Rat
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- I.Öffentliche Sitzung
- A.Beschlussfassung durch den Rat
- 1.Bericht zum Frauenförderplan – Berichtszeitraum 2009 - 2013
- 2.Projekt „Qualitätssiegel Schule Beruf“
- 3.Abschlussbericht zum Handlungskonzept Wohnen und Pflege 2025
- 4.Änderung der Abfallsatzung der Stadt Hamm vom 20.01.2001 aufgrund der im Kreislaufwirtschaftsgesetz verankerten getrennten Sammlung von Wertstoffen.
- 5.Gewährung einer institutionellen Förderung an den Malteser Hilfsdienst e.V. für den Aufbau und die Durchführung einer Tagesbetreuung für Menschen mit einer Demenzerkrankung im FrühstadiumZur Vorlage · 0361/15_VL · Beschlussvorlage
- 6.Einführung einer digitalen Gremienarbeit
- 7.Erweiterung der SportKita Grashüpfer, Am Südbad 9 in Hamm-Berge in Trägerschaft des Hammer SportClubs 2008 e.V.Zur Vorlage · 0364/15_VL · Beschlussvorlage
- 8.Neubau der Kath. Kita Liebfrauen, Liebfrauenweg 8 in der Stadtmitte
- 9.Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 der Stadt Hamm
- 10.Kapitalzuführung Stadtentwicklungsgesesellschaft Hamm mbH
- 11.Bestätigung der Gesamtabschlüsse der Stadt Hamm zum 31.12.2011 und 31.12.2012Zur Vorlage · 0374/15_VL · Beschlussvorlage
- 12.Wahl eines neuen Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Studieninstitut für kommunale Verwaltung Hellweg-Sauerland“Zur Vorlage · 0373/15_VL · Beschlussvorlage
- 13.Zukunft Eissporthalle
- 14.Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm
- 15.Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2010 – 2015 des Lippeverbandes hier: Neubenennung eines DelegiertenZur Vorlage · 0380/15_VL · Beschlussvorlage
- 16.Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Rechnungsprüfungsausschuss, Kulturausschuss, Umweltausschuss, Schulausschuss, Personal- und FeuerwehrausschussZur Vorlage · 0381/15_VL · Beschlussvorlage
- 17.Nachbesetzung Mandate Stadtrat Frank Herbst
- 18.Bestellung von Mitgliedern des Behindertenbeirates der Stadt Hamm auf Vorschlag des Seniorenbeirates
- 19.Wahl eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration
- 20.Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Kulturausschuss
- 21.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 07.097 – An der Theresienkirche – 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
- 22.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 06.081 – Schultenstraße – Hier: Satzungsbeschluss
- 23.11. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 01.033 – Im Ried – hier: Satzungsbeschluss
- 24.Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 06.053 – Loddenkamp – Hier: 1. Kenntnisnahme der Ergebnisse der Beteiligungsverfahren 2. Offenlegungsbeschluss
- 25.Bebauungsplan Nr. 07.101 – Seeburger Straße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 07.101 – Seeburger Straße - 2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- 26.Bebauungsplan 04.013 - Oberonstraße - 4. Änderung hier: 1. Änderungsbeschluss 2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- 27.Genehmigung der 6. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Hamm gemäß § 6 BauGB hier: Beitrittsbeschluss zur Maßgabe der Bezirksregierung Arnsberg
- 28.Vorhabenbezogener Bebauungsplan 04.072 - Kamener Straße / Ecke Große Werlstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan 04.072 - Kamener Straße / Ecke Große Werlstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan 04.072 - Kamener Straße / Ecke Große Werlstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- B.Anträge
- 1.Gedenktag 22. April
- 2.Szenetreff Nordringpark
- Szenetreff Nordringpark
- 3.Kommunale Niedriglohnabgabe
- 4.„Kund*innen“- und Mitarbeiter*innenbefragung KJC
- „Kund*innen“- und Mitarbeiter*innenbefragung KJC
- 5.Gesundheitskonzept für eine umfassenden Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge und Asylsuchende auf den Weg bringen - Zugang zur medizinischen Regelversorgung schaffen und „Bremer Modell“ auch in Hamm umsetzen
- Gesundheitskonzept für eine umfassenden Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge und Asylsuchende auf den Weg bringen - Zugang zur medizinischen Regelversorgung schaffen und „Bremer Modell“ auch in Hamm umsetzen
- 6.Hamm zeigt Herz
- 7.Einführung einer Frauenquote auf kommunaler Ebene
- 8.Bildung von Schuleingangsklassen
- 9.Beschlussvorlage zur Zukunft der Eissporthalle
- 10.Folgerungen zum vorliegenden „Bericht zum Frauenförderplan“: Demographisches Zeitfenster nutzen – Armutsfalle „Teilzeit“ problematisieren
- 11.Antrag: Veröffentlichung von maschinenlesbaren Haushaltsdaten
- Antrag: Veröffentlichung von maschinenlesbaren Haushaltsdaten
- C.Anfragen
- 1.Eishalle
- 2.Renovierungskosten für das Übergangswohnheim Im Ried
- Renovierungskosten für das Übergangswohnheim Im Ried
- 3.Alter und Geschlecht der in Hamm untergebrachten Asylanten
- Alter und Geschlecht der in Hamm untergebrachten Asylanten
- 4.Ruhestörung durch das „Red Lion“
- Ruhestörung durch das „Red Lion“
- 5.Mieterhöhung und Zuwanderung
- Mieterhöhung und Zuwanderung
- 6.Pflege von Soldaten-Denkmälern
- Pflege von Soldaten-Denkmälern
- 7.Obdachlose in Hamm
- Obdachlose in Hamm
- 8.Flüchtlingsunterkünfte Zollstrasse
- Flüchtlingsunterkünfte Zollstrasse
- 9.Arbeit und Beschäftigung für Menschen mit Behinderung - Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
- Arbeit und Beschäftigung für Menschen mit Behinderung - Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
- 10.Arbeit und Beschäftigung für Menschen mit Behinderung
- Arbeit und Beschäftigung für Menschen mit Behinderung
- 11.Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)
- Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)
- 12.Bebauung Zechensportplatz in Bockum-Hövel
- Bebauung Zechensportplatz in Bockum-Hövel
- 13.Freiherr-vom-Stein-Straße im Stadtbezirk Bockum-Hövel
- Freiherr-vom-Stein-Straße im Stadtbezirk Bockum-Hövel
- 14.Anmietung von Wohnungen auf dem freien Markt für Flüchtlinge
- Anmietung von Wohnungen auf dem freien Markt für Flüchtlinge
- 15.Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Einführung einer Ehrenamtskarte
- Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Einführung einer Ehrenamtskarte
- 16.Aufstocker in Hamm
- Aufstocker in Hamm
- D.Verschiedenes
- 1.Lehrschwimmbecken