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I. Öffentliche Sitzung

A. Beschlussfassung durch den Rat

1. Bericht zum Frauenförderplan – Berichtszeitraum 2009 - 2013

2. Projekt „Qualitätssiegel Schule Beruf“

3. Abschlussbericht zum Handlungskonzept Wohnen und Pflege 2025

4. Änderung der Abfallsatzung der Stadt Hamm vom 20.01.2001 aufgrund der im Kreislaufwirtschaftsgesetz verankerten getrennten Sammlung von Wertstoffen.

5. Gewährung einer institutionellen Förderung an den Malteser Hilfsdienst e.V. für den Aufbau und die Durchführung einer Tagesbetreuung für Menschen mit einer Demenzerkrankung im Frühstadium

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6. Einführung einer digitalen Gremienarbeit

7. Erweiterung der SportKita Grashüpfer, Am Südbad 9 in Hamm-Berge in Trägerschaft des Hammer SportClubs 2008 e.V.

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8. Neubau der Kath. Kita Liebfrauen, Liebfrauenweg 8 in der Stadtmitte

9. Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 der Stadt Hamm

10. Kapitalzuführung Stadtentwicklungsgesesellschaft Hamm mbH

11. Bestätigung der Gesamtabschlüsse der Stadt Hamm zum 31.12.2011 und 31.12.2012

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12. Wahl eines neuen Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Studieninstitut für kommunale Verwaltung Hellweg-Sauerland“

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13. Zukunft Eissporthalle

14. Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm

15. Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2010 – 2015 des Lippeverbandes hier: Neubenennung eines Delegierten

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16. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Rechnungsprüfungsausschuss, Kulturausschuss, Umweltausschuss, Schulausschuss, Personal- und Feuerwehrausschuss

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17. Nachbesetzung Mandate Stadtrat Frank Herbst

18. Bestellung von Mitgliedern des Behindertenbeirates der Stadt Hamm auf Vorschlag des Seniorenbeirates

19. Wahl eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration

20. Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Kulturausschuss

21. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 07.097 – An der Theresienkirche – 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

22. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 06.081 – Schultenstraße – Hier: Satzungsbeschluss

23. 11. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 01.033 – Im Ried – hier: Satzungsbeschluss

24. Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 06.053 – Loddenkamp – Hier: 1. Kenntnisnahme der Ergebnisse der Beteiligungsverfahren 2. Offenlegungsbeschluss

25. Bebauungsplan Nr. 07.101 – Seeburger Straße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 07.101 – Seeburger Straße - 2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

26. Bebauungsplan 04.013 - Oberonstraße - 4. Änderung hier: 1. Änderungsbeschluss 2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

27. Genehmigung der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Hamm gemäß § 6 BauGB hier: Beitrittsbeschluss zur Maßgabe der Bezirksregierung Arnsberg

28. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 04.072 - Kamener Straße / Ecke Große Werlstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 04.072 - Kamener Straße / Ecke Große Werlstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

B. Anträge

1. Gedenktag 22. April

2. Szenetreff Nordringpark

Szenetreff Nordringpark

3. Kommunale Niedriglohnabgabe

4. „Kund*innen“- und Mitarbeiter*innenbefragung KJC

„Kund*innen“- und Mitarbeiter*innenbefragung KJC

5. Gesundheitskonzept für eine umfassenden Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge und Asylsuchende auf den Weg bringen - Zugang zur medizinischen Regelversorgung schaffen und „Bremer Modell“ auch in Hamm umsetzen

Gesundheitskonzept für eine umfassenden Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge und Asylsuchende auf den Weg bringen - Zugang zur medizinischen Regelversorgung schaffen und „Bremer Modell“ auch in Hamm umsetzen

6. Hamm zeigt Herz

7. Einführung einer Frauenquote auf kommunaler Ebene

8. Bildung von Schuleingangsklassen

9. Beschlussvorlage zur Zukunft der Eissporthalle

10. Folgerungen zum vorliegenden „Bericht zum Frauenförderplan“: Demographisches Zeitfenster nutzen – Armutsfalle „Teilzeit“ problematisieren

11. Antrag: Veröffentlichung von maschinenlesbaren Haushaltsdaten

Antrag: Veröffentlichung von maschinenlesbaren Haushaltsdaten

C. Anfragen

1. Eishalle

2. Renovierungskosten für das Übergangswohnheim Im Ried

Renovierungskosten für das Übergangswohnheim Im Ried

3. Alter und Geschlecht der in Hamm untergebrachten Asylanten

Alter und Geschlecht der in Hamm untergebrachten Asylanten

4. Ruhestörung durch das „Red Lion“

Ruhestörung durch das „Red Lion“

5. Mieterhöhung und Zuwanderung

Mieterhöhung und Zuwanderung

6. Pflege von Soldaten-Denkmälern

Pflege von Soldaten-Denkmälern

7. Obdachlose in Hamm

Obdachlose in Hamm

8. Flüchtlingsunterkünfte Zollstrasse

Flüchtlingsunterkünfte Zollstrasse

9. Arbeit und Beschäftigung für Menschen mit Behinderung - Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Arbeit und Beschäftigung für Menschen mit Behinderung - Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

10. Arbeit und Beschäftigung für Menschen mit Behinderung

Arbeit und Beschäftigung für Menschen mit Behinderung

11. Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)

Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)

12. Bebauung Zechensportplatz in Bockum-Hövel

Bebauung Zechensportplatz in Bockum-Hövel

13. Freiherr-vom-Stein-Straße im Stadtbezirk Bockum-Hövel

Freiherr-vom-Stein-Straße im Stadtbezirk Bockum-Hövel

14. Anmietung von Wohnungen auf dem freien Markt für Flüchtlinge

Anmietung von Wohnungen auf dem freien Markt für Flüchtlinge

15. Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Einführung einer Ehrenamtskarte

Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Einführung einer Ehrenamtskarte

16. Aufstocker in Hamm

Aufstocker in Hamm

D. Verschiedenes

1. Lehrschwimmbecken

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