Bezirksvertretung Hamm-Pelkum

Name: Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
Start: 2020-03-10T16:00:00+01:00
End: 2020-03-10T17:42:00+01:00

10.03.2020, 16:00 – 10.03.2020, 17:42 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Hamm-Pelkum

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

I.

Öffentliche Sitzung
A.

.
1.

Bestellung einer/eines Schriftführerin/Schriftführers und Bestellung einer/eines stellv. Schriftführerin/Schriftführers
2.

Einwohnerfragestunde
3.

Mdl. Bericht der Wirtschaftsförderung Hamm - Herr Berthold Rinsche zu den Gewerbegebieten/Bestandsgebieten
B.

Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
1.

Anträge zu Teil I der Niederschrift Nr. 0654/19 über die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum vom 03.12.2019
2.
Selmigerheideschule: Sanierung der Sporthalle
Zur Vorlage · 2181/20_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat eine Beschlussvorlage zur Sanierung der Sporthalle der Selmigerheideschule vorgelegt. Die Maßnahme umfasst den ersten Bauabschnitt einer umfassenden Instandsetzung, bei der die Sanierung der Dachflächen, der Außenfassade sowie der Abhangdecke der Sporthalle im Fokus steht. Zu den geplanten Arbeiten gehören zudem die Erneuerung der Dachentwässerung, die energetische Sanierung der Fassade, der Austausch von Fenster-, Tür- und Sonnenschutzanlagen sowie Arbeiten an der Elektro- und Sicherheitstechnik. Auch die Erneuerung der Deckenstrahlheizung und der Beleuchtung ist vorgesehen.

Die Gesamtkosten für dieses Vorhaben werden auf 1.250.000 Euro beziffert. Davon entfallen 1.125.000 Euro auf externe Mittel, während der städtische Eigenanteil sich auf 125.000 Euro beläuft. Diese Eigenmittel werden über das Förderprogramm „Gute Schule 2020“ bereitgestellt. Die Umsetzung der Bauarbeiten ist ab dem Sommer 2020 geplant und soll voraussichtlich im Frühjahr 2021 abgeschlossen sein.

Der Beschluss der Sanierung steht unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung sowie der Empfehlungen der zuständigen Ausschüsse für Stadtentwicklung und Verkehr, Schule und Sport. Die Verwaltung ist beauftragt, die Umsetzung unter Einbeziehung externer Ingenieure durchzuführen. Eine weiterführende, ganzheitliche Sanierung des Schulgebäudes ist für das Jahr 2021 vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.03.2020 · Schulausschuss
11.03.2020 · Sportausschuss
10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
10.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
C.

Empfehlung an den Rat
1.
Rahmenplan 2020 CreativRevier Heinrich Robert
Zur Vorlage · 2130/19_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Hamm hat den Rahmenplan 2020 für das CreativRevier Heinrich Robert beschlossen. Dieser Plan dient als Grundlage für die weitere Entwicklung des etwa 55 Hektar großen Geländes des ehemaligen Bergwerks. Ziel der Planung ist es, die Nutzungsperspektiven einzelner Teilflächen zu strukturieren und die Basis für weitere planungsrechtliche Verfahren zur Schaffung von Baurecht zu bilden. Die Entwicklung des Standortes ist dabei auf die Schwerpunkte Kreativwirtschaft, Freizeit, Wohnen, Arbeiten, Handel und Dienstleistung ausgerichtet.

Der Rahmenplan soll eine geordnete städtebauliche Entwicklung gewährleisten, die den Standort in die Siedlungsstruktur der Ortsteile Pelkum und Wiescherhöfen integriert. Ein wesentlicher Bestandteil der Planung ist die Dimensionierung der notwendigen Infrastruktur, einschließlich der Verkehrssysteme sowie der Energieversorgungs- und Entsorgungsnetze. Hierfür dient der Plan als Grundlage für Planungsaufträge der Entwicklungsagentur CreativRevier Heinrich Robert GmbH.

Die Planung baut auf früheren Studien und der Rahmenplanung aus dem Jahr 2016 auf. Während bereits erste Maßnahmen wie der Rückbau von Altgebäuden, Grundstückskaufverträge und Mietvereinbarungen realisiert wurden, sollen kurzfristig die Wirtschaftsförderung Hamm und die Entwicklungsagentur in Bestandsgebäude einziehen. Die sukzessive Nutzung weiterer Gebäude für Gastronomie, Büros und Fitness sowie die Schaffung neuer Handels-, Gewerbe- und Wohnbauflächen sind vorgesehen. Die Umsetzung der Flächenentwicklungen erfolgt über Verfahren im Rahmen der Regionalplanung, des Flächennutzungsplanes und der Bebauungspläne.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.03.2020 · Rat
16.03.2020 · Haupt- und Finanzausschuss
12.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
10.03.2020 · Umweltausschuss
10.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
4. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018 Zusätzliche Maßnahmen
Zur Vorlage · 2146/20_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Hamm hat die Ergänzung des Abwasserbeseitigungskonzepts (ABK) 6. Fortschreibung 2018 um zusätzliche Maßnahmen beschlossen. Die Vorlage 2146/20_VL sieht vor, dass der Lippeverband die neuen Maßnahmen gemäß der bestehenden Ausführungsvereinbarung in seine Wirtschaftspläne aufzunehmen und umzusetzen hat. Zudem wurde die Verwaltung sowie der Lippeverband damit beauftragt, die erforderlichen Planungen zu erstellen und gegebenenfalls notwendige Grunderwerbe durchzuführen. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung.

Die Ergänzungen umfassen verschiedene Kanalbaumaßnahmen, die nach dem geplanten Baubeginn unterteilt sind. Für das Jahr 2020 sind der Neubau eines Mischwasserkanals im Anthurienweg sowie Arbeiten an der Waldenburger Straße vorgesehen, wobei die Kosten für die Maßnahmen an der Waldenburger Straße durch den jeweiligen Erschließungsträger zu erstatten sind. Des Weiteren ist eine Erneuerung des Mischwasserkanals am Kamillenweg geplant. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Durchführung von Immissionsnachweisen in den Einzugsgebieten der Regenüberlaufbecken Markenweg, Hüserstraße und Mattenbecke sowie der nachrichtentechnischen Anbindung der Abwasseranlagen an die Betriebsüberwachungszentrale in Bottrop.

Zusätzlich werden Maßnahmen in Baugebieten wie Am Hallohpark, Böckenhege und In der Gehr in das Konzept aufgenommen, deren Umsetzung durch Erschließungsträger erfolgt. Für den Baubeginn im Jahr 2024 sind zudem die Integration von Maßnahmen aus dem Grundentwässerungsplan Braam-Ostwennemar West, konkret für die Bereiche Beisengeithe und An der Dorfeiche, vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.03.2020 · Rat
16.03.2020 · Haupt- und Finanzausschuss
12.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
12.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
12.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
11.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
10.03.2020 · Umweltausschuss
10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
10.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
05.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
3.
33. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm - Nachnutzung ehemaliger Bergwerkstandort Heinrich Robert (CreativRevier) - hier: Änderungsbeschluss, Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Zur Vorlage · 2157/20_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 2157/20_VL behandelt die 33. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm. Gegenstand der Planung ist die Nachnutzung des ehemaligen Bergwerkstandortes Heinrich Robert, der als „CreativRevier“ entwickelt werden soll. Das Projekt umfasst eine Gesamtfläche von 59,7 Hektar, die sich auf die Stadtbezirke Herringen und Pelkum verteilt. Die geplante Nutzung sieht eine Mischung aus Wohnbauflächen, Gewerbe, Dienstleistungen, Einzelhandel sowie der Freizeitwirtschaft vor. Zudem soll eine städtebauliche Anbindung der Ortsteile Pelkum und Wiescherhöfen erreicht werden.

Die Änderung des Flächennutzungsplans basiert auf dem Rahmenplan 2020 CreativRevier Heinrich Robert sowie dem Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzept der Stadt Hamm. Die Flächen für den Einzelhandel sind auf den ersten Bauabschnitt begrenzt; die Entwicklung eines weiteren Abschnitts für einen Fachmarkt ist an die vorherige Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben im ersten Bereich gebunden. Der Geltungsbereich wird durch die Fangstraße, die Goerallee, die Kamener Straße und die Grenze zum Herringer Bach begrenzt.

Im weiteren Verfahren wird ein Änderungsverfahren für den Regionalplan durch die Regionalplanungsbehörde beim Regionalverband Ruhr in Aussicht gestellt. Der Entwurf der Änderung soll dem Rat der Stadt Hamm zur Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung vorgelegt werden. Das Verfahren umfasst zudem die Beteiligung von Behörden, Trägern öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sowie eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung in Form einer Bürgerversammlung.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.03.2020 · Rat
16.03.2020 · Haupt- und Finanzausschuss
12.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
10.03.2020 · Umweltausschuss
10.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
4.
Medienentwicklungsplan (MEP) 2020 – 2024 für die Stadt Hamm
Zur Vorlage · 2177/20_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 2177/20_VL befasst sich mit dem Medienentwicklungsplan (MEP) 2020–2024 für die Stadt Hamm. Der Rat soll den vorliegenden Plan des Gutachters zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung mit der Umsetzung der Empfehlungen beauftragen. Die Umsetzung der Maßnahmen zu Infrastruktur, Ausstattung, Support und Fortbildung steht unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung sowie der Genehmigung der Haushaltssanierungspläne.

Ein wesentlicher Bestandteil ist der Ausbau der digitalen Infrastruktur an städtischen Schulen durch Mittel aus dem Digitalpakt. Für die Glasfaseranbindung (WAN) sind bereits 53 von 59 Standorten angeschlossen. Zur strukturierten Vernetzung (LAN) sind Investitionen in Höhe von 1.300.000 € vorgesehen. Für die Ausstattung mit Endgeräten wird eine Quote von 1:5 für allgemeinbildende Schulen sowie 1:3 für Berufskollegs und Förderschulen angestreit. Die jährlichen Budgets für Endgeräte und Präsentationstechnik werden von 1,03 Mio. € auf 1,38 Mio. € erhöht, wobei der Ausstattungsturnus auf eine jährliche Erneuerung umgestellt wird.

Der IT-Schulsupport durch die Hammer IT Support GmbH (HITS) soll finanziell angepasst werden, wobei der Brutto-Zuschuss für 2020 auf 599.000 € und ab 2023 auf 716.914,71 € steigt. Im Medienzentrum ist zudem eine Aufstockung einer Teilzeitstelle vorgesehen. Die Gesamtkosten für den Zeitraum 2020–2024 werden auf 24.064.931 € kalkuliert, wovon ein erheblicher Teil durch Zuwendungen aus dem Digitalpakt gedeckt werden soll. Zur Kompensation eines Fehlbetrags bei der Vernetzung schlägt die Verwaltung eine Reduzierung der Ausgaben für die ergänzende Vernetzung auf 6.511.053 € vor.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.03.2020 · Rat
16.03.2020 · Haupt- und Finanzausschuss
12.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
12.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
12.03.2020 · Schulausschuss
12.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
11.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
10.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
05.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
D.

Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss
1.
Verschiedene Unterhaltungsmaßnahmen an Geh-/Radwegen und Fahrbahnen sowie Erneuerung der Nebenanlagen des Alten Uentroper Wegs zwischen Ostwennemarstraße und Braamer Straße.
Zur Vorlage · 2170/20_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat eine Beschlussvorlage zur Durchführung verschiedener Unterhaltungsmaßnahmen an Geh- und Radwegen, Fahrbahnen sowie zur Erneuerung der Nebenanlagen am Alten Uentroper Weg vorgelegt. Die Maßnahmen umfassen die Erneuerung der Deckschicht an zahlreichen Gehwegen und Fahrradstraßen in verschiedenen Stadtbezirken, darunter die Hafenstraße, die Adenauerallee, die Marker Allee sowie die Heessener Straße. Die Kosten für diese Instandsetzungen belaufen sich auf 780.000 Euro.

Zusätzlich ist eine investive Grunderneuerung der Geh- und Radwege im Bereich des Alten Uentroper Wegs zwischen der Ostwennemarstraße und der Braamer Straße vorgesehen, wofür 160.000 Euro veranschlagt sind. Diese Maßnahme löst Anliegerbeiträge aus, wobei eine mögliche Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen in Höhe von 40.000 Euro vorgesehen ist.

Ein weiterer Teil der Vorlage betrifft die Erneuerung der Fahrbahndeckschicht an Straßen wie der Neuen Bahnhofstraße, dem Südring und der Großen Werlstraße mit einem Volumen von 430.000 Euro. Zudem sind Asphaltarbeiten im Kalteinbau in mehreren Straßenabschnitten mit einem Kostenumfang von 137.000 Euro geplant. Abschließend umfasst die Vorlage die Instandsetzung von Pflasterbefestigungen in verkehrsberuhigten Bereichen, etwa in der Stockumer Straße und am Am Schürbusch, mit Kosten von 70.000 Euro. Die Gesamtausgaben für die Maßnahmen werden mit 1.417.000 Euro (konsumtiv) und 160.000 Euro (investiv) beziffert. Die Umsetzung ist für die Jahre 2020 und 2021 vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.03.2020 · Rat
16.03.2020 · Haupt- und Finanzausschuss
12.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
12.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
11.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
10.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
05.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
E.

Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
1.
Durchführung einer Straßenzustandserfassung
Zur Vorlage · 2160/20_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamm hat eine Beschlussvorlage zur Durchführung einer Straßenzustandserfassung in den Stadtbezirken Mitte, Uentrop, Rhynern, Pelkum, Bockum-Hövel und Heessen vorgelegt. Ziel der Maßnahme ist die Bewertung des Zustands der Fahrbahnen im öffentlichen Straßenraum. Eine letzte Erfassung dieser Art fand im Jahr 2008 statt, während für den Bezirk Herringen bereits im Jahr 2016 eine Untersuchung durchgeführt und 2019 abgeschlossen wurde.

Das geplante Verfahren sieht vor, die Straßen durch ein externes Unternehmen befahren zu lassen. Die dabei erfassten Schäden sollen anschließend ausgewertet und in die städtische Straßendatenbank übertragen werden, um die Vermögenswerte der Straßen zu ermitteln. Die Umsetzung der Erfassung ist auf einen Zeitraum von vier Jahren ausgelegt. Wirtschaftswege sind von dieser Untersuchung nicht betroffen, da deren Zustand im Rahmen eines separaten, geförderten Wirtschaftswegekonzeptes ermittelt wird.

Die Kosten für das Vorhaben belaufen sich auf einen städtischen Eigenanteil von 225.000 Euro für den Zeitraum von 2020 bis 2023. Die Mittel sind im Teilergebnisplan des Stadtamtes für Sach- und Dienstleistungen vorhanden. Der Beschlussvorschlag sieht die Durchführung der Erfassung unter dem Vorbehalt einer gesicherten Finanzierung sowie der Empfehlung durch die zuständigen Bezirksvertretungen vor. Das Rechnungsprüfungsamt hat keine Bedenken gegen die Vorlage geäußert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
12.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
11.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
10.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
05.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
2.
Erneuerungsprogramm öffentliche Straßenbeleuchtung 2020
Zur Vorlage · 2180/20_VL · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 2180/20 sieht die Umsetzung eines Erneuerungsprogramms für die öffentliche Straßenbeleuchtung im Jahr 2020 vor. Das Programm umfasst den Austausch von Leuchten, Masten und Kabeln im gesamten Stadtgebiet. Als Grundlage für die Durchführung dienen die im Rahmen der Sachdarstellung aufgeführten Maßnahmen, wobei die Beauftragung der Stadtwerke Hamm GmbH gemäß dem bestehenden Straßenbeleuchtungsvertrag vorgesehen ist. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Empfehlungen der zuständigen Bezirksvertretungen sowie der gesicherten Finanzierung.

Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahme belaufen sich auf 624.398 Euro im konsumtiven Bereich sowie 305.600 Euro im investiven Bereich. Mögliche Einzahlungen durch Anliegerbeiträge sind zum aktuellen Zeitpunkt nicht bezifferbar. Die Notwendigkeit der Erneuerungen ergibt sich aus dem Alter und der Abnutzung der technischen Anlagen, wodurch eine wirtschaftliche Instandsetzung der bestehenden Komponenten nicht mehr möglich sei.

Hintergrund der Vorlage ist zudem eine gesetzliche Neuerung durch das Fünfte Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes NRW. Um Fördermittel aus einem landeseigenen Programm in Anspruch nehmen zu können, das die Beitragspflichtigen entlasten soll, ist ein formeller Beschluss des zuständigen Gremiums erforderlich. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Anlieger vor Beginn der Arbeiten über die nach dem Kommunalabgabengesetz entstehenden Beitragspflichten informiert werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Mitte
12.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Herringen
12.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Rhynern
11.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel
10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Heessen
10.03.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
05.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Uentrop
F.

Anträge
1.
Parksituation Fangstraße
Zur Vorlage · 1063/19_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat im Rahmen eines Antrags die Parksituation in der Fangstraße zum Gegenstand der Beratung in der Bezirksvertretung gemacht. Die Straße, welche die Stadtbezirke Pelkum und Herringen verbindet, wird von unterschiedlichen Verkehrsteilnehmern genutzt. Laut dem Antrag führt das Abstellen von Lieferwagen und Lastkraftwagen dazu, dass der Fuß- und Radverkehr behindert wird. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Sichtverhältnisse für Kraftfahrer durch die parkenden Großfahrzeuge, insbesondere im Bereich der Einmündung aus dem Deutzholz in Richtung Wiescherhöfen, eingeschränkt sind.

Im Antrag wird auf eine bereits bestehende Regelung hingewiesen, nach der das Parken in einem Bereich zwischen der Kamener Straße und dem Deutzholz auf Personenkraftwagen beschränkt ist. Die Fraktion beantragt nun, das Parken von größeren Fahrzeugen bis über die Einmündung Deutzholz hinaus zu untersagen. Zudem wird die Einführung dieser Maßnahme durch den kommunalen Ordnungsdienst begleitet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
24.09.2019 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
Nahverkehrsplan
Zur Vorlage · 1087/19_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit dem Antrag 1087/19_AT der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum wird der Entwurf des neuen Nahverkehrsplanes kommentiert und eine Anpassung der Buslinien im Bezirk gefordert. Eine Bezirksvertreterin weist darauf hin, dass der vorliegende Entwurf keine wesentliche Verbesserung für den Bezirk darstelle und die Ziele zur Erhöhung des ÖPNV-Anteils auf 15 Prozent bis zum Jahr 2025 gefährde.

Im Fokus der Anfrage steht die Taktung der Linien 15 und 3. Während die Erweiterung der Linie 83 in Richtung Maxipark positiv hervorgehoben wird, wird die Reduzierung der Linie 15 auf einen zweistündlichen Takt kritisiert. Dies beeinträchtige laut Antrag die Erreichbarkeit des Selbachparks sowie den Schülerverkehr. Es wird beantragt, die Linie 15 weiterhin im stündlichen Takt anzubieten.

Zudem wird die aktuelle Situation der Linie 3 thematisiert. Um dem Fahrgastaufkommen und der Nutzung durch Personen mit Kinderwagen oder Rollstühlen gerecht zu werden, wird eine Taktverdichtung auf 20 Minuten gefordert. Des Weiteren wird die Notwendigkeit einer Direktverbindung nach Berge/Westtünnen sowie die Prüfung des Bahnhaltepunktes Selmigerheide als Alternative zur Innenstadtverbindung angeführt. Der Antrag stellt die Vermutung auf, dass der Entwurf des Nahverkehrsplanes primär auf Einsparungen abzielt, statt die Attraktivität des Busverkehrs zu steigern.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
03.12.2019 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
Nahverkehrsplan
Zur Vorlage · 1841/19_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum am 10. März 2020 wurde eine Stellungnahme der Verwaltung zu einem Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen behandelt. Die Antragstellerin kritisierte den Entwurf des neuen Nahverkehrsplanes, da dieser für den Bezirk Pelkum keine wesentliche Verbesserung darstelle. Im Fokus der Anfrage standen die Taktzeiten der Buslinien 15 und 3 sowie die Erreichbarkeit von Einrichtungen wie dem Selbachpark.

Die Antragstellerin forderte, die Linie 15 weiterhin im stündlichen Takt anzubieten, um den Schülerverkehr und die Anbindung des Freizeitgeländes zu sichern. Zudem wurde eine Taktverdichtung der Linie 3 auf ein 20-Minuten-Intervall beantragt, um dem hohen Fahrgastaufkommen und dem Bedarf an angemessenen Umsteigemöglichkeiten gerecht zu werden.

Die Verwaltung nahm dazu Stellung und verwies auf den bereits im Dezember beschlossenen Antrag „Bus-Offensive“. Demnach wird die Linie 15 ab dem Jahr 2021 als gesamtstädtische Ringlinie im 120-Minuten-Takt betrieben. Für die Linie 3 wird im Rahmen der nächsten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes angestrebt, den 20-Minuten-Takt umzusetzen. Die Gestaltung des Fahrplanangebots erfolgt gemäß den Vorgaben des entsprechenden Ratsbeschlusses.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
3.
Beseitigung der Vermüllung und des Unrats im Bereich des Parkplatzes Walddorfschule
Zur Vorlage · 1102/19_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Wählergruppe Pro Hamm hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum die Beseitigung von Abfällen und Unrat auf dem Parkplatz der Walddorfschule beantragt. Der Antrag bezieht sich auf Beobachtungen im hinteren Bereich des Parkplatzes, der an die Wohnbebauung sowie an den Sportplatz grenzt.

Laut dem Dokument lagern dort seit mehreren Wochen Holzpaletten ohne erkennbaren Verwendungszweck. Zudem wird auf eine Vermüllung des näheren Umfeldes durch Plastikabfälle hingewiesen. Die Wählergruppe Pro Hamm beantragt daher, dass die Bezirksvertretung Pelkum die Stadtverwaltung dazu auffordert, die genannten Zustände zeitnah zu beseitigen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
03.12.2019 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
Beseitigung der Vermüllung und des Unrats im Bereich des Parkplatzes Walddorfschule
Zur Vorlage · 1847/20_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Wählergruppe Pro Hamm hat mit dem Antrag Nummer 1102/19 die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum dazu aufgefordert, die Stadtverwaltung zur Beseitigung von Unrat auf dem Parkplatz der Walddorfschule anzuweisen. Der Antrag basierte auf Hinweisen über einen Missstand im hinteren Bereich des Parkplatzes, der an die Wohnbebauung und den Sportplatz grenzt. Dort lagerten laut Antrag seit mehreren Wochen Holzpaletten ohne erkennbaren Verwendungszweck, zudem wurde eine Verschmutzung des Umfelds durch Plastikmüll festgestellt.

In der Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 1847/20_ST wird mitgeteilt, dass der beschriebene Zustand bereits beseitigt wurde. Die Maßnahme zur Entfernung der Paletten und des Unrats erfolgte zeitnah. Die Vorlage diente als Grundlage für die Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum am 10. März 2020.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
4.
Bereitstellung von Haushaltsmitteln
Zur Vorlage · 1148/20_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat im Rahmen der Vorlage 1148/20_AT einen Antrag an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Bereitstellung von Haushaltsmitteln aus dem Stadtbezirksbudget.

Die Fraktion beantragt, für das geplante Stadtbezirksfest, welches für den 16. Mai 2020 angesetzt ist, eine Summe in Höhe von 1.000 Euro zur Verfügung zu stellen. Der Antrag wurde am 14. Februar 2020 eingereicht und war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 10. März 2020 vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
5.
Sanierung Robertstraße
Zur Vorlage · 1149/20_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat im Rahmen eines Antrags die Sanierung eines Teilstücks der Robertstraße beantragt. Konkret bezieht sich das Anliegen auf den Straßenabschnitt, der bis zur Wielandstraße reicht.

In der Begründung des Antrags wird auf den aktuellen Zustand der Straße hingewiesen. Die Fraktion führt an, dass die Beschaffenheit dieses Abschnitts die Nutzung für Anwohner sowie für Personen, die den Weg zum Zachäuskindergarten oder als Schulweg nutzen, beeinträchtigt. Ziel des Antrags ist die Durchführung von Sanierungsmaßnahmen an dem genannten Teilabschnitt der Robertstraße. Der Antrag wurde der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum zur Beratung vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
Sanierung Robertstraße
Zur Vorlage · 1869/20_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat mit dem Antrag Nummer 1149/20 die Sanierung eines Teilstücks der Robertstraße bis zur Wielandstraße beantragt. Die Fraktion begründet das Vorhaben mit dem Zustand der Straße, der die Nutzung für Anwohner sowie für Kinder und Schüler auf dem Weg zum Zachäuskindergarten beeinträchtige.

In einer Stellungnahme der Verwaltung wird bestätigt, dass der betreffende Abschnitt der Robertstraße einen schlechten Zustand aufweist. Die Verkehrssicherheit sei zum aktuellen Zeitpunkt jedoch gegeben, da die Straße durch regelmäßige Begehungen überwacht werde. Bei auftretenden Schäden, welche die Verkehrssicherheit gefährden könnten, führe der Bauhof punktuelle Ausbesserungen durch.

Für eine nachhaltige Verbesserung der Situation sei eine großflächige Erneuerung der Fahrbahn sowie des asphaltierten Seitenstreifens notwendig. Da im aktuellen Haushalt hierfür keine finanziellen Mittel bereitstehen, plant die Verwaltung, die Erneuerung dieses Straßenabschnittes in den nächsten Haushaltsplanentwurf aufzunehmen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
6.
Verkehrkonzept InLogPark
Zur Vorlage · 1150/20_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit dem Antrag 1150/20_AT der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum wird eine Überarbeitung des Verkehrskonzepts im Bereich des InLogParks angestrebt. Die Antragstellerin weist darauf hin, dass die bestehenden Verkehrsplanungen der Stadt Hamm und der Gemeinde Bönen nicht mehr den aktuellen Gegebenheiten entsprechen. Durch die Besiedlung des südlichen Teils des Gewerbegebiets sowie die Zunahme des Verkehrsaufkommens, insbesondere durch Lieferwagen und Lkw, sei eine Veränderung der Situation eingetreten.

Der Antrag thematisiert die Nutzung von Zubringerstrecken wie der Weetfelder Straße und der Provinzialstraße durch Lkw trotz bestehender Fahrverbote. Zudem wird auf die Auswirkungen von Verkehrsbehinderungen bei Sperrungen der Bundesautobahn 2 hingewiesen. Die Antragstellerin führt an, dass Anwohner Veränderungen bei der Lärmbelastung, Erschütterungen und der Feinstaubkonzentration wahrnehmen.

Die Bezirksvertretung soll die Verwaltung dazu auffordern, in Zusammenarbeit mit der Polizei Möglichkeiten zur Kontrolle der Einhaltung von Fahrverboten zu prüfen. Des Weiteren wird die Einrichtung eines Bürgerforums beantragt, in dem die Verwaltung gemeinsam mit den betroffenen Anwohnern nach Lösungen suchen soll. Auf Grundlage der Ergebnisse aus diesem Forum soll die Verwaltung ein alternatives Verkehrskonzept erarbeiten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
Verkehrkonzept InLogPark
Zur Vorlage · 1867/20_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der vorliegenden Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 1867/20_ST setzt sich die Stadtverwaltung mit einem Antrag einer Fraktion auseinander, der eine Anpassung des Verkehrskonzepts rund um den InLogPark fordert. Die Antragstellerin weist auf eine veränderte Verkehrssituation hin, die durch eine Zunahme des Verkehrsaufkommens, die Nutzung verbotener Zubringerstrecken durch LKW sowie durch Lärm und Erschütterungen im Wohngebiet Weetfeld geprägt sei. Es wird beantragt, verstärkte Verkehrskontrollen in Zusammenarbeit mit der Polizei zu prüfen, ein Bürgerforum mit Anwohnern einzuberufen und auf Basis dessen ein alternatives Verkehrskonzept zu erarbeiten.

Die Verwaltung nimmt dazu Stellung, dass das bestehende, stufenweise Verkehrskonzept in Abstimmung mit der Gemeinde Bönen entwickelt wurde und die Umsetzung laufend an die Gebietsentwicklung angepasst wird. Zur Sicherung des Wohngebiets Weetfelds bestehen bereits Fahrverbote für LKW über 3,5 Tonnen sowie eine Sperre am Osterbönener Weg. Die Verwaltung führt aus, dass PKW und Sprinter unterhalb dieser Gewichtsgrenze die Sperre passieren dürfen. Laut regelmäßiger Verkehrserhebungen konnte keine wesentliche Zunahme des Verkehrsaufkommens im Weetfeld festgestellt werden; die Belastung bewege sich in einem moderaten Bereich. Ein Anlass für eine Neuerstellung des Verkehrskonzepts wird nicht gesehen. Bezüglich der Hinweise auf verkehrswidrige Durchfahrten durch LKW an der Sperre Osterbönener Weg wird gemeinsam mit der Polizei ermittelt. Eine aktuelle Verkehrserhebung an der Sperre wird derzeit durchgeführt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
7.
Tischtennisplatte im Stadtteilpark Schulze Pelkum
Zur Vorlage · 1151/20_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat im Rahmen eines Antrags die Anschaffung einer Outdoor-Tischtennisplatte für den Stadtteilpark Schulze Pelkum beantragt. Hintergrund der Initiative sind Anregungen aus der Bürgerschaft, das bestehende Sportangebot im Park zu erweitern. Neben dem vorhandenen Fußball- und Bolzplatz, dem Skaterpark sowie einem Basketballkorb soll durch die neue Tischtennisplatte die Attraktivität und Aufenthaltsqualität des Parks gesteigert werden.

Der Antrag sieht vor, dass die Tischtennisplatte auf einem witterungsunabhängigen und rutschfesten Untergrund installiert wird. Zur Bündelung der Sportangebote schlägt die Fraktion vor, die neue Anlage im Bereich des Skaterparks bzw. des Fußball- und Bolzplatzes zu platzieren. Der Antrag wurde der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum zur Beratung vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
8.
Schottergärten
Zur Vorlage · 1160/20_AT · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit dem Antrag 1160/20_AT der Bezirksvertretung Hamm-Pelkum wird die Verwaltung aufgefordert, die Bauherren in bestimmten Gebieten des Stadtbezirks gezielt über die geltenden Bauvorschriften zur Gestaltung unbebauter Flächen zu informieren.

Hintergrund der Anfrage ist die Einhaltung von Festsetzungen in bestehenden Bebauungsplänen, wie etwa dem Bebauungsplan 04.071 Nördliche Michaelstraße oder dem Bebauungsplan 04.070 Nordwestlich Große Werlstraße. Diese Pläne schreiben vor, dass unbebaute Flächen auf Grundstücken als Grünflächen anzulegen und zu pflege sind. Zudem gibt es im Bebauungsplan 04.047 Michael (westlicher Teil) das Ziel, die Bodenversiegelung so gering wie möglich zu halten. Ein weiterer Aspekt betrifft die Vorgaben zu Einfriedungen durch lebende Heckenpflanzungen.

Da in den genannten Gebieten die Außenbereiche der neu bebauten Grundstücke nun gestaltet werden, sieht die Antragstellerin die Notwendigkeit, die Bauherren über die örtlichen Vorschriften und mögliche Konsequenzen bei Nichtbeachtung aufmerksam zu machen. Als Hilfsmittel soll hierfür das bereits von der Stadt Hamm erstellte Informationsfaltblatt zur Gestaltung von Vorgärten, welches auch online abrufbar ist, zusammen mit einem entsprechenden Informationsschreiben verwendet werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
G.

Anfragen
1.
Breitbandverkabelung Weetfeld
Zur Vorlage · 1073/19_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksvertretung Informationen zum Stand der Breitbandverkabelung im Bereich Weetfeld angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die im Februar 2018 erfolgte Vorstellung des Breitbandausbaus für das betreffende Gebiet.

Nach Angaben der Fraktion sind Anwohner der Provinzialstraße derzeit mit Kündigungen ihrer bestehenden Telekom-Verträge für Call & Surf Comfort via Funk konfrontiert. Gleichzeitig sollen neue Verträge für Magenta Zuhause via Funk abgeschlossen werden. Die Fraktion erkundigt sich daher nach dem aktuellen Zeitplan für den Anschluss der betroffenen Anwohner an die angekündigte Breitbandverkabelung und bittet um Auskunft darüber, wann mit der Umsetzung der Maßnahmen zu rechnen ist.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
24.09.2019 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
Poststelle und Packstation im Stadtbezirk Pelkum
Zur Vorlage · 1157/20_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum Informationen zum aktuellen Stand der postalischen Versorgung im Ortsteil Pelkum angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die Schließung der letzten Poststelle in diesem Stadtbezirk.

Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, ob zeitnah eine neue Poststelle für den Ortsteil Pelkum geplant ist. Darüber hinaus wird die Verwaltung gefragt, ob alternative Konzepte zur Sicherstellung der Versorgung, wie beispielsweise die Einrichtung von Packstationen, derzeit in Betracht gezogen werden. Die Anfrage wurde am 25. Februar 2020 eingereicht und war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 10. März 2020 vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
3.
Bepflanzung der Sundern-Halde – Wald der Zukunft -
Zur Vorlage · 1167/20_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum die Prüfung einer Aufforstung der Sundern-Halde angeregt. Bezugnehmend auf den Klimaaktionsplan der Stadt Hamm sollen Flächen identifiziert werden, die für neue Waldflächen infrage kommen. Die Fraktion weist darauf hin, dass die Sundern-Halde potenziell für eine solche Maßnahme geeignet ist.

Nach dem Kenntnisstand der Fraktion befindet sich die Fläche derzeit noch im Besitz der RAG und könnte nach einer Entlassung aus der Bergaufsicht unter anderem an den Regionalverband Ruhr (RVR) übergehen. Die Anfrage bittet die Verwaltung, im Rahmen des Klimaaktionsplans mit der RAG sowie gegebenenfalls mit dem RVR Kontakt aufzunehmen. Ziel ist es zu klären, ob eine Aufforstung der Fläche bereits vor einer formellen Entlassung aus der Bergaufsicht möglich ist und gemeinsam mit dem RVR sowie der Stadt Hamm realisiert werden kann.

Zudem wird vorgeschlagen, die Teilnahme an Projekten wie „ForstPlus – Der Wald der Zukunft“ zu prüfen, um beispielsweise die Entwicklung eines Bürgerwaldes zu ermöglichen. Als weiteres Ziel wird eine Lärmreduzierung für den Ortsteil Pelkum angeführt. Die Bepflanzung mit schnellwachsenden Gehölzen und weiteren Baumarten soll dazu beitragen, die Schallausbreitung der nahegelegenen Bahnstrecke in Richtung der Wohnbebauung zu verringern.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
Bepflanzung der Sundern-Halde – Wald der Zukunft -
Zur Vorlage · 1884/20_ST · Stlgnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat im Rahmen einer Anfrage die Prüfung einer Aufforstung der Sundern-Halde angeregt. Ziel der Anfrage ist es, im Kontext des Klimaaktionsplans der Stadt Hamm Flächen für neue Waldflächen zu identifizieren. Die Fraktion schlägt vor, mit der RAG sowie dem Regionalverband Ruhr (RVR) in Kontakt zu treten, um eine gemeinsame Realisierung einer Aufforstung zu prüfen. Dabei wird auf die Möglichkeit verwiesen, an Projekten wie „ForstPlus – Der Wald der Zukunft“ teilzunehmen, um beispielsweise einen Bürgerwald zu entwickeln. Zudem wird angeführt, dass eine Bepflanzung mit schnellwachsenden Gehölzen zur Lärmreduzierung für den Ortsteil Pelkum beitragen könnte, da der unbepflanzte Hang Schall von der Bahnstrecke reflektiere.

Die Verwaltung nimmt dazu Stellung und weist darauf hin, dass die Halde Sundern derzeit noch der Bergaufsicht unterliegt. Aufgrund des vorzeitigen Endes der bergbaulichen Tätigkeiten in Hamm habe die Halde ihre Endgestalt sowie die erforderliche Höhe noch nicht erreicht. Eine abschließende Oberflächengestaltung sowie die Überdeckung mit unbelastetem Bodenmaterial stehen noch aus. Diese Maßnahmen sind Bestandteil des Abschlussbetriebsplanverfahrens, welches bei der Bezirksregierung Arnsberg unter Beteiligung der Stadt Hamm geführt wird. Die Endgestaltung der Halde ist zudem eng mit der städtebaulichen Entwicklung der Zeche Heinrich Robert und des Creativquartiers verknüpft und befindet sich derzeit in der Planungsphase. Die Verwaltung hält fest, dass das Thema der Waldvermehrung bei weiteren Überlegungen für den Stadtteil Pelkum einbezogen wird.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
4.
Bestandsaufnahme und Aktualisierung des Wanderwegenetztes im Stadtbezirk durch den Sauerländischen Gebirgsverein
Zur Vorlage · 1168/20_AF · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Bezirksfraktion Hamm-Pelkum hat im Rahmen einer Anfrage an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum die Bestandsaufnahme und Aktualisierung des Wanderwegenetzes im Stadtbezirk angeregt. Hintergrund der Anfrage ist die Beobachtung einer veralteten Wandertafel im Bereich des Selbachparks.

Die Fraktion weist darauf hin, dass die Naturlandschaft im und um den Selbachpark überregionale Bedeutung für Aktivitäten wie Wandern, Laufen und Radfahren besitzt. Um die Attraktivität dieser Gebiete zu unterstützen, wird vorgeschlagen, die Wegeführung in die Kataster des Sauerländischen Gebirgsvereins (SGV) aufzunehmen und die entsprechenden Wanderkarten zu aktualisieren.

Die Anfrage beinhaltet die Bitte an die Verwaltung, Kontakt zu den Verantwortlichen des Sauerländischen Gebirgsvereins aufzunehmen. Dabei soll geprüft werden, ob eine Bestandsaufnahme sowie eine mögliche Erneuerung der Wandertafel im Selbachpark und eine Anpassung der beim SGV geführten Wanderkarten für den Bereich Hamm-Pelkum durch den Verein realisierbar sind.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.06.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
H.

Anregungen
1.
Überweg Weetfelder Str., Höhe Netto
Zur Vorlage · 0319/19_AR · Anregung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum hat mit der Vorlage 0319/19_AR eine Anregung an den Bezirksvorsteher gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Schaffung eines weiteren Überwegs an der Weetfelder Straße auf Höhe des Netto-Marktes sowie die Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h auf dem Abschnitt der Weetfelder Straße zwischen der Wiescherhöfener Straße und der Kreuzung Carl-Zeiss-Straße/Behringstraße.

Die Bezirksvertretung fordert die Errichtung des Überwegs in Richtung des Baugebiets zur Liebigstraße. Dabei wird angeführt, dass die vorhandene Straßenbreite sowie die Breite der Gehwege die Installation einer Verkehrsinsel ermöglichen würden, weshalb die Installation einer Ampel nicht erforderlich sei. Die Anregung weist zudem darauf hin, dass der östliche Teil des Gehweges bereits für einen Überweg vorbereitet sei, jedoch die notwendige Absenkung des Bordsteins fehle.

Hinsichtlich der Sichtverhältnisse wird die Argumentation der Verwaltung, dass Bäume die Sicht auf den Überweg versperren könnten, angefochten. Als Vergleich wird auf bestehende Verkehrsregelungen in anderen Stadtteilen verwiesen. Die Bezirksvertretung betont die Notwendigkeit einer Nachbesserung der Verkehrsplanung vor dem Bezug der neuen Wohnbebauung im betreffenden Gebiet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
03.12.2019 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
2.
Erweiterung der Querungshilfen an der Kamener Straße zu Fußgängerüberwegen hilfsweise Tempo 30 Zone
Zur Vorlage · 0325/19_AR · Anregung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Anregung 0325/19_AR wird der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr um die Umgestaltung von vier bestehenden Querungshilfen an der Kamener Straße in Fußgängerüberwege gebeten. Die betroffenen Stellen befinden sich im Bereich Pelkum sowie am „Dreiländereck“ zwischen Pelkum, Wiescherhöfen und Herringen.

Die Antragstellung begründet die Notwendigkeit mit der Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer in diesen Stadtbereichen. Konkret wird auf die Lage einer Querungshilfe vor einer Grundschule und einer Bushaltestelle sowie auf die Anbindung von Einzelhandelsflächen wie Lidl, Edeka, Aldi und Netto verwiesen. Zudem wird die Verbindung zwischen Wohnquartieren und Einkaufsmöglichkeiten sowie die Erreichbarkeit des Kreativreviers Heinrich-Robert angeführt.

Sollte die Umwandlung der Querungshilfen aufgrund des Verkehrsaufkommens nicht umsetzbar sein, wird hilfsweise die Einrichtung einer durchgehenden Tempo-30-Zone beantragt. Diese Zone soll im Bereich zwischen RIBA und dem letzten Kreisverkehr in Pelkum verlaufen. Ergänzend wird auf die Verkehrsgeschwindigkeit im Bereich einer im Aufbau befindlichen Kita sowie eines Seniorenhems hingewiesen, wobei ein Handlungsbedarf im Bereich der Einmündung der Großen Werlstraße und der Fangstraße artikuliert wird.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
03.12.2019 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
3.
Verkehrs-/Parksituation auf der Weetfelder Straße
Zur Vorlage · 0326/19_AR · Anregung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Anregung 0326/19_AR wurde der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr über die aktuelle Verkehrs- und Parksituation auf der Weetfelder Straße informiert. Der Anreger bittet um eine Überprüfung und Anpassung der bestehenden Verkehrsregeln in mehreren Abschnitten der K 35.

Im Bereich der Hausnummern 176 bis 184 wird auf eine eingeschränkte Sichtbarkeit aufgrund parkender Fahrzeuge hingewiesen, da die Straße an dieser Stelle eine Rechtskurve aufweist. Es wird vorgeschlagen, auf der westlichen Seite der Weetfelder Straße ein Halteverbot einzurichten oder das bestehende Verbot zu verschieben, um das Ausweichen bei Gegenverkehr zu erleichtern.

Des Weiteren wird die Situation an der Einmündung der Doenchstraße in die Weetfelder Straße thematisiert. Hier wird eine Verschlechterung der Einbiegesituation nach der Einrichtung der bisherigen Halteverbotszonen im Bereich der Hausnummern 171 bis 173a festgestellt. Es wird angeregt, die Halteverbotszonen so zu verschieben, dass die Sicherheit beim Abbiegen erhöht wird, ohne die Anzahl der Parkplätze zu verringern.

Zudem wird die Beschilderung des LKW-Verbots an der Einmündung der Weetfelder Straße zur Wiescherhöfener Straße beanstandet. Die aktuelle Beschilderung sei erst sehr spät wahrnehmbar. Zur Vermeidung von Fehlfahrten von LKW-Fahrern wird die Anbringung eines zusätzlichen oder weiter vorne platzierten Schildes vorgeschlagen. Da die Weetfelder Straße als bezirkübergreifende Straße eingestuft ist, wird um eine Veranlassung der notwendigen Änderungen gebeten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.03.2020 · Bezirksvertretung Hamm-Pelkum
03.12.2019 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
I.

Verschiedenes