Hamm Transparent

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I. Öffentliche Sitzung

A. .

1. Einwohnerfragestunde

B. Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Herringen

1. Anträge zu Teil I der Niederschrift Nr. 0638/19 der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Herringen am 26.09.2019

2. Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 5 Hamm-Herringen

3. Ausbauplan S 4/19 Mittelstraße von Kanalstraße bis Herringer Bach

C. Empfehlung an den Rat

1. Steuerung von Windenergieanlagen auf dem Stadtgebiet der Stadt Hamm: a) 34. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm – Ausweisung von Windkonzentrationszonen – hier: Änderungsbeschluss, Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung. b) Neuaufstellung Gesamtstädtisches Konzept Windkraft. c) Beauftragung eines Planungsbüros sowie weiterer Gutachter.

2. 2. Fortschreibung Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzept der Stadt Hamm

3. 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.016 - Funkelandstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

4. Nahverkehrsplan (NVP) Hamm 2019: 1. Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens 2. Beschluss des Nahverkehrsplans 3. Themen für die nächste Teilfortschreibung des NVP

D. Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss

1. Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A1 vom Autobahnkreuz Kamen bis zur Anschlussstelle Hamm-Bockum/ Werne: Stellungnahme

2. Anmietung einer Containeranlage und Abbruch des Verwaltungsgebäudes für die Errichtung der dritten Gesamtschule in Hamm-Herringen (Arnold-Freymuth-Schule)

E. Empfehlung an den Kinder- und Jugendhilfeausschuss

1. Förderung der stadtteilorentierten Jugendarbeit Hamm-Westen

F. Mitteilungsvorlagen

1. Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 5 Hamm-Herringen

2. Genehmigung der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Hamm gemäß § 6 BauGB hier: Beitrittsbeschluss zur Maßgabe der Bezirksregierung Arnsberg

G. Anträge

1. Fußgängerampel Ecke Dortmunder Straße und Ludwig-Isenbeck-Straße

2. Benennung der Planstraße im neuen Baugebiet Diesterweg nach Marie Juchacz

3. Haltestellen Herringer Markt/Neufchateaustraße

4. Antrag zu Vorlage 1992/19 Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A1 vom Autobahnkreuz Kamen bis zur Anschlussstelle Hamm-Bockum/ Werne: Stellungnahme (Pkt. 2.2 Lärmschutzmaßnahmen)

5. Lippepark Hamm – Budget für Pflege, Instandhaltung und neue Investitionen

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6. Die Stadtverwaltung hat die Bezirksvertretung zeitnah über neue Sachverhalte zu informieren!

7. Stellungnahme der Schulverwaltung zu Mängeln an Herringer Schulen

8. Sachstandsbericht über die Entwicklung der Fritz-Husemann-Straße

9. Überprüfung der Haltestellen im Stadtbezirk Hamm-Herringen

H. Anfragen

1. Brandgefahr durch bloßen Austausch der Leuchtmittel in Straßenlaternen?

2. Zustände an der Hafenstraße

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3. Abbau des offenen Bücherschranks

4. Kostenloser und offener W-Lanzugang am Funpark des Lippeparks

Kostenloser und offener W-Lanzugang am Funpark des Lippeparks

5. Ladestation für E-Bikes im Bereich des Lippeparks

Ladestation für E-Bikes im Bereich des Lippeparks

6. E-Mobilität - PKW Ladestationen in Herringen

E-Mobilität - PKW Ladestationen in Herringen

7. Wohnbebauung „Glückauf Stadion“

Wohnbebauung „Glückauf Stadion“

8. Kinder- und Jugendförderplan

9. Standort Hochzeitswald

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10. Immobilienleerstand und Gebäudeverfall

Immobilienleerstand und Gebäudeverfall

11. Entwicklung Ostfeldstraße 32 bis Ecke Kanalstraße

Entwicklung Ostfeldstraße 32 bis Ecke Kanalstraße

12. Vermüllung und Lautstärke an der Schachtstraße

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13. Straßenschäden Dortmunder Straße

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I. Mitteilungen des Bezirksvorstehers

J. Verschiedenes