beschlussvorlage

12. Wahl eines neuen Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Studieninstitut für kommunale Verwaltung Hellweg-Sauerland“

Vorlage ansehen · 0373/15_VL · Beschlussvorlage

13. Zukunft Eissporthalle
14. Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm
15. Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2010 – 2015 des Lippeverbandes hier: Neubenennung eines Delegierten

Vorlage ansehen · 0380/15_VL · Beschlussvorlage

16. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Rechnungsprüfungsausschuss, Kulturausschuss, Umweltausschuss, Schulausschuss, Personal- und Feuerwehrausschuss

Vorlage ansehen · 0381/15_VL · Beschlussvorlage

17. Nachbesetzung Mandate Stadtrat Frank Herbst
18. Bestellung von Mitgliedern des Behindertenbeirates der Stadt Hamm auf Vorschlag des Seniorenbeirates
19. Wahl eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration
20. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Kulturausschuss
21. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 07.097 – An der Theresienkirche – 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
22. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 06.081 – Schultenstraße – Hier: Satzungsbeschluss
23. 11. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 01.033 – Im Ried – hier: Satzungsbeschluss
24. Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 06.053 – Loddenkamp – Hier: 1. Kenntnisnahme der Ergebnisse der Beteiligungsverfahren 2. Offenlegungsbeschluss
25. Bebauungsplan Nr. 07.101 – Seeburger Straße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 07.101 – Seeburger Straße - 2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
26. Bebauungsplan 04.013 - Oberonstraße - 4. Änderung hier: 1. Änderungsbeschluss 2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
27. Genehmigung der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Hamm gemäß § 6 BauGB hier: Beitrittsbeschluss zur Maßgabe der Bezirksregierung Arnsberg
28. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 04.072 - Kamener Straße / Ecke Große Werlstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
C. Mitteilungsvorlagen
1. Kommunales Jobcenter Hamm AöR, Gremienbesetzung
D. Verschiedenes